Ein Vorfall, den Amnesty in seiner „Gaza Platform“ nicht berichten wird

Elder of Ziyon, 22. Juli 2015

Wie wir gesehen haben kopiert Amnesty sklavisch jeden Vorfall, der in der Tageszeitung Al-Mezan und den Berichten von PCHR über den Krieg vom letzten Sommer berichtet wird, einschließlich falscher spontaner Beurteilungen ob die Opfer Zivilisten waren; dem fügen sie oft falsche Informationen in ihrer Datenbank hinzu, um Israel zu verdammen.

Tatsächlich wurde ein heutiger Tweet über einen Vorfall, bei dem jeder Israel beschuldigte in ein Krankenhaus geschossen zu haben, in dieser Datenbank zweimal gezählt; in Amnestys Datenbank, mit der sie israelische „Kriegsverbrechen“ beweisen wollen, wurden diese Menschen also mehr als einmal als Opfer gezählt (Vorfall IDs: 2422 und 2345).

UPDATE:

Sie versäumen es außerdem zu erwähnen, dass nicht das Krankenhaus das Ziel war, sondern ein Lager Panzerbekämpfungs-Flugkörper, die die Hamas in der Nähe versteckt hatte – und die die Ursache der Schäden sein könnten.

Aber hier ist ein von PCHR berichteter Vorfall, den Amnesty nicht erwähnte und der sowohl PCHRs als auch Amnesty Einseitigkeit zeigt

Etwa um 16:45 Uhr am Montag, 28. Juli 2014 schlug ein Projektiv nahe einer Reihe palästinensischer Kinder ein, die im nördlichen Teil des Flüchtlingslagers Al-Shati, westliche von Gaza Stadt spielten und das Fest Id Al-Futur feierten. Dadurch wurden 10 Kinder und ein alter Mann, der gerade vorbeiging, getötet: Yousef ‘Abdul Rahman Hassouna (11) Mahmoud Hazem Shubair (12), Ahmed Hazem Shubair (10), Jamal Saleh ‘Olayan (8), Baraa’ Akram Miqdad (7), Mohammed Nahidh Miqdad (13), Mohammed Mahmoud Abu Shaqfa (7), Mohammed ‘Emad Baroud (10), Ahmed Jaberr Wishah (10), Mansour Rami Hajjaj (14) und Subhi ‘Awadh al-Hilu (63). Eine Außendienstlerin von PCHR kam 20 Minuten nach dem Vorfall vor Ort an, als Krankenwagen die Evakuierung der Verletzten und der Leichen der Opfer beendete. Sie berichtete, dass das Projektil auf der Straße vor einem Lebensmittelladen einschlug, wo eine Reihe Kinder spielten. Sie berichtete weiter, dass die hohe Zahl der Opfer und die umfangreichen Schäden in dem Bereich unterscheiden sich nicht vom Ergebnis israelischer Angriffe aus den letzten Tagen.

Natürlich war es eine Rakete des Islamischen Jihad, die diese Kinder tötete.

So räumt der Davis-Bericht ein:

Die Kommission erhielt Informationen von NGOs, die Recherche vor Ort durchführen, sowie von einer UNO-Quelle, die Informationen sammelte, die darauf hindeuten, dass die Explosion von einer fehlgeschossenen palästinensischen Rakete herrührte. Jemand von ihnen inspizierte die Stelle nach dem Angriff und kam zu dem Schluss, dass die Folgen der Explosion auf dem Boden nicht von einer israelischen Raketen oder Artilleriegranate verursacht sein konnte; die NGO deutete zudem an, dass Augenzeugen berichteten, sie hätten unmittelbar nach dem Angriff Rettungsteams gesehen, deren Mitglieder nicht die Verwundeten einsammelten, sondern die Überreste der Waffen einsammelten und räumten. Zusätzlich deuteten zwei Journalisten, die mit der Kommission sprachen, ebenfalls an ,dass die Angriffe von fehlgeschossenen palästinensischen Raketen verursacht wurden. Einer von ihnen sagte, dass Hamas-Mitglieder sofort nach dem Vorfall an die Stelle gingen und die Trümmer wegräumten. Der andere sagte, er sei von den örtlichen Behörden daran gehindert worden an den Angriffsort zu gehen.

