Experten für internationales Recht loben Israels Handeln im Gaza-Krieg

Elder of Ziyon, 26. April 2015

Aus Just Security:

Eine juristische und operationelle Bewertung der Zielauswahlpraxis Israels

Michael Schmitt und John Merriam

Israel hat sich lange geweigert seine Zielfindungsmethoden oder gar einige seiner bestimmten Haltungen zum Recht in bewaffneten Konflikten (Law of Armed Conflict – LOAC) öffentlich offenzulegen; es fürchtete, dies zu tun würde seinen Feinden einen operationellen Vorteil bieten und von oft kritischen Gesprächspartnern unter Staaten und der internationalen Menschenrechtsgemeinschaft ausgenutzt. Das könnte sich ändern. Kurz nach der Beendigung der offenen Feindseligkeiten lud die IDF uns nach Israel ein, um ihre Zielfindungspraktiken und die Anwendung der LOAC zu untersuchen. Wir besuchten eine Operationszentrum der IDF (die Gaza-Division) und beobachteten, wie sie ihre Zellen ins Visier nimmt; begutachteten die Zielfindungs-Prozeduren sowohl der Bodentruppen als auch der Luftwaffe; studierten die Organisation, das Training und die Methodologie der Obersten Militärstaatsanwaltschaft; besuchten einen Angriffstunnel der Hamas; untersuchten Kampfszenen, einschließlich der hier veröffentlichten Filmmaterial; und interviewten IDF-Offiziere – sowohl die juristischen Berater als auch die führenden Offiziere – auf vielen Kommandoebenen.

Unser Ziel war es nicht den gerade beendeten Feldzug (Operation Fels in der Brandung) zu bewerten, sondern uns eingehend damit zu befassen, wie die IDF Zielfindung in allgemeiner Form aus der Perspektive der Einzelpersonen betreibt, die die echte Erfahrung damit haben Ziele ins Visier zu nehmen und Fachkenntnisse in den LOAC besitzen. Die Ergebnisse der Recherche werden in zwei zusammenhängenden Texten veröffentlicht werden, einem für ein militärisches Publikum, der andere für ein akademisches juristisches Magazin.

Vereinfacht gesagt sind wir zu der Erkenntnis gekommen, dass die Haltung der IDF zum Recht der Zielfindung weitgehend denen des US-Militärs folgt. Darüber hinaus bleibt der israelische Ansatz da, wo er abweicht, innerhalb des Bereichs allgemein akzeptierter staatlicher Praxis. Der IDF dient eine Gruppe hoch kompetenter und gut ausgebildeter Rechtsberater, die mit einem bemerkenswerten Grad an Autonomie agiert und ihre Operationen unterliegen ausgiebiger juristischer Beobachtung. Es gibt zwar natürlich israelische juristische Positionen, die kontrovers sein können, aber wir stellten fest, dass ihre Vorgehensweise an die Zielfindung mit dem Recht übereinstimmt und in vielen Fällen wert ist nachgeahmt zu werden.

Michael Schmitt ist Charles H. Stockton-Professor für internationales Recht und Direktor des Stockton Center for the Study of International Law am US Naval War College.

John Merriam ist ein Anwalt der US Army, der aktuell als Associate Director des Stockton Center am US Naval War College dient.

Die beiden großen Abhandlungen selbst sind auch interessant. Zum Beispiel:

Wenn Zivilisten von einem Angriff betroffen sein könnten und es militärisch machbar ist, unternimmt die IDF umfangreiche Maßnahmen sie zu warnen.69 Einige davon, so der Abwurf von Flugblättern und allgemeine Ankündigungen an die Zivilbevölkerung, sind in Konflikten üblich. Sie kündigen typischerweise an, dass ein bestimmter Bereich angegriffen wird und weisen die Bevölkerung an wohin sie gehen soll, um dessen Auswirkungen zu entgehen. In vielen Fällen kontaktiert die IDF Oberhäupter der Viertel und fordert sie auf die Zivilisten anzuspornen den Bereich zu verlassen. Die IDF übermittelt auch exakte Warnungen vor bestimmten Angriffen. Wie unten beschrieben gehören dazu direkte Telefonanrufe an Zivilisten im Zielgebiet und sogenanntes „Anklopfen auf dem Dach“. Menschenrechtsorganisationen kritisieren beide diese Technik während der jüngsten israelischen Operation im Gazastreifen, gleichwohl finden die Autoren diese Kritik nicht gut begründet.70

Fußnote 70 verweist auf Human Rights Watch und Amnesty International, was praktisch heißt, dass deren Verständnis des internationalen Rechts mangelhaft ist.

Zum Schluss:

Obwohl Israels Positionen zu den Prinzipien und Regeln und Prinzipien des LOAC bezüglich der Zielfindung eher orthodox sind, hat das einzigartige operationelle Umfeld, in der es sich befindet, klare Auswirkungen auf Interpretation und Anwendung. Als Beispiel angesichts der Neigung der Feinde Israels menschliche Schutzschilde zu benutzen ist es nicht überraschend, dass Israel die Haltung eingenommen hat, dass Einzelpersonen, die freiwillig auf diese Weise handeln, als direkte Teilnehmer an Feindseligkeiten zu betrachten sind. Angesichts der ständigen Versäumnis seiner Feinde sich von der Zivilbevölkerung zu unterscheiden ist es gleichermaßen nicht überraschend, dass Israel das Prinzip der Angemessenheit bezüglich der Zielfindung begrüßt hat. Am vielleicht bemerkenswertesten ist der hohe Wert, den Israel auf die Sicherheit seiner Soldaten und seiner Zivilbevölkerung legt. Obwohl es nicht möglich ist, das zu quantifizieren, haben diese Anliegen zweifellos die Sicht der israelischen Kommandeure beeinflusst, wenn sie militärische Operationen planen und ausführen, Perspektiven, die oft bei der Anwendung von LOAC-Konzepten wie der Verhältnismäßigkeit ins Spiel kommen.

