Gaza-Widerstand

29. Juli 2014 um 17:00 | Veröffentlicht in Karika-Tour, Nahost-Konflikt, Palästinenser | 1 Kommentar
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DryBones, 15. Juli 2014

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (27.07.-02.08.2014)

27. Juli 2014 um 22:38 | Veröffentlicht in Israel, Nahost-Konflikt, Palästinenser, UNO, USA | 1 Kommentar
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Sonntag, 27.07.2014:

Zahlen:
– Es gibt zwei weitere tote Soldaten; sie erlagen Samstag im Krankenhaus ihren Verletzungen. Zum Tageswechsel sind jetzt 43 Israelis getötet worden.
– Von 20 Uhr Samstag bis 9.30 Uhr Sonntag wurden 25 Raketen auf Israel geschossen, 4 davon wurden abgefangen.
– Nach arabischen Angaben wurden inzwischen 1.031 Araber im Gazastreifen getötet (nach unten korrigiert von vorher 1.062)
– Seit Wiederaufnahme der Angriffe bis 20 Uhr hatte die IDF 20 Terrorziele getroffen, darunter Tunnel, Raketenwerfer, Terror-Infrastruktur.

Mittlerweise ist bestätigt, dass die Hamas die Rakete auf die UNO-Schule schoss, bei der so viele Geflüchtete umkamen. Auch eine israelische Mörsergranate traf den Schulhof, die IDF gibt allerdings an, dass dieser zu diesem Zeitpunkt leer war.

Am Freitagabend wurden 2 jugendliche Araber zusammengeschlagen, die Täter sollen Juden sein. Die Polizei sucht nach ihnen.

Der ach so säkulare Mahmud Abbas ruft zum Frieden „Krieg für Allah“ – die „Westbank“ bricht in Gewalt aus. Bisher gibt es 9 Tote (Samstag bis Sonntagnachmittag)

Am Mittag wandte sich die Hamas an einen UNO-Gesandten, um die Waffenruhe verlängern zu lassen. Sie sagte, sie werde einer 24-stündigen humanitären Waffenruhe zustimmen, die um 14 Uhr beginnen sollte. Das Raketenfeuer ging allerdings ungehemmt weiter.

Die ägyptische Armee zerstörte 13 Tunnel zwischen dem Gazastreifen und Ägypten. Sie tötete zudem 11 Terroristen.

Die Volkswiderstandskomitees drohen: Juden, die es ablehnen „Palästina“ zu verlassen, werden geköpft.

Obama an Netanyahu: Israel muss einen bedingungslosen Waffenstillstand eingehen. Und ein langfristiger Deal muss die Demilitarisierung des Gazastreifens beinhalten. (Dürfte beides an den Terroristen scheitern.) Danny Danon schoss zurück: „Wir brauchen einen Feuerpause von Obamas Angriffen.“

IDF Videos:
– Hamas schießt Raketen von einem Schulgelände und von einem Friedhof.
IDF lenkt Rakete um, damit keine Zivilisten getroffen werden.

Montag, 28.07.2014:

Zahlen:
7 Uhr: Während der letzten 24 Stunden griff die IDF 40 Terrorziele und 2 Tunnel an. Seit Beginn der Operation musste 133 Soldaten in israelischen Krankenhäusern behandelt werden.
– Bei den Kämpfen wurden Montag insgesamt 5 israelische Soldaten getötet, einer am Nachmittag im südlichen Gazastreifen, vier weitere an der Grenze (der Mörserangriff auf Echkol).
20:30 Uhr: Die Araber geben an, dass durch die Angriffe der IDF am Montag 18 Personen getötet und 70 verletzt wurden. 5 der Toten soll es in Jabalya gegeben haben.
– Die Hamas soll in den letzten Tagen mehr als 30 „Kollaborateure“ hingerichtet haben.
– Mehr als 200 Raketen der Terroristen schlugen noch im Gazastreifen ein.