Die Kommission stellte fest, dass es glaubwürdige Informationen gibt, die auf den Schluss deuten, dass eine fehlgeschossene palästinensische Rakete die Quelle dieser Explosion war. Angesichts der Schwere des Falls, bei dem 11 Kinder und 2 Erwachsene an einem mit Zivilisten gedrängt vollen Platz getötet wurden, sowie den Vorwürfen, die örtlichen Behörden könnten versucht haben die Beweise für die Ursache des Vorfalls zu verstecken, sollten alle betreffenden palästinensischen Behörden eine gründliche Untersuchung des Falls durchführen, um die Herkunft und Umstände des Angriffs festzustellen.

Also muss dieser Vorfall, bei dem 11 Kinder im Gazastreifen während des Kriegs getötet wurden, natürlich aus der Gaza Platform genommen werden – aber ihr Tod fördert Amnestys Ziel der Diffamierung Israels nicht.

Schujaiyah im Gazastreifen wird nicht allzu bald wieder aufgebaut – es ist propagandistisch zu wertvoll

Elder of Ziyon, 1. Juni 2015

Die Deutsche Welle offenbart* etwas Interessantes zum Gazastreifen:

Ein Jahr nach Kriegsende erinnert hier noch alles an den Konflikt. Zwar sind inzwischen die Trümmer von den Straßen geräumt, doch rechts und links sieht man immer noch zerbombte Häuser und Trümmerfelder. Von Wiederaufbau ist nur wenig zu sehen.
Oft fahren Konvois mit gepanzerten Autos durch die Straßen. Eine Tour durch das Viertel steht fast auf jedem Programm der wenigen ausländischen Gäste. Zumeist sind es Politiker, die das von Israel und Ägypten abgeriegelte Gebiet besuchen, um sich “ein Bild der Lage” zu machen.

Auch Issam Alewa hat schon viele dieser Konvois gesehen. Es sei wichtig, sagt er, dass Ausländer nach Gaza kämen, um die Folgen des Krieges zu sehen. “Wir heißen sie natürlich willkommen,” sagt er, “sie sollten alle herkommen.” Dass sich deshalb irgendetwas an der Situation ändert, erwartet er aber nicht.

Alewas Haus ist eigentlich nicht mehr bewohnbar. Die meisten Seitenwände der Wohnung im ersten Stock fehlen. Das Treppenhaus ist mit Einschusslöchern durchsiebt. Trotzdem lebt der Vater von 13 Kindern noch immer dort mit seiner Familie. “Jeder sagt mir, dass das Haus nicht mehr sicher ist und dass ich es komplett abreißen soll”, sagt er. “Aber wo sollen wir denn hin?”

Etwas weiter gibt der Artikel zu, dass Zehntausend Gazaner ihre beschädigten Häuser wieder aufgebaut haben:

Zudem haben rund 60.000 Familien Hilfe erhalten, um ihre Häuser zu reparieren. Das Baumaterial dafür wird über den “Gaza Reconstruction Mechanism” (GRM) importiert, den die Vereinten Nationen mit Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde im Oktober ausgehandelt hatten. Dennoch, finanzieller Druck und die strikten Einfuhrkontrollen von Baumaterial aus Israel machen die Einfuhr zu einem sehr komplizierten Prozess.

Doch aus irgendeinem Grund ging der Reporter in keines der Viertel, um die Reparatur von Zehntausenden Häuser zu erleben. (Und wenn der Prozess so kompliziert ist, wie haben es dann 60.000 Familien geschafft ihn erfolgreich zu durchlaufen?)

Es scheint wahrscheinlich, dass die Hamas – und zu einem gewissen Maß NGOs wie die UNRWA – Schujaiyah als Zoo behalten wollen, um der Welt zu zeigen, wie böse Israel ist.

Um es einfach auszudrücken: Es gibt keine Rechtfertigung dafür den Schutt neun Monate nach dem Krieg nicht weggeräumt zu haben. Im Gazastreifen gibt es Bulldozer und sogar Unternehmer, die Schutt recyceln, um neuen Beton und Schotter zu machen. Gazas 40%-ige Arbeitslosenquote bedeutet, dass es jede Menge Leute gibt, die bereit sind diesen Schutt zu bergen und zu verkaufen.

Aber Schujaiyah bleibt fast genauso, wie es im August aussah, außer vielleicht, dass die Straßen für die ständigen, mit glotzenden Europäern angefüllten Konvois freigeräumt wurden.

