Gastbeitrag: Die Ursachen bekämpfen, nicht die Symptome!

Meine Leserin Zahal hatte das Anliegen, diese Gedanken verbreitet zu sehen, allerdings wäre es im Kommentarbereich nicht gut aufgehoben. Daher stelle ich das hier ein und gebe es auch an andere weiter:

Wir haben wohl alle vernommen, wie es weitergehen soll; wir haben vernommen, wie der “ mächtigste Mann der Welt” die Zukunft gestalten will und zwar zu Lasten Israels und zu Gunsten der muslimischen Welt. Dazu brauchte er nicht zu betonen, dass er im Herzen ein Muslim ist. Ich hatte eine Diskussion in einem anderen Forum diesbezüglich, in dem sich der Weltenherrscher mit dem folgenden Absatz verriet:

Zu viele Tränen sind geflossen. Zu viel Blut wurde vergossen. Wir alle haben die Verantwortung, auf den Tag hinzuarbeiten, an dem die Mütter von israelischen und palästinensischen Kindern diese ohne Angst aufwachsen sehen, an dem das heilige Land der drei großen Glaubensrichtungen der Ort des Friedens ist, den Gott für ihn vorgesehen hat, an dem Jerusalem die sichere und ständige Heimat von Juden, Christen und Muslimen ist und ein Ort, an dem alle Kinder Abrahams friedlich zusammenkommen können wie in der Geschichte der Al-Isra, als Moses, Jesus und Mohammed – möge der Friede mit ihnen sein -gemeinsam beteten.

Möge der Friede mit Ihnen sein, sagt man zu Toten. Also ist er kein Christ und glaubt nicht nu rnicht daran, dass Jesus nicht tot ist, sondern auch irgendwann einmal auferstehen wird; er teilt die Ansicht der Muslime, die in Jesus einen toten Propheten sehen – eine klare Ansage, die sonst niemand versteht, wenn man sich nicht genügend mit der Deutungshoheit auseinandersetzt (keine Dogmen sondern Kernaussage der christlichen Religion). Aber darum geht es letztendlich nicht, es geht darum, dass Obama die Siedlungspolitik unterbinden will; und nicht nur er, sondern auch alle ignoranten europäischen Politiker, die genau darin das Hindernis zu einem Frieden sehen, damit aber einen der größten Fehler und Fehleinschätzungen der Weltgeschichte betreiben.

Ich habe mich in letzter Zeit darum bemüht, Verträge zu analysieren, die seit Balfour bestehen; die Forderung Obamas ist völkerrechtswidrig und übersieht ALLE Verträge bzw. setzt sie außer Kraft, die seit 1922 bestehen und nie annulliert oder ersetzt worden sind.

Ich würde gerne unseren Herrn Steinmeier (ein Befürworter des judenfreien Samaria und Judäa) ein wenig in Geschichte und Vertragsrecht aufklären. Wir müssen, denke ich, hier und jetzt an unsere Eliten herantreten, aktiv werden… also:

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

ich lese immer wieder, dass Sie sich, um den „Frieden“ in Nahost zu fördern, für eine Räumung der jüdischen Siedlungen in Samaria und Judäa (von Ihnen und der Presse immer gerne mit dem unhistorischen Begriff „Westbank“ bezeichnet) aussprechen. Ich denke, Sie und alle, die diese Vorgehensweise befürworten, machen einen großen historischen Fehler. Ich begründe gerne, warum das so ist: Nicht die Besatzung ist die Ursache, sie ist die Konsequenz aus der Geschichte. Sie sollten die Ursache bekämpfen und nicht die Symptome.

1.) Selbst wenn es ganz Israel nicht mehr geben würde, würde es dort keinen Frieden geben, zu groß sind die Machtansprüche der einzelnen Familienclans und ideologisch verblendeten Fanatiker. Schauen sie sich doch bitte gegenwärtig die Anrainerstaaten an, Ägypten (Verfolgung und Unterdrückung Andersdenkender und – glaubender), um nur einen zu nennen; Syrien, Libanon, Jordanien, überall gibt es gleiche Probleme.

