Foto-Vergleich aus Brighton

Zwei Bilder aus Brighton, die ermutigen könnten:

Das ist die armselige Truppe der Israelhasser, die unbedingt die Terroristen in israelischen Gefängnissen unterstützen müssen. Dagegen waren die Unterstützer Israels deutlich zahlreicher und deutlich sympathischer:

Hört auf die Realität zu ignorieren

2005 wagte es der französische Philosoph Alain Finkielkraut die gefährlichen Sympathien der französischen Linken für den ethnisch-religiösen Angriff des Islam auf den Westen zu entlarven. * Obwohl der ein entschiedener Linker war, wurde er wegen seiner Betrachtungen gekreuzigt.

Dror Eydar, Israel HaYom, 28. April 2017

Demonstration gegen Israel in Paris (Archiv; Foto: AP)

1.

Ok, gut. Die französische Präsidentschaftskandidatin Marin Le Pen ist eine Extremistin. Eine Antisemitin. Fremdenfeindlich. Eine Gefahr für die Demokratie. Sie kann nicht an die Macht gewählt werden. Jetzt, wo wir das aus dem Weg haben, können wir da von dem reden, was wirklich auf dem Spiel steht? Jedes Mal, wenn ein großes Volk mit einer absolut demokratischen Wahl eine Partei oder einen Kandidaten wählt, der sich nicht im Einklang mit den politischen Plattform der Medien befindet, wird sofort das „dumme“ Volk verhöhnt. Jedes Mal, wenn eine Demokratie tatsächlich ihr grundlegendstes Prinzip umsetzt – Wahlen, bei denen jede Stimme, ob sie nun von einem Adligen oder einfachen Bürger abgegeben wird, einem Philosophen oder einem Analphabeten, hat bei der Stimmabgabe dasselbe Gewicht – wird die Wahl in Frage gestellt.

Wir sind im Predigen sehr gut. Wir sind hochqualifiziert im der Öffentlichkeit nicht zuhören. Wir sind großartig darin uns zu rühmen aufgeklärter zu sein als die Massen, die für populistische Kandidaten stimmen. Aber das Volk, das „populus“, sind das „demos“, das der Demokratie ihren Namen gibt – die Herrschaft des Volkes.

Stimmt, manchmal werden gefährliche Tyrannen gewählt und zerstören ihr Land. Aber im Allgemeinen sind es nicht offensichtliche Tyrannen, die in die Kategorie der „gefährlichen Kandidaten“ fallen. US-Präsident Donald Trump, Verfechter des britischen Brexit und sogar Premierminister Benjamin Netanyhau werden von den Medien allesamt als solche bezeichnet. Und das sind nur die letzten zwei Jahre. Es gibt noch jede Menge weitere Beispiele für die Verachtung und Arroganz, die sich wegen ihrer demokratischen Wahl gegen das Volk richten.

Nachdem wir jetzt Le Pen mit Beleidigungen überhäuft und die Welt vor ihren gefährlichen Gepflogenheiten gewarnt haben, werden Millionen französischer Wähler sie trotzdem noch wählen. Sie könnte immer noch gewinnen. Aber nehmen wir mal an, dass alle politischen Lager für ihren Rivalen stimmen – wird das den extremistischen Geist zurück in die Flasche stecken und alles zurück zur Normalität bringen? Was werden dann die Millionen französischer Bürger, die für sie gestimmt haben, umprogrammiert sein? Werden sie uns die Aufgabe ersparen den Versuch zu unternehmen zu verstehen, warum um alles in der Welt Millionen Franzosen zu dem Schluss kamen, dass Le Pen die Antwort auf ihre Probleme ist? Wir lernen einfach nie etwas daraus.

Wie sieht der Zustand Frankreichs aus? Wie der Zustand des demokratischen Traums der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, der seit dieser Revolution 1789 wie ein Geist über der französischen Republik hängt?

2.

Im Oktober 2005 brachen außerhalb von Paris Krawalle aus und verbreiteten sich schnell in andere Teile Frankreichs. Ansammlungen aus muslimischen und afrikanischen Immigranten gingen zu gewalttätigen Demonstrationen auf die Straße, setzten Autos in Brand, warfen Brandsätze auf öffentliche Institutionen und sorgten für zwei Tote. Auf der Höhe der Krawalle interviewte Ha’aretz den jüdisch-französischen Philosophen Alain Finkielkraut, der lange Zeit ein offensichtlicher Sprecher für die Linke war. Fast 12 Jahre sind seit der Veröffentlichung des Interviews vergangen und rückblickend klangen seine Worte fast prophetisch. Genauso die Reaktion, die sie auslösten.