Nach Meinung der Autoren formt der Gebrauch von Lawfare durch Israels Feinde ähnlich – ob bewusst oder nicht – Israels Interpretation und Anwendung der LOAC. Insbesondere hat Israel einen inklusiven Ansatz zum Anreicht auf geschützten Status übernommen, besonders den Status von Zivilisten. Zu Beispielen gehört Israels Haltung zu Zweifeln, sein Umgang mit unfreiwilligen Schutzschilden wie Zivilisten, die nicht direkt an Kämpfen teilnehmen und seiner Ansicht, dass Einzelpersonen, die Warnungen ignorieren, ihren zivilen Status behalten. Obwohl diese Haltungen für einen Staat, der sich Feinden gegenüber sieht, die geschützten Status für militärische und andere Gewinne ausbeuten, gegen die Intuition zu stehen scheinen, passen solche Haltungen gut, um dem entgegenzuwirken, dass der Feind sich auf Lawfare verlässt. Diesbezüglich verbessern Israels LOAC-Interpretationen eher seine Position auf operationeller und strategischer Ebene, trotz aller taktischen Verluste. In die gleiche Richtung geht, dass die IDF in ihren Verfahrensweisen in vielen Fällen Einschränkungen aufbürdet, die über die Anforderungen der LOAC weit hinaus gehen.

Israels Handeln war nach jeder zurechnungsfähigen Interpretation des Rechts für bewaffnete Konflikte völlig rechtmäßig. Amnesty und HRW verdrehen das internationale Recht auf eine Weise, die es jeder modernen Armee unmöglich macht zu kämpfen.

Das Schweigen wirklich brechen 4: Matan Katzman

Elder of Ziyon, 14. Mai 2015

Aus Facebook:

Ich breche das Schweigen. Hier ist mein Bericht, er setzt eine wichtige Initiative unter dem Hashtag #האמת_שלי (Hebräisch für #My_Truth / #meine_Wahrheit) fort.

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Beit Hanun, Gazastreifen, 2006. Operation „Herbstwolken“. Wir gehen in ein Haus. Am Eingang treffen wir einen Mann und seine Ehefrau. Wir bringen sie in einen Nebenraum und bieten ihnen etwas zu trinken an. Wir fragen den Mann, ob er irgendetwas mit der Hamas zu tun hat. „Nein, natürlich nicht, wir haben keine Verbindung zu denen.“ Dann fragen wir, ob sie irgendwelche Waffen in ihrem Haus haben. „Nein, natürlich nicht“, antwortet er. Das Team bleibt ein paar Stunden im Haus. Bevor sie es verlassen entscheiden sich Soldaten in einem der Räume ein Sofa zu verschieben; sie legen einen Sprengsatz frei, der gepanzerte Fahrzeuge sprengen soll. Der Mann ist heil und unversehrt.

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Beit Hanun, Gazastreifen, 2006. Operation „Herbstwolken“. Wir suchen im Zentrum der Stadt (Kasbah) nach Waffen und gehen von einem Haus zum anderen vor. In einem davon fühlt sich ein Zivilist mittleren Alters nicht wohl. Unser Sanitäter, Roi, diagnostizierte mögliche Herzprobleme. Wir stoppen die Suche nach Waffen und gehen nicht zu anderen Häusern weiter, damit Roi ihn behandeln kann. Mit Hilfe der Tochter des Mannes, die fließend Englisch spricht, rufen wir den Roten Halbmond und dehnen unseren Aufenthalt in seinem Haus aus, womit wir uns exponieren und uns noch weiter gefährden.

Kurz danach hören wir einen mächtigen Knall und Splitter fliegen überall herum. Ein IDF-Team der benachbarten Einheit, die in der Nähe vorging und nicht erfahren hatte, dass wir dem Mann immer noch notfallmedizinische Behandlung im vorherigen Haus leisten, löste versehentlich eine Einbruchs-Sprengsicherung an der Tür des Hauses nur ein paar Meter von uns aus. Es ist ein Wunder, dass niemand verletzt wird.

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Das Viertel Zeithoun, Gazastreifen, 2009. Operation „Gegossenes Blei“. Mein Team hat den Befehl die Kontrolle über ein Wohnhaus zu übernehmen, in dem ein prominenter Hamas-Funktionärs, der dort mit seiner Familie lebte. Die IDF hätte es leicht aus der Luft bombardieren können, aber wir gefährden uns selbst und durchsuchen das Gebäude zu Fuß. Im zweiten Stock, in dem das Elternschlafzimmer ist, gibt es einen großen Kleiderschrank mit einem Spiegel darüber. In einem Fach des Schranks finden wir Granatwerfer, Mörsergranaten, Handfeuerwaffen, Gewehre, Handgranaten, Armeewesten, Funkgeräte, Handys und Tausende Kugeln.