Dieses Foto wurde im April von AFP gemacht:

Der „Gaza Reconstruction Mechanism“ sagt, dass 58.000 Familien 100% des Materials zum Wiederaufbau erhalten haben. Weitere 30.000 haben Teile des dafür Benötigten gekauft und sie können den Rest kaufen, wann immer sie da wollen. (Der Grund, dass keine vollständig zerstörten Häuser wieder aufgebaut wurden, ist die Bürokratie, keine Materialknappheit oder Einchränkungen durch Israel. Und sehr wahrscheinlich soll diese Bürokratie auch Schujaiyah in der Verfassung halten, in er sie sich heute befindet.

Angesichts dieser Fakten scheint es wahrscheinlich zu sein, dass die sehr PR-bewussten Führer in Gaza (und die NGOs) Schujaiyah gewollt in Trümmer liegend und die Einwohner im Elend halten wollen, um das für Propaganda zu nutzen. Reporter – freudig an einer Story beteiligt, die ihnen solch großartiges Anschauungsmaterial reicht – werden die harten Fragen nicht stellen und werden die Erlaubnis nicht bekommen die Bereich des Gazastreifens zu besuchen, die Menschen wieder aufgebaut haben – oder die ihren Zement auf dem Schwarzmarkt an die Hamas verkauften.

Menschen des Gazastreifens werden obdachlos gehalten, damit Reporter Fotos wie diese machen und Artikel wie diesen schreiben können.

——
* Ich benutze den etwas anders gegliederten deutschen Text.

Experten für internationales Recht loben Israels Handeln im Gaza-Krieg

Elder of Ziyon, 26. April 2015

Aus Just Security:

Eine juristische und operationelle Bewertung der Zielauswahlpraxis Israels

Michael Schmitt und John Merriam

Israel hat sich lange geweigert seine Zielfindungsmethoden oder gar einige seiner bestimmten Haltungen zum Recht in bewaffneten Konflikten (Law of Armed Conflict – LOAC) öffentlich offenzulegen; es fürchtete, dies zu tun würde seinen Feinden einen operationellen Vorteil bieten und von oft kritischen Gesprächspartnern unter Staaten und der internationalen Menschenrechtsgemeinschaft ausgenutzt. Das könnte sich ändern. Kurz nach der Beendigung der offenen Feindseligkeiten lud die IDF uns nach Israel ein, um ihre Zielfindungspraktiken und die Anwendung der LOAC zu untersuchen. Wir besuchten eine Operationszentrum der IDF (die Gaza-Division) und beobachteten, wie sie ihre Zellen ins Visier nimmt; begutachteten die Zielfindungs-Prozeduren sowohl der Bodentruppen als auch der Luftwaffe; studierten die Organisation, das Training und die Methodologie der Obersten Militärstaatsanwaltschaft; besuchten einen Angriffstunnel der Hamas; untersuchten Kampfszenen, einschließlich der hier veröffentlichten Filmmaterial; und interviewten IDF-Offiziere – sowohl die juristischen Berater als auch die führenden Offiziere – auf vielen Kommandoebenen.

Unser Ziel war es nicht den gerade beendeten Feldzug (Operation Fels in der Brandung) zu bewerten, sondern uns eingehend damit zu befassen, wie die IDF Zielfindung in allgemeiner Form aus der Perspektive der Einzelpersonen betreibt, die die echte Erfahrung damit haben Ziele ins Visier zu nehmen und Fachkenntnisse in den LOAC besitzen. Die Ergebnisse der Recherche werden in zwei zusammenhängenden Texten veröffentlicht werden, einem für ein militärisches Publikum, der andere für ein akademisches juristisches Magazin.

Vereinfacht gesagt sind wir zu der Erkenntnis gekommen, dass die Haltung der IDF zum Recht der Zielfindung weitgehend denen des US-Militärs folgt. Darüber hinaus bleibt der israelische Ansatz da, wo er abweicht, innerhalb des Bereichs allgemein akzeptierter staatlicher Praxis. Der IDF dient eine Gruppe hoch kompetenter und gut ausgebildeter Rechtsberater, die mit einem bemerkenswerten Grad an Autonomie agiert und ihre Operationen unterliegen ausgiebiger juristischer Beobachtung. Es gibt zwar natürlich israelische juristische Positionen, die kontrovers sein können, aber wir stellten fest, dass ihre Vorgehensweise an die Zielfindung mit dem Recht übereinstimmt und in vielen Fällen wert ist nachgeahmt zu werden.

Michael Schmitt ist Charles H. Stockton-Professor für internationales Recht und Direktor des Stockton Center for the Study of International Law am US Naval War College.