2005 sagte Finkielkraut, die französische Presse „würde sehr gerne diese Krawalle auf ihre soziale Dimension reduzieren, um sie als Revolte von Jugendlichen aus den Vororten gegen ihre Lage, gegen die von ihnen erlittene Diskriminierung, gegen die Arbeitslosigkeit zu begreifen.“

„Das Problem besteht darin, dass die meisten dieser Jugendlichen Schwarze oder Araber mit einer muslimischen Identität sind. Sehen Sie, in Frankreich gibt es auch andere Immigranten, der Lage schwierig ist – Chinesen, Vietnamesen, Portugiesen – und sie machen bei den Krawallen nicht mit. Daher ist klar, dass dies eine Revolte mit einem ethno-religiösen Charakter ist“, sagte er.

Er argumentierte, dass es nicht Rassismus ist, der die Wut auslöste. „Sie [die Krawalle] als eine Reaktion auf französischen Rassismus zu betrachten bedeutet gegenüber dem breiten Hass blind zu sein: den Hass auf den Westen, der als für alle Verbrechen schuldig angesehen wird.“ In diesem Zusammenhang wird Frankreich als klarer Repräsentant des Westens betrachtet.

Im kulturell-politischen Klima der Zeit war eine solche Äußerung gleichbedeutend mit beruflichem Selbstmord und Finkielkraut wusste das. Aber er erwartete keinesfalls die Intensität der von seinen Worten hervorgerufenen Gegenreaktion.

„Wir neigen dazu aus ‚edlen‘ Gründen die Sprache der Wahrheit zu hören. Wir ziehen es vor ‚Jugendliche‘ zu sagen statt ‚Schwarze‘ oder ‚Araber‘. Aber die Wahrheit darf nicht geopfert werden, egal, wie edel die Gründe auch sein mögen“, sage er gegenüber Ha’aretz. „Und natürlich müssen wir Verallgemeinerungen vermeiden. Es geht nicht um Schwarze und Araber als Ganzes, sondern um einige Schwarze und Araber.“ Vor zwölf Jahren kannte Frankreich die radikal-islamistischen Terroranschläge der letzten Jahre noch nicht. Finkielkraut beschrieb die Krawalle als „ein antirepublikanisches Pogrom“, begangen von „Menschen in Frankreich, die Frankreich als Republik hassen“. Vielleicht legte das die Grundlage für die Schrecken, die später folgten.

Teile der arabisch-muslimischen Welt haben „dem Westen den Krieg erklärt“, sagte er und erklärte: Zu „sagen, dass dies aus dem kolonialen Zusammenbruch entstanden ist“ sei nur eine Ausrede. Das wahre Problem gehe viel tiefer. „Wir sind Zeugen einer islamischen Radikalisierung, die in ihrer Gesamtheit erklärt werden muss, bevor wir zum Fall Frankreich kommen, zu einer Kultur, die, statt sich mit ihren Problemen zu beschäftigen, nach einer schuldigen Seite von außen sucht. Es ist leichter eine externe schuldige Seite zu finden. Es ist verlockend sich zu sagen, dass man in Frankreich vernachlässigt wird und zu sagen: ‚Gib, gib‘.“

3.

Was der jüdisch-französische Philosoph noch alarmierender fand als diesen Hass auf den Westen, war, was er so beschrieb: „seine Verinnerlichung im französischen Bildungssystem und die Identifikation mit ihr durch die französischen Intellektuellen.“ Diese Intellektuellen, stellte er fest, hatten ein Verständnis für die Gewalt entwickelt und betrachteten die Randalierer in einem romantischen Licht als unterdrückte Revolutionäre.

„Stellen Sie sich einen Moment vor, das wären Weiße wie in Rostock in Deutschland. Jeder hätte sofort gesagt: ‚Faschismus wird nicht toleriert.‘ Wenn ein Araber eine Schule in Brand steckt, ist das Rebellion. Wenn ein Weißer das tut, ist es Faschismus. Ich bin ‚farbenblind‘. Böse ist böse, egal in welcher Farbe. Und das ist böse, für den Juden, der ich bin, ist das völlig untragbar“, sagte er.

Es gibt eine antisemitische Sichtwiese, dass Juden beim Geschäft der Sklaverei eine Schlüsselrolle spielten Finkielkraut zeigte schon 2005 auf, dass „der Hauptsprecher dieser Theologie in Frankreich heute Dieudonne ist [ein schwarzer Standup-Künstler, der mit antisemitischen Äußerungen einen Aufruhr auslöste]. Heute ist er der wahre Förderer des Antisemitismus in Frankreich und nicht Le Pens Front National.“ Lasse Sie nicht außer Acht, dass Finkielkraut und Le Pen an den entgegengesetzten Ende des politischen Spektrums stehen.

Eine von Finkielkrauts wichtigsten Beboachtungen war, dass wir uns in einem Zustand des „fortwährenden Kriegs gegen Rassismus“ befinden. Jedes problematische Phänomen wird sofort als rassistisch erklärt und das seit jeder ernsten Diskussion des Themas ein Ende. Das ist der Grund, warum „das Wesen dieses Antirassismus auch überprüft werden muss“, drängte er.

