„Besetztes palästinensisches Territorium, einschließlich Ostjerusalem“

First.One.Through, 18. November 2019

Die Vereinten Nationen stellten einmal mehr ihre Gegnerschaft zum jüdischen Staat und zu Fakten zur Schau.

Am 11. November 2019 veranstaltete die UNO-Vollversammlung eine Abstimmung zum Tagesordnungspunkt des „Sonderkomitees zu Politik und Entkolonialisierung“ zu Israel. Es verwies auf den „Staat Palästina“ als einen der Verfasser der Resolution, eine kuriose Besonderheit, da die UNO-Vollversammlung dem „Staat Palästina“ 2012 nur Beobachterstatus gewährte und nicht als einen offiziellen Staat, der Resolutionen vorlegen darf.

Der Punkt „Israelische Praktiken, die die Menschenrechte des palästinensischen Volks in den Besetzten Palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem beeinträchtigen“ verweist zwanzigmal auf Ostjerusalem als eine faktische Einheit und eine, die von Israel besetzt ist. Es war eine doppelte Merkwürdigkeit, das „Ost-Jerusalem“ zwischen1949 und 1967 nur einen kurzen Moment der Zeit als Sache eines Krieges existierte und dass die Gesamtheit von Groß-Jerusalem und Groß-Bethlehem NIE palästinensisches Territorium sein sollte.

Corpus Separatum

Die Vereinten Nationen stimmten mit Resolution 181 (29.11.1947) für die Teilung Palästinas in einen arabischen und einen jüdischen Staat und forderte sie erneut in Resolution 194 (11.12.1948). Diese Zweistaatenlösungen forderten ausdrücklich die Abtrennung von Groß-Jerusalem und Groß-Bethlehem in eine international verwaltetes „corpus separatum“, eine eingeständige Einheit.

Anhang B des Friedensplans der UNO von 1947 zeigt das Corpus Separatum aus Groß-Jerusalem und Groß-Bethlehem

Zwar stimmten die Juden für die Resolutionen, aber die Arber lehnten sie ab und begannen einen Krieg zur Vernichtung des jüdischen Staates. Am Ende des Krieges kontrollierte Israel den westlichen Teil Jerusalems und den Scopus-Berg, während die Araber alles andere kontrollierten, einschließlich des östlichen Teils Jerusalems und Groß-Bethlehem, wo sich alle Stätten befanden, die dem Judentum, der Christenheit und dem Islam heilig sind.

Corpus Separatumg (orange Linie) geteilt in einen jordanischen Bereich in Weiß und einen israelischen Bereich in Blau.

Nach dem Krieg, am 9. Dezember 1949, verabschiedete die UNO-Vollversammlung die Resolution 303, die einmal mehr erklärte, „dass Jerusalem unter eine dauerhafte internationale Ordnung gestellt werden sollte, die angemessene Garantien zum Schutz der heiligen Stätten ins Auge fassen sollte.“ Die Araber lehnten auch diese Lösung ab und Jordanien annektierte das gesamte Corpus Separatumg (s. Karte oben) und verbat Juden jeglichen Zugang zu ihren heiligen Stätten in „Ost-Jerusalem“. Diese Situation blieb bestehen, bis die Jordanier (und die Palästinenser, denen jordanische Staatsbürgerschaft gewährt wurde) Israel im Juni 1967 einmal mehr angriffen und die Kontrolle über das von ihnen illegale eroberte Land verloren.

„Ost-Jerusalem“ repräsentiert einen Grundsatz, den die Vereinten Nationen Jahrzehnte lang ausdrücklich ablehnte: Eine arabisch kontrollierte Stadt, die Juden verbot in der Stadt zu leben und ihre heiligen Orte zu besuchen und dort zu beten. Dass die Vereinten Nationen „Ost-Jerusalem“ als „besetztes palästinensisches Territorium“ bezeichnen ist sowohl eine Ablehnung der Geschichte als auch Anerkennung eines antisemitischen Credo.

