IDF antwortet auf den Amnesty-Bericht

Vorbemerkung: Der Bericht von Amnesty International (interessanterweise bisher nicht auf der Internetseite vorhanden, sondern nur ein Bericht darüber) behauptet ausdrücklich, es würde keinerlei Hinweise dafür geben, dass die Hamas Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzt habe. Alleine diese Behauptung ist derart verlogen, dass jeder ehrliche Leser des Machwerks zugeben müsste, dass diese Menschenrechts-Organisation im Fall von Israel Partei ist und nicht ernst genommen werden darf. Die Schreiber des Berichts lügen. (Und die linke deutsche Presse hebt die Alibi-Angaben zum Hamas-Raketenterror stärker hervor, als es angemessen ist.)
Prof. Gerald Steinberg von NGO Monitor stellt entsetzt fest, dass die Verfasser des AI-Berichts sich ausschließlich auf palästinensisches Hörensagen berufen und nicht einmal umfassend recherchierten (dafür prahlen sie damit, den „ersten umfassenden Bericht“ zum Krieg vom Jahreswechsel veröffentlicht zu haben). Als einzige Kritik an der Hamas wird deren Raketenbeschuss Israels angeführt – AI ignoriert also jedes Verhalten der Terroristen, das pal-arabische zivile Opfer verursacht hat, u.a. die Lagerung von Waffen in Wohngebäuden dicht bevölkerter Gebiete, Schulen, Moscheen und Krankenhäusern. Die angeblich den Menschenrechten verpflichteten NGOs haben jahrelang die Augen vor dem Tun der Hamas verschlossen. Stattdessen fuhren und fahren sie einseitige politische Kampagnen und verurteilen Israel für Maßnahmen, die die derzeit mögliche humanitäre Katastrophe hätten verhindern können. Steinbergs Fazit: Die Menschenrechts-Gemeinschaft, einschließlich Amnesty Internationale, Human Rights Watch und B’Tselem, hat darin versagt, sich in den Monaten vor dieser Operation klar und lautstark gegen den Missbrauch der Zivilbevölkerung des Gazastreifens durch die Hamas zu stellen. Diese Organisationen und ihre Führer müssen jetzt ihren Anteil an der Verantwortung für die Kosten an menschlichem Leben übernehmen.“ Er fordert den sofortigen Rücktritt der Führungspersönlichkeiten dieser Organisationen wegen ihrer direkten moralischen Verantwortung für den Tod palästinensischer und israelischer Zivilisten.

Vom IDF-Pressesprecher gibt es diese Stellungnahme vom 2. Juli 2009:

Wir finden es sowohl fragwürdig als auch verwerflich, dass eine respektierte und vorgeblich objektive internationale Organisation wie Amnesty eine Bericht über die Operation Gegossenes Blei verfasst, ohne die untragbare Wirklichkeit von neun Jahren unablässigen und wahllosen Raketenfeuers auf die Bürger Israels zu würdigen. Die Schieflage dieses Berichts deutet darauf hin, dass die Organisation den Manipulationen der Terror-Organisation Hamas erlegen ist.

Die Operation Gegossenes Blei war das Ergebnis von neun Jahren unnachlässigen Feuers der Hamas mit Qassam- und Grad-Raketen und Mörsern auf mehr als eine Viertelmillion israelischer Bürger. Das Raketenfeuer war die bevorzugte Terrortaktik der Hamas du sie nutzten skrupellos bewohnte Gebiete des Gazastreifens, um ihre Angriffe auszuführen.

Wir haben in dem Bericht nicht eine einzige angemessene Bezugnahme zur Realität der israelischen Heimatfront oder israelischen Sicherheitsbedenken gefunden; daher erscheint der Bericht unausgewogen. Er repräsentiert eine verdrehte Sicht der Gesetze zur Kriegsführung, die nicht die von demokratischen Staaten, die Terror bekämpfen, eingeführten Regeln einhält.

Ebenso ignoriert er die Bemühungen der IDF, so weit wie möglich die Schädigung nicht involvierter, nicht kämpfender Zivilisten zu minimieren. Während der Operation Gegossenes Blei nutzte die IDF eine Reihe von Kampfmethoden und fortschrittlicher Technologie, um Schäden für die Zivilbevölkerung zu minimieren, während sie gegen Terroristen kämpften, die aus dicht besiedelten Gebieten heraus operierten und die örtliche Bevölkerung als „menschliche Schutzschilde“ benutzten.

In vielen Fällen warnte die IDF in Gebieten, in denen Angriffe auf legitime Ziele stattfanden, wie vom internationalen Recht gefordert, die örtliche Bevölkerung vor dem Angriff durch Flugblätter, Radiosendungen und direkte Anrufe auf privaten Mobiltelefonen. Es sollte festgestellt werden, dass die IDF nur militärische Ziele beschoss und es vermied Zivilisten zu schädigen, manchmal zum Nachteil ihrer eigenen militärischen Interessen.

Zusätzlich ermöglichte die IDF während der Operation Gegossenes Blei den Transfer humanitärer Hilfe und setzte eine mehrstündige tägliche Waffenruhe ein, damit die Güter sicher verteilt werden konnten.

Der Amnesty-Bericht ignoriert einen kritischen Aspekt der Operation Gegossenes Blei: Die Hamas verletzte beständig, absichtlich und regelmäßig das internationale Recht, insbesondere das Verbot der Nutzung von „menschlichen Schutzschilden“. Während die Hamas palästinensische Bevölkerungszentren nutzten, um Raketen auf die Bürger Israels abzuschießen, tat die IDF alles Erdenkliche, um diesen Terror zu bekämpfen und dabei die fest Verpflichtung zum Einhalt der Gesetze zur Kriegsführung einzuhalten.

Dokumentierte Beweismittel von Drohnen, Filme der Bodenkämpfe und unabhängiger Berichte beweisen über alle Zweifel hinaus, dass die Hamas Bevölkerungszentren ausnutzte – darunter medizinischer, Bildungs-, Freizeit- und religiöse Einrichtungen – um sich taktische Deckung für ihre Terror-Aktivitäten zu verschaffen.

Es diskreditiert Amnesty International, dass der von ihnen ausgegebene Bericht sich derart auf alle und jede IDF-Übertretung konzentriert und die von der Hamas begangenen himmelschreienden Übertretungen des internationalen Rechts ignoriert.

Aus professioneller, ethischer und rechtlicher Verpflichtung bestimmte, bezüglich der Operation Gegossenes Blei gemachte Behauptungen gründlich zu untersuchen, führte die IDF nach der Operation eine Reihe von Untersuchungen durch. Die Untersuchungen belegten, dass die IDF die Kämpfe hindurch entsprechend dem internationalen Recht operierte, hohe ethische und professionelle Standards beibehielt und in vielen Fällen, um Schaden für unbeteiligte Zivilisten zu vermeiden, sich sogar über bestehende rechtliche Verpflichtungen hinaus Beschränkungen auferlegte. Gleichwohl fanden die Untersuchungen einige wenige, bedauerliche Vorfälle, die im Kampf nicht vermeidbar sind – besonders bei der Art von Kampf, die die Hamas der IDF während der Operation Gegossenes Blei aufzwang, als sie sich entschied aus zivilen Bevölkerungszentren heraus zu kämpfen.

Zusätzlich zu den von Generalstabschef Generalleutnant Gabi Ashkenazi angeordneten Untersuchungen geht die IDF derzeit Beschwerden nach, die sie aus verschiedenen Quellen erhielten – privaten Anwälten, Menschenrechtsorganisationen (einschließlich Amnesty) und Medienorganisationen (sowohl israelischer als auch internationaler) – die verschiedene Fragen bezüglich der Art und Weise aufwarfen, wie die IDF während der Operation Gegossenes Blei vorging. In bestimmten Fällen hat der Oberste Militärankläger bereits die Eröffnung von Kriminalermittlungen angeordnet.