„Ich denke, dass die hochtrabende Idee des ‚Kriegs gegen den Rassismus‘ sich allmählich in ein abscheulich unaufrichtige Ideologie verwandelt.“ Paradoxerweise „wird Antirassismus für das 21. Jahrhundert das werden, was der Kommunismus für das 20. Jahrhundert war. Eine Quelle der Gewalt.“

„Heute werden Juden im Namen des antirassistischen Diskurses angegriffen“, sagte er. Das soll nicht heißen, dass es Diskriminierung und Rassismus nicht gibt – natürlich gibt es sie. „Aber die Darstellung von Ereignissen als Reaktion auf französischen Rassismus ist komplett abwegig.“

Er war pessimistisch, was Frankreichs Fähigkeit angeht das Problem zu überwinden. „Es gibt in Frankreich etwas – eine Art Leugnung, deren Ursprung in der bobo [bourgeois und bohemien] liegt, bei den Soziologen und Sozialarbeitern – und niemand wagt es etwas anderes zu sagen. Dieser Kampf ist verloren. Ich bin zurückgelassen worden.“ Er wusste ganz genau, wovon er redete.

Die Reaktion auf das Interview war 2005 ähnlich zur aktuell von Le Pen-Wählern ausgelösten (mit den offensichtlichen Unterschieden). Finkielkraut wurde des Rassismus beschuldigt und in Frankreich sowie ganz Europa praktisch gekreuzigt. All seine Menschenrechtsbemühungen und unverblümte Liberalismus halfen ihm nicht im Geringsten. Letztlich gab er nach, ging zur linken „Kirche“ zur Beichte und entschuldigte sich. Aber was ist mit der Wahrheit? Haben wir das Problem gelöst, indem wir Finkielkrauts Beobachtungen zurück in die Flasche stopften? Wurde Frankreich ein besserer Ort? Was es besser darauf vorbereitet sich dem Bösen entgegenzustellen, das es herausfordert?

Die britischen Wahlen, die Juden und Israel

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Großbritanniens Abgang aus der Europäischen Union, Zuwanderungsprobleme und der Nationale Gesundheitsdienst sind Schlüsselthemen der anstehenden britischen allgemeinen Wahlen am 8. Juni. Es scheint so, als habe für Juden nur die Zuwanderung Aspekte von besonderer Bedeutung. Die konservative Premierministerin Theresa May hat gesagt, tragfähige Nettoimmigration liege bei mehreren Zehntausend, eine Schätzung, die weit niedriger liegt als die augenblickliche Zahl.[1] Eine solche Politik wird die aktuell hauptsächlich nicht selektive Immigration aus muslimischen Ländern berühren, deren Mehrheiten oder beträchtliche Bevölkerungsanteile Antisemiten sind.[2]

Aus einem logischen Blickwinkel heraus sollten Israel und die Juden bei allen Wahlen kein Thema sein. Doch wenn es um Antisemitismus geht, verflüchtigt sich die Vernunft allzu oft. Zu Beginn des Wahlkampfs suspendierten die Liberaldemokraten bereits Ashuk Ahmed. Zu diesem Kandidaten eines Wahlkreises in Luton war herausgefunden worden, dass er sich in der Vergangenheit antisemitisch geäußert hatte.[3] Die Partei zog zudem die Kandidatur von David Ward zurück, der sich ebenfalls antisemitisch geäußert hatte.[4] Seit mehr als einem Jahr gibt es eine enorme Diskussion zu Antisemitismus in der Labour Party. Jedes Mal, wenn er bezwungen zu sein scheint, kommt er wieder hoch. Derzeit betrifft das Thema hauptsächlich den ehemaligen Londoner Bürgermeister Ken Livingstone, der weiterhin Nationalsozialismus und Zionismus miteinander in Verbindung bringt.[5]

Die 270.000 Juden im Vereinten Königreich stellen etwa 0,4% der britischen Gesamtbevölkerung. Damit kann die jüdische Stimme den Wahlausgang nur in ein paar wenigen Wahlkreisen beeinflussen. Die Abgeordneten in diesen werden voraussichtlich wieder antreten. Sie sind pro-jüdisch und pro-Israel. Solange es keine größeren Stimmungsumschwünge gibt, werden die meisten wieder gewählt werden.

