Geheimnisse, Robotertechnik, Warten und Timing in Jerusalem

The Real Jerusalem Streets, 20. Juni 2018

Timing.

Wie oft schon habe ich gesagt: “Timing ist alles!”

Der Premierminister ist in Tel Aviv und hält seine Innovationsrede bei einer Cybersecurity-Konferenz. Ich denke, ich kenne das Meiste auswendig, besonders sein Beispiel zu Agrartechnik, bei der israelische Drohnen eine einzelne durstige Pflanze auf dem Feld wässern können.

In Jerusalem in Israel in Israel füllen Konferenzen zu Gesundheit, Gesellschaft und mehr zahlreiche Hotels.

Letzte Woche war Sicherheitsminister Gilad Erdan Gastgeber internationaler Führungspersönlichkeiten bei einem Heimatschutz-Forum im Orient Hotel.

Was für einen Unterschied eine Woche ausmacht! Letzte Woche musste ich die Leiterin der US-Delegation recherchieren.

Minister Gilad Erdan hörte zu, als die Chefin der US Homeland Securty, Kirstjen Nielsen sprach.

Ich könnte wetten, die genoss die israelische Konferenz mehr als gestern Abend in Washington von Protestierenden aus einem mexikanischen Restaurant verfolgt zu werden.

Neben hunderten Polizisten und internationalen Vertretern nahmen auch die Leiter der israelischen Sicherheitsinstitutionen teil.

Einige der Folien waren streng geheim, aber dies fand ich interessant und teilenswert.

Zu Raum Nr. 2 war der Zutritt verboten. Aber diese 3D-Drucker liefen für alle sichtbar.

Der israelische Präsident Reuven Rivlin war anwesend, sprach ein paar Minuten und war in Nullkommanichts wieder unterwegs.

Eine Schande, dass er verpasste, wie von den Druckern diese Schlüsselanhänger hergestellt wurden.

Sei sagen mir, dass als nächstes 3D-Schokolode entwickelt wird. Das wäre mal etwas, auf das zu warten sich lohnt.

Zum Thema Timing und Warten: Es gibt zwei sehr kurze Videos, die ich schon längst teilen wollte.

Die Meister der Studenten-Robotermeisterschaften waren im Beit Hanasi, der Residenz des israelischen Premierministers, im Raum für den Empfang offizieller Würdenträger, um ihren Gewinnerbeitrag vorzustellen.

Oje, das bin ich bei dem vergeblichen Versuch leise zu sein.

Eine Demonstration wie lange sich ein paar angespannte Sekunden – weniger als eine Minute – anfühlen können.

Aber hier haben Sie es, nach einer kurzen Verzögerung: Der Roboter wirft den Ball genau so, wie es beabsichtigt war.

Angespannt? Zeit für die internationale Yoga-Woche.

Für diejenigen, die kein Hebräisch lesen können: Das orange Plakat in der Mitte verkündet, dass vom 17. bis 22. Juni Yoga-Woche ist.

Das Poster „Großer Traum“ links ist eine besondere Veranstaltung zu Ehren des Internationalen Yoga-Tags mit Musik und geschmückten Yoga-Matten im Hinnmom-Park nahe der Altstadtmauer.

Ein weiterer diese „du weißt nie, was du als nächstes findest“ zu Jerusalems Straßen.

Innovationen und Technik. Die große Sache heute Abend sind die WeWork Creator-Auszeichnungen in der Arena. Von den 1300 zum Wettbewerb eingereichten Videos werden 10 Finalisten auf der Bühne sein, um tausende Teilnehmer zu repräsentieren, die mit kostenlosen Shuttle-Bussen aus dem ganzen Land für Essen, Unterhaltung und mehr kommen. Vielleicht werde ich nächste Woche mein Video einstellen.

Draußen auf den Straßen gibt es eine einfache Annehmlichkeit.

In Würdigung der einfachen Dinge: Neue weiße Streifen sind aufgemalt worden, um Fußgängern an belebten Kreuzungen die Querung eine Menge viel sicherer machen.

Aufgemalte weiße Streifen, damit alle die Übergänge sehen können: Wie viele Male sind Autos in letzter Zeit an mir vorbeigebraust, als ich darauf wartete die Straße überqueren zu können.

Rauch und Staub standen in der Luft, als dieses Gebäude wie geplant abgerissen wurde. Alte Jerusalemer Gebäude werden abgerissen, um in der Nähe der Eingänge zur Stadt Platz für den Bau neuer Türme zu machen.

Wir warten weiter auf den Schnellzug nach Tel Aviv.

Die Bautätigkeiten gehen aber weiter … und weiter.

Wie immer geschieht etwas Neues auf den Straßen Jerusalems.