Im Hof finden wir zwei Raketenwerfer zwischen den Olivenbäumen versteckt, wo wahrscheinlich die Söhne des Hamas-Funktionärs spielen. In einer Ecke des Hofs befindet sich eine verdächtige Bude, die wir bei der Durchsuchung als Werkstatt zum Zusammenbau von Raketen identifizieren. Die Bude ist voller Raketen, Sprengkörper, Dünger zur Herstellung von Sprengstoff und arabische Handbücher für den Zusammenbau und den Abschuss von Raketen – alles in einem Wohnhaus, in dem der Funktionär mit Frau und Kindern lebt. Obwohl die IDF einen starken Verdacht hatte, was wir in dem Haus finden würden, was sich alles – und darüber hinaus – letztlich als wahr erweist, wird es nicht aus der Luft bombardiert. IDF-Soldaten – ich und mein Team – werden abkommandiert das Haus zu durchsuchen um damit den Schaden für den Grundbesitz und die Hamas zu minimieren.

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Ich schreibe das, nachdem ich hier sitze und Dutzende Seiten anonymer Aussagen von „Breaking the Silence“ lese, die wie viele andere Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen sind, zu denen es keine Belege gibt, die die Komplexität des Krieges nicht erklären und die Realität der zynischen Benutzung von Zivilisten durch die Hamas ignoriert. Sie sind schlicht ignorant und eine weitere Gelegenheit auf israelische Soldaten einzuprügeln.

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Es gibt Geschichten, die tausendmal heldenhafter sind als meine. Ich suche nicht und brauche keine Aufmerksamkeit. Ich mache das, weil ich stolz auf die IDF bin, ich habe volles Vertrauen in die Soldaten, die an meiner Seite kämpften und ich glaube an ihren hohen moralischen Standard. Ich lehne es ab einer winzigen, anonymen Minderheit die IDF zu verleumden. Ich bin mir Fehlern bewusst, die Soldaten auf dem Schlachtfeld machen. Diese Fälle sind ein winziger Bruchteil der israelischen Soldaten. Sie sind eine Ausnahmen und stehen in keiner Weise für die Soldaten und Offiziere der IDF – einschließlich meiner selbst.

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Es wird höchste Zeit, dass wir Israelis unseren Zynismus abkratzen und anfangen unsere persönlichen Geschichten zu erzählen. Ich hatte neulich die Chance meine Geschichte in den USA bei einer Soldaten-Tour von StandWithUs zu erzählen. Israelische Soldaten: Teilt eure Geschichte mit und fügt den Hashtag #האמת_שלי #My_Truth hinzu.

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Im Bild: Zugang zu dem Haus des Hamas-Terroristen, das nicht aus der Luft bombardiert wurde; Zeithoun, Gazastreifen.

Das Schweigen wirklich brechen 3: Noch ein IDF-Soldat äußert sich

Elder of Ziyon, 13. Mai 2015

Von Avihai Shorshan, übersetzt ins Englische auf Facebook von Tomer Elias:

Auch ich breche das Schweigen.

Hier ist mein Bericht, nichts Besonderes, nur die Spitze des Eisbergs.

Während unseres Einsatzes in der Kasbah von Schem, als wir in einem Haus für einen Hinterhalt eingesetzt waren, bekam ein alter Mann, einer der Einwohner des Hauses, Schmerzen in der Brust. Weil der Rote Sahar eine Gruppe nutzloser Golems ist, evakuierten wir gegen unseren Befehl den altem Mann mitten in der Nacht auf einer Trage, während wir ernsthaft Soldaten in der Gegend gefährdeten und die Preisgabe unseres Hinterhalts riskierten.

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Während unseres Dienstes im Gazastreifen entschied der Bataillonskommandeur, dass als alle Lebensmittelvorratskisten, die der Einheit für einsame Soldaten geschickt wurden, währen des nächsten Einsatzes an die palästinensischen Familien zu verteilen sind. (Wir erhielten viel mehr Lebensmittelkisten als einsame Soldaten in der Einheit waren.) Währen eines unserer Einsätze vor Rosch HaSchana gingen wir zu Fuß in einen Bereich von Jabalia und das gepanzerte Fahrzeug hinter uns brachte die Kisten mit all den Lebensmitteln. Jedes Haus, das wir während des Einsatzes betraten, erhielt eine Feiertagsgeschenk.

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Während eines unserer Einsätze in den Außenbezirken von Sajaia (einer Stadt im Gazastreifen) wurde unser Standort entdeckt. Die Hamas wartete nicht lange und schickte uns einen 10-jährigen Jungen mit einem Sprengstoffgürtel am Körper.

Gegen das Protokoll und die Befehle den Terroristen zu töten entschied sich ein Freund der Gruppe, die zu diesem Zeitpunkt die Tür bewachte, das Feuer nicht zu eröffnen. Er ging in Deckung und befahl dem Jungen sich auszuziehen und den Sprengstoffgürtel abzunehmen. Wir nahmen den Jungen fest und nach einem Verhör in Israel wurde er gesund und munter entlassen. (Übrigens stellte sich während seines Verhörs heraus, dass sein Bruder, ein hochrangiges Hamas-Mitglied, ihm 10 Schekel zahlte, damit er losging und sich mit uns in die Luft jagte.)

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Nach zwei Wochen Vorbereitung für einen Einsatz, der ein wenig wahnsinnig war, zogen wir los, um die Hamas-Führung in Janin festzunehmen. Wir hatten Geheimdienstinformationen, dass sie sich alle im selben Café treffen wollten.

Nach einem langen Marsch und zwei Wochen Kampfbereitschaft erreichte die Truppe ihren Zielort und wir nahmen alle den Zielort ins Visier. Doch dann erkannte der Geheimdienst, dass das Café und die Umgebung mit Unbeteiligten vollgepackt waren und es kam der Befehl den Einsatz abzubrechen und mit leeren Händen zurückzukehren, um keine Unschuldigen zu schädigen.