Eine pan-arabische Zeitung berichtet über die Armut im Gazastreifen

gefunden auf twitter:

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Die Welt denkt vom Gazastreifen, Heimat von 1,4 Millionen Palästinensern, oft als einem der ärmsten Orte der Welt, so die Menschen in Not und Elend leben.
Aber nach Angaben eines investigativen Berichts in der pan-arabischen Zeitung Asharq al-Awsad gibt es mindestens 600 Millionäre, die im Gazastreifen leben. Der Zeitungsbericht widerlegt zudem die Behauptung, der Gazstreifen stehe wegen der israelischen Blockade vor einer humanitären Katastophe.
Mohammed Dahlan, ehemaliger PA-Sicherheitsbefehlshaber im Gazastreifen, sagte zudem letzten Woche, dass die Hamas die einzige Seite ist, die den Gazastreifen belagert; dass es die Hamas ist, nicht Israel oder Ägypten, die das Volk dort stranguliert und bestraft.

Die große Lüge der palästinensischen Identität platzen lassen

Melanie Phillips, JNS.org, 29. August 2019/Israel HaYom, 30. August 2019

Palästinenserführer Mahmud Abbas (Mitte) gibt auf einer Pressekonferenz in Ramallah am 18. Okt. 2014 eine Erklärung ab. (Foto: Flash90)

PA-Präsident Mahmud Abbas behauptete vor kurzem, dass die Palästinenser die Nachfahren der Kanaaniter seien. „Dieses Land ist für sein Volk, seine Einwohner und die Kanaaniter, die vor 5.000 Jahren hier waren – und wir sind die Kanaaniter!“, erklärte er und gelobte, jeder israelische Stein und jedes „auf unserem Land gebaute“ Haus, werde auf der „Müllhalde der Geschichte“ landen.

Jeder westliche Unterstützer der Palästinenser hätte perplex sein können. Immerhin gilt es unter den Israel feindselig Gestimmten als Glaubensgrundsatz, dass die eingeborenen Einwohner des Landes von jüdischen Besatzern verdrängte palästinensische Araber sind.

Da es von den Kanaanitern heißt, sie seien von den Juden erobert worden, beansprucht Abbas kanaanitische Abstammung, um den Palästinensern ein früheres Recht auf das Land Israel zu geben. Aber wenn sie tatsächlich Kanaaniter waren, dann können sie keine Araber gewesen sein, die viele Jahrhunderte später kamen, nämlich, wie der Name andeutet, von der Arabischen Halbinsel, so wie die Philister, von dem in anderen Stimmungen die Palästinenser ebenfalls behaupten abzustammen, aus Kreta kamen.

Abbas‘ Argument ist natürlich grotesk. Tatsache ist, dass die Juden das einzige Volk waren, für die das Land Israel jemals das ihr nationales Königreich war, mehrere Jahrhunderte vor der Gründung des Islam.

Die Juden sind das einzige erhaltene indigene Volk des Landes. Die palästinensische Identität wurde in den 1960-er Jahren erfunden, um den Anspruch der Juden auf Israel zu zerstören und sie aus ihrer eigenen Geschichte wegzuretuschieren.

Von Zeit zu Zeit ist diese unbequeme historische Wahrheit von Arabern selbst ausgeplaudert worden. 1937 sagte Auni Bei Abdul-Hadi, ein lokaler Araberführer, der Peel-Kommission, die letztlich die Teilung Palästinas vorschlug: „So etwas wie Palästina gibt es nicht! ‚Palästina‘ ist ein Begriff, den die Zionisten erfanden!“

1977 sagte Zahir Muhsein, Mitglied des PLO-Exekutivrats: „Das palästinensische Volk gibt es nicht. Die Gründung eines Palästinenserstaates ist nur ein Mittel zur Fortsetzung unseres Kampfes gegen den Staat Israel zu unserer arabischen Einheit. … Nur aus politischen und taktischen Gründen sprechen wir heute von der Existenz eines palästinensischen Volks, weil die nationalen arabischen Interessen es erfordern, dass wir die Existenz eines eigenständigen ‚palästinensischen Volks‘ für die Opposition gegen den Zionismus postulieren.“

2012 sagte der Hamas-Innenminister und Minister für nationale Sicherheit Fathi Hammad (s. auch hier): „Brüder, die Hälfte der Palästinenser sind Ägypter und die andre Hälfte sind Saudis. Wer sind die Palästinenser? Wir haben viele Familien, die Al-Masri heißen, deren Wurzeln ägyptisch sind. Ägyptisch! Sie können aus Alexandria sein, aus Kairo, aus Dumietta, aus dem Norden, aus Assuan, aus Oberägypten. Wir sind Ägypter. Wir sind Araber. Wir sind Muslime.“

All das ist von Westlern komplett ignoriert worden, die weiter die fiktive Identität der Palästinenser propagieren. Heute ist jedoch ein verblüffendes, wenn nicht gar ungewolltes Eingeständnis der Wahrheit aus einer unwahrscheinlichen Quelle aufgetaucht.