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Großmäuliges Amnesty – verbohrte Verblödung

(Hillel Neuer, gefunden auf twitter)

Amnesty International musste sich natürlich auch dazu äußern, dass die USA den UNO-Menschenrechtsrat verlassen. Und natürlich ist das nach Meinung von AI völlig daneben:

Zehn gute Gründe die USA den UNHRC zu verlassen

(es gibt keine)

Hillel Neuer antwortete und gab den Idioten ein paar Gründe:

@amnesty, danke der Nachfrage. Obwohl wir glauben, dass es besser wäre im Ring zu bleiben und die Eiferer zu bekämpfen, bitte schön:

1. Zu den Mitgliedern des UNHRC gehören China, Kuba, Qatar, Saudi-Arabien, Venezuela, Ägypten, der Irak, die VAE, die Demokratische Republik Kongo und andere Diebe, Mörder und Vergewaltiger.

2. @UNHumanRights-Repräsentant Alfred de Zayas, ehem.Sekrektär des UNO-Menschenrechtsrats, pries Venezuela und postete Propagandafotos, um den durch die verfehlte Politik des Landes geschaffenen Massenhunger zu leugnen – obwohl Krankenhäuser dort voller verhungernder Kindern sind.

3. Der UNHRC berief Idris Jazairy – der als algerischer Botschafter berüchtigterweise einen Verhaltenskodex entwarf, um UNO-Menschenrechtsexperten mundtot zu machen – als Menschenrechtsexperten. Seine Berichte beschreiben die Regime in Russland, dem Sudan und Syrien als Opfer westlichen Handelns.

4. Saudi-Arabien wurde zum Vorsitzenden eines UNO-Menschenrechtsausschusses gemacht, der die obersten Vertreter auswählt (darunter den UNO-Experten für Frauenrechte), die die internationalen Standards für Menschenrechte formulieren und über deren Verletzungen weltweit berichten.

5. Das Regime des venezolanischen Diktators Nicolas Maduro wurde nicht nur in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt, sondern sie rollten ihm auch den roten Teppich aus, damit er vor einer Sonderversammlung reden und einen 40-minütige Propagandarede halten konnte, die stehende Ovationen erhielt.

6. Der UNO-Menschenrechtsrat hat wiederholt seinen am längsten amtierenden offiziellen Vertreter, Jean Ziegler, wieder gewählt, den Mitgründer und 2002 Empfänger des „Muammar Gaddafi-Menschenrechtspreises“. UN Watch hat als einziger das Wort dagegen ergriffen und die die Schande beim Namen genant.

7. Sechs Jahre lang hatte der UNHRC Richard Falk als „Sonderberichterstatter zu Palästina“, obwohl der von der britischen Regierung dreimal wegen Antisemitismus und von Ban Ki-moon wegen seiner „grotesken und beleidigenden“ 9/11-Verschwörungstheorien getadelt wurde.

8. Der UNO-Menschenrechtsrat gibt den meisten der schlimmsten Regime der Welt Straffreiheit, verabschiedet null Resolutionen zu massiven Menschenrechtsverletzungen, begangen in Algerien, China, Kuba, Ägypten, dem Gazastreifen, dem Irak, Nicaragua, Pakistan, Russland, der Türkei, Venezuela, Zimbabwe…

9. Die Goldstone-Kommission des UNHRC zum Krieg zwischen Hamas und Israel warb Dr. Grietje Baars als unparteiische Autorin der Schlüsselkapitel des Berichts an – im Wissen, dass sie eine radikale Anhängerin der Hamas und ehemalige Europa-Sprecherin der von den IHH-Terroristen gestützte Gaza-Flottille war.

10. Der UNHRC belohnte wiederholt Najat Al-Hajjaji, Vertreterin des Gaddafi-Regimes, mit Schüsselpositionen, einschließlich dem Vorsitz der vorbereitenden Kommission für die Durban II-Konferenz gegen Rassismus. Als jemand versuchte ihre Verbrechen vorzubringen, geriet eure Amnesty-Vertreter in Genf in Rage und verteidigte sie.

11. Und Amnesty, genau deshalb, weil der UNO-Menschenrechtsrat so gefährlich darin ist die Menschenrechtsprinzipien weltweit zu korrumpieren, haben wir immer vertreten, dass mutige US-Stimmen – wie Haley, Moynihan oder Morris Abram – den Rassismus, den Fanatismus und den Antisemitismus herausfordern.

Weil die UNO und die Welt mehr von diesen heldenhaften Gegenstimmen hören müssen, nicht weniger.

Es ist nicht die „Besatzung“, es sind die Juden

Israel zog vor 13 Jahren aus dem Gazastreifen ab, aber bis heute haben die Palästinenser dort eine zivile Regierung nicht zur Priorität gemacht * Warum werden die Ägypter, die ihre Grenzübergänge zum Gazastreifen genauso überwachen wie Israel, nicht beschuldigt Besatzer zu sein?