Waffenstillstandsvorschläge:
Obama versuchte gestern Netanyahu stark unter Druck zu setzen einer bedingungslosen Waffenruhe zuzustimmen, der dann Gespräche über die Bedingungen der Hamas folgen sollten. Netanyahus Forderung nach Demilitarisierung des Gazastreifens wischte der US-Präsident beiseite, das sei Sache von Endstatusverhandlungen.
Mahmud Abbas gab gegenüber ein saudischen Zeitung an, der ägyptische Vorschlag erfülle alle Forderungen der Palästinenser, einschließlich der Aufhebung der Belagerung und der Öffnung der Grenzübergänge. (Die Hamas hatte den Vorschlag abgelehnt.)
John Kerry: Frieden mit Gaza „muss zur Entwaffnung der Hamas führen“. Wovon träumt der sonst noch?
– Die Hamas ließ wissen, dass sie damit rechnet, dass Ägypten seine Waffenstillstandsforderungen zugunsten der Terroristen abändert.
Mahmud Abbas ist mit einem Team auf dem Sprung nach Kairo, um einen Waffenstillstand auszuhandeln. Zu der Gruppe gehören auch Mitglieder das Hamas.

Eine Umfrage in Israel ergab, das 87% der Bevölkerung dafür sind die Operation im Gazastreifen fortzusetzen. Im WDR2 wurde das heute „kritisch“ gesehen und unterstellt, dass die Israelis keinen Frieden wollen. Das ist Unsinn – sie wollen Frieden, deshalb wollen sie, dass diesmal die Aktion endlich bis zu Ende geführt wird, statt vorzeitig abzubrechen und die Terroristen wieder Kraft gewinnen zu lassen, damit es in die nächste Runde geht!

Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri log, was das Zeug hält: Israel zeige durch seine Angriffe Respektlosigkeit vor den Muslimen und ihrem Ramadan-Abschlussfest, lehne jegliche humanitäre Ruhepause ab und sei alleine verantwortlich für die Eskalation im Gazastreifen. (Und das, nachdem die Araber JEDEN EINZELNEN Waffenstillstand gebrochen haben!) Israel hatte heute lange lediglich weiter Tunnel gesucht, dafür alles andere Feuer eingestellt, soweit Soldaten nicht angegriffen wurden.

Der UNO-Sicherheitsrat verabschiedete eine (nicht bindende) Resolution mit einer Forderung nach einem bedingungslosen Waffenstillstand. Israels UNO-Botschafter kommentierte, das sei ein unglaubliches Dokument, „das nicht ein einziges Mal die Hamas oder Israels Recht auf Selbstverteidigung erwähnt. Die Hamas hat die Millionen Dollar, die Sie ihr gespendet haben, für Waffenkauf und Tunnelbau genutzt und die Welt ist immer noch von dem geschockt, was die Hamas gebaut hat.“
Benjamin Netanyahu kritisierte: Die UNO kümmert sich nur um die Bedürfnisse der Terroristen, nicht um die Israels.
Ban Ki-moon griff „die politischen Führer auf beiden Seiten“ an – sie hätten nicht den Willen die Kämpfe zu beenden. Er fragte, warum dieser Führer „ihr Volk von den jeweils anderen töten lassen“. Das sei nicht verantwortlich, sondern moralisch falsch. (Der Mann vergisst geflissentlich, dass Israel gerne aufhören würde, wenn es denn nicht weiter beschossen würde!)

In Lehavim in Südisrael wurden 8 Autos mit Hakenkreuzen besprüht.

Ägypten verurteilte Israels Einsatz von „übertriebener Gewalt“ im Gazastreifen.

Dienstag, 29.07.2014:

Zahlen:
– Über Nacht beschoss die IDF 150 Terrorziele im Gazastreifen, darunter das Haus von Ismail Haniyeh.
Im Soroka-Krankenhaus in Beer Sheva liegen derzeit 36 Soldaten.
Leichenhallen in Gaza geben an, dass es wieder rund 100 Tote gegeben hat, was die Gesamtzahl der Toten auf 1.190 steigen ließ.
– Innerhalb von 3 Wochen schossen die Terroristen mehr 2.600 Raketen auf israelische Zivilisten.

Die Hamas prahlt wieder: Sie behauptet im Besitz iranischer Zelzal-Raketen zu sein. Diese Raketen der iranischen Revolutionsgarden können einen Sprengkopf von 600kg bis zu 200km weit tragen.