Nazmi al-Jubeh, Dozent für Geschichte und Archäologie an der Birzeit-Universität außerhalb von Ramallah, sagte einer UNO-Konferenz im letzten Juni, dass es keine Belege gebe, die die Juden mit Jerusalem in Verbindung bringen.

So weit, so vorhersagbar verlogen. Aber dank der Internetseite Elder of Ziyon ist jetzt ein 2006 von al-Jubeh geschriebener Text ans Licht gekommen, in dem er das Märchen der palästinensischen Identität dekonstruiert und klar macht, dass es nur zu dem einen Zweck erfunden wurde, den Zionismus und Israel zu vernichten.

Nicht dass er die Geschichte der Juden im Land anerkannte. Er verwies nebenher richtigerweise darauf, dass die Römer Judäa in „Palestina“ umbenannten, um „die Erinnerung an die Juden in Frage zu bestreiten“, nachdem die Römer „die jüdische Rebellion“ niederschlugen.

Doch er lieferte keinen Kontext dafür durch die Erklärung, dass die Römer das jüdische Königreich zerschlugen, das Jahrhunderte lang existierte, bevor es durch aufeinander folgende Wellen kolonialer Invasoren erobert wurde.

Stattdessen behauptete er, dass die „palästinensischen Juden, eine wesentliche Komponente des palästinensischen Volkes, am Anfang des 20. Jahrhunderts begannen sich mit der zionistischen Bewegung zu identifizieren, womit sie sich vom Rest des eigenen Volkes zu trennen…“

Trotz dieser ungeheuerlichen und absurden Verfälschung der jüdischen Geschichte ist das erstaunliche Element von al-Jubehs Darstellung sein Eingeständnis dessen, von dem wir wissen, dass es wahr ist – dass es von frühester Zeit an keine palästinensische Identität gab.

Die seit der Zeit der Römer in Palästina Lebenden, schrieb er, waren „zumeist Teil einer größeren regionalen oder internationalen Einheit, die überlicherweise mehreren Nationen, ethnischen Gruppen und Kulturen ein Zuhause bot.“

Gleichermaßen schrieb er, die heutigen Palästinenser „sind das Ergebnis aufgelaufener ethnischer, rassischer und religiöser Gruppen, die einst überall in diesem Streifen Land lebten, ihn eroberten, besetzten und hindurchzogen. Kriege und Invasionen haben die lokale Bevölkerung in jeder Periode der Geschichte nie komplett ersetzt; es war eher so, dass sie sich der lokalen Identität hinzufügten, mit ihr vermischten und die lokale Identität neu formten. Das palästinensische Volk sind die Kanaaniter, die Philister, die Jebusiter, die Assyrer, die Babylonier, die Ägypter, die Aramäer, die Griechen, die Römer, die Byzantiner, die Araber, die Türken, die Kreuzritter und die Kurden, die einst in Palästina siedelten, es eroberten, besetzten oder einfach hindurchzogen.“

Was den Palästinensern ihre Identität gab, sagte er, war ihr „Kampf“ gegen den Zionismus und den Staat Israel. „Es gibt keine Möglichkeit diese Identität ohne den Konflikt zu verstehen.“

Es wurde international als „Symbol für Befreiung und den antikolonialen Kampf“ anerkannt. Erst nach dem Sechstage-Krieg von 1967 begannen die Palästinenser den Versuch dies auszugestalten bewusst künstlerische Ausdrucksformen, Architektur und lokale Geschichte zu entwickeln.

Al-Jubeh schrieb schärfer, wenn die Geschichte der Region nach dem Ersten Weltkrieg anders gelaufen wäre, hätten die Palästinenser vielleicht nicht für einen Staat entschieden, in dem sie ihre Identität zum Ausdruck bringen.