2.) Sie sollten die Geschichte nicht außer Acht lassen, angefangen mit der Balfour-Erklärung, mit der den Juden eine Heimstatt versprochen wurde, wobei schon kurz darauf circa 75% des versprochenen Landes einem neuen arabischen Staat zugesprochen wurde, den es vorher niemals in der Geschichte gab – Transjordanien, heute Jordanien. So verblieben ca. 25% für die Juden und sie gaben sich damit zufrieden.

3.) Die Einwanderung der Juden (und Juden gab es zu jeder Zeit in diesem Landstrich, 1882 etwa 24.000) fand lange vor der Staatsgründung statt. Bis 1948 war der Begriff „Palästinenser“ eine abwertende Bezeichnung für Juden im Heiligen Land. 1964 erfanden die arabischen Staaten das Volk der Palästinenser, als sie die PLO gründeten; bis dahin wäre kein Araber auf die Idee gekommen sich als Palästinenser zu bezeichnen. Arafat hat den Mythos einer „palästinensischen Urbevölkerung“ ins Leben gerufen; in seiner Rede vor den Vereinten Nationen im November 1974 behauptete Jassir Arafat: „Die jüdische Invasion begann 1881 … Palästina war zu dieser Zeit ein grünendes und blühendes Land, in der Mehrheit bewohnt von einem arabischen Volk, das dabei war, sich sein Leben aufzubauen und auf dynamische Weise seine einheimische Kultur zu bereichern.“ Historiker, Schriftsteller und Pilger beschreiben ein anderes Palästina. Wenn Sie sich Reisebeschreibungen (z. B. Mark Twain) aus den Jahren 1850 bis 1930 genau anschauen, werden Sie feststellen, dass es diese „arabische Urbevölkerung“ in diesem Umfang einfach nicht gab, ganz abgesehen davon, dass von einem blühenden und grünenden Land nun überhaupt nicht die Rede sein konnte.

Die Einwanderung arabischer Menschen erfolgte zeitgleich mit der jüdischen Urbarmachung der Region; die meisten Araber kamen als Wanderarbeiter aus Syrien, Ägypten und den umliegenden arabischen Staaten, weil sie sich ein besseres Auskommen unter den Juden erwarteten. Hierzu: Viele Palästinenser sind Nachkommen der ägyptischen, sudanesischen, syrischen und libanesischen Wanderarbeiter, die sich zwischen 1830 und 1945 innerhalb der augenblicklichen Grenzen Israels ansiedelten. Die Ausgabe der Encyclopedia Britannica von 1911 berichtet, dass zu Beginn des 20. Jahrhunderts die Zusammensetzung der Bevölkerung Palästinas außerordentlich heterogen war: Es wurden nicht weniger als 50 Sprachen gesprochen. Ja, gerade zu dieser Zeit wanderte die Mehrheit der palästinensischen Araber ins Land ein, kurz nachdem die Juden angekommen waren /Pr/_S.152.

4.) Es war nie die Rede von einem dritten arabischen Staat (den es ja nach Räumung der jüdischen Siedlungen geben würde, also judenfrei nach Jordanien, Gaza jetzt auch Samaria und Judäa). Ganz klar wurde ausgesprochen: Das jüdische Recht auf Palästina wurde 1922 durch den Völkerbund bestätigt, als die 52 Mitgliedstaaten für das Palästina-Mandat stimmten, welches die Verwaltung des Gebietes Großbritannien übertrug mit der ausdrücklichen Bestimmung „eine jüdische Heimstatt“ zu schaffen. Die Mandats-Erklärung hat international rechtlich bindenden Status. Sie bestätigt das historische Recht des jüdischen Volkes auf das Land (Präambel). Sie verleiht NUR den Juden politische Rechte zur Gründung eines nationalen Staates (Präambel; Art. 2). Nichtjüdischen Einwohnern werden Zivil- und Religionsrechte garantiert, es werden ihnen aber nicht die GLEICHEN politischen Rechte verliehen (Präambel; Art. 2). Trotzdem sitzen heute arabische Israelis in der Knesset und agieren zunehmend judenfeindlich.