Ein Imam aus Jerusalem hat einen sehr friedensfördernden Vorschlag: Ägypten sollte den Gazastreifen annektieren und dann die arabischen Armeen bei der Vernichtung der Juden anführen.
Und aus dem Gazastreifen klingt es ähnlich: Unsere Doktrin beinhaltet die Auslöschung der Juden.
Die Hamas schickte noch ein nettes Liedchen über den Äther, mit dem die Entführer und Mörder der drei israelischen Jugendlichen gefeiert wurden.

Waffenstillstands-Heckmeck:
John Kerry: Israel selbst hat ägyptischen Waffenstillstand ohne Vorbedingungen akzeptiert.
Die PLO verkündete, Hamas habe einem 24-stündigen einseitigen Waffenstillstand zugestimmt, der auf 72 Stunden ausgedehnt verlängert werden kann. Die Hamas bestreitet das.

Auf die Polizeiwache in Kfar Kassem wurden Montagabend Steine und eine Eisenstange geworfen; Sonntagabend ein Brandsatz

Ismail Haniyeh tönte, Steine zu zerstören (sein Haus) werde die Entschlossenheit der Terroristen nicht brechen.

Die Hamas hofft darauf, dass die Hisbollah am Libanon eine weitere Front gegen Israel eröffnet.

Im Sinai hat das ägyptische Militär 7 Terroristen getötet und 5 festgenommen.

Klare Worte über die palästinensischen Araber

25. Juli 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in Nahost-Konflikt, Palästinenser | Hinterlasse einen Kommentar
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gefunden auf Facebook und eingedeutscht:

Bennet_PalWahlen

Raketen, Grenzen und Verhältnismäßigkeit

25. Juli 2014 um 13:30 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Israel, Nahost-Konflikt, Terroranschläge, Terrorismus | Hinterlasse einen Kommentar
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Jerrold L Sobel, The American Thinker, 22. Juli 2014

Im Januar griffen Terroristen einen Zug an, entführten 18 unschuldige Zivilisten und ermordeten sie skrupellos und kaltblütig. Mehrere Wochen darauf verletzten 1500 Terroristen wieder die Grenze und inszenierten einen weiteren brutalen Angriff; sie plünderten eine Stadt und hinterließen weitere 19 Tote auf den Straßen.

Die Regierung, die zahlreiche Angriffe hatte hinnehmen müssen, reagierte schließlich damit, dass sie selbst 6.000 Soldaten über die Grenze schickte, um so viele Terroristen wie möglich zu töten oder gefangen zu nehmen, insbesondere den barbarischen Führer der Gruppe.

So bekannt dieses Szenario klingt – die Vorgänge spielten sich in Wirklichkeit im Januar 1916 ab. Der Führer dessen, was heute Terroraktivität genannt werden würde, war nicht Ismail Haniyeh von der Hamas, sondern Pancho Villa. Die Regierung war die der Vereinigten Staaten von Amerika, das Massaker fand in Columbus (New Mexico) statt. Und das Kontingent der von General John Pershing befehligten 6.000 Soldaten wurde auf Befehl von Präsident Woodrow Wilson nach Mexiko geschickt. In der falschen Annahme, dass die Amerikaner vom mexikanischen Volk willkommen geheißen würden, weil sie ihnen halfen sich von dem korrupten Diktator Venustiano Carranza zu befreien, wurde Wilson zu seinem Schrecken diffamiert und Pershings Truppen wurden unter ständigen Angriffen gezwungen sich in die USA zurückzuziehen, nachdem es ihnen nicht gelang Villa zu fangen.

Doch von einem amerikanischen Sicherheitsstandpunkt aus wurde der Auftrag der Sicherung der Grenze erreicht. Obwohl er lange genug lebte, um 1923 ermordet zu werden, verletzte Villa nie wieder US-Territorium.