Jahrzehnte lang vermarkteten sie den Konflikt mit Israel als „arabisch-israelisch“ und nicht als „palästinensisch-israelisch“. Die Vorstellung von einem Staat Palästina, schrieb er, kam erst Mitte der 1970-er Jahre auf, als die palästinensische Identität rund um das stark propagierte Image „einer kämpfenden Nation, die nach Freiheit strebt“ politisiert wurde. Dieses Bestreben wurde das Hauptmittel für die Bildung des aktuellen Gefühls der Palästinenser für sich selbst.

Mit anderen Worten: Die palästinensische Identität hat keine Bedeutung außer als Bewegung, die dem indigenen jüdischen Volk das Recht an seiner eigenen Heimat zu verweigern.

Die Behauptung der Palästinenser die rechtmäßigen Erben des Landes zu sein liegt im Kern der westlichen Feindseligkeit gegenüber Israel. Sie repräsentiert einen der erfolgreichsten, wenn auch teuflischsten Propagandaerfolge, die jemals zustande gebracht wurden – Millionen Menschen davon überzeugt zu haben, das diese groteske Fälschung eine unanfechtbare Wahrheit ist.

All die böswilligen Verleumdungen und Verfälschungen, mit denen Israel von westlichen Feinden beworfen wird, um es zu delegitimieren und zu vernichten, gründen auf einer historischen Lüge. Behauptungen Israel würde das Land eines anderen Volkes besetzen, sein Handeln sei illegal, es verhalte sich grausam und rücksichtslos, wie man es mit kolonialistischen Invasoren verbindet – all das und mehr stützt sich auf die Überzeugung, dass die Palästinenser die rechtmäßigen Erben des Landes sind.

Das ist der Grundstein einer Sache, von der westliche Liberale glauben, sie definiere sie als antikolonialistische Verteidiger der Rechte indigener Völker.

Es sind aber die Palästinenser – und hinter ihnen die arabische und muslimische Welt – die auf Kolonialismus und darauf erpicht sind das jüdischen Volk seiner rechtmäßigen und historischen Heimat zu berauben. Und es ist mehr als alles andere die Unterstützung für diese unehrenhafte Sache, die den moralischen Kompass des Westens zerstört hat.

Die Oslo-Amnesiasten

David Gerstman, Elder of Ziyon, 12. April 2019

Aaron David Miller, eine ehemaliger Unterhändler beim Oslo-Prozess, twitter das hier als Kommentar zu den israelischen Wahlen:

Fazit aus Israels Wahlen vom 9. April – ein tief gespaltenes Land, zerrissen zwischen einem echten Wunsch nach Veränderung und den Realitäten funktionsgestörter Politik; eine grausame Region und ein Premierminister, der erpicht darauf ist an die Ängste einer Nation zu appellieren, statt an ihre Hoffnungen.

In Reaktion darauf gab der Journalist David Gerstman Miller auf Twitter eine dringend notwendige Lektion in Geschichte:

1993 stimmte Israel zu die PLO als Friedensverhandlungspartner zu akzeptieren. Die PLO stimmte zu den Terror aufzugeben und zu verhandeln, wofür sie nicht länger als Terrororganisation ausgewiesen werden sollte.

Trotz einer Zunahme des Terrors hatte Israel bis Ende 1995 seine Truppen aus den Hauptbevölkerungsgebieten der Palästinenser in der Westbank abgezogen, womit rund 90% der Palästinenser unter der Kontrolle der PA lebten, der Nachfolgeorganisation der PLO.

Anfang 1996 wurde Israel von einer Wellt Selbstmord-Anschläge auf Busse getroffen. In der Folge wurde Netanyahu zum ersten Mal in seine Amtszeit als Premierminister gewählt.

Nachdem Netanyahu 1999 aus dem Amt gewählt wurde, traf sich sein Nachfolger Barak 2000 mit Arafat und bot dem PA-Führer eine Friedensabmachung an. Arafat lehnte ab und zwei Monate später begann ein blutiger Terrorkrieg.

Im Jahr 2000 zog Israel alle seine Truppen aus dem Libanon ab. Der Rückzug wurde von der UNO als vollständig attestiert.

Die Hisbollah baute ihr Arsenal und ihre Terrorinfrastruktur im Südlibanon auf, was zu einem Krieg im Jahr 2006 führte; sie blieb eine erhebliche Bedrohung an Israels nördlicher Grenze.

Israel zu 2005 seine Truppen und Bürger aus dem Gazastreifen ab. In der Folge baute die Hamas ihr Arsenal und ihre Terrorinfrastruktur auf, was zu Kriegen Ende 2008, 2012 und 2014 führte; sie bleibt eine erhebliche Bedrohung an Israels Südgrenze.

Palästinenserführer (Arafat im Jahr 2000 und Abbas im Jahr 2008 – mindestens) lehnten Friedensabkommen ab, die den Konflikt beendet hätten.

Abbas lehnte es ab mit Israel zu verhandeln und bezahlt Terroristen, womit er die von Arafat akzeptierten Prinzipien verletzt.

In den ersten beiden Fällen (1996 und 2000) waren Sei Teil des Teams, das die Ereignisse formte. Heute sagen Sie, dass Netanyahu an Israels Ängste appelliert statt an seine Hoffnungen.

Mein Gott, Israel hörte auf Sie (und dann auf gleichgesinnte Einzelne) und zahlte einen gewaltigen Preis dafür. Wie können Sie es wagen israelische Ängste abzutun?

Wenn Netanyahu Widerhall in der israelischen Wählerschaft findet, dann nicht nur, weil er sie besser versteht als Sie es tun. Es ist auch so, dass die Israelis sehen, dass sie Ihnen und Leuten wie Ihnen nicht vertrauen können für sie einzutreten, wenn sie tun, was Sie als richtig ansehen und darunter leiden.

Sie sehen jemanden wie Sie, der verlangt, dass Israel Frieden zum eigenen Wohl und Legitimität macht, aber kaum mehr als Lippenbekenntnisse für die Vorstellung abgibt, dass die Palästinenser irgendeine Behörde haben, die Frieden schließt und moralische Verantwortung dafür übernimmt.

Also überlegen Sie bitte dreimal, bevor sie die israelische Wählerschaft dafür verspotten, dass sie Ängste hat.

Manchmal fühlt es sich an, würde eine Amnesie um sich greifen zu dem, was zwischen Oslo und heute geschah, einschließlich des Terrorismus in den 1990-er Jahren, zur Zeit des Oslo-Prozesses.

Die Vorstellung von Oslo und „zwei Staaten“ ist derart in die Denkweise der Leute eingebettet, dass sie zwanglos annehmen, die Israelis, die die dunklen Jahre durchlebten, die die direkte Folge der heiteren Vorhersagen von Frieden waren, seien irrational und diejenigen, die Israel kritisieren, ohne die echte Angst in Busse einzusteigen oder in Supermärkten einzukaufen sind den Israelis überlegen, die Für und Wider besser als jeder sonst kennen.

Es lohnt sich die Leute daran zu erinnern, dass Israel heute weniger Terror erlebt und die Grenzen ruhiger sind als vielleicht zu irgendeiner Zeit in seiner Geschichte. Das ist nicht wegen des Friedensprozesses so – der bracht nur Tod. Das ist so, weil es die Priorität auf Sicherheit legt.

Diejenigen, die bereit sind israelisches Leben auf ihre persönliche Verbundenheit zu einem fehlgeschlagenen Friedensprozess zu setzen, sind erbärmlich.

Erste-Welt-Probleme im Gazastreifen: Chalet-Pools sind nicht ordentlich gechlort

Elder of Ziyon, 23. Juli 2019

Vor kurzem startete die Abteilung für Gesundheitsvorsorge in Gaza-Stadt eine Kampagne zum Test von Swimmingpools in öffentlichen und privaten Chalets, um sicherzustellen, dass sie sich an die Gesundheits- und Sicherheitsstandards halten.

Abteilungsleiter Mohammed Al-Ashi sagte, die Kampagne werde bei etwa 50 Chalets innerhalb der Stadt ausgeführt.