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Was ich hier schreibe geschieht nicht selten und ist kein Sonderfall. Ich kann ein ganzes Buch nur über die Fälle schreiben, die wir persönlich in unserem Team erlebten.

Jeder Soldat, der in diesen Bereichen diente, kann viele weitere, ähnliche Erlebnisse schildern.

Ich verschließe nicht die Augen davor, dass im Kampf, besonders in einem urbanen Umfeld, unschuldige Zivilisten geschädigt werden. Ich weiß jedoch von ganzem Herzen, dass die Kommandeure vor Ort und die weiter oben über das Notwendige hinaus gehen werden, um die Zahl der Opfer zu minimieren. Selbst wenn es passiert, ist es ein Fehler, Dinge, die auf jede Weise unglücklich geschehen, überall auf der Welt.

„Breaking the Silence“ versucht zu diffamieren und einen Streit zu schaffen, nichts anderes. Die Organisation ist nicht bereit mit der IDF zusammenzuarbeiten oder ihr Ermittlungsmaterial zu teilen, trotz der ständigen Bettelei der IDF, sie sollten es tun. Abgesehen davon sind alle Aussagen anonym…

Jeder Mensch mit einem Kopf auf den Schultern wird seine eigenen Schlussfolgerungen ziehen…

Jeder, der in Judäa und Samaria (Westbank) und dem Gazastreifen kämpfte, weiß, was dort tatsächlich geschieht und wie die Befehle aussehen.

Das Schweigen wirklich brechen: Ein weiterer IDF-Soldat äußert sich

Elder of Ziyon, 13. Mai 2015

(Teil 1 ist hier.)

Shachar Eilenberg, ein IDF-Soldat, der im Gazastreifen kämpfte, schrieb als Reaktion auf die Veröffentlichung anonymer „Zeugenaussagen“ durch „Breaking the Silence“ einige seiner Erfahrungen in Facebook nieder.

Operation Fels in der Brandung – Khirbat Ikhza’a
In den frühen Morgenstunden identifizierten wir zwei Burschen, die in der Nähe eines Hauses herumgingen, in dem wir uns befanden. Vier Kämpfe begleiteten Kompaniechef Benaya Sarel und gingen hinaus, um sie „einzukassieren“ und zu uns zu bringen, damit wir sie verhören und sie fragen konnte, was sie in der Gegend machten, die seit eineinhalb Wochen frei von Zivilisten war, einem Gebiet, in dem Kämpfe stattfanden. Nach einer kurzen Befragung durch den Gefangenenvernehmer und Benaya Sarel wurde klar, dass die Burschen gekommen waren, um nach Essen zu suchen und keine Verbindungen zur Hamas hatten. Benaya entschied ihnen etwas von unserem Essen zu geben und sie nach Hause zu entlassen.

Operation Fels in der Brandung – Khirbat Ikhza’a, dasselbe Haus wie in beim obigen Vorfall
Wir sind schon seit einiger Zeit hier und entdecken, dass wegen einer Fehlberechnung der Menge an Lebensmitteln, die wir mitnahmen, unser Team von 13 Kämpfern jetzt nur noch eine Dose Thunfisch hat. In der Küche des Hauses gibt es Nudeln, die das gesamte Team versorgen können. Wir erklären dies dem Kompaniechef und fragten um Erlaubnis die Nudeln zu kochen. Wir bekamen folgende Antwort: „Ihr habt einen Fehler gemacht, ihr habt nicht genug Essen mitgenommen, seid stark und überlebt mit dem, was ihr habt. Die Lebensmittel der Familie zu essen ist Plündern und wir sind keine Armee von Plünderern.“
Und übrigens: Als wir das Haus verließen, haben wir es nicht zerstört.

Operation Fels in der Brandung – in den Außenbezirken von Rafah
1.8.14, 8 Uhr, der humanitäre Waffenstillstand tritt in Kraft

Minuten nach dem Beginn der Waffenruhe taucht ein Radfahrer auf; wir versuchen ihn zu stoppen, aber wegen des Waffenstillstands geht das nicht und er entkommt. Hinterher erkennen wir, dass besagter Radfahrer ein Hamas-Agent war, der losgeschickt wurde um unsere Position auszukundschaften und die Information der Hamas weiterzugeben.

Kurz darauf erspäht Benaya Sarel einen unbewaffneten „Zivilisten“ im zweiten Stock eines nahe gelegenen Gebäudes. Wieder, wie bei dem ersten Vorfall, entscheidet Benaya sich den Zivilisten „einzukassieren“ und herauszufinden, war er in einer Kampfzone tut, wo es seit zweieinhalb Wochen keine Zivilisten zu sehen gab.

Der aus sechs Kämpfern bestehende Kommandotrupp geht raus, um den Zivilisten zum Verhör zu uns zu bringen. Als sie besagten Zivilisten erreichen, ist eine schwere Explosion zu hören und heftiges Feuer wird auf sie eröffnet. All das natürlich während der „humanitären Feuerpause“. Von diesem Vorfall kehrten Major Benaya Sarel, Leutnant Hadar Goldin und Hauptfeldwebel Liel Gidoni nicht zurück. Ich betone noch einmal: Das war während einer Waffenruhe.

Wer immer sagt, unsere Armee sei unmoralisch und kriminell, ist blind und wenn die Soldaten einer solchen Armee Kriminelle sind, dann bin ich stolz ein Krimineller zu sein.