Die Meinung Europas war vernichtend: „Zum ersten Man ist dem Vorwand der Schleier entzogen worden, hinter dem sich die Pläne des amerikanischen Imperialismus versteckt hielten.“ Das schrieb des Paris Journal… „Die Eroberung Mexikos durch die USA hat begonnen.“

Die Bodenoffensive Israels im Gazastreifen von dieser Woche ist ebenfalls eine Reaktion auf ständige Übergriffe, Terroranschläge und Raketenfeuer durch einen weit entschlosseneren Feind als es die Mexikaner waren. Wie Wilson wird Premierminister Netanyahu für die Invasion des Gazastreifens hart kritisiert, mit dem der erbarmungslose Terror niedergeschlagen werden soll, dem seine Bürger seit dem Verlassen dieser Enklave vor neun Jahren ausgesetzt sind.

Anders als Wilson sieht sich Netanyahu einem Feind mit Erlösererwartung gegenüber, der sein Land weiterhin unvermindert angreifen wird, wenn er nicht kampfunfähig gemacht wird. Wie sie es mit Wilson machten, werden die Franzosen und andere brüllen und protestieren, die UNO ebenso, aber Netanyahu hat in Erkenntnis der untauglichen Führungen sowohl in Washington als auch Europas die einseitigen Schritte unternommen, die er als notwendig erachtet, um die langfristige Ruhe für seine Bürger zu garantieren.

Wie die politische Landkarte aussehen wird, nachdem die Waffen schweigen, kann noch nicht gesagt werden, aber indem er zwei Waffenruhen akzeptierte, die von der Hamas schnell gebrochen wurden, kaufte Netanyahu auf brillante Weise die politische Deckung, die er brauchte, um die Verfolgung seiner Ziele mit vergleichsweise minimalem Rückschlag aus der Weltgemeinschaft fortzusetzen.

Mit der Zeit wird mancher zurücksehen und die Schuld für diesen jüngsten Konflikt der Entführung und Ermordung der drei jüdischen Teenager zuschreiben. Das wäre nicht korrekt. Zählt man das ständige Raketenfeuer und die Entführungsversuche seit dem Waffenstillstand von 2012 nicht mit, dann hat die Hamas allein 2014 180 Raketen gegen Israel geschickt. Das schließt die Hunderte noch nicht ein, die seit Beginn der intensiven Feindseligkeiten seit Anfang dieses Monats geschossen wurden. Die Ermordung von Eyal Yifrah, Gilad Shaar und Naftali Frenkel waren sicherlich ein Auslöser, aber nicht die Ursache dieses Krieges.

Im Rückblick werden Israels Kritiker der widerwärtigen Nutzung der menschlichen Schutzschilde durch die Hamas zur Sicherung ihrer feigen Führer und ihrer Infrastruktur sicher wenig Aufmerksamkeit schenken, sondern sich stattdessen auf die Aufrufe an die IDF konzentrieren „verhältnismäßig“ zu agieren, obwohl niemand genau definieren kann, was das heißt.

Wie alle Kriege wird auch dieser Opfer bringen. Doch der Aufschrei aus Frankreich und den üblichen Verdächtigen ist ihrer Stimme den täglichen Massentötungen in Syrien und dem Irak gegenüber unverhältnismäßig, ebenso wie gegenüber dem Abschuss des Malaysian Airlines Flug MH17 und dem Tod von 298 Menschen vom Mittwoch. Es scheint zu Israel einfach etwas zu geben, dass die Weltgemeinschaft, wenn es sich verteidigt, in Wut versetzt.

Am Freitag wurde auf Veranlassung Jordaniens und des neuen Terrorhelden Premierminister Recep Erdoğan aus der Türkei der Sicherheitsrat zu einer Sitzung einberufen – nicht um die ungeminderten Raketenangriffe der Hamas zu verurteilen, auch nicht deren verkommene Nutzung menschlicher Schutzschilde, schon gar nicht um den Iran zu tadeln, weil er die Hamas mit Raketen versorgt, die Ziele überall in Israel erreichen können. Er wurde versammelt, um gegen die Grausamkeit der Reaktion Israels zu protestieren, das auf die erbarmungslose Beschießung und die Versuche von Terroristen, sich nach Israel zu graben, um Kibbutzniks zu massakrieren, wie es letzte Woche geschah. Ohne irgendetwas davon zu erwähnen, gab UNO-Staatssekretär Jeffrey Feltman den folgenden Tweet ab: „Die Lösung für Gaza besteht in der Beendigung des Waffenschmuggels, der Öffnung der Grenzen und den Gazastreifen zurück unter die Kontrolle der PA zu bringen.“

Leider verfehlte es Feltman zu erwähnen, wie er den Waffenschmuggel stoppen will, wenn die Grenzen offen sind und dass die PA bereits einmal kurzerhand aus dem Gazastreifen hinausgeworfen wurde.