Er erklärte, dass in jedem Chalet Sonderausrüstung installiert wird, die die Wasserqualität beobachtet, die in den Swimmingpools verwendete Chlorierung und die Einhaltung der technischen Sicherheitszustände wie rutschfester Boden rund um die Pools um zu verhindern, dass jemand ausrutscht und ein im Chalet verfügbarer Erste-Hilfe-Kasten.

Es sieht so aus, als sei das eine Reaktion auf einen investigativen Bericht von Palestine Today, in dem offengelegt wurde, dass viele Chalet-Besitzer ihr Wasser in den Pools nicht ordentlich chlorieren.

Das ist eine klare Menschenrechtskrise. Ich bin überrascht, dass die UNO sich noch nicht eingeschaltet hat.

Das Gaza, das Sie nicht sehen

Mordechai Sones, Israel National News, 8. Juli 2019

Beliebter Twitter-Account postet Szenen aus Gaza der Mittelklasse und der Reichen, die in den Mainstream-Medien nie gezeigt werden.

Der zunehmend beliebte Twitter-Account @Imshin verbreitet Videos, Blog-Einträge und Nachrichten aus der Welt der Mittelklasse und der Reichen des Gazastreifens, die es nie in die Mainstream-Medien schaffen.

Nach Angaben der UNO leben 53% der Gazaner in Armut, trotz humanitärer Unterstützung. Aber währen die Weltmedien sich entscheiden sich einzig auf Fotos Not leidender Gazaner zu konzentrieren, die Säcke mit UNRWA-Mehl auf Eselskarren abtransportieren, wird die Welt hochklassiger Hotels, Restaurants mit formeller Kleiderordnung und Gourmet-Supermärkten, die im Überfluss mit israelischen Produkten vollgestopft sind, ignoriert, wodurch ein fehlleitendes Bild dessen präsentiert wird, wie das Leben  im Gazastreifen nach der israelischen „Besatzung“ wirklch aussieht.

Unter dem Hashtag #TheGazaYourDontSee teilt Imshin, die es vorzieht ihre Identität anonym zu halten, diverse Episoden des Lebens im Gazastreifen, die weit von Unterdrückung und Elend entfernt sind und von denen „jeder weiß“, dass sie das Schicksal der Bevölkerung des Gazastreifens sind. Von Großeinkäufen bis zu Schimmschulen, Autoscootern bis zum vornehmen Restauran Palmera öffnet Imshin uns die Augen für die Tatsache, dass das Leben im Gazastreifen komplexer ist als das, was die Anti-Israel-Propagandisten einen glauben lassen wollen.

„Tala und Amir teilen ihren Tag mit uns“, twittert Imshin. „Sei beginnen mit Mittagessen im Restaurant Palmera. Offensichtlich sind sie früher schon dort gewesen, sie wissen genau, was sie wollen und brauchen die Speisekarte nicht.“

„Der Grund, dass ich anfing VLogs von Kindern zu folgen, war, dass palästinenische Nachrichten, Internetseiten und Radiosender zu lesen und zu hören depressiv machte und anfing mir Sorgen zu bereiten“, sage Imshin gegenüber Arutz Sheva. „Ich wollte einen leichteren, nicht politischen Input, der mich trotzdem weiter dem lokalen Dialekt aussetzt. Ich war sehr überrascht von dem, was ich fand.“

Ihre Veröffentlichungen treffen offenbar ins Schwarze, wie sich selbst bei ihren harmlosesten Tweets zeigt, die Twitter-Shadowbanning unterliegen und als „sensitives Material“ gekennzeichnet werden.

Tala und Amir machten am Montag die 60-Sekunden-Einkaufs-Challenge im „Fleisch-Stadt“-Supermarkt in Gaza Stadt.

 

Vielleicht erinnern Sie sich daran, dass ich über das Level Up, das herrliche Dachterrassen-Restaurant in Gaza-Stadt twitterte.

 

Tala und Amir teilen ihren Tag mit uns. Sie beginnen mit Mittagessen im Restaurant Palmera. Sie sind offenbar früher schon dort gewesen, sie wissen genau, was sie wollen und brauchen keine Speisekarte.

 

Twitter findet, das ist sensibles Material. Was denken Sie?

Das Schwimmbad mit künstlichen Wellen ist ein beliebter Freizeitort in Gaza, gestern live hochgeladen auf Facebook.