Gedankenverlorenes Territorium: Mossad warnt: Gaza lagert Abwasser

Preoccupied Territory, 8. Dezember 2014

Tel Aviv, 8. Dezember – Vertreter des Geheimdienstes warnten das israelische Militär und die politische Führung heute Morgen, dass der Gazastreifen begonnen hat Millionen Liter ungeklärtes Abwasser für einen noch unklaren Gebrauch zu sammeln.

Der Mossad und der militärische Geheimdienst entdeckten die Lager des gefährlichen Materials durch die Analyse von Drohnen-Bildern. Die Fotografien zeigen das Vorhandensein von Anlagen zum Umgang, zur Lagerung und Kanalisierung der zumeist flüssigen biologischen Risiken, die meisten davon offen zu sehen.

Wenn das stimmt, dann stellen die Informationen eine Eskalation der Nutzung von Zivilisten als militärische Aktivposten dar. In den letzten Konflikten mit Israel hatte die Bewegung ihre Kampf- und logistischen Einrichtungen in oder sehr nahe an zivilen Häusern und Einrichtungen gelegt, womit sie darauf zielte aus Bildern der Verstümmelten und Toten Kapital zu schlagen, um Mitgefühl und internationalen Druck auf Israel zu generieren, damit dieses Zugeständnisse macht. Das Abwasser bedeutet jedoch eine neue und besonders hinterhältige Ausdrucksform des Phänomens: Das giftige Material wird nicht nur in unmittelbarer Umgebung von Wohnhäusern gelagert, sondern auch von genau diesen Zivilisten produziert – was bedeutet, dass die Hamas dazu übergegangen ist nicht nur die Anwesenheit von Zivilisten auszunutzen, sondern sie aktiv in der Herstellung von militärischem Material zu benutzen.

Die Strategie stellt komplexe Gefahren dar, wie sie für israelische Militäroperationen noch nie vorhanden gewesen sind, sagten Experten. „Die Bilder ausgebombter Häuser und toter Kinder sind als Verleumdung für Israel schon schlimm genug, aber das macht alles noch schlimmer“, sagt Asla Pekukah vom Interdisciplinary Center in Herzliya. „Stellen Sie sich einen Angriff auf eine Abwasserlager und den daraus entstehenden Schrecken vor.“

Abwassergefahren haben Gaza früher schon getroffen. Die angespannte Abwasser-Infrastruktur ist gelegentlich schon zusammengebrochen, wodurch Sturzfluten des stinkenden Zeugs Häuser, Straßen und Geschäfte überfluteten. Die Palästinenser machen Israel dafür verantwortlich, weil es die nötigen Materialen für die Reparatur und Wartung der Einrichtungen nicht in den Gazastreifen lässt, während Israel fürchtet, dass die Metallrohre wieder für die Herstellung von Raketen abgezweigt werden und darauf besteht, dass für die Abwasserentsorgung andere Materialien verwendet werden.

Jedem israelischen Versuch die Abwasserlager zu zerstören würde vermutlich eine verstärkte Version dieser Auseinandersetzung folgen; eine solche Operation den Abfall komplett zu eliminieren schlüge fast unausweichlich fehl und würde ihn über ein weites Gebiet verstreuen. Die katastrophalen gesundheitlichen Folgen, die das darstellt, würden der Hamas einen poltischen und diplomatischen Coup bieten, da diese den Vorfall oder die Vorfälle dazu nutzen könnte Israel als wild entschlossen hinzustellen die Zivilbevölkerung des Gazastreifens zu schädigen, nicht sich zu verteidigen.

Israels Optionen bleiben trübe. Internationale Bemühungen die Abwasserlager im Gazastreifen zu reduzieren, würden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fehlschlagen, da die Hamas alle offiziellen Aspekte des Gazastreifens kontrolliert und seine Verwaltung der Orte zu einer Grundvoraussetzung des Vorankommens für jegliches derartige Projekt macht, vermutlich über die Ableitung einiges des Abwassers, um ihr eigenes Süppchen zu kochen.

Wie die UNO und verschiedene Westler unbezahlte Ratgeber für genozidale palästinensische Mord-Befürworter wurden

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Ein wenig publizierter Aspekt der Operation Fels in der Brandung vom letzten Sommer war, dass die UNO zusammen mit einer Vielzahl prominenter Westler in der Tat – auch wenn das öffentlich nicht so anerkannt wird – als unbezahlte Ratgeber der Völkermord befürwortenden Terroristen der Hamas fungierten.

Bevor dieses Thema genauer analysiert werden kann, sollte man die Meinungen führender Fachleute zum Feldzug Fels in der Brandung zusammenfassen. General Martin Dempsey, der US-Generalstabschef, hat erklärt, dass die Israelischen Verteidigungskräfte „außergewöhnlich viel unternommen haben, um in ihrem Krieg gegen die Hamas Kollateralschäden und zivile Opfer zu vermeiden“. Die US Army hat deshalb eine Delegation zur IDF geschickt, „um die Lektionen aus dieser speziellen Operation im Gazastreifen zu lernen“. Dempsey merkte zudem an, dass Israel in einem Konflikt wie Operation Fels in der Brandung an einem Standard gemessen wird, der an seinen Feind nicht angelegt wird.1

Oberst Richard Kemp, ehemaliger Kommandeur der britischen Streitkräfte in Afghanistan, sagte in Bezug auf die israelische Armee: „Die IDF hat die umfassendsten und aufwändigsten Maßnahmen entwickelt, um zivile Opfer bei Angriffen gegen legitime militärische Ziele zu minimieren.“2