Präsident Obama seinerseits blieb seiner Gewohnheit des Zitterns und Einschränkens treu; er verteidigte zwar Israel recht auf Selbstverteidigung, redete aber zweideutig davon, dass „die Offensive mit israelischen Bodentruppen ausweiten den Blutzoll erhöhen und jede Hoffnung auf einen Friedensprozess mit den Palästinensern aushöhlen könnte“. Moment mal – das klingt ganz schön bekannt.

Das hier hatte er am 18. November 2012 während eines Besuchs in Thailand zu sagen, mitten in dem Flächenbrand zwischen Hamas und Israel in diesem Jahr: Israel hat „jedes Recht“ sich gegen Raketenangriffe durch Militante im Gazastreifen zu verteidigen, warnte aber auch, dass die Offensive mit Bodentruppen auszuweiten jede Hoffnung auf einen Friedensprozess mit den Palästinensern aushöhlen könnte. Er muss eine Kopie seiner alten Rede behalten haben.

Angesichts des Fehlschlags des Waffenstillstands von 2012 hätte jemand anderes davor zurückschrecken können dieselbe Politik ein zweites Mal zu fordern. Nicht so Obama. Wie seine Gegenüber in Europa legt er nach, strebt denselben Waffenstillstand an, den die Hamas ständig gebrochen hat, was zu diesem intensiveren Konflikt geführt hat. Sein Außenministerium pflichtete bei.

Als sie beide Seiten belehrte, entdeckte Jen Psaki vom Außenministerium eine Gleichwertigkeit zwischen Israel und der Hamas, die es nicht gibt. „Wir drängen weiterhin alle Seiten alles in ihrem Vermögen zu tun, um Zivilisten zu schützen.“ Als wenn es eine moralische Gleichsetzung zwischen Terroristen gäbe, die die barbarische Praxis betreiben Raketen aus privaten Wohnhäusern heraus zu verschießen, Waffen in Krankenhäusern und Moscheen zu lagern und Menschen als menschliche Schutzschilde auf Dächer zu zwingen, mit Israels Warnungen an die Gazaner vor einem Angriff auf eine Stufe stellt.

„Wir drängen weiterhin alle Seiten alles ihnen Mögliche zu tun, um Zivilisten zu schützen“, sagte sie Reportern. „Wir sind untröstlich angesichts der hohen Zahl ziviler Toter im Gazastreifen.“ Das ist natürlich ein unredlicher Schlag ins Gesicht Israels. Ein Reporter würde gut daran tun die Frage zu stellen, ob sie eine andere Armee kennt, die jemals Flugblätter abgeworfen, Telefonanrufe getätigt und medizinische Hilfe geleistet hat, um feindliche Zivilisten zu retten.

Psakie zitierte ein Gespräch zwischen ihrem zunehmend frustrierten Chef John Kerry und Premierminister Netanyahu, um zu mahnen: „Israel kann mehr tun, um zivile Opfer zu vermeiden und es muss seine Anstrengungen verdoppeln“. Was Israel im Nebel des Krieges gegen einen Feind tun könnte, der sich in die Zivilbevölkerung verflochten hat, dazu äußerten sich weder sie, noch Kerry oder Obama.

Dieselbe Botschaft wurde Freitag von der zunehmend irrelevanten EU mit ihren 28 Mitgliedern nachgeplappert. Sie gaben Lippenbekenntnisse zu den Raketenschüssen der Hamas nach Israel ab, forderten dann aber eine Untersuchung der bis Freitag getöteten 307 Zivilisten: „Wir verurteilen die fortgesetzte Schießen von Raketen aus dem Gazastreifen durch die Hamas und weitere militante Gruppen und das wahllose Beschießen von Zivilisten.“ Die Hamas hat seit 2005 nichts anderes getan als wahllos Zivilisten zu beschießen, aber die EU ermittelt gegen Israel.

Sie schloss: „Beide Seiten müssen die Lage deeskalieren und die Gewalt und das Leid ihrer jeweiligen Bevölkerung beenden.“ Als hätte dieses ganze Fiasko nicht abrupt in dem Moment beendet werden können, in dem die Terrorraketen nicht mehr auf Israel fallen.

Wie Präsident Wilson 1916 hat Premierminister Netanyahu die Verpflichtung seine Grenzen zu sichern und dem Volk, das zu beschützen er gewählt wurde, Sicherheit zu bieten. Wenn er das tut, könnte ein der Sturz der Hamas ein Nebenprodukt sein, durch das das Volk von Gaza auch etwas Frieden finden könnte.

So sieht es aus – historische Fakten

24. Juli 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in Araber, Geschichte, Nahost-Konflikt, Palästinenser | Hinterlasse einen Kommentar
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Herb Keinon - settlements+conflictDer arabisch-israelische Konflikt geht den Siedlungen um ein halbes Jahrhundert voraus.
Die Araber randalierten gegen die Juden 1921, 1929, 1936, 1939,
bevor es Israel überhaupt gab, ganz zu schweigen von einer Siedlung…”
Herb Keinon
diplomatischer Korrespondent der Jerusalem Post

Auf Aggression entsprechend internationalem Recht reagieren

24. Juli 2014 um 14:00 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Europa+Nahost, Israel, Nahost-Konflikt | Hinterlasse einen Kommentar
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Salomon Benzima, The American Thinker, 21. Juli 2014

Die hochtrabenden Bestimmungen des humanitären Menschenrechts werden von Israel und anderen zivilisierten Staaten weitgehend respektiert. Wie sollten sie interpretiert werden, wenn es um den Umgang mit einer Terrorgruppe wie der Hamas geht, die sie systematisch verletzt?

In der Vierten Genfer Konvention (VGK) geht es um den Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten. Es ist praktisch vorprogrammiert, dass wir während und nach der aktuellen Militäroperation im Gazastreifen eine Menge über ihre Bestimmungen – und wie gewöhnlich über Israels angebliche Übertretungen – hören werden.

Es wird allgemein anerkannt, dass eine Seite ihren Verpflichtungen unter dem internationalen Recht nachkommen muss, ohne Rücksicht darauf, dass die andere Seite sie nicht befolg. Das besagt Artikel 1, der die „Vertragsparteien verpflichtet die [VGK] unter allen Umständen zu respektieren und den Respekt ihr gegenüber sicherzustellen“. Einige Gelehrte argumentieren, soweit die VGK Gewohnheitsrecht repräsentiert ist die Befolgung durch die Palästinenser irrelevant.

Doch Artikel 2 wirft in seinem dritten Absatz die Frage der Gegenseitigkeit auf.

Auch wenn eine der Mächte im Konflikt nicht Teil der gegenwärtigen Konvention sein kann, sind die Mächte, die sie unterzeichnet haben, durch sie in ihren gegenseitigen Beziehungen gebunden. Sie sollen ferner durch Konvention in Bezug auf besagte Macht gebunden sein, wenn letztere ihre Bestimmungen akzeptiert und anwendet. (Hervorhebung hinzugefügt)

Der letzte Satz des Absatzes gab Anlass zu einer ausgedehnten Diskussion während der vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Anfang 1949veranstalteten „travaux préparatoires“. Sowohl die Delegationen Kanadas als auch Belgiens betonten die Vorbedingung, dass die nicht angeschlossenen Parteien die Bestimmungen der VGK wenn auch nur de facto einhalten müssen, nachdem sie ihre Akzeptierung die VGK erklärten. Angesichts der Probleme bei der Erzielung eines Konsenses erkannte das IKRK an: „Es steht außer Frage einen Staat zur Einhaltung der Konvention zu verpflichten, wenn er es mit einer gegnerischen Partei zu tun hat, die es gewollt ablehnt ihre Bestimmungen zu akzeptieren. Es schloss: „In der Praxis wird jede Vertragsmacht im Konflikt mit einer Nicht-Vertragsmacht am Anfang die Bestimmungen der Konvention einhalten und die Erklärung der Gegenpartei abwarten. Sie wird alle oben genannte Fakten einbeziehen.“ (Hervorhebung hinzugefügt)

Die „Fakten“ zur Nichteinhaltung durch die Hamas sind über jeden Zweifel erhaben, unter anderem angesichts der tausenden von Raketen, die sie seit fast einem Jahrzehnt auf die israelische Zivilbevölkerung geschossen haben und ihrer systematischen Nutzung menschlicher Schutzschilde, von denen jeder einzelne unstrittig ein Kriegsverbrechen darstellt.

Wenn wir Forderungen nach „Zurückhaltung“ (wie sie bereits seitens der US-Administration, der UNO und der EU abgegeben worden sind) oder Beschuldigungen der Anwendung von „unverhältnismäßiger Gewalt“ und/oder „kollektiver Bestrafung“ hören, sollten wir daher vielleicht das oben angeführte in den Blick nehmen.

Internationale Konventionen sind ein „Gentleman’s agreement“ zwischen zivilisierten – oder relativ zivilisierten – Ländern, das den Zweck hat Krieg zu vermeiden. Der Hamas ist nicht nur jedes Konzept von Zivilisiertheit fremd, sie ist auch als Terrororganisation anerkannt. Ihre Terroraktivitäten – einschließlich Geiselnahmen – können „unter keinen Umständen“ gerechtfertigt werden, wie in Artikel 3 der Resolution 1566 des UNO-Sicherheitsrats vom 8. Oktober 2004 verdeutlicht wurde, die unter Kapitel VII der UNO-Charta verabschiedet und damit für alle UNO-Mitgliedsstaaten bindend ist.

Die vielen großen Konfrontationen zwischen Hamas und Israel seit 2008 sind asymmetrischer Natur. Doch Israels strikte, einseitige Einhaltung der Bestimmungen des internationalen Rechts an die IDF gezwungen den Feind – so die Worte des ehemaligen Vorsitzenden Richters am Obersten Gerichtshof, Aharon Barak – „mit einer hinter dem Rücken gefesselten Hand“ zu bekämpfen. Das ist eine noble Haltung, doch sie sollte nicht verfolgt werden, wenn das Überleben des Staates Israel auf dem Spiel steht. So erklärte Prof. René Beres wiederholt, dass internationales Recht kein Selbstmord-Pakt sein darf.

Darüber hinaus wurde Israel bei mehreren Gelegenheiten in der Vergangenheit unter Druck gesetzt einen Waffenstillstand zu akzeptieren, bevor es seine militärischen Ziele erreicht hatte. Das Nettoergebnis dieser nicht zu Ende geführten Aufgaben war die Wiederbewaffnung der Hamas und ein Wiederaufleben der Feindseligkeiten in den Jahren danach. Das ist ein klares Beispiel dafür, wie solche schlecht durchdachte „Zurückhaltung“ zu einer Fortsetzung des Kriegszustands mit Schurkengruppen wie der Hamas und dem Anstieg der Zahl ziviler Opfer führt, womit ausgerechnet die Prinzipien des internationalen Rechts konterkariert werden.

Schließlich: Seit dem ersten Zionistischen Kongress stütze sich die Verfolgung zionistischer Ideale auf Handeln, „das vom Recht abgesichert ist“. Das ist ein fundamentaler Aspekt Israels, für den es in hohem Maß gelobt werden sollte. Rechtsgelehrte sollten über die oben angeführten Aspekte nachdenken und erkennen, dass niemand umfangreiche bewaffnete Aggressionen durch terroristische Schurkengruppen vorhersehen konnte, als die Genfer Konventionen formuliert wurden. Sollte man den Geist und die Buchstaben der Genfer Konventionen angesichts der gegenwärtigen Realitäten überdenken?

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