Sharm Park ist ein beliebter Unterhaltungs-Erholungsort in Gaza, übrigens ist hier Frauentag am Pool.

Um sich nicht hinter Rafah und Gaza-Stadt verstecken zu müssen, hat Khan Yunes auch ein hübsch anzusehendes Dachterrassen-Restaurant namens Uptown. Hier sehen Sie es bei einer bescheidenen Veranstaltung zu Ehren einer vom Ausland finanzierten Wohlfahrtsorganisation.

Sie erinnern sich an Layan und Da’ud von ihrem Tag am Strand (mit dem fabelhaften Frühstück und Mittagessen)

Trump rangierte die Zuckerbrot-und-Peitsche-Politik gegenüber Israel aus

Im Kern der demokratischen Kritiker der Nahostpolitik der Regierung befindet sich der Glaube, dass die Vereinigten Staaten dem jüdischen Staat vorschreiben muss, wie er zu handeln hat.

Jonathan S. Tobin, JNS.org, 20. Juni 2019

Als die New York Times sich entschied den demokratischen Präsidentschaftskandidaten eine Chance zu geben in einem Video-Essay 18 Fragen zu ihrer Politik zu beantworten, war die einzige, die den Nahen Osten berührte, die Folgende: „Glauben Sie, dass Israel internationale Standards zu Menschenrechten erfüllt?“ Diese Frage fasste die antiisraelische Einseitigkeit der sogenannten „newspaper of record“ sowie allem, was sie jemals veröffentlicht hat, zusammen.

Bedenkt man die zig Staaten mit entsetzlichen Menschenrechtsbilanzen und wie nahe Israel an vielen von ihnen liegt, spricht das Bände zur obsessiven Natur des Vorurteils der Zeitung, dass die einzige Abfrage dazu nach dem einen Land in der Region fragt, das eine Demokratie ist und die Menschenrechte respektiert.

Ein paar der Kandidaten gaben die richtige Antwort auf die Frage, die „Ja“ lautet. Rechnen Sie es den Senatoren Kamala Harris, Kirsten Gillibrand, Michael Bennet und dem ehemaligen Kongressabgeordneten John Delany hoch an, dass die das ihren Anmerkungen voranstellten. Aber die anderen 18 (Spitzenreiter Joe Biden entschied sich gegen eine Teilnahme) verfehlten es das zu tun und nutzten es stattdessen als Vorwand die Regierung des israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu zu kritisieren, während sie manchmal zweifelhafte Sympathie für den jüdischen Staat zum Ausdruck brachten, , vermischt mit einem Glauben dass er nicht alles ihm Mögliche für Frieden und Menschenrechte tut. Fast alle prügelten auf den Umgang der Administration Trump mit Israel ein. Fast alle scheinen die Beziehung auf einen Art zu definieren, dass Unterstützung für Israel von anderen Faktoren abhängig ist als den gemeinsamen Werten, die die beiden Länder einen.

Der deutlichste dieser Kritiker war Pete Buttigieg, der populäre Bürgermeister von South Bend (Indiana). Es ist interessant, dass Buttigieg, ein Schwuler, beschloss nicht festzustellen, dass Israel das einzige Land im Nahen Osten ist, das die Rechte von LGBT-Personen respektiert. Aber in seiner Antwort auf die Frage der Times und in einer aktuellen Rede zur Außenpolitik sowie in anderen Interviews kam der Bürgermeister auf den Kern des Problems zu sprechen, das Demokraten mit Trump haben, wenn es um Israel geht.

Buttigieg stellt fest, dass er die Botschaft der USA nicht zurück nach Tel Aviv verlegen würde („was getan wurde, wurde getan“), aber was er an Trumps Politik wirklich nicht mag, ist, dass der Präsident die Beziehung als zwischen zwei Freunden begreift, statt des Ansatzes von Zuckerbrot und Peitsche, der von Präsident Barack Obama und allen US-Präsidenten vor ihm angewandt wurde.

„Wenn du jemandem etwas gibst, das der haben wollte … selbst bei einem engen Verbündeten wie Israel … dann tust du das nicht ohne eine Art von Zugeständnis“, sagte Buttigieg. Und er warnte rundheraus, wenn Israels Regierung etwas mache, das ihm nicht gefällt, sollte er Präsident werden, so wie israelisches Recht auf die Siedlungen in der Westbank auszuweiten, dann würde er den Staat damit bestrafen, dass er Hilfen zurückhält.