John Merriam ist ein Anwalt der US Army, der aktuell als Associate Director des Stockton Center am US Naval War College dient.

Die beiden großen Abhandlungen selbst sind auch interessant. Zum Beispiel:

Wenn Zivilisten von einem Angriff betroffen sein könnten und es militärisch machbar ist, unternimmt die IDF umfangreiche Maßnahmen sie zu warnen.69 Einige davon, so der Abwurf von Flugblättern und allgemeine Ankündigungen an die Zivilbevölkerung, sind in Konflikten üblich. Sie kündigen typischerweise an, dass ein bestimmter Bereich angegriffen wird und weisen die Bevölkerung an wohin sie gehen soll, um dessen Auswirkungen zu entgehen. In vielen Fällen kontaktiert die IDF Oberhäupter der Viertel und fordert sie auf die Zivilisten anzuspornen den Bereich zu verlassen. Die IDF übermittelt auch exakte Warnungen vor bestimmten Angriffen. Wie unten beschrieben gehören dazu direkte Telefonanrufe an Zivilisten im Zielgebiet und sogenanntes „Anklopfen auf dem Dach“. Menschenrechtsorganisationen kritisieren beide diese Technik während der jüngsten israelischen Operation im Gazastreifen, gleichwohl finden die Autoren diese Kritik nicht gut begründet.70

Fußnote 70 verweist auf Human Rights Watch und Amnesty International, was praktisch heißt, dass deren Verständnis des internationalen Rechts mangelhaft ist.

Zum Schluss:

Obwohl Israels Positionen zu den Prinzipien und Regeln und Prinzipien des LOAC bezüglich der Zielfindung eher orthodox sind, hat das einzigartige operationelle Umfeld, in der es sich befindet, klare Auswirkungen auf Interpretation und Anwendung. Als Beispiel angesichts der Neigung der Feinde Israels menschliche Schutzschilde zu benutzen ist es nicht überraschend, dass Israel die Haltung eingenommen hat, dass Einzelpersonen, die freiwillig auf diese Weise handeln, als direkte Teilnehmer an Feindseligkeiten zu betrachten sind. Angesichts der ständigen Versäumnis seiner Feinde sich von der Zivilbevölkerung zu unterscheiden ist es gleichermaßen nicht überraschend, dass Israel das Prinzip der Angemessenheit bezüglich der Zielfindung begrüßt hat. Am vielleicht bemerkenswertesten ist der hohe Wert, den Israel auf die Sicherheit seiner Soldaten und seiner Zivilbevölkerung legt. Obwohl es nicht möglich ist, das zu quantifizieren, haben diese Anliegen zweifellos die Sicht der israelischen Kommandeure beeinflusst, wenn sie militärische Operationen planen und ausführen, Perspektiven, die oft bei der Anwendung von LOAC-Konzepten wie der Verhältnismäßigkeit ins Spiel kommen.

Nach Meinung der Autoren formt der Gebrauch von Lawfare durch Israels Feinde ähnlich – ob bewusst oder nicht – Israels Interpretation und Anwendung der LOAC. Insbesondere hat Israel einen inklusiven Ansatz zum Anreicht auf geschützten Status übernommen, besonders den Status von Zivilisten. Zu Beispielen gehört Israels Haltung zu Zweifeln, sein Umgang mit unfreiwilligen Schutzschilden wie Zivilisten, die nicht direkt an Kämpfen teilnehmen und seiner Ansicht, dass Einzelpersonen, die Warnungen ignorieren, ihren zivilen Status behalten. Obwohl diese Haltungen für einen Staat, der sich Feinden gegenüber sieht, die geschützten Status für militärische und andere Gewinne ausbeuten, gegen die Intuition zu stehen scheinen, passen solche Haltungen gut, um dem entgegenzuwirken, dass der Feind sich auf Lawfare verlässt. Diesbezüglich verbessern Israels LOAC-Interpretationen eher seine Position auf operationeller und strategischer Ebene, trotz aller taktischen Verluste. In die gleiche Richtung geht, dass die IDF in ihren Verfahrensweisen in vielen Fällen Einschränkungen aufbürdet, die über die Anforderungen der LOAC weit hinaus gehen.

Israels Handeln war nach jeder zurechnungsfähigen Interpretation des Rechts für bewaffnete Konflikte völlig rechtmäßig. Amnesty und HRW verdrehen das internationale Recht auf eine Weise, die es jeder modernen Armee unmöglich macht zu kämpfen.