Wer Israels Grenzen von 1948 versteht, versteht auch, dass es keine „Besatzung“ gibt

First.One.Through, 23. Juli 2019

Es gibt wirklich nur zwei Möglichkeiten, wie man die Grenzen Israels bei seiner Unabhängigkeitserklärung im Mai 1948 zu betrachten: das gesamte Gebiet des Mandats Palästina ODER die vorgeschlagenen Grenzen, die die UNO-Vollversammlung 1947 vorschlug. Wie unten diskutiert, ist nur eine davon rechtlich gültig, während beide demonstrieren, dass Israel kein „palästinensisches Land“ besetzt.

Die Grenzen vom Mai 1948: das Mandat Palästina

Als das osmanische Reich zerbrach, übernahmen die Franzosen und die Briten die Kontrolle über verschiedene Mandate, bis die lokale Bevölkerung in der Lage war ihre eigenen funktionierenden Regierungen zu bilden. Die Franzosen nahmen die Mandate Libanon und Syrien und die beiden wurden 1943 bzw. 1946 zu Staaten, nachdem die letzten französischen Truppen abzogen. Die Briten nahmen die Mandate Palästina und Irak. Der Irak erklärte sich 1932 für unabhängig. Was Palästina angeht, so war die Lage schwerfälliger und komplizierter.

Das internationale Mandat von 1922 machte deutlich, dass die Briten den Juden helfen sollten ihr Heimatland auf dem Territorium wiederzuerrichten. Das Land östlich des Jordan wurde allerdings als ein Land betrachtet, bei dem die Briten die Option hatten es abzutrennen (Artikel 25), was sie auch taten. Das Land wurde letztlich zum Königreich Jordanien.

Bezüglich des Restes des Mandats Palästina hatten die Briten eine schwierige Zeit im Umgang mit einer lokalen arabischen Bevölkerung, die nicht sehen wollte, dass eine Flut an Juden die Gegend betritt. Die mehrjährigen arabischen Krawalle von 1936 bis 1939 brachten die Briten dazu über eine Teilung des Landes zwischen den Juden und den Arabern nachzudenken (die Peel-Kommission von 1937 wurde nicht angenommen) und setzten eine Obergrenze für die Zahl der Juden fest, denen erlaubt wurde in das Territorium einzureisen (das Weißbuch von 1939, das auch umgesetzt wurde).

Am Ende der Verwüstung des Zweiten Weltkriegs hatten die Briten genug damit zu tun Zuhause alles wieder aufzubauen und die Juden benötigten eindeutig ein Ende der Deckelung der Immigration, also beantragten die Briten von den Vereinten Nationen 1946, dass die sich der Sache annehmen. Die UNO-Vollversammlung stimmte für die Teilung des Landes zwischen den Juden und Arabern; es handelte sich um eine nicht bindende Abstimmung. Alle arabischen Länder stimmten mit „Nein“ und die Teilung fand nie statt.

Als die Briten im Mai 1948 ihre letzten Truppen abzogen, erklärten die Juden den neuen jüdischen Staat Israel. Wie bei den Mandaten Libanon, Syrien und Irak war der britische Truppenabzug von der Ausrufung eines neuen Staates in der GESAMTHEIT DES MANDATS begleitet, einschließlich der Gebiete, die mittlerweile als Gazastreifen und Westbank bekannt geworden sind.

Mai 1948: der Teilungsplan von 1947

Als Israel sich unabhängig erklärte, strebte die arabische Gemeinschaft selbst immer noch die Kontrolle über das gesamte Mandat Palästina an. Sie lehnte den Staat Israel 1948 genauso ab, wie sie 1947 den vorgeschlagenen UNO-Teilungsplan ablehnten. Sie betrachtete beides als illegal, null und nichtig, eine Invasion ihres arabischen Landes.

Als fünf arabische Armeen Israel bei seiner Unabhängigkeitserklärung angriffen, begann die Invasion nicht in Jerusalem. Für die Araber war das gesamte Land eine einzige, zusammenhängende Einheit. Die Linien des Teilungsplans waren so unsichtbar und irrelevant wie die vorgeschlagenen Grenzen der Peel-Kommission.

Und für die Juden war es auch so.

Die Waffenstillstandslinien von 1949 / die Grüne Linie

Wenn die internationale Gemeinschaft heute von „Besatzung palästinensischen Landes“ spricht, dann bezieht man sich auf die Grenzen, wie sie vor dem Ausbruch des Sechstage-Krieges im Juni 1967 bestanden. Das waren die Frontbereiche, die nach dem Ende von Israels Unabhängigkeitskrieg 1948/49 entstanden. Diese zwischen Israel und einer Reihe der Invasionsarmeen festgesetzten Waffenstillstandslinien, wurden auf den Landkarten in Grün gezogen, so wurden sie auch als „Grüne Linie“ bekannt.

Die ägyptische Armee eroberte den Bereich des Gazastreifens. Der israelisch-ägyptische Waffenstillstand erklärte ausdrücklich, dass diese Waffenstillstandslinien nicht als finale Grenzen aufgefasst werden dürfen. Gleichermaßen eroberte die jordanische Armee einen Großteil des östlichen Palästina, das im Lauf der Zeit als „Westbank“ bekannt wurde. Die israelisch-jordanische Vereinbarung erklärte zudem, dass die Linien nicht als Grenzen gedacht waren.