Die Wiederwahl jüdischer Abgeordneter ist eine andere Sache. In den vergangenen zwölf Monaten sind einige jüdische Labour-Abgeordnete mit großen Mengen extremer Hassmails bombardiert worden. Luciana Berger hat Tausende erhalten, von denen einige ihr mit Vergewaltigung und Mord drohen – all das in Reaktion auf ihre Kritik an der Weigerung der Labour Party Antisemitismus zu verurteilen.[6] Eine weitere jüdische Abgeordnete, Ruth Smeeth, erhielt 25.000 Schmäh-Botschaften.[7] Dokumente haben aufgedeckt, dass die linke Gruppe Momentum versucht hat „radikale“ Muslime zu rekrutieren, um die jüdische Labour-Abgeordnete Louise Ellman als Kandidatin abzulösen.[8]

Infolge der kurzen Zeitspanne bis zu den Wahlen hat Labour entschieden, dass alle aktuellen Abgeordneten sich, wenn sie das wünschen, wieder zur Wahl stellen können. Damit können Versuche Kandidaten der Partei auf Lokalebene abzusetzen keine Rolle spielen. Umfragen sagen voraus, dass Labour dutzende Sitze verlieren wird. Zu diesen könnten nicht nur mehrere jüdische Abgeordnete gehören, sondern auch eine Reihe Labour-Freunde Israels.[9] Im letzten Parlament war ein jüdischer Labour-Abgeordneter der extremste antiisraelische Hassschürer – der altgediente Gerald Kaufmann. Er verstarb im Februar.

Wenn Antisemitismus gezielt gegen jüdische Kandidaten eingesetzt wird, dann erwarten manche Experten, dass dies ihnen helfen könnte wiedergewählt zu werden, da sie als Opfer wahrgenommen werden. Eine aus jüdischer Sicht weitere interessante Frage lautet, was in Wahlkreisen mit großer muslimischer Bevölkerungsmehrheit geschehen wird. Die Zahl der Muslime im Königreich beträgt heute mehr als 3 Millionen.[10] Bei den Wahlen 2015 erklärte der Think Tank Henry Jackson Society, die muslimischen Wähler könnten möglicherweise in einem Viertel der Wahlkreise den Ausgang entscheiden.[11]

Einige Kandidaten dürften im Wahlkampf antiisraelische Argumente und die Anerkennung Palästinas verwenden, selbst wenn dies bei den letzten Wahlen kein wichtiges Thema war. Andererseits können Muslime ebenfalls Kandidaten in aller Stille wissen lassen, was von ihnen erwartet wird. Wo es eine starke muslimische Bevölkerung gibt, werden die Kandidaten wahrscheinlich das sagen, was diese Wähler zu hören wünschen.

Das Board of Deputies, die Dachorganisation der britischen Juden, hat vor kurzem sein Jüdisches Manifest aktualisiert.[12] Dieses Dokument legt die Themen vor, die zu verstehen Regierung und Parlament aufgefordert werden und listet die Anliegen auf, von denen man möchte, dass sie sie vertreten. „Zehn Verpflichtungen“ fassen die 44 Seiten dieses Dokuments zusammen.

Die erste Verpflichtung, die das Jüdische Manifest wünscht, lautet sich „Extremismus und Hassverbrechen, einschließlich Antisemitismus, Islamophobie und weiteren Formen des Hasses“ entgegenzustellen. Man sollte hier anmerken, dass das Vereinte Königreich das einzige Land ist, das für die Verwendung im Inland eine Definition von Antisemitismus übernommen hat, die des Internationalen Holocaust-Gedenkallianz. Für Islamophobie gibt es keine anerkannte Definition. Dieser Begriff wird oft missbraucht https://www.theguardian.com/politics/2017/apr/26/lib-dems-criticised-over-reselection-of-ex-mp-censured-for-antisemitism, um jede Kritik an Muslimen und dem Islam einzubeziehen, einschließlich der Erwähnung von problematischem Verhalten und Einstellungen eines beträchtlichen Teils der muslimischen Bevölkerung.

Der zweite Punkt der Verpflichtungen lautet: „Werben für gute Beziehungen, Verstehen und Kooperation zwischen allen Gemeinschaften Großbritanniens“. Man sollte hier erwähnen, dass die Kampagne gegen Antisemitismus letztes Jahr ein Dokument dazu veröffentlichte und zu dem Schluss kam: „Zu jedem einzelnen Punkt war es bei weitem wahrscheinlicher, dass britische Muslime zutiefst antisemitische Ansichten vertreten, als es bei der britischen Bevölkerung insgesamt der Fall war.“[13]

Eine weitere Verpflichtung betrifft die Verteidigung der Rechte auf eine jüdische Lebensweise, einschließlich koscherem Fleisch, religiöser Kleidung, Beschneidung und flexibel arbeiten zu können, um der Einhaltung des Sabbat und der Feiertage entgegenzukommen. Weitere Verpflichtungen beinhalten Anstrengungen zu unternehmen des Holocaust zu gedenken und ihn zu verstehen, für eine dauerhafte und umfassende Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts einzutreten, das Zusammenführen von Gemeinschaften und Widerstand gegen die Gemeinschaften trennende Boykotte zu fördern, die Bedeutung des Glaubens zu bekräftigen, die Kultur religiöser und kulturell sensibler Jugend- und Sozialfürsorgedienste zu unterstützen, für eine gerechte und nachhaltige Zukunft zu werben und jüdisches Erbe und kulturelle Institutionen zu unterstützen.

Es bleibt abzuwarten, ob das Jüdische Manifest genutzt und von Kandidaten veröffentlicht werden wird. Auf jeden Fall ist ein solches Dokument zu haben auch für Juden in anderen Ländern hilfreich.

[1] http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/theresa-may-immigration-target-100000-reaffirms-commitment-still-aims-reduce-a7694021.html

[2] http://global100.adl.org/

[3] http://www.dailymail.co.uk/news/article-4443446/Lib-Dems-forced-suspend-anti-Semitic-candidate.html

[4] https://www.theguardian.com/politics/2017/apr/26/lib-dems-criticised-over-reselection-of-ex-mp-censured-for-antisemitism

[5] https://www.thejc.com/comment/comment/livingstone-labour-and-antisemitism-1.435821

[6] www.dailymail.co.uk/news/article-3566667/Jewish-Labour-MP-speaks-vile-anti-semitic-abuse-subjected-online-bullies.html; www.timesofisrael.com/jewish-labour-mp-posts-anti-semitic-abuse-she-received-online/

[7] http://www.dailymail.co.uk/wires/pa/article-3770866/Labour-MP-Ruth-Smeeth-urges-Jeremy-Corbyn-shame-trolls.html

[8] http://www.dailymail.co.uk/news/article-3791204/Corbyn-backing-Momentum-group-trying-recruit-radical-Muslims-bid-select-Jewish-Labour-MP-Louise-Ellman-leaked-files-reveal.html

[9] http://www.thejc.com/news/uk-news/labour-s-pro-israel-mps-face-wipe-out-1.436505

[10] http -country-doubles-decade-immigration-birth-rates-soar.html

[11] http://www.dailymail.co.uk/news/article-3061596/Muslim-vote-decide-25-seats-Victory-quarter-British-constituencies-decided-Islamic-voters.html

[12] http://www.bod.org.uk/wp-content/uploads/2016/12/Board-of-Deputies-Jewish-Manifesto-2016-edition.pdf

[13] https://antisemitism.uk/british-muslims/

2015 wurden in Israel mehr als 100.000 palästinensische Araber medizinisch versorgt – und die Israelis zahlen für ihre Behandlung

Elder of Ziyon, 5. März 2017

Makor Rishon brachte gerade einen Artikel, der die Statistiken zu palästinensischen Patienten in Israel beschreibt. (Ich fand die Statistiken online sowie in einem Artikel in Mako vom Mai 2016).

2015 behandelten israelische Krankenhäuser mehr als 97.000 Araber aus der Westbank (mehr als 100.000 Personen wurde erlaubt sie zu begleiten). Zusätzlich kamen 2015 31.787 Patienten und Begleitpersonen aus dem Gazastreifen.

Zu jedem beliebigen Zeitpunkt gibt es 60 bis 70 Gazaner, die allein im Ichilov-Krankenhaus in Tel Aviv behandelt werden.

Nur 10% der Kosten der Versorgung dieser Patienten wird von der PA bezahlt. Den Rest bezahlt der israelische Steuerzahler.

Das alles, während die Palästinenserführung weiterhin volle Gehälter an Terroristen und ihre Familien auszahlt. Aber man kann sie nicht damit behelligen für die medizinische Versorgung ihrer normalen Bevölkerung zu zahlen – weil die Israelis das wollen.

Es ist eines Mitgefühl zu zeigen und allen zu helfen, die Hilfe benötigen. Ich bin froh, wenn ich sehe, dass kranke Kinder die Hilfe bekommen, die sie benötigen, egal, wer sie sind.

Etwas anderes ist es ein Trottel zu sein.

Die EU bezahlt fröhlich, einfach so, für den Bau illegaler Schulen und Häuser in der Westbank, von denen sie wissen, dass Israel sie abreißen wird, aber zahlt sie für echte medizinische Bedürfnisse von Palästinensern, die in Israel behandelt werden?

Warum sollten sie, wenn sie wissen, dass Israel den Preis begleicht? Israel bekommt so gut wie keine Medienaufmerksamkeit für die Hilfe, die es denen gibt, die es vernichten wollen, doch wenn Israel auf voller Bezahlung bestünde, dann können Sie sicher sein, dass von Reuters rührselige Geschichten über herzlose Israelis veröffentlicht würden, die palästinensischen Patienten den unbeschränkten Zugang verweigern.

Die Konferenz der Hamas-Fassadenorganisation in Rotterdam

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Die jährliche „Konferenz der Palästinenser in Europa“ soll am 15. April in Rotterdam stattfinden. Ihr Hauptorganisator ist das Palestinian Return Centre (PRC). Diese Organisation ist von Geheimdiensten als Fassadengruppe der Hamas beschrieben worden. Der erfahrene niederländische Journalist Carel Brendel hat detaillierte Informationen über das PRC veröffentlicht, die von deutschen Verfassungsschutz-Diensten gesammelt wurden.[1]

2011 veröffentlichte das israelische Meir Amit Intelligence and Terrorism Information Center ein Dokument, das das PRC als Terrororganisation brandmarkte. Es fasste zusammen: „Das Palestinian Return Centre (PRC) ist ein palästinensisches Zentrum für antiisraelische Propaganda, gegründet 1996 in London. Es steht mit der Hamas und der Muslimbruderschaft in Verbindung und einige seiner ranghohen Personen sind Hamas-Aktivisten, die in Großbritannien Zuflucht fanden. Seine Gründung wurde auf die Grundlage der Ablehnung der Oslo-Vereinbarungen und einer extremen Ablehnung des Existenzrechts des Staates Israel gestellt.“[2] 2010 erklärte Premierminister Ehud Barak das PRC zu einer gesetzwidrigen Organisation.[3]

NGO Monitor hat eine Übersicht über alle antiisraelischen Aktivitäten des PRC bis zum Sommer 2015 zur Verfügung gestellt.[4] Im selben Jahr veröffentlichte der Telegraph einen ausführlichen Artikel, mit dem die Verbindungen zwischen der Muslimbruderschaft und der Hamas sowie die zum PRC untersucht wurden. Der Artikel erwähnt zudem, dass das PRC bei seinen früheren jährlichen Konferenzen regelmäßig Hamasführer zu Gast hatte.[5]

Neben der niederländischen Ambivalenz gegenüber Terror ist auch die britische Ambivalenz offensichtlich. Am 27. Oktober 2016 war Baroness Tonge, eine ehemalige Liberaldemokratin und heute unabhängige Peer, Gastgeberin eines Treffens. Dessen Teilnehmer waren Mitglieder des PRC.[6] Ohne Widerspruch durch Baroness Tonge, die dem Treffen vorstand, wurde Israel mit ISIS auf eine Stufe gesetzt und es wurde behauptet, dass Juden ihren eigenen Völkermord provozierten.[7] Ein paar Tage vor dem tödlichen Anschlag eines muslimischen Terroristen vor dem Parlamentsgebäude urteilte Lucy Scott Moncrieff, die Kommissarin für Standards des Oberhauses, die Baroness habe trotz der überwältigenden Belege des Gegenteils ehrenhaft gehandelt.[8]

Die anstehende Konferenz ist die zweite seit 2007, die von der „Konferenz der Palästinenser in Europa“ in Rotterdam veranstaltet wird. Oft wird der Begriff „Islamisierung Europas“ für die vermeintlich allmähliche Konvertierung Europas zum Islam genutzt. Es ist unwahrscheinlich, dass dies wirklich geschieht. Diese falsche Voraussage lenkt von Fragen gefährlicher Islamisierung ab, für die Rotterdam zunehmend ein Musterbeispiel wird.

Rotterdam als niederländischer Konferenzort ist alles andere als willkürlich gewählt. Die Stadt hat eine langjährige Geschichte antiisraelischer Initiativen. Hier wurden auch vor kurzem Polizisten von niederländischen Türken mit Gegenständen beworfen. Der ursprüngliche Grund für den Krawall war, dass eine türkische Ministerin auf dem Weg zum türkischen Konsulat in Rotterdam gestoppt und auf Anweisung der niederländischen Regierung aus dem Land ausgewiesen wurde. Die Konfrontation hatte nichts mit Juden zu tun; trotzdem schrien die niederländisch-türkischen Randalierer den Polizisten zu, sie seien „jüdische Krebsgeschwüre“. Das zeigte einmal mehr, dass Antisemitismus für einige Muslime in den Niederlanden ein Kerncharakteristikum ist.

Die extrem antiisraelische, türkisch-marokkanische Partei DENK erhielt bei den Parlamentswahlen im März in Rotterdam rund acht Prozent der Stimmen, während es landesweit nur zwei Prozent waren. Gleichzeitig fiel die früher bedeutende Arbeitspartei, eine weitere antiisraelische Partei, enorm zurück und erhielt in der Stadt nur etwa 6,5% der Stimmen.[9]

Oberrabbiner Binyomin Jacobs, der dem niederländischen Rabbinat vorsteht, sagte, er sei „sehr besorgt“, dass die Konferenz „zu Antisemitismus oder einer proterroristischen Stimmung im Land aufstacheln“ wird, insbesondere bei der rapide wachsenden Gemeinschaft der ethnischen Türken. Er fügte hinzu, dass die Aktivitäten des PRC denen der DENK ähneln.

Im Stadtrat von Rotterdam schlug die Partei Leefbaar Rotterdam vor die Konferenz zu verbieten. Dieser Vorschlag wurde von keiner anderen Partei unterstützt. Traten diese Parteien für extreme freie Meinungsäußerung ein, gar für Gruppen, die Hass propagieren? Oder versuchten sie sich vielleicht bei der großen örtlichen muslimischen Gemeinschaft einzuschmeicheln? Das zu tun ist schon eine weitere Form gefährlicher Islamisierung.

Es gibt weitere anhaltende Fragen. Trotz der Tatsache, dass das Thema inzwischen internationale öffentliche Beachtung erhalten hat, hat das NCTV, das Antiterror-Gremium der niederländischen Regierung, keine offizielle Haltung zur Konferenz eingenommen. Ignoriert das NCTV, was Geheimdienste des Auslands über das PRC schreiben? Die niederländische Regierung hat die Beantwortung von Fragen des Parlaments zum Thema aufgeschoben. Der angeführte Grund lautet, dass man nicht alle angeforderten Informationen bekommen hat.[10] Welche zusätzliche Informationen über das hinaus, was ausländische Geheimdienste bereits veröffentlicht haben, werden gebraucht?

Und was ist mit Rotterdams Bürgermeister Ahmed Aboutaleb? Die Rotterdamer Stadtverordnete Tanya Hoogwerf von der Partei Leefbaar Rotterdam sagt, der Bürgermeister wolle die Konferenz nicht verhindern, weil er informiert wurde, es gäbe keine direkte Verbindung zur Hamas und, wenn das doch der Fall sei, dann überwiege die freie Meinungsäußerung.

Ahmed Aboutaleb, orthodoxer und moderater Muslim, ist ein prominentes Mitglied der Arbeitspartei. Er wird von einem Teil der Mitglieder sogar als zukünftiger Parteichef gehandelt. Obwohl die Arbeitspartei viele extrem antiisraelische Positionen eingenommen hat, hat Aboutaleb selbst nie derartige Aussagen gemacht.

Der Bürgermeister ist  ausreichend sachkundig, um zu erkennen, wofür das PRC steht. Nach all den Diskussionen zum Thema muss er mit dem Material vertraut sein, das von den Geheimdiensten des Auslands veröffentlicht wurde. Darüber hinaus hat Carel Brendel überzeugende Informationen vorgelegt, dass zwei PRC-Schlüsselpersonen der geplanten Konferenz sich mit der Hamas identifizieren und von ihr als loyale Anhänger betrachtet werden.[11]

Rafael Medoff schrieb vor kurzem für das JNS einen Artikel über die anstehende PRC-Konferenz. Als Aboutaleb zu seiner Reaktion auf die Konferenz gefragt wurde, erklärte sein Sprecher Maarten Molenbeek, dass der Bürgermeister die Kontroverse wegen „eines engen Terminplans“ nicht kommentieren werde, außerdem „wollen wir in dieser Sache besonnen sein“.[12]

Aboutaleb hätte antworten können: „Ich bin gegen diese Konferenz, die Rotterdam entehrt.“ Er hätte sogar sagen können: „Es ist juristisch schwierig sie zu verbieten, so sehr ich das auch wünschte.“

Die PRC-Konferenz ist für Aboutaleb ein Lackmus-Test.[13] Mit seinem Geschwafel und dem Vermeiden einer direkten Antwort fällt er dabei durch. Aboutaleb trägt zur gefährlichen Islamisierung seiner Stadt bei. Er ist nicht der einzige. Die niederländische Regierung, das NCTV und die Parteien im Stadtrat von Rotterdam mit Ausnahme von Leefbaar Rotterdam haben allesamt mitgemacht. Dieses Muster passt in viele andere Besorgnis erregende Entwicklungen in den Niederlanden.

[1] http://www.carelbrendel.nl/2017/02/03/de-aboutaleb-hamas-conferentie-factcheck/

[2] http://www.terrorism-info.org.il/data/pdf/pdf_11_339_2.pdf

[3] http://www.ngo-monitor.org/ngos/palestinian_return_centre_prc_/

[4] ebenda

[5] http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/middleeast/11398538/How-the-Muslim-Brotherhood-fits-into-a-network-of-extremism.html

[6] http://jewishnews.timesofisrael.com/breaking-baroness-tonge-suspended-by-liberal-democrats/

[7] http://www.thetimes.co.uk/article/jews-blamed-for-holocaust-at-shameful-house-of-lords-event-m86q69tl0

[8] http://www.publications.parliament.uk/pa/ld201617/ldselect/ldprivi/142/142.pdf

[9] http://www.rotterdam.nl/definitieverotterdamseuitslagentweedekamerverkiezingen2017

[10] https://zoek.officielebekendmakingen.nl/ah-tk-20162017-1456.html

[11] http://www.carelbrendel.nl/2017/02/03/de-aboutaleb-hamas-conferentie-factcheck

[12] http://www.jns.org/latest-articles/2017/3/28/pro-hamas-conference-in-netherlands-could-encourage-anti-semitism-critics-warn#.WOCCSVV967Q=

[13] http://www.huffingtonpost.com/entry/will-rotterdam-mayor-aboutaleb-allow-a-conference-led_us_58b58033e4b02f3f81e44c4b

Warum ist Europa von Israel so gestört?