Dror Eydar, Israel HaYom, 1. Juni 2018

Hamas-Mitglieder wohnen dem Begräbnis ihres Kameraden bei, der letzten Monate im zentralen Gazastreifen bei einer Explosion getötet wurde.

Sehen Sie sich eine beliebige Nachrichtenseite an und in fast jeder werden Sie feststellen, dass der Gazastreifen als von Israel „besetzt“ beschrieben wird.

Hier ist die Realität: Israel zog im Sommer 2005 aus dem Gazastreifen ab, unter der fehlgehenden Annahme, dass die palästinensische Autonomiebehörde dort die Zuständigkeit haben würde.

Das sollte aber nicht der Fall sein. Sechs Monate nach Israels Abzug gewann die Hamas die palästinensischen Wahlen und inszenierte im folgenden Sommer einen gewalttätigen Umsturz. Die Tatsache, dass die Hamas Krieg vorbereitete, veranlasste Israel die Überwachung der Grenzübergänge zwischen Israel und dem Gazastreifen, sehr wohl wissend, dass die Hamas weniger am Wohlergehen der Einwohner des Gazastreifens interessiert war als vielmehr am Erwerb von Waffen und dem Bau von Verteidigungsanlagen.

Die Tatsachen sind für jeden leicht zugänglich, der sich umschaut, aber das scheint nie jemand zu tun. Wir werden ständig als Besatzer beschrieben. Zufälligerweise kontrollieren die Ägypter ihre Grenzübergänge zum Gazastreifen ebenfalls, aber niemand klebt ihnen das Etikett „Besatzer“ an. Das ist einzig für die Juden reserviert.

Wiederholen wir noch einmal: Die „Besatzung“ ist keine Behauptung, sie ist eine Vorstellung und diese gründet auf der Idee, dass jüdische Souveränität über welchen Teil des Landes Israel auch immer abscheulich ist. Nach den Oslo-Vereinbarungen gab Israel die Kontrolle über den größten Teil der arabischen Bevölkerung in Judäa und Samaria ab. Sie haben eine Palästinenserregierung mit einer palästinensischen Flagge und einer palästinensischen Nationalhymne und einem palästinensischen Haushalt. Sie sollten in palästinensischen Parlamentswahlen abstimmen. Ein großer Teil des Territoriums ist nicht bewohnt und Israel hat als Nation ein historisches Recht darauf.

Das israelische Militär ist um die Palästinensergebiete herum eingesetzt, um es – und uns – vor der Radikalisierung durch die Hamas zu schützen. Was im Gazastreifen geschah, könnte zehnfach in Judäa und Samaria geschehen, wenn wir den Fehler machen uns dort zurückzuziehen. Tun wir das, werden wir von der Heimatfront aus wirklich um unser Leben kämpfen müssen und die Palästinenser könnten einen Schlag erleiden, der schlimmer ist als alles, was wir bisher gesehen haben. Also ja: Es gibt eine israelische Präsenz in Judäa und Samaria. Aber anders als die Realität in Gaza hat unsere Militärpräsenz in Judäa und Samaria sich bewährt. Die Region Judäa und Samaria ist für Araber einer der ruhigsten und sichersten Orte des gesamten Nahen Ostens. Doch das spielt keine Rolle. Die Betrachtung Israels in der Welt ist jetzt noch schlimmer als sie es vor den Oslo-Vereinbarungen war. Wir werden ausschließlich als Besatzer betrachtet.

Blutende Herzen und Menschenrechtsaktivisten behaupten, wir müssten uns „von ihnen trennen oder ihnen volle Bürgerrechte geben“. Aber wir haben uns von ihnen getrennt. „Gebt ihnen einen unabhängigen Staat“, fordern sie. Sie hatten alle Möglichkeiten im Gazastreifen einen Staat zu gründen, aber sie haben demonstriert, dass Zivilregierung an und für sich für sie keine Priorität hat. Sie interessiert Selbstregierung als Kriegswaffe gegen uns. „Nun denn, gebt ihnen volle Bürgerrechte“, sagen sie. Aber sie genießen unter der PA Bürgerrechte. Wer sagt, dass jede ethnische Minderheit den Anspruch auf einen unabhängigen Staat hat? Und wenn der vorgesehene Staat nicht aufblüht und seinen Bürgern das Leben schwer macht? Und noch schlimmer: Wenn der Staat für Israel eine existenzielle Bedrohung darstellt? Wird das immer noch für solch ein fundamentales Recht gehalten?

Wenn also keinen unabhängigen Staat, dann „gebt ihnen volle israelische Staatsbürgerschaft“, argumentieren sie. Und das wird das Problem der „Besatzung“ lösen? In der Knesset gibt es bereits arabische Repräsentanten. Soweit es sie angeht, sind sie nicht besetzt? Akzeptieren sie die Selbstdefinition des Staates, in dem sie wohnen? Akzeptieren sie seine Symbole? Erkennen sie die Souveränