Das Geheuchel der Welt über Israels Besetzung der Westbank

Jüdische Siedlungen sind nicht das Haupthindernis für Frieden mit den Palästinensern.

Eli Lake, Bloomberg, 28. Januar 2020

Blick auf die Westbank (Foto: Abir Sultan/AFP via Getty Images)

Zu einer Zeit, in der es sich der robustesten Wirtschaft in seiner Geschichte und tauender Beziehungen zu seinen arabischen Nachbarn erfreut, wird Israel zunehmend als Paria behandelt.

Israels Verbündete entziehen Organisationen den Gemeinnützigkeitsstatus, die Geld für jüdische Siedlungen sammeln. UNO-Organisationen wie der Menschenrechtsrat konzentrieren sich auf Israels Umgang mit den Palästinensern, während einige Menschenrechtsgruppen Airbnb unter Druck setzen Einträge aus der Westbank auszuschließen. Im Ausland verkaufte Waren, die von dort kommen, werden entsprechend etikettiert.

Israel hat die Westbank seit 1967 besetzt, als es das Gebiet im Sechstage-Krieg von Jordanien eroberte. Nach Angaben der Vereinten Nationen dürfen Staaten, die Territorium mit Gewalt erobern, dieses Territorium nicht mit seinen Bürgern besiedeln. Israel hat die jüdischen Siedlungen seit 1967 ausgeweitet, auf Land, das gemäß den Oslo-Vereinbarungen von 1993 den Großteil des zukünftigen Palästinenserstaats ausmachen wird. Gemäß den meisten Interpretationen sind diese Siedlungen illegal.

Das gilt auch für viele andere Besatzungen überall auf der Welt, vermerkt ein neuer Bericht der Foundation for Defense of Democracy. Aber wann war das letzte Mal, dass Sie etwas von einer Kampagne Boykott, De-Investition oder Sanktionen gegen Armenien wegen seiner Besetzung von Nargoni-Karabach in Aserbaidschan gehört haben?

Der Bericht untersucht, wie Völkerrecht in acht „eingefrorenen Konflikten“ angewendet wird, in denen ein Staat Territorium besetzt, das einem anderen gehört – und stellt zweierlei Maß fest, wenn es um Israel geht. „Das Problem besteht nicht einfach darin, dass die Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten, die Europäische Union, private Unternehmen und NGOs auf höchst wechselhafte Weise handeln“, heißt es darin. „Es ist so, dass ihre Politik selektiv ist und oft Einseitigkeiten offenbart, die tiefere Probleme im  internationalen System unterstreichen.“

Das Beispiel Russland ist aufschlussreich. 2020 hält Russland ukrainisches Territorium auf der Krim und im Donbass besetzt. Es besetzt die georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien. Es besetzt das moldawische Territorium Transnistrien.

Aber Russland zahlt wirklich nur für seine Besetzung und Annexion der Krim einen Preis; diese hat dazu geführt, dass die USA und ihre europäischen Verbündeten Sanktionen gegen Teile der russischen Wirtschaft verhängen. Russland wurde ursprünglich wegen seiner Besetzung georgischen Territoriums sanktioniert, aber diese Sanktionen wurden 2009 nach einem unsoliden Waffenstillstandsabkommen aufgehoben, das von Russland gestützte Separatisten seitdem verletzt haben. Die EU behandelt transnistrische Waren als würden sie aus Moldawien kommen. Es gibt keine Handelsbeschränkungen aus dem georgischen Territorium, das Russland besetzt hält.

Die EU, hält der Bericht fest, hat ein „außergewöhnlich zusammenhangloses Herangehen an langgezogene Konflikte und Handel“. Zum Beispiel verlangt sie, dass alle aus israelischen Siedlungen exportierten Waren als aus besetztem Gebiet kommend etikettiert werden. Aber sie schließt die Region Westsahara, die von Marokko besetzt ist, als Teil des Freihandelsabkommens Marokkos mit der EU ein. Europa verbietet allen Handel mit der Krim, aber es reguliert keinen Handel mit Abchasien, Südossetien oder Transnistrien.

Teil des Problems ist gemäß des Berichts, dass mit Staaten, die sich entscheiden Territorium durch Stellfertreter-Streitkräfte zu besetzen wie das türkische Regime in Nordzypern oder die von Russland gestützten Separatisten im Donbass, selten auf die gleiche Weise umgegangen wird wie mit Staaten, die Territorium mit ihren eigenen Streitkräften besetzen. Ein weiteres Problem besteht darin, dass manche Institutionen der UNO aus Staaten zusammengesetzt sind, die ein politisches Interesse daran haben Israel zu dämonisieren.

Abgesehen davon ist Israel ein einzigartiger Fall. Es eroberte die Westbank in einem Krieg von einem von der UNO anerkannten Staat.[i] Heute argumentiert aber niemand, dass Israel das Land an Jordanien zurückgeben sollte. Stattdessen wird von Israel erwartet das von ihm eroberte Land zur Gründung eines neuen Staates zu übergeben. Das ist die wichtigste Weise, wie Israels Besatzung sich von den anderen eingefrorenen Konflikten unterscheidet, die so wenig Aufmerksamkeit erhalten.

Es ist allerdings wichtig anzumerken, dass Israels Besatzung nicht das Haupthindernis für Frieden im Nahen Osten ist. Palästinenserführer haben in der Vergangenheit Angebote für Eigenstaatlichkeit abgelehnt und bestehen immer noch darauf, dass jede Zweistaatenlösung den Nachkommen der vom Krieg 1948 verursachten Flüchtlinge die Rückkehr in ihre Häuser erlaubt. Während der Präsidentschaft von Barack Obama lehnten es Palästinenserführer ab sich mit Israels Premierminister zu treffen, selbst nach einem teilweisen Siedlungsbaustopp.

In diesem Sinne ist das zweierlei Maß in Bezug auf Israels Besatzung nicht nur unfair, es ist kontraproduktiv. Je eher die internationale Gemeinschaft die Illusion aufgibt, dass sie den jüdischen Staat zwingen kann einen palästinensischen Staat zu schaffen, desto schneller kann die harte Arbeit aus Kompromiss und Verhandlungen beginnen.

[i] Anmerkung heplev: Das Gebiet war von Jordanien zudem  illegal besetzt und es handelte sich um einen Verteidigungskrieg gegen arabische Aggressor-Staaten.

Beweist Muslim-Gewalt gegen Muslime, dass Jihad politisch angetrieben ist?

Demontage einer weithin vertretenen – aber falschen – Ansicht.

Raymond Ibrahim, Front PageMag, 3. Februar 2020

Am 18. Januar begann eine schiitische Rebellengruppe einen Terrorangriff im Jemen, der 111 Menschenleben forderte.

Tage zuvor gewann ein pakistanischer General Volkes Stimmung, wann immer Muslime Mitmuslime töten, indem er sagte: „Diejenigen, die unschuldige [Muslime] in einer Moschee ins Ziel nahmen, können niemals wahre Muslime sein.“ Er bezog sich auf den Selbstmord-Bombenanschlag an einer Moschee, der 15 Leben forderte.

So lautet der Kern einer der größten Behauptungen, dass islamischer Terrorismus weit politischer als religiös getrieben sei. Damit erklärte, nach einem weiteren Terroranschlag, der 2016 das Leben von Muslimen in Bangladesch forderte, Premierminister Scheik Hasina: „Jeder, der an Religion glaubt, kann so etwas nicht tun. Sie haben keine Religion, ihre einzige Religion ist der Terrorismus.“

Vielleicht formulierte Barack Obama es am prägnantesten: Der Islamische Staat „spricht nicht für den Islam“, sagte er nach dem Terroranschlag in San Bernardino, der im Dezember 2015 14 Tote hinterließ. „Sie sind Verbrecher und Mörder, Teil eines Todeskults… Darüber hinaus sind die weit überwiegende Mehrheit der Terroropfer weltweit Muslime.“

Westliche Medien sind in diesem Punkt besonders lautstark. Nach dem Terroranschlag von Paris 2015, bei dem 130 Menschen getötet wurden, veröffentlichte der britische Independent einen Artikel mit dem Titel: „Paris attacks: Isis responsible for more Muslim deaths than western victims.“ (Anschläge von Paris: ISIS für mehr muslimische Tote als westliche Opfer verantwortlich). Das Daily Beast argumentierte: „Vor dem Horror von Paris tötete ISIS tagtäglich Muslime. Wir Muslime verachten diese wahnsinnigen Leute mehr als es jeder andere tut… Aber die Opfer Nummer Eins dieser barbarischen Terrorgruppe sind Muslime. Das ist unbestritten.“

Zusammen mit der Distanzierung des Islam von Gewalt – es ist nicht vorgesehen, dass wahre Muslime Mitmuslime im Namen des Jihad töten – vernebelt dieses Argument das Thema, wer die wahren Opfer des islamischen Terrorismus sind, weiter: „Warum wird das Abschlachten von Nichtmuslimen durch Muslime – ob nun Europäer, Amerikaner, Israelis oder christliche Minderheiten unter dem Islam – als ideologisch von einem „anti-Ungläubigen“-Animus getrieben dargestellt, wenn es Muslime selbst sind, die die Hauptopfer stellen?

Das Problem dieses allzu simplen Arguments besteht allerdings darin, dass Muslime, die andere Muslime bekämpfen, ihre Opfer nicht als Muslime betrachten. Tatsächlich betrachten Sunniten und Schiiten sich gegenseitig als falsche Muslime oder bestenfalls Häretiker, die sich dem „wahren Islam“ unterwerfen müssen. Daher ihr immerwährender Krieg. Während westliche Fernsehschwätzer dazu tendieren, alle als „Muslime“ in einen Topf zu werfen – womit sie zu dem irrigen Schluss kommen, dass Jihad-Gruppen unislamisch sind, weil sie „Mitmuslime“ töten – betrachtet jede Gruppe die andere als den Feind.

Ein dem muslimischen Propheten Mohammed zugeschriebener Spruch bestätigt diese Ansicht: „Diese, meine umma [Nation] wird sich in 73 Sekten spalten; eine wird im Paradies sein und 72 werden in der Hölle sein.“ Gefragt, welche Sekte die eine Wahre sei, antwortete der Prophet: „al-jama’a“, das ist die Gruppe, die dem Beispiel oder der „sunna“ Mohammeds am wörtlichsten folgt.

Das hat zu takfirk gefühft – einem arabischen Wort, das jeder Muslim fürchtet und das immer dann auftaucht, wenn eine einzelne muslimische Gruppe eine andere muslimische Einzelperson oder Gruppe beschuldigt kuffar zu sein – also Nichtmuslime, Ungläubige, deren Blut straflos vergossen werden kann. Takfirk hat es seit seiner Gründung neben dem Islam gegeben, angefangen mit den khawarij (Chardschiten) – die Muslime rituell schlachteten, weil sie dem Buchstaben des Gesetzes nicht folgten – und war/ist die Hauptbegründung, die für Jihad zwischen verschiedenen muslimischen Nationen und Reichen die Geschichte hindurch verwendet wurde.

Mit anderen Worten: Wenn Sunniten oder Schiiten einander abschlachten, dann tun sie das mit genau derselben Logik wie wenn sie christliche Minderheiten oder europäische, amerikanische und israelische Bürger abschlachten: Alle sind Ungläubige, die entweder den wahren Islam annehmen oder unterworfen werden oder sterben müssen.

Im November 2017 zum Beispiel übernahm der Islamische Staat die Verantwortung für einen Bombenanschlag auf eine saudische Moschee in Ägypten mit mehr als 300 Toten. Einige Zeit davor hatte ein ISIS-Kommandeur im Sinai „den Hass der Gruppe gegen Sufis und ihre Bräuche umrissen, darunter die Verehrung von Gräbern, die Opferschlachtung von Tieren und was er ‚Hexerei und Wahrsagerei‘ nannte“. ISIS hatte zudem den Sufismus als eine „Seuche“ bezeichnet, die „ausgemerzt“ gehört. Entsprechend köpfte ISIS vor einem Jahr Sulayman Abu Hiraz, einen Sufi-Kleriker, der über 100 Jahre alt sein sollte, aufgrund des Vorwurfs der Hexerei.

Muslime haben andere Muslime unter dem Vorwurf abgeschlachtet, sie seien „nicht islamisch genug“ oder von vornherein die falsche „Art“ von Muslimen. Wenn überhaupt, dann ist der Gedanke, dass Muslime mehr Muslime als Nichtmuslime töten, Grund für die Frage: Was können dann Nichtmuslime – wie der westliche Ungläubige – erwarten?

Es ist der Frieden, Dummie

Elder of Ziyon, 31. Januar 2020

Eine der größten Klagen der antiisraelischen Schar gegen den Trump-Plan sind die angeblichen „Bantustans“ an palästinensischem Territorium, die nur durch Straßen, Brücken oder Tunnel miteinander verbunden sind. Das soll für einen souveränen Staat nicht hinnehmbar sein.

Aber wenn man sich in Wikipedia umsieht, dann erkannt man, dass es buchstäblich hunderte Beispiele gibt, bei denen das Territorium oder Territorien eines Staates voll oder funktional innerhalb des Territoriums eines anderen liegen, was man als Enklaven, Exklaven oder Varianten davon kennt. Das größte Beispiel der Welt (in Wirklichkeit eine Halb-Enklave) ist Alaska, das für den Rest der USA über Land nur über Kanada erreichbar ist.

Wir erwähnten beiläufig ein Beispiel, das der Grenze zwischen den Niederlanden und Belgien in Baarle-Hertog.

Das ist möglicherweise das komplizierteste Beispiel, aber es gibt eine riesige Menge von weiteren. Bis 2015 hatte die Grenze zwischen Indien und Bangladesch nicht nur mehr als hundert Enklaven, sondern Enklaven innerhalb von Enklaven (und ein Stück Land, das ein Stück Indien innerhalb von Bangladesch, innerhalb Indiens, innerhalb von Bangladesch war).

Es gibt sogar einige kleine kanadische Stücke Land, die nur über die USA zugänglich sind.

Wenn es  hunderte Beispiele solcher Arrangements gibt, die perfekt funktionieren, warum gibt es dann einen solchen Aufruhr wegen eines Pfades zum Frieden, der dasselbe für Palästina tun würde?

Die Antwort liegt in der Frage selbst. Die Israelhasser haben keinen Wunsch nach Frieden.

Es ist kein Zufall, dass der Trump-Plan „Frieden zu Wohlstand“ genannt wurde. Anders als jeder einzelne vorherige Plan ist dies der erste, der sich auf Frieden konzentriert, nicht auf Land.

Wenn es wahren Frieden gibt, dann kümmert sich niemand um die Enklaven palästinensischen Landes in Israel und israelisches Land innerhalb Palästinas (sprich „Siedlungen“).

Das Ideal, das der Plan vorsieht, besteht darin, dass Israel und Palästina wie Belgien und die Niederlande sein würden – zwei Partner in Frieden. Jeder Araber kann den Tempelberg besuchen, jeder Jude kann die Synagogen in Jericho und das Josefgrab in Nablus besuchen, ohne dass stark bewaffnete Sicherheitskräfte die Besucher beschützen müssen.

In wahrem Frieden sind Grenzen nicht wichtig.

Das ist der fundamentale Grund, warum Israel den Plan unterstützt und die Palästinenser so felsenfest dagegen sind. Nur Israel hat jemals echten Frieden gewollt, so wie Israel nach echtem Frieden mit Jordanien und Ägypten und dem Rest der arabischen Welt gedürstet hat.

Die „pro-palästinensischen“ Aktivisten wollen, obwohl viele Gruppen mit „Frieden“ im Namen angehören, keinen Frieden mit Israel. Sie wollen, dass Israel auf die eine oder andere Weise vernichtet wird; und sie – wie auch die Palästinenserführer – betrachten einen unabhängigen Palästinenserstaat als Waffe, um Israel zu erledigen, nicht als Ziel an sich.

Wenn die Palästinenser einen Staat wollten, hätten sie 2000, 2001 oder 2008 einen bekommen. Wenn sie Frieden wollten, könnten sie morgen schon einen Staat haben.

Oslo liegt 26 Jahre zurück, aber in all der Zeit hat keine palästinensische Schule – nicht eine einzige – die Schüler gelehrt, dass sie nach Frieden mit Israel dürsten sollten. Im Gegenteil, Israel ist immer der Feind und es muss eines Tages als „Palästina“ zurückerobert werden.

Aus irgendeinem Grund glaubt die Welt, dass die Existenz von zwei Staaten automatisch Frieden bringen würde. Jeder dreht es falsch herum. Es ist so, dass Frieden zwei Staaten bringen würde, weil Israel freudig die Verantwortung für die Regierung an einen Palästinenserstaat abgeben würde, der freundschaftlich wäre, wo die Grenzen so offen wären wie die zwischen den EU-Staaten.

Der Trump-Plan ist ein wahrer Friedensplan – eine Vision. wie Frieden und Wohlstand eine politische Lösung herbeiführen kann. Der Grund dafür, dass er unrealistisch ist, besteht darin, dass die Palästinenser von der Geburt an Hass gelehrt werden.

Und das ist das wahre Friedenshindernis.

Die Welt scheint vergessen zu haben, dass Frieden das Ziel ist.

„Experten“ perpetuieren Nahost-Mythen

Mehr als ein Jahrhundert lang haben Leute versucht die palästinensischen Araber mit Geld dazu zu bringen Frieden mit den Juden zu schließen und sie geben vor, dass ein paar terroristische Banden „moderater“ seien als andere.

Stephen M. Flatow, JNS.org, 7. Januar 2020

Egal, wie oft die Think-Tank-„Experten“ bezüglich ihrer Vorhersagen zum arabisch-israelischen Konflikt Lügen gestraft wurden, sie propagieren immer weiter dieselben alten Mythen.

Sie müssen glauben, dass die Öffentlichkeit ein sehr kurzes Gedächtnis hat.

Das Jerusalem Institiute for Strategy and Security (JISS) gab letzte Woche seine Empfehlungen für die israelische Politik für 2020 bekannt. Die Männer und Frauen, die bei ihm gelistet sind, haben eindrucksvolle Referenzen in ihren Fachgebieten.

Bemerkenswerterweise propagieren sie aber weiter politische Positionen, die immer wieder und wieder und wieder diskreditiert worden sind.

Mythos Nr. 1: palästinensisch-arabischer Terrorismus ist von Armut verursacht

2020 „wird die palästinensische Verstimmung hauptsächlich in internationale Schritte gegen Israel münden, nicht in gewalttätige Unruhen – außer die wirtschaftliche Lage in den Gebieten verschlechtert sich“, heißt es von der JISS.

Nennen wir es die „Barack Obama-Theorie für die Ursachen von Terrorismus“. In einem Interview in „This Morning“ auf CBS-TV am 4. Dezember 2015 erklärte der damalige Präsident Obama seine Ansicht zu dem, was Terrorismus verursacht: Der Klimawandel strapaziert die natürlichen Ressourcen rund um die Welt und „wenn Menschen nicht in der Lage sind ihren Lebensunterhalt zu verdienen oder für ihre Familien zu sorgen“, dann „verzweifeln sie“ und als „menschliche Wesen werden sie belastet, so dass Schlimmes passiert“.

Viele der modernen zionistischen Pioniere, die Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts am Wiederaufbau des Landes Israel beteiligt waren, glaubten genauso, dass die palästinensischen Araber ihre Gegnerschaft zu den Juden aufgeben würden, sobald sie erst einmal von jüdischer Zuwanderung profitieren.

Arbeit, fließend Wasser, Strom, Eisenbahn. Ihnen folgten Kühlschränke, Telefone, die Post und Autos. Araber aus Syrien, Ägypten und von der anderen anderes Seite des Jordan strömten in das Land und genossen bessere Jobs, bessere Häuser und bessere Lebensmittel. Aber das hielt sie nicht davon ab Juden zu hassen. 1920, 1921, 1929 und ständig von 1936 bis 1939 wurde von palästinensischen Arabern auf Juden im ganzen Land geschossen, eingestochen und Bomben geworfen, selbst wenn das ihr eigenes wirtschaftliches Wohlergehen untergrub.

Mythos Nr. 2: „Moderate“ Hamas und „extremistischer“ Islamischer Jihad.

Die Hamas wird „sich mittelfristig auf ‚Übereinkünfte‘ mit Israel zubewegen“, evaluiert das JISS. „Der vom Iran gestützte Palästinensische Islamische Jihad wird weiter versuchen solche Übereinkünfte scheitern zu lassen.“

Bevor die Hamas gegründet wurde, wurde uns gesagt, Yassir Arafat sei „moderat“, während andere PLO-Führer die „Verweigerer“ seien. Nachdem die Hamas hinzukam, wurde uns erzählt, dass die palästinensische Autonomiebehörde sei moderat, während die Hamas die Verweigerer seien. Heute sollen wir in der jüngsten Version der Gute Terroristen/Schlechte Terroristen glauben, dass die plötzlich vernünftige, flexible, rationale Hamas bereit ist eine Vereinbarung mit Israel einzugehen und der Islamische Jihad die Extremisten sind.

Die Wahrheit lautet: Arafat war genauso extrem wie andere PLO-Führer. Die PA war genauso extrem wie die Hamas. Und die Hamas ist genauso extrem wie der Islamische Jihad. Die Unterschiede zwischen den verschiedenen Fraktionen sind geringfügig, vorübergehend und rein taktischer Natur. Sie alle haben sich der Ermordung von Juden und der Vernichtung Israels verschrieben.

Mythos Nr. 3: Man kann Frieden mit dem Gazastreifen kaufen.

JISS empfiehlt: „Im Gazastreifen muss Israel sowohl auf härteres militärisches Vorgehen als jemals zuvor vorbereitet sein, um die Hamas abzuschrecken, als auch für großzügigere wirtschaftliche Absprachen als jemals zuvor, die die Ruhe mit der Hamas absichern könnte.“

Der Ausdruck „wirtschaftliche Absprachen“ ist vage. Er könnte Hilfe für den Gazastreifen von Seiten der USA, Europas oder arabischer Regime bedeuten; oder er könnte beinhalten, dass Israel den Gazanern gegenüber verschiedene Arten von Wirtschaftskonzessionen macht. Aber an welchen Mechanismus das JISS auch denken könnte, alle Optionen wurzeln in derselben diskreditierten Ansicht, dass mehr Gelder in den Gazastreifen zu pumpen zu „Ruhe mit der Hamas“ führen wird.

Das ist derselbe Unsinn, den offizielle Vertreter des US-Außenministeriums seit undenkbaren Zeiten propagieren. Dennis Ross übte Druck auf Israel aus, um der Hamas die Einfuhr von Beton zu gestatten. Solche „großzügiger als je zuvor gemachten wirtschaftlichen Absprachen“ würden bestimmt zu „Ruhe“ führen, versicherte er ihnen. Immerhin brauchten die Gazaner Beton um Häuser zu bauen. Ross gestand später ein, dass er falsch lag, als der Beton dazu verwendet wurde Terrortunnel zu bauen.

David Makovsky drängte Israel dazu täglich 100.000 Gazaner nach Israel hereinzulassen. Solche „Absprachen, die großzügiger sind als je zuvor“ würden sicher zu „Ruhe“ führen, insistierte er. Und dann wurden die Gazaner, denen gestattet wurde zur Arbeit oder medizinischer Versorgung oder aus anderen Gründen nach Israel gelassen wurden, dabei erwischt, wie sie Terrorismus betrieben. Große Überraschung.

Mehr als ein Jahrhundert lang haben Leute versucht die palästinensischen Araber zu bezahlen, um Frieden mit den Juden zu schließen; und sie geben vor, dass einige Terrorbanden „moderater“ als andere seien. Solche Mythen zu perpetuieren hat bisher nie zu Frieden geführt und es gibt keinen Grund zu glauben, dass es jetzt funktionieren wird, egal, was die „Experten“ behaupten.

„Besetztes palästinensisches Territorium, einschließlich Ostjerusalem“

First.One.Through, 18. November 2019

Die Vereinten Nationen stellten einmal mehr ihre Gegnerschaft zum jüdischen Staat und zu Fakten zur Schau.

Am 11. November 2019 veranstaltete die UNO-Vollversammlung eine Abstimmung zum Tagesordnungspunkt des „Sonderkomitees zu Politik und Entkolonialisierung“ zu Israel. Es verwies auf den „Staat Palästina“ als einen der Verfasser der Resolution, eine kuriose Besonderheit, da die UNO-Vollversammlung dem „Staat Palästina“ 2012 nur Beobachterstatus gewährte und nicht als einen offiziellen Staat, der Resolutionen vorlegen darf.

Der Punkt „Israelische Praktiken, die die Menschenrechte des palästinensischen Volks in den Besetzten Palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem beeinträchtigen“ verweist zwanzigmal auf Ostjerusalem als eine faktische Einheit und eine, die von Israel besetzt ist. Es war eine doppelte Merkwürdigkeit, das „Ost-Jerusalem“ zwischen1949 und 1967 nur einen kurzen Moment der Zeit als Sache eines Krieges existierte und dass die Gesamtheit von Groß-Jerusalem und Groß-Bethlehem NIE palästinensisches Territorium sein sollte.

Corpus Separatum

Die Vereinten Nationen stimmten mit Resolution 181 (29.11.1947) für die Teilung Palästinas in einen arabischen und einen jüdischen Staat und forderte sie erneut in Resolution 194 (11.12.1948). Diese Zweistaatenlösungen forderten ausdrücklich die Abtrennung von Groß-Jerusalem und Groß-Bethlehem in eine international verwaltetes „corpus separatum“, eine eingeständige Einheit.

Anhang B des Friedensplans der UNO von 1947 zeigt das Corpus Separatum aus Groß-Jerusalem und Groß-Bethlehem

Zwar stimmten die Juden für die Resolutionen, aber die Arber lehnten sie ab und begannen einen Krieg zur Vernichtung des jüdischen Staates. Am Ende des Krieges kontrollierte Israel den westlichen Teil Jerusalems und den Scopus-Berg, während die Araber alles andere kontrollierten, einschließlich des östlichen Teils Jerusalems und Groß-Bethlehem, wo sich alle Stätten befanden, die dem Judentum, der Christenheit und dem Islam heilig sind.

Corpus Separatumg (orange Linie) geteilt in einen jordanischen Bereich in Weiß und einen israelischen Bereich in Blau.

Nach dem Krieg, am 9. Dezember 1949, verabschiedete die UNO-Vollversammlung die Resolution 303, die einmal mehr erklärte, „dass Jerusalem unter eine dauerhafte internationale Ordnung gestellt werden sollte, die angemessene Garantien zum Schutz der heiligen Stätten ins Auge fassen sollte.“ Die Araber lehnten auch diese Lösung ab und Jordanien annektierte das gesamte Corpus Separatumg (s. Karte oben) und verbat Juden jeglichen Zugang zu ihren heiligen Stätten in „Ost-Jerusalem“. Diese Situation blieb bestehen, bis die Jordanier (und die Palästinenser, denen jordanische Staatsbürgerschaft gewährt wurde) Israel im Juni 1967 einmal mehr angriffen und die Kontrolle über das von ihnen illegale eroberte Land verloren.

„Ost-Jerusalem“ repräsentiert einen Grundsatz, den die Vereinten Nationen Jahrzehnte lang ausdrücklich ablehnte: Eine arabisch kontrollierte Stadt, die Juden verbot in der Stadt zu leben und ihre heiligen Orte zu besuchen und dort zu beten. Dass die Vereinten Nationen „Ost-Jerusalem“ als „besetztes palästinensisches Territorium“ bezeichnen ist sowohl eine Ablehnung der Geschichte als auch Anerkennung eines antisemitischen Credo.

Eine pan-arabische Zeitung berichtet über die Armut im Gazastreifen

gefunden auf twitter:

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Die Welt denkt vom Gazastreifen, Heimat von 1,4 Millionen Palästinensern, oft als einem der ärmsten Orte der Welt, so die Menschen in Not und Elend leben.
Aber nach Angaben eines investigativen Berichts in der pan-arabischen Zeitung Asharq al-Awsad gibt es mindestens 600 Millionäre, die im Gazastreifen leben. Der Zeitungsbericht widerlegt zudem die Behauptung, der Gazstreifen stehe wegen der israelischen Blockade vor einer humanitären Katastophe.
Mohammed Dahlan, ehemaliger PA-Sicherheitsbefehlshaber im Gazastreifen, sagte zudem letzten Woche, dass die Hamas die einzige Seite ist, die den Gazastreifen belagert; dass es die Hamas ist, nicht Israel oder Ägypten, die das Volk dort stranguliert und bestraft.

Die große Lüge der palästinensischen Identität platzen lassen

Melanie Phillips, JNS.org, 29. August 2019/Israel HaYom, 30. August 2019

Palästinenserführer Mahmud Abbas (Mitte) gibt auf einer Pressekonferenz in Ramallah am 18. Okt. 2014 eine Erklärung ab. (Foto: Flash90)

PA-Präsident Mahmud Abbas behauptete vor kurzem, dass die Palästinenser die Nachfahren der Kanaaniter seien. „Dieses Land ist für sein Volk, seine Einwohner und die Kanaaniter, die vor 5.000 Jahren hier waren – und wir sind die Kanaaniter!“, erklärte er und gelobte, jeder israelische Stein und jedes „auf unserem Land gebaute“ Haus, werde auf der „Müllhalde der Geschichte“ landen.

Jeder westliche Unterstützer der Palästinenser hätte perplex sein können. Immerhin gilt es unter den Israel feindselig Gestimmten als Glaubensgrundsatz, dass die eingeborenen Einwohner des Landes von jüdischen Besatzern verdrängte palästinensische Araber sind.

Da es von den Kanaanitern heißt, sie seien von den Juden erobert worden, beansprucht Abbas kanaanitische Abstammung, um den Palästinensern ein früheres Recht auf das Land Israel zu geben. Aber wenn sie tatsächlich Kanaaniter waren, dann können sie keine Araber gewesen sein, die viele Jahrhunderte später kamen, nämlich, wie der Name andeutet, von der Arabischen Halbinsel, so wie die Philister, von dem in anderen Stimmungen die Palästinenser ebenfalls behaupten abzustammen, aus Kreta kamen.

Abbas‘ Argument ist natürlich grotesk. Tatsache ist, dass die Juden das einzige Volk waren, für die das Land Israel jemals das ihr nationales Königreich war, mehrere Jahrhunderte vor der Gründung des Islam.

Die Juden sind das einzige erhaltene indigene Volk des Landes. Die palästinensische Identität wurde in den 1960-er Jahren erfunden, um den Anspruch der Juden auf Israel zu zerstören und sie aus ihrer eigenen Geschichte wegzuretuschieren.

Von Zeit zu Zeit ist diese unbequeme historische Wahrheit von Arabern selbst ausgeplaudert worden. 1937 sagte Auni Bei Abdul-Hadi, ein lokaler Araberführer, der Peel-Kommission, die letztlich die Teilung Palästinas vorschlug: „So etwas wie Palästina gibt es nicht! ‚Palästina‘ ist ein Begriff, den die Zionisten erfanden!“

1977 sagte Zahir Muhsein, Mitglied des PLO-Exekutivrats: „Das palästinensische Volk gibt es nicht. Die Gründung eines Palästinenserstaates ist nur ein Mittel zur Fortsetzung unseres Kampfes gegen den Staat Israel zu unserer arabischen Einheit. … Nur aus politischen und taktischen Gründen sprechen wir heute von der Existenz eines palästinensischen Volks, weil die nationalen arabischen Interessen es erfordern, dass wir die Existenz eines eigenständigen ‚palästinensischen Volks‘ für die Opposition gegen den Zionismus postulieren.“

2012 sagte der Hamas-Innenminister und Minister für nationale Sicherheit Fathi Hammad (s. auch hier): „Brüder, die Hälfte der Palästinenser sind Ägypter und die andre Hälfte sind Saudis. Wer sind die Palästinenser? Wir haben viele Familien, die Al-Masri heißen, deren Wurzeln ägyptisch sind. Ägyptisch! Sie können aus Alexandria sein, aus Kairo, aus Dumietta, aus dem Norden, aus Assuan, aus Oberägypten. Wir sind Ägypter. Wir sind Araber. Wir sind Muslime.“

All das ist von Westlern komplett ignoriert worden, die weiter die fiktive Identität der Palästinenser propagieren. Heute ist jedoch ein verblüffendes, wenn nicht gar ungewolltes Eingeständnis der Wahrheit aus einer unwahrscheinlichen Quelle aufgetaucht.

Nazmi al-Jubeh, Dozent für Geschichte und Archäologie an der Birzeit-Universität außerhalb von Ramallah, sagte einer UNO-Konferenz im letzten Juni, dass es keine Belege gebe, die die Juden mit Jerusalem in Verbindung bringen.

So weit, so vorhersagbar verlogen. Aber dank der Internetseite Elder of Ziyon ist jetzt ein 2006 von al-Jubeh geschriebener Text ans Licht gekommen, in dem er das Märchen der palästinensischen Identität dekonstruiert und klar macht, dass es nur zu dem einen Zweck erfunden wurde, den Zionismus und Israel zu vernichten.

Nicht dass er die Geschichte der Juden im Land anerkannte. Er verwies nebenher richtigerweise darauf, dass die Römer Judäa in „Palestina“ umbenannten, um „die Erinnerung an die Juden in Frage zu bestreiten“, nachdem die Römer „die jüdische Rebellion“ niederschlugen.