Die Erklärung bestimmt ferner, dass die jüdische Niederlassung im ganzen Lande von der Mandatsmacht (GB) gefördert werden soll; sie soll intensiv und auf allem Land, auch auf staatlichem Boden erfolgen, außer auf dem für öffentliche Zwecke benötigten (Artikel 6).
Staatlicher Boden war der größte Teil Palästinas. Dabei handelte es sich um Gebiete, die niemandem privat gehörten (und automatisch von der Administration übernommen wurden, als die türkische Herrschaft aufhörte, weil die Türken von den Briten im 1. Weltkrieg besiegt wurden).

Aber lassen wir das, gehen wir chronologisch weiter. Nachdem nun einmal ein Staat für die „Urbevölkerung“ geschaffen wurde und in den nachfolgenden Jahren eine gerade aus deutscher Verantwortung entstandene jüdische Einwanderung nach Palästina (übrigens auch wieder ein Kunstwort, um die Heimat der Juden zu verungimpflichen) nicht aufzuhalten war, erklärte David Ben Gurion 1948 den unabhängigen Staat Israel, in dem auch den arabischen Minderheiten die gleichen Rechte zugestanden wurden, wie den Juden. An die darauffolgende Reaktion der Anrainerstaaten (übrigens auch künstliche Gebilde wie Jordanien, Libanon etc.) müssten auch Sie sich noch erinnern können: Der Staat Israel wurde 1948 nach dem Völkerrecht gegründet. Israels arabische Nachbarn akzeptierten dies nicht und begannen einen Angriffskrieg, der den jüdischen Staat auslöschen sollte. Im Zuge dieses Krieges besetzen Jordanien und Ägypten widerrechtlich Samaria, Judäa, einen Teil Jerusalems und den Gazastreifen und verwalteten ihn bis 1967. Vor 1967 gab es NIEMALS auch nur einen Ansatz von irgendeiner arabischen Seite, die auf einen eigenen Staat zwischen Jordan und Mittelmeer bestanden hätte, die arabischen Bewohner dieses Landstriches sahen sich auch nicht als ein Volk, sondern immer als Teil der arabischen Anrainerstaaten, dazu gibt es Aussagen wie die Folgende:

Ein hochrangiges Mitglied der Terrorgruppe Hamas (übrigens dringendst die Charta lesen), die jegliches Recht der Juden am Land verneint, hat öffentlich zugegeben, dass die Idee einer historischen „palästinensischen Nation“ eine reine Fantasievorstellung ist, ein Propagandainstrument derer, die sich gegen Israels Wiedergeburt auflehnen. In einem Interview mit der Zeitschrift „The Economist” sprach Hamas-Außenminister Mahmud Al-Zahar – drittwichtigster Anführer der Hamas – von dem Tag, an dem die moslemische Welt sich zu einer Art islamischer Konföderation oder islamischem Imperium vereinigen wird.

Al-Zahar erklärte, dass ein solcher Zusammenschluss kein Problem für palästinensische Araber bedeuten würde, die so energisch für ihre Unabhängigkeit gekämpft haben, da sie noch „nie in der Geschichte ein unabhängiger Staat waren. Wir waren Teil eines arabischen Staates und eines islamischen Staates.“ Obwohl ein solches Eingeständnis den Ansprüchen der nationalistischen Araber auf das Gebiet westlich des Jordan jede Grundlage entzieht, sind sogar viele Israelis und westliche Friedensvermittler der Meinung, dass Israel nicht auf unbestimmte Zeit über eine große und feindselige arabische Bevölkerung herrschen kann. Die Schaffung eines weiteren arabischen Staates (und somit einer weiteren Verkleinerung eines jüdischen Staates) scheint die am ehesten realisierbare Lösung des Problems zu sein.

Dennoch gründet die Realisierbarkeit einer solchen Lösung auf der Annahme, dass ein solches „Palästina“ eine freie, offene und demokratische Nation im westlichen Sinne des Wortes sein würde, ohne eine Gefahr für Israel darzustellen. Die Palästinenser neigen jedoch offenbar immer mehr der islamisch-religiösen Richtung zu. Al-Zahar zählt zu denen, die davon träumen, dass irgendwann einmal ein panmuslimischer Staat entsteht.

Nun gut, nach dem Sechstagekrieg 1967 holten sich die Juden eigentlich nur das zurück, was Ihnen vorher genommen wurde, also von einer Besatzung kann da wohl rechtlich keine Rede sein. Leider beginnt von diesem Tag an die mediale Geschichtsverfälschung und Israel wurde als „Besatzungsmacht“ über diese Landstriche weltweit in den Medien verurteilt. Demzufolge tun über 40 Jahre Gehirnwäsche ihre Wirkung, zumal sich die Wenigsten um den Begriff Ursache und Wirkung bemühen.

5.) Die JÜDISCHEN „SIEDLUNGEN“ SIND LEGAL: In den verbliebenen 25% Palästinas, einschließlich Gaza (heute judenfrei), dem „Westjordanland“ (bestehen Sie und andere auf judenfrei) und einem Teil der Golanhöhen (will Syrien zurück, ohne Frieden seinerseits, also auch wieder judenfrei), sind die jüdischen Siedlungsrechte nie begrenzt, enthoben, annulliert, überholt oder ersetzt worden. Die jüdischen Rechte für „dichte Besiedlung“ treffen rechtlich (erst recht) für das verbliebene Palästina westlich des Jordanflusses zu.

Es mag für Sie und andere eine Überraschung sein, aber Juden können völkerrechtlich in Gaza, Hebron, Bethlehem, Nablus, Ramallah und sonstwo in Palästina leben – genauso wie in Haifa, Tel Aviv und Jerusalem. Die Mandats-Erklärung von 1922 für Palästina trifft auch  für Gaza (welch Hohn), Judäa und Samaria („Westjordanland“), wie für Israel innerhalb der sogenannten „grünen Linie“ zu.

Sie und andere mögen sich fragen, ob die Mandats-Erklärung noch heute Gültigkeit hat, da der Völkerbund nicht mehr existiert. Außerdem hat Großbritannien das Mandat aufgegeben, nachdem es seine Mission nicht erfüllt hat. Nun, ebenso wenig, wie ein Testament mit dem Tode des Erblassers oder Testamentsvollstreckers ungültig wird, so auch nicht die Mandats-Erklärung. Als Ironie des Schicksals hat Israel als verantwortliche Nachfolger-Administration in Palästina (und damit Nachfolger Großbritanniens) sogar die Pflicht, die Mandatsaufgaben zu erfüllen, einschließlich der Besiedlung des Landes.

Die Vereinten Nationen (UNO) haben als Nachfolger des Völkerbundes die Gültigkeit aller Mandatsobligationen bestätigt, indem sie diese in ihre eigene Charta (Satzung) übernahmen, speziell mit Artikel 80 („Palästina-Klausel“ genannt). Die Jüdischen Siedlungsrechte sind deshalb sowohl vom Völkerbund als auch von der UNO garantiert, zweifellos zum Verdruss der Befürworter eines zweiten Palästinastaates, zudem ja heute die vorwiegende politische Meinung tangiert.

UNO-RESOLUTION 181: Obwohl dem Teilungsplan der UNO von 1947 in der Geschichte Israels ein hoher Platz eingeräumt wurde, ist es tatsächlich die Mandats-Erklärung, die den jüdischen Staat und die Siedlungsrechte legal rechtfertigt. Weil der Teilungsplan erwähnt wurde, wollen wir nun die arabischen Forderungen betrachten.

Da die arabischen Palästinenser nie einen selbstständigen Rechtsstaat mit territorialen Rechten hatten, können sie nicht behaupten, dass Israel illegal ihr Land okkupiert. Im Gegenteil stehen die jüdischen Rechte fest.

Die arabischen Palästinenser berufen sich heute mit ihrer Forderung nach einem (weiteren) palästinensischen Staat auf den Partitions-Plan, auch UNO-Resolution 181 genannt. Der Plan war ein Vorschlag zur Gründung eines jüdischen Staates und eines zweiten arabischen Palästinastaates auf den verbliebenen 25% des Landes. (Jordanien ist, wie gesagt, der erste palästinensische Staat und auf 75% von Palästina aufgebaut.) Dies ist eine weitere jener Ironien, da die ganze Arabische Liga, einschließlich der „palästinensisch-arabischen“ Führung, genau diesen Plan 1947 ablehnten und Krieg gegen Israel führten, um so den Disput militärisch zu erledigen.

Der Teilungsplan hat heute keine Rechtskraft. Die Resolution wurde nie rechtsgültiger Gegenstand internationaler Gesetzgebung. Obwohl die UNO-Vollversammlung ihn angenommen hatte, wurde er nicht vom UN-Sicherheitsrat ratifiziert, da der arabische Angriff gegen Israel die Resolution irrelevant machte. Israel hatte die Resolution akzeptiert. Die Araber lehnten sie ab und beschlossen einen Angriffskrieg. Die Resolution war davon abhängig, von beiden Seiten akzeptiert zu werden; sie war deshalb seitdem nicht mehr vor der Versammlung. Nur Resolutionen des Sicherheitsrats sind rechtlich verpflichtend. Resolutionen der Vollversammlung sind zunächst Vorschläge, Empfehlungen, geben aber keine rechtliche Grundlage.

Trotz der absurden Situation zahlreicher, von verschiedenen UNO-Gremien ausgehender Resolutionen, einschließlich der Resolution 1397 des Sicherheitsrats (März 2002), die im Widerspruch zur UNO-Verfassung palästinensische Eigenstaatlichkeit unterstützt, gibt es kein Recht, das den palästinensischen Arabern irgend einen Teil von Palästina in erkennbaren Grenzen gewährt. Die Resolution 1397 bestätigt nur eine „Vorstellung“ von Eigenstaatlichkeit für die palästinensischen Araber, etabliert jedoch kein gesetzliches Recht dafür. Zudem bleibt das Recht der Juden, sich überall in Palästina niederzulassen, weiterhin gültig.

Auf Grund der rechtlichen Situation stellte die damalige US-Botschafterin bei der UNO, Madeleine Albright, (obwohl sie die Konzessionen Israels an die Palästinenser unterstützte) fest: „Wir akzeptieren einfach nicht die Beschreibung der Territorien, die Israel 1967 einnahm, als besetztes palästinensisches Gebiet“.

Zahlreiche Experten auf dem Gebiet des Völkerrechts, wie Douglas Feith, Eugene Rostow und Stephen Schwebel, argumentierten überzeugend, dass Israel ein rechtsgültiges Besitzrecht für Gaza und das „Westjordanland“ – das Gebiet heißt Judäa und Samaria – hat.
Die UNO, die EU, internationale Gerichte und auch deutsche Politiker mögen das bestehende Recht garantieren oder sie mögen es ignorieren. Das ändert nichts an der Tatsache, dass Israel nie eine widerrechtliche Besatzungsmacht war oder heute ist. Folgerichtig ist es ein historischer Fehler, wenn jetzt erneut einstmals jüdische Gebiete judenfrei gestaltet werden sollen und somit der Auslöschung Israels und dem jüdischen Volk indirekt Vorschub geleistet wird, denn eines ist klar: Innerhalb der Grenzen Israels leben rund 20% arabische Israelis. Sollten Samaria und Judäa judenrein gestaltet werden – und genau das sind die Pläne der „Palästinenser“ – dann müsste man Platz für ca. 250.000 Menschen schaffen und somit wäre es erforderlich, diese „arabischen Israelis“ in die danach judenfreien Gebiete zu integrieren. Was man schon früher (nach 1948) als Bevölkerungsaustausch hätte tun können – auch und gerade mit den „palästinensischen Flüchtlingen“ gegenüber den fast 800.000 jüdischen Flüchtlingen, die Israel aufgenommen hat und deren Hab und Gut in den jeweiligen Ländern verblieben sind.

Machen Sie sich bitte über die Folgen Gedanken bezüglich der Fehler, die Politiker auf Kosten eines seit ewigen Zeiten verfolgtem Volk (Deutschland brauche ich wohl nicht explizit anzusprechen) immer wieder begangen haben und auch weiterhin begehen. Es wird keinen Frieden geben, denn Sie sagen: Frieden, Frieden, aber es gibt ihn nicht. Vielleicht sollten sie wirklich die Bibel nehmen, lesen und sie als Geschichtsbuch betrachten – ohne Religion. Ich jedenfalls würde mich freuen, wenn Sie sich ein wenig mehr mit Geschichte und Verträgen beschäftigen würden. Denn dann würden Sie EINES erkennen: SIE IRREN, so wie der neue Präsident der USA irrt.

Sie müssen die Ursachen angehen, nicht die Symtome!

(crossposted auf der Gegenstimme)