Kemp hat außerdem erklärt, dass im weltweiten Durchschnitt der Kriegsführung das Verhältnis der für jeden getöteten Kombattanten vier Zivilisten beträgt. Während Fels in der Brandung wurde trotz des Gebrauchs von menschlichen Schutzschilden durch die Hamas und ihre Nutzung von Wohngebieten für Beschuss und Raketenabschuss durchschnittlich ein Zivilist pro Kombattant getötet. Kemp formulierte: „Keine Armee der Welt agiert mit so viel Umsicht und größerer Sorgfalt wie die IDF, um Schäden zu minimieren. Die USA und Großbritannien sind vorsichtig, aber nicht so vorsichtig wie Israel.“3

Auf Grundlage einer Untersuchung von 40% der palästinensischen Toten des Feldzugs kam das Meir Amit Intelligence and Terrorist Information Center zu dem Schluss, dass im Gazastreifen 49% von ihnen Terroristen und 51% Zivilisten waren.4

Die Hamas-Charta erklärt ausdrücklich, dass die Bewegung alle Juden ausrotten will, weil das Allah gefällt.5 Palestinian Media Watch hat erwähnt, dass das Hamas-Fernsehen den Sommer über ähnliche Äußerungen ausstrahlte. Eine davon kam von Ismail Haniyeh, Führer der Hamas im Gazastreifen, der sagte: „Wir lieben den Tod wie unsere Feinde das Leben lieben! Wir lieben das Märtyrertum, die Art, wie [Hamas-] Führer starben!“6

Es ist dieser morbide Hintergrund der Liebe zum Tod, vor dem die Hamas versuchte so viele palästinensische Zivilisten wie möglich töten zu lassen, damit Westler Israel verurteilen würden. Die Hamas wusste: Je mehr zivile Opfer es in der palästinensischen Bevölkerung geben würde, desto mehr Verurteilungen würde Israel aus dem Westen erfahren. Mit der Verurteilung Israels ermutigten also Westler die Hamas, noch mehr palästinensisch Zivilisten israelischem Feuer auszusetzen, auch Kinder.

Hier können nur ein paar wenige Beispiele der de facto unbezahlten Berater der Hamas unter vielen angeführt werden. Eine Kategorie sind die Vereinten Nationen und einige der ihnen angegliederten Organisationen. Die Weltgesundheitsorganisation der UNO verurteilte Israel dafür, dass es zivile Bevölkerung ins Visier nahm. Sie ging sogar noch weiter, indem sie Israel für alle zivilen Opfer im Gazastreifen verantwortlich machte und die Tatsache ignorierte, dass eine Reihe getöteter palästinensischer Zivilisten, einschließlich neun Kindern in einem Flüchtlingslager in Gaza Stadt, in Wirklichkeit durch fehlgeschossene Raketen und Mörsergranaten der Hamas getötet wurden.7 Sollte die Hamas jemals einen „Hamas-Preis für die Liebe zum Tod“ schaffen, würde die WHO – so scheint es – ganz oben auf der Liste der Anwärter stehen.

Ein weiterer unbezahlter Berater war der UNO-Sicherheitsrat (UNSC). Der Vorsitzende des UNSC veröffentlichte eine Erklärung im Namen des gesamten Rats. Mit dieser wurde israelisches Handeln im Gazastreifen und der Verlust an zivilem Leben verurteilt. Man forderte außerdem eine Verstärkung der humanitären Hilfe für den Gazastreifen wegen dessen „bedenklichen humanitären Erfordernissen“. In der Erklärung des UNSC wurden die Nutzung der menschlichen Schutzschilde durch die Hamas, ihr Gebrauch von Wohngebieten als Deckung und dass sie gezielt israelische Zivilisten angriff ignoriert.8 Die Erklärung war ein weiteres Mittel die Hamas indirekt zu beraten die Zahl der zivilen Opfer zu erhöhen.

Eine zweite Kategorie unbezahlter Berater der Hamas sind die sogenannten „humanitären“ NGOs. In einem Artikel mit der Überschrift „Rechtswidrige israelische Luftangriffe töten Zivilisten“ argumentiert Human Rights Watch (HRW), dass israelische Luftangriffe gegen nicht militärische Hamas-Infrastruktur Kriegsverbrechen seien. Nach Angaben von HRW „hat Israel fälschlich behauptet, grundsätzlich seien zivile Mitglieder der Hamas oder anderer politischen Gruppen ‚Terroristen‘ und daher zulässige militärische Ziele und hat auf dieser Grundlage früher schon hunderte rechtswidrige Angriffe durchgeführt“9 Nach Angaben der USA und der EU ist aber die gesamte Hamas eine Terrororganisation, nicht nur ihr militärischer Arm.10

Eine dritte Kategorie unbezahlter Berater der Völkermord propagierenden Hamas sind verschiedene westliche Politiker. Das vielleicht beste Beispiel ist der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer. Er muss die Hamas recht glücklich gemacht haben, als er im August auf dem Europäischen Forum Alpbach sagte, Israel handle mit seinem Militär in einer Art, dass die Zahl der Toten beträchtlich ist, wenn nicht gar extrem unverhältnismäßig.11 Fischer sagte nichts darüber, dass die Hamas menschliche Schutzschilde nutzt, aus Wohngebieten schießt und ein aufwändiges Tunnelnetzwerk grub, das dazu genutzt werden sollte so viele israelische Zivilisten wie möglich zu töten.