Doch er lieferte keinen Kontext dafür durch die Erklärung, dass die Römer das jüdische Königreich zerschlugen, das Jahrhunderte lang existierte, bevor es durch aufeinander folgende Wellen kolonialer Invasoren erobert wurde.

Stattdessen behauptete er, dass die „palästinensischen Juden, eine wesentliche Komponente des palästinensischen Volkes, am Anfang des 20. Jahrhunderts begannen sich mit der zionistischen Bewegung zu identifizieren, womit sie sich vom Rest des eigenen Volkes zu trennen…“

Trotz dieser ungeheuerlichen und absurden Verfälschung der jüdischen Geschichte ist das erstaunliche Element von al-Jubehs Darstellung sein Eingeständnis dessen, von dem wir wissen, dass es wahr ist – dass es von frühester Zeit an keine palästinensische Identität gab.

Die seit der Zeit der Römer in Palästina Lebenden, schrieb er, waren „zumeist Teil einer größeren regionalen oder internationalen Einheit, die überlicherweise mehreren Nationen, ethnischen Gruppen und Kulturen ein Zuhause bot.“

Gleichermaßen schrieb er, die heutigen Palästinenser „sind das Ergebnis aufgelaufener ethnischer, rassischer und religiöser Gruppen, die einst überall in diesem Streifen Land lebten, ihn eroberten, besetzten und hindurchzogen. Kriege und Invasionen haben die lokale Bevölkerung in jeder Periode der Geschichte nie komplett ersetzt; es war eher so, dass sie sich der lokalen Identität hinzufügten, mit ihr vermischten und die lokale Identität neu formten. Das palästinensische Volk sind die Kanaaniter, die Philister, die Jebusiter, die Assyrer, die Babylonier, die Ägypter, die Aramäer, die Griechen, die Römer, die Byzantiner, die Araber, die Türken, die Kreuzritter und die Kurden, die einst in Palästina siedelten, es eroberten, besetzten oder einfach hindurchzogen.“

Was den Palästinensern ihre Identität gab, sagte er, war ihr „Kampf“ gegen den Zionismus und den Staat Israel. „Es gibt keine Möglichkeit diese Identität ohne den Konflikt zu verstehen.“

Es wurde international als „Symbol für Befreiung und den antikolonialen Kampf“ anerkannt. Erst nach dem Sechstage-Krieg von 1967 begannen die Palästinenser den Versuch dies auszugestalten bewusst künstlerische Ausdrucksformen, Architektur und lokale Geschichte zu entwickeln.

Al-Jubeh schrieb schärfer, wenn die Geschichte der Region nach dem Ersten Weltkrieg anders gelaufen wäre, hätten die Palästinenser vielleicht nicht für einen Staat entschieden, in dem sie ihre Identität zum Ausdruck bringen.

Jahrzehnte lang vermarkteten sie den Konflikt mit Israel als „arabisch-israelisch“ und nicht als „palästinensisch-israelisch“. Die Vorstellung von einem Staat Palästina, schrieb er, kam erst Mitte der 1970-er Jahre auf, als die palästinensische Identität rund um das stark propagierte Image „einer kämpfenden Nation, die nach Freiheit strebt“ politisiert wurde. Dieses Bestreben wurde das Hauptmittel für die Bildung des aktuellen Gefühls der Palästinenser für sich selbst.

Mit anderen Worten: Die palästinensische Identität hat keine Bedeutung außer als Bewegung, die dem indigenen jüdischen Volk das Recht an seiner eigenen Heimat zu verweigern.

Die Behauptung der Palästinenser die rechtmäßigen Erben des Landes zu sein liegt im Kern der westlichen Feindseligkeit gegenüber Israel. Sie repräsentiert einen der erfolgreichsten, wenn auch teuflischsten Propagandaerfolge, die jemals zustande gebracht wurden – Millionen Menschen davon überzeugt zu haben, das diese groteske Fälschung eine unanfechtbare Wahrheit ist.

All die böswilligen Verleumdungen und Verfälschungen, mit denen Israel von westlichen Feinden beworfen wird, um es zu delegitimieren und zu vernichten, gründen auf einer historischen Lüge. Behauptungen Israel würde das Land eines anderen Volkes besetzen, sein Handeln sei illegal, es verhalte sich grausam und rücksichtslos, wie man es mit kolonialistischen Invasoren verbindet – all das und mehr stützt sich auf die Überzeugung, dass die Palästinenser die rechtmäßigen Erben des Landes sind.

Das ist der Grundstein einer Sache, von der westliche Liberale glauben, sie definiere sie als antikolonialistische Verteidiger der Rechte indigener Völker.

Es sind aber die Palästinenser – und hinter ihnen die arabische und muslimische Welt – die auf Kolonialismus und darauf erpicht sind das jüdischen Volk seiner rechtmäßigen und historischen Heimat zu berauben. Und es ist mehr als alles andere die Unterstützung für diese unehrenhafte Sache, die den moralischen Kompass des Westens zerstört hat.