Jared Kushner hat recht: Es gibt keine Lösung

Stephen M. Flatow, JNS.org, 2. August 2017

Als Präsidentenberater Jared Kusher vor kurzem in einem privaten Gespräch sagte, „es könnte sein, dass es [für den Konflikt zwischen den palästinensischen Arabern und Israel] keine Lösung gibt“, sprach er nur das Offensichtliche aus.

Fast ein Jahrhundert lang haben selbsternannte weise Männer behauptet die Lösung zu haben, aber jeder einzelne dieser Vorschläge hat sich als Fata Morgana erwiesen.

Die Briten glauben 1922 sie hätten die Lösung, als sie den östlichen Teil des Mandats Palästina – 78 Prozent des ursprünglichen Mandatsgebietes – abtrennten und dort ein arabisches Königreich einrichteten, das man inzwischen als „Jordanien“ kennt. Man sollte glauben, den palästinensischen Arabern 78 Prozent des Landes zu geben, reiche aus sie zu überzeugen die Juden die verbleibenden 22 Prozent haben zu lassen. Von wegen!

England versuchte es 15 Jahre später erneut. Der Teilungsplan der Peel-Kommission von 1937 schlug vor die verbliebenen 22 Prozent des Landes aufzuteilen. Die Araber sollten drei Viertel davon bekommen. Die Briten würden Jerusalem und Bethlehem behalten. Der Zwergstaat der Juden würde aus Galiläa und einem dünnen Streifen Land entlang der Küste bestehen. Die jüdischen Führungskräfte waren, verzweifelt auf ein paar Sandkörner aus, bereit auf dieser Grundlage zu verhandeln. Die Araber aber lehnten das ab.

1947 kamen die Vereinten Nationen mit ihrer eigenen „Lösung“ an. Einmal mehr wurde den Arabern die Mehrheit des verbliebenen Territoriums angeboten. Den Juden sollte ein Teil von Galiläa, ein Teil der Küste und ein Teil des Negev gegeben werden. Ein solcher jüdischer Staat wäre militärisch nicht zu verteidigen gewesen, ganz zu schweigen davon, dass er nicht in der Lage gewesen wäre eine große Zahl an Immigranten aufzunehmen. Aber die jüdischen Führungskräfte, inzwischen im Gefolge des Holocaust verzweifelt bereit alles zu nehmen, akzeptierten. Die Araber lehnten natürlich ab. Es folgte ein blutiger Krieg.

Zwei Beamte des US-Außenministeriums, Daniel Kurtzer und Dennis Ross, kamen 1989 mit einer neuen „Lösung“ an. Sie überzeugten den aus dem Amt scheidenden Präsidenten Ronald Reagan und den ins Amt kommenden Präsidenten George H.W. Bush, dass die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikt für die USA darin liege so zu tun, als würden Yassir Arafat und seine PLO Frieden wollen und mit ihm zu verhandeln. Bush musste die Anerkennung Arafats durch die USA 18 Monate später zurücknehmen, als PLO-Terroristen auf dem Weg nach Tel Aviv erwischt wurden, wo sie am Strand Israelis abschlachten und in der nahe gelegenen amerikanischen Botschaft Geiseln nehmen wollten.

Aber Kurtzer und Ross belebten ihre „Lösung“ 12 Jahre später wieder – und schafften es den nächsten Präsidenten Bush auf dieselbe Weise zu blamieren. Sie überzeugten George W. Bush, dass Arafat, weil er die Oslo-Vereinbarungen unterschrieben hatte, diesmal wirklich Frieden wollte. Doch im Januar 2002 wurde Arafat erwischt, wie er versuchte auf einem Schiff namens Karine-A 50 Tonnen Waffen ins Land zu schmuggeln und jetzt war der andere Bush an der Reihe zu erklären, dass „die Palästinenser eine neue Führung formen müssen, die nicht von Terror befleckt ist“. Wie der Vater, so der Sohn!

Die Palästinenser beherzigten Bushs Rat nicht. Statt eine nicht terroristische Führung zu formen, machten sie Arafats Nummer 2, den Terrorveteranen Abu Mazen – den wir als Mahmud Abbas kennen – zu ihrem neuen Führer. Und der – war das so schwer vorherzusagen? –führte prompt Arafats Politik der Verherrlichung des Terrorismus, der Gehälter für Terroristen und der Ermutigung zu Terroranschlägen fort. So viel zur „Lösung“ von Kurtzer und Ross.

Zwei verzweifelte israelische Führungspolitiker, Ehud Barak und Ehud Olmert, kamen ebenfalls mit „Lösungen“ an. Vom US-Außenministerium angestoßen und unter Druck gesetzt boten Barak (2000) und Olmert (2008) der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) massive Zugeständnisse an. Die Palästinenser akzeptierten das immer noch nicht.

Erinnert sich irgendjemand an Dennis Ross‘ „Lösung“ von 2010? Er behauptete, mehr Wohnraum für Palästinenser würde zu Frieden führen. Er übte Druck auf Israel aus, dass es die Hamas Zement importieren ließ. „Ich stritt mit israelischen Führern und Sicherheitsbeamten, sagte ihnen, sie müssen mehr Baumaterial, einschließlich Zement, in den Gazastreifen lassen, damit Häuser, Schulen und grundlegende Infrastruktur gebaut werden können“, schrieb er später in der Washington Post. „Sie entgegneten, dass die Hamas das missbrauchen würde und sie hatten recht“, gestand Ross ein – die Hamas nutzte den Zement, um „ein Labyrinth aus Tunneln, Bunkern, Kommandozentralen und Schutzräumen für ihre Führer, Kämpfer und Raketen“ zu bauen.

Aber das Außenministerium wollte nicht aufgeben. Martin Indyk und sein Gehilfe David Makovsky kamen mit einer eigenen „Lösung“ daher, die wie üblich involvierte, dass Israel weitreichende territoriale Zugeständnisse macht und die Palästinenser einen bewaffneten, souveränen Staat erhalten ließ, der Israel gegen die Kehle gedrückt werden würde. Israel musste 104 Terroristen freilassen (die 70 Israelis getötet hatten), nur für das „Privileg“ Verhandlungen mit der PA führen zu dürfen. Doch dann, mitten in den Indyk-Gesprächen von 2013/14, kündigte Abbas plötzlich die Bildung einer PA-Hamas-Einheitsregierung an. Die Indyk-Makovsky-„Lösung“ war Makulatur.

Erkennt hier irgendjemand ein Muster? Ist es inzwischen nicht offensichtlich, dass jede „Lösung“, die die dauerhafte Existenz eines jüdischen Staates welcher Größe auch immer einschließt, von den Palästinensern niemals ernsthaft akzeptiert werden wird?

All die professionellen Friedensprozessoren und selbsternannten Nahost-„Experten“ scheinen eine simple Tatsache immer noch nicht zu begreifen, die ein bescheidener, zum Schwiegersohn eines Präsidenten gewordener Grundstücksprojektentwickler offenbar versteht: Der Konflikt zwischen palästinensischen Arabern und Israel hat keine Lösung. Ein Jahrhundert bitterer und blutiger Erfahrung hat das schmerzhaft deutlich gemacht.