Als Fischer 2008 Yad Vashem besuchte, schrieb er ins Gästebuch: „Von hier nehmen wir die Botschaft mit, dass wir an der Erziehung der jungen Generation zur Wahrung der Menschenrechte, der Würde des Menschen und zum gegenseitigen Respekt arbeiten müssen. In diesem Geist müssen wir auch alle Menschen dazu ermutigen gegen Rassismus und Antisemitismus in jeder Form einzustehen.“ Ein Präsident Österreichs, wo der Nationalsozialismus blühte, erzieht allerdings niemanden, indem er die Islamo-Nazis der Hamas indirekt unterstützt.12

Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter und die ehemalige Menschenrechtskommissarin und Präsidentin von Irland, Mary Robinson, fallen in eine ganz andere Kategorie. Sie unterstützen offen die Interessen der Hamas. In einem Artikel in Foreign Policy erklärten sie, dass der Konflikt über die Aufhebung der israelischen Blockade des Gazastreifens und die Anerkennung der Hamas als legitimen Partner in der Fatah-Hamas-Einheitsregierung durch Israel zu lösen ist.13

Kurz gesagt: Die Politik der Hamas, die palästinensische Bevölkerung durch Schießen aus Wohngebieten zu exponieren, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu benutzen und damit die Zahl der Toten beim eigenen Volk zu erhöhen, hat ihr bei der UNO und Teilen der westlichen Welt Bonuspunkte eingebracht. Darüber hinaus werden die Kosten der Reparatur der im Gazastreifen verursachten Schäden von anderen bezahlt.14

Mit all diesen kostenlosen Beratern und der Bereitschaft diverser Länder die Rechnung für die Schäden zu bezahlen, hat sich die offizielle Hamas-Politik der Liebe zum Tod recht gut bezahlt gemacht. Eine Völkermord propagierende Organisation kann dieser Tage ein ziemlich gutes Image haben. Das gilt insbesondere, wenn es sich um eine palästinensische Organisation handelt.

Dr. Manfred Gerstenfeld war von 2000 – 2012 Vorsitzender des Jerusalem Center of Public Affairs. Er seinem kommenden Buch „The War of a Million Cuts“ analysiert er, wie Israel und die Juden delegitimiert werden und wie sie dagegen kämpfen sollten.
Jamie Berk ist ein Wissenschaftler, der an seinem Master of Arts in Politikwissenschaften an der Hebräischen Universität arbeitet.

 

1 Michael Wilner: Washington sent ‘lessons learned‘ team to model Operation Protective Edge. The Jerusalem Pot, 9. November 2014.
2 Richard Kemp: Gaza’s Civilian Casualties: The Truth is very Different. Gatestone Institue, 3. August 2014.
3 Lahav Harkov: Former British commander in Afghanistan: No army acts with as much discretion as IDF does. The Jerusalem Post, 4. September 2014.
4 Examination of the names of Palestinians killed in Operation Protective Edge- part five. The Meir Amit Intelligence and Terrorist Information Center, 22. September 2014.
5 Hamas Covenant 1988. Yale Law School, 18. August 1988.
6 www.palwatch.org/
7 Joshua Levitt: Italian Journalist Defies Hamas: ‘Out of Gaza Far From Hamas Retaliation: Misfired Rocket Killed Children in Shati’. The Algemeiner, 30. Juli 2014.
8 Statement by the President of the Security Council. United Nations Security Council, 28. Juli 2014.
9 Israel/Palestine: Unlawful Israeli Airstrikes Kill Civilians. Human Rights Watch, 16. Juli 2014.
10 US-Außenministerium: Foreign Terrorist Organizations. Anton La Guardia: Hamas is added to EU’s Blacklist of Terror. The Telegraph, 12.September 2003.
11 Bundespräsident Heinz Fischer beim Europäischen Forum Alpbach: “Nicht jede Kritik an Israel ist Antisemitismus.“
12 Yad Vashem: Visit of Austrian President Heinz Fischer at Yad Vashem.
13 Jimmy Carter/Mary Robinson: How to Fix it. Foreign Policy, 4. August 2014.
14 Bruce Maddy-Weitzmann: Reconstructing Gaza. Moshe Dayan Center, 17. Novembe 2014.

Enthüllt: USA stoppten während Gaza-Krieg Waffenlieferungen an Israel

David Hornik, FrontPageMag, 22. Oktober 2014

Am 14. August berichtete das Wall Street Journal, dass im Juli, nachdem Israel die Operation „Fels in der Brandung“ im Gazastreifen begann, Washington Israel damit überrascht hatte, dass es eine israelische Anfrge wegen einer „großen Anzahl Hellfire-Flugkörper“ ablehnte. Hellfires sind eine wichtige Luft-Boden-Präzisionswaffe, passend für die Art Krieg, wie Israel ihn gegen die Hamas und andere Terrorgruppen im Gazastreifen führt.

Jetzt berichtet Amir Rapaport, Reporter-Veteran für israelische militärische Angelegenheiten und Herausgeber der Website Israel Defense:

Die ganze Wahrheit … ist weit schwerwiegender: Offenbar haben die USA während der Operation „Fels in der Brandung“ alle Verbindungen zu Israels Verteidigungs-Beschaffungsdelegation in den USA gekappt. Tage lang konnte nicht ein einziger Poste verschickt werden. Die erwartete Luftbrücke an US-Munition kam nie an ihrem Verschiffungspunkt an.

Die Krise begann rund 10 Tage nach Beginn der Operation „Fels in der Brandung“ in der Folge von Vorwürfen, der Anteil nicht betroffener ziviler Toter am Gazastreifen sei extrem hoch (die IDF hat zugegeben, dass rund die Hälfte aller palästinensischer Toter vermutlich Zivilisten waren, die nicht an den Kämpfen beteiligt waren).