Haben sie dort nicht von einer Vergewaltigungshauptstadt zur nächsten genug eigenen Ärger?

Jack Engelhard, Israel National News, 2. April 2017

So funktioniert das also?

Es scheint so, dass jedes Mal, wenn die Israelis Pläne für ein neues Haus oder eine neue Terrasse machen, sie zuerst die Erlaubnis von Boris Johnson und dem Rest Europas einholen müssen. Alte Gewohnheiten lassen sich schwer überwinden. Die Europäer glauben immer noch, dass die Juden nebenan leben und niemals in eine weit entfernte Galaxie … das Land Israel … zogen; wenn sie also „Hopp“ sagen, dass erwarten sie, dass die Juden springen… so wie es in den guten alten Zeiten war.

Eines Tages wurde den Israelis von Amona gesagt, sie sollten ihre Sachen packen und abhauen. Was hatten sie getan? Nichts.

Aber ohne klare Beweise behauptete jemand, die Araber seien zuerst da gewesen. Das reichte, damit der Oberste Gerichtshof entschied, die Juden müssten geräumt werden.

Das klingt bekannt; ja, man denkt an den Gazastreifen oder an jeden Zeitraum in der Geschichte Europas – noch bis gestern Abend.

Das war, als Johnson sagte, er sei verärgert, dass die Regierung Netanyahu Pläne für die Geräumten gemacht hatte … Pläne für sie eine neue Stadt in Judäa/Samaria zu schaffen.

Gewalt!

Die Welt fand sich sofort zusammen und brüllte „Foul“. Zuerst kam Johnson, der für Großbritannien sprach und dann kamen Frankreich und Deutschland, alle besorgt, dass dieses Zeichen des Erbarmens mit mehreren jüdischen Familien den Raum verletzten, der für das reserviert sei, von dem sie sagen, es sei eine Zweistaatenlösung, die ich aber besser als Endlösung kenne.

Versucht nicht keine Spaßvogel zu veräppeln.

Diese Europäer sind derart gekränkt – und man sollte hören, wie sie reden, wenn sie ihre Missbilligung Israels zum Ausdruck bringen; dass ihre Schoßkinder, die palästinensischen Araber, nicht so schnell dorthin kommen könnten, so schnell die Juden aus dem gesamten Land verdrängen könnten, als Amona bewies, dass das so leicht und so schnell gemacht werden kann.

Aus dem gesamten Kontinent hören wir die Botschaft aus Wut und Gejammer … himmelschreiend, sagten sie … schockierend … unverantwortlich … und der Chef der UNO sagt, er sei AUGEBRACHT. Sei sind wütend, dass die Fatah, ISIS, Hamas und Hisbollah noch einen Tag warten müssen, bevor sie mit Israel in Frieden und Sicherheit leben.

Wir wissen bereits, was die Horde mit Israel im Sinn hat und wir wissen, wie Araber in Frieden und Sicherheit in Syrien und dem Irak und dem Jemen leben.

Das ist genau das, was für den jüdischen Staat ansteht, wenn eine Zweistaatenlösung sich jemals aus den Träumen des Mufti von Jerusalem aufgrund von Arfafat bis Mahmud Abbas materialisieren würde. Ihre Pläne haben immer darin bestanden die Juden ins Meer zu treiben und welche Tricks auch immer sie nicht kannte, haben sie von Europa gelernt.

Die Europäer haben immer gewusst, was mit den Juden zu tun ist – und von weit weg arbeiten sie schon wieder daran.

Sie glauben, sie können immer noch Befehle erteilen – links um, rechts um; und bevor du weißt, wie dir geschieht befindest du dich in einem Viehwaggon und mir tut es ja so leid das zu erwähnen.

Ich weiß, dass viele Menschen, einschließlich Israelis, Holocaustanspielungen nicht mögen, aber über Europa kann natürlich keine Diskussion ohne den Hinweis darauf stattfinden, da das das jüdische Volk betrifft. Dazu die Tatsache, dass der Holocaust im Uhrwerk der Geschichte erste gestern Abend, nur einen Moment zuvor stattfand.

Da wir jetzt Israel haben, was geht es Europa an, was Israel tut?

Finger weg wäre das Höfliche, das man als Europäer mit einem Anflug von Erinnerung und jeglichem Gefühl für Anstand tun kann.

Ganz nebenbei: Haben sie nicht schon genug eigenen Ärger dort, von einer Vergewaltigungshauptstadt zur nächsten?

Überall in Europa verstecken sie sich hinter verschlossenen Türen, haben Angst vor dem radikalen Islam. Lasst sei ihre eigenen Zweistaatenlösungen anfangen und Israel erzählen, wie das funktioniert.