Wie die meisten vom Rest der Demokraten scheint Buttigieg Israels Legitimität mit der Schaffung eines Palästinenserstaats an seiner Seite zu verbinden. Eine solcher Staat ist etwas, das viele, vielleicht sogar eine Mehrheit der Israelis willkommen heißen würden, vorausgesetzt er käme im Zusammenhang mit einem echten Frieden, der den Konflikt beenden würde. Aber die überwältigende Mehrheit der Israelis – wie die Art beweist, in der sie in den letzten Wahlen abgestimmt haben – begreift, dass sie keinen glaubwürdigen Friedenspartner haben. Und sie lehnen es ab das kolossale Desaster zu wiederholen, bei dem ihr Land 2005 aus dem Gazastreifen abzog, was die Schaffung eines Terrorstaats zur Folge hatte.

Das ist etwas, das die Demokraten, die so schnell dabei sind die Entscheidungen der israelischen Wähler zu verurteilen, nicht anerkennen oder begreifen. Stattdessen glauben sie, dass die Vereinigten Staaten das Recht haben Israel unter Druck zu setzen, es müssen Zugeständnisse machen, um einen Palästinenserstaat zu schaffen, ungeachtet der Tatsache, dass die Palästinenser wiederholt Friedensangebote zurückwiesen, die ihnen schon längst einen solchen gegeben hätten.

Und in seinem Kern ist das Konzept der Demokraten für die Beziehung zwischen den USA und Israel die einer Großmacht und eines Satellitenstaats, der tun muss, was ihm gesagt wird.

Es besteht eine enorme Unausgewogenheit in der relativen Macht der beiden Länder und Israel braucht die Unterstützung durch seine verbündete Supermacht. Aber das Problem ist: Was Trump gemacht hat, was den Demokraten so richtig Sorge bereitet, ist, dass er, anders als seine Vorgänger, keine brennendes Interesse daran hat „Israel vor sich selbst zu retten“. Er ist auch nicht überzeugt – wie es Obama und einige der Kandidaten für 2020 sind – dass er das Sicherheitsdilemma der Israelis besser versteht als sie selbst. Im Gegenteil: Obwohl der die unrealistische Ambition hegt „den ultimativen Deal“ zu vermitteln, der Frieden bringt, ist er nicht bereit derjenige zu sein, der die Bedingungen dieses Arrangements diktiert.

Bei aller Verachtung der Demokraten für Trump ist er es, der mit den harten Realitäten der Region in Kontakt steht und sie diejenigen, die politische Positionen von sich geben, die völlig ohne Verbindung zu den Fakten des Konflikts und den Palästinenser sind.

David Friedman, der US-Botschafter in Israel, ist nicht zum Objekt der Verachtung der Mainstream-Medien geworden, weil er ein Amateur-Diplomat ist (wie viele andere derer, die von Administrationen beider Parteien in solche Positionen ernannt wurden), sondern weil Trumps Gesandter seine Position als eine begreift, in der er mit der Förderung besserer Beziehungen zwischen den beiden Ländern beauftragt ist, statt – wie seine Vorgänger es gemacht haben – als imperialer Statthalter, der dort ist, um den Israelis Befehle zu erteilen.

Jahrzehnte amerikanischen Drucks auf Israel haben die Palästinenser nie davon überzeugt Gegenleistung zu bringen. Trump begreift das und hat Israel stattdessen als Freund behandelt, der nicht herumkommandiert werden muss. Das ist der Grund, warum er das Richtige tat und die Botschaft verlegte, Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannte und sein Recht auf die Golanhöhen einräumte, wie es die vor ihm schon vor Jahrzehnten hätten tun sollen.

Wenn sie Trump besiegen, werden die Demokraten wahrscheinlich die Politik von Zuckerbrot und Peitsche wiederbeleben. Aber jeder, der glaubt, das werde die Sache des Friedens und der Menschenrechte voranbringen, weiß nichts von der Geschichte des Konflikts oder wie von gemeinsamen Werten geeinte Freunde miteinander umgehen sollten.