An diesem Punkt reichte der israelische Verteidiungsbetrieb den USA einen Antrag auf verschiedene Munitionstypen vor, darunter Hellfire-Flugkörper, um die schrumpfenden Bestand der ID aufzustocken. …

Die Anweisung die Abarbeitung aller israelischer Anfragen zu stoppen kam von weit oben – vermutlich dem Weißen Haus, u.a. weil Israel die Initiativen von Außenminister John Kerry ignorierte und es vorzog die Operation über einen direkten Kanal mit den Ägyptern zu beenden. Das Außenministerium war über mehrere Monate über Israel verärgert, seit preisgegeben wurde, dass der israelische Verteidigungsminister Mosche Ya’alon Kerry unter Ausschluss der Öffentlichkeit als „messianisch“ bezeichnet hatte.

Für Washingtons Ingrimm gegen Israel werden hier nicht weniger als drei Gründe angeführt. Bezüglich des ersten – der angeblich hohen Zahl palästinensischer ziviler Opfer – stellte eine noch andauernde Studie des Meir Amit Intelligence and Information Center fest, dass die Quote der Toten bisher tatsächlich bei etwa 50% Kombattanten und 50% Zivilisten beträgt. Damit schneidet Israel im Vergleich mit Raten von drei für jeden Kombattanten in Afghanistan getöteten Zivilisten und vier Zivilisten für jeden Kombattanten im Irak und im Kosovo gut ab.

Was Israels „Ignorieren“ von Kerrys „Initiativen“ angeht, so beinhaltend diese Initiativen die Aushandlung eines Waffenstillstands mit der Hamas über die prima Hilfe der Türkei und Qatars – ein
Schritt, der sowohl von Israel als auch Ägypten stramm abgelehnt wurde, weil sowohl die Türkei als auch Qatar offenkundig pro-Hamas agieren.

Und was Ya’alons Titulierung Kerrys als „messianisch“ angeht, so machte er das im Zusammenhang mit Kerrys Versuchen an einem israelisch-palästinensischen Friedensprozess, in denen die USA sich politisch wie militärisch Ya’alons Autorität als israelischer Verteidigungsminister aneigneten, indem intensiv ein israelischer militärischer Abzug aus dem Jordantal geplant wurde – ein Schritt, den Ya’alon als unvereinbar mit Israels Sicherheit betrachtet.

Jedenfalls nennt Rapaport den Munitionsstopp ein „bedeutendes Traum in den amerikanisch-israelischen Beziehungen die bereits Rückschläge erlebten. Zu weiteren Folgen beichtet er, dass

Innerhalb des israelischen Verteidigungsestablishments dieser neueste Fall zu einer Neubewertung des fast automatischen Verlassens auf einen Lufttransport aus den USA als Teil praktisch jeden Kriegsszenarios geführt hat.

Zu den derzeit in Betrachtung genommenen Maßnahmen gehört … eine massive Wende hin zu in Israel produzierter Munition. Zum Beispiel könnten die von den Amerikanern nicht gelieferten Hellfire-Flugkörper durch solche IAI [Israel Aerospace Industries] ersetzt werden, während Präzisionsmunition von Rafael die Luft-Boden-Waffen aus den USA ersetzen können. Seit der Operation „Fels in der Brandung“ hat die israelische Verteidigungsindustrie bereits dringende Aufträge für Waffen und Munition im Wert mehrere Milliarden Schekel.

Rapaport vermerkt jedoch, dass

die Waffenfrage gegen Ende der Operation „Fels in der Brandung“ gelöst wurde und … trotz der jüngsten Ereignisse die strategischen Verteidigungsbeziehungen zwischen den beiden Ländern auch jetzt noch weitergehen, einschließlich intensiver Geheimdienst-Kooperation. Das US DOD (US-Verteidigungsministerium) und das IMOD (israelische Verteidigungsministerium) machen auch mit zahlreichen gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsprojekten weiter und US-Verteidigungshilfe wird ein beträchtliches Element des israelischen Verteidigungsbudgets bleiben, was es Israel ermöglicht so extrem kostspielige System wie das zukünftige Kampfflugzeug F-35 zu erwerben. Die Amerikaner haben außerdem während der Operation „Fels in der Brandung“ ihre Unterstützung für das Projekt Eiserne Kuppel verstärkt…

Alles in allem dürfte diese Begebenheit eine wichtige Lernerfahrung für Israel signalisieren, außerdem einen Schritt zur Reifung als Land: Die Erkenntnis, dass die USA zwar ein Freund und Verbündeter sind, aber kein großer Bruder, auf den man sich in einem Ausmaß verlassen kann, dass man ihm das eigene Schicksal ins seine Hände legt.

Nach Darstellung von Rapaport und anderen überlebt die tief institutionalisierte strategische amerikanisch-israelische Beziehung und gedeiht selbst in der Ära Obamas. Das bedeutet aber nicht, dass eine ideologisch feindselige Administration wie die Obamas Israels Abhängigkeit nicht nutzen wird, um es für vermeintliche Missstände bestraft, selbst wenn – oder besonders – zu einer Zeit, in der Israel angegriffen wird, wie es mit tausenden Hamas-Raketen im letzten Sommer der Fall war.

Da es in der Zukunft durchaus weitere derart ideologisch feindliche oder Israel unfreundlich gesonnene Administrationen geben kann, ist es gut zu wissen, dass Israel sein „fast automatisches Verlassen“ auf US-Luftfrachtlieferungen neu überdenkt und einen „massiven Übergang zu in Israel hergestellter Munition“ überlegt. Es wäre deutlich realistischer.