Jordanien unternahm allerdings eine Reihe besonders feindseliger Schritte. Es vertrieb nicht nur alle Juden aus der „Westbank“, sondern annektierte das Territorium 1950 auch, was von fast der gesamten Welt nicht anerkannt wurde. Es unternahm als weiteren Schritt, allen Arabern, die in der Westbank lebten, 1954 die jordanische Staatsbürgerschaft zu gewähren (Juden wurden ausdrücklich davon ausgenommen Jordanier werden zu können).

Von 1949 bis 1967 war das Land zwischen Israel, Ägypten und Jordanien aufgeteilt. Es gab kein Palästina.

In diesem Zeitfenster begannen viele Staaten Israel anzuerkennen. Während die Grenzen des Landes möglichen Modifizierungen unterlagen, wie sie in den beiden Waffenstillstandsvereinbarungen umrissen waren, erkannten die Länder die israelische Souveränität bis an diese Linien an. Und so ist es bis heute.

Die „Grenzen“ von 1967

Die Kämpfe zwischen den Israelis und den Ägyptern sowie den Jordaniern wüteten von 1949 bis 1967 weiter.

Arabische Kämpfer überquerten die Grüne Linie aus Ägypten und Jordanien nach Israel und töteten Israelis bei nächtlichen Überfällen; Israel schlug zurück. Die Vereinten Nationen debattierten die „Palästina-Frage“, insbesondere weil mehr als 700.000 Araber, die aus der Kampfzone geflohen waren, nicht in ihre Städte in Israel zurückkehren durften. Und die palästinensische Unabhängigkeitsbewegung wurde 1964 mit der Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) entwickelt, deren erklärte Auftrag darin bestand Israel zu vernichten und das gesamte Mandatsgebiet Palästina für die Araber zurückzuholen.

Wie das Schicksal so spielt, griffen die Jordanier im Juni 1967 Israel an, nachdem Israel einen präventiven Verteidigungskrieg gegen Syrien und Ägypten begonnen hatte, die unmittelbar vor einem Angriff standen. Die Jordanier verloren die gesamte Westbank, die sie illegal annektiert hatten; die Ägypter verloren den Gazastreifen und die Syrer verloren die Golanhöhen.

Die Waffenstillstandslinien von 1949, die als vorläufig festgelegt und verstanden wurden, verwandelten sich in den Köpfen vieler zu den „Grenzen“ von 1967, was ein neues Gefühl der Dauerhaftigkeit beinhaltet, obwohl der Krieg genau das Gegenteil schaffte – er stellte die israelische Kontrolle über das gesamte Gebiet des Mandats Palästina wieder her und gewann seine Grenzen vom Mai 1948 zurück.

Israel tat sich selbst keine Gefallen. Statt klar zu erklären, dass seine Grenze wiederhergestellt worden waren, „annektierte“ es den östlichen Teil Jerusalems, der unter jordanischer Kontrolle gestanden hatte und richteten über die Westbank nur eine Militärherrschaft ein. Das tat es – ganz so, wie es die Kontrolle über den jüdischen Tempelberg an die jordanische Waqf übergab – in der Hoffnung die globale Unterstützung für Frieden zu gewinnen. An dieser Theorie war nicht viel dran.

Kein palästinensisches Land / keine „Besatzung“

Wie die Geschichte oben ausführlich anführt, ist das palästinensische Streben nach Selbstregierung ehrgeizig gewesen. Die Weltgemeinschaft hat versucht ein neues souveränes, arabisches palästinensisches Land zu schaffen oder den Arabern, die im Gazastreifen und der Westbank leben, irgendwie Selbstbestimmung zu verschaffen. Die Araber im Gazastreifen erhielten 2005 Selbstbestimmung, als die israelischen Truppen die Gegend verließen und die Mehrheit der Araber in der Westbank haben ebenfalls einige Selbstbestimmung in „Area A“ und in geringerem Maß in „Area B“, als Israel die Kontrolle ausgesuchter Ländereien als Teil der Oslo II-Vereinbarungen von 1995 an die palästinensische Autonomiebehörde (PA) übergab.

Es gibt aber kein „palästinensisches Land“ über diese Gebiete hinaus, die die PA kontrolliert. Der Rest ist israelisches Territorium, wie es in der Zeit war, als Israel seine Unabhängigkeit erklärte. Der Krieg 1967 begann keine „Besatzung“ von „palästinensischem Land“; er brachte israelisches Territorium von den Ägyptern und Jordaniern, die 1948 in Israel einmarschiert waren, zurück unter israelische Kontrolle.

Da das einzige „palästinensische Land“, das es heute gibt, das ist, das Israel der palästinensischen Autonomiebehörde übergab, ist es unmöglich, dass es dort eine „Besatzung“ gibt. Die Palästinenser werden nur dann mehr „palästinensisches Land“ bekommen, wenn Israel der PA stufenweise mehr Land gibt.


Die internationale Gemeinschaft hat schwul zu sein bis 1973 als Geisteskrankheit definiert; Homosexualität wird in rund der Hälfte der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen immer noch als Verbrechen betrachtet. Fast alle genau dieser UNO-Länder lehnen es auch ab die Existenz des jüdischen Staates anzuerkennen und glauben, es gebe eine „koloniale Besatzung“ von „palästinensischem Land“. Es könnte sein, dass sie Schwule oder den jüdischen Staat niemals akzeptieren.

Die westliche Welt brauchte sehr lange, um zu akzeptieren, dass Homosexuelle geistig gesund sind und vielleicht werden sie schon bald die Rechte der Juden anerkennen, in ihrem gesamten Heimatland zu leben und dass es keine illegale Besatzung palästinensischen Landes gibt.
(Anmerkung hepev: Na ja, träum‘ weiter… Träumen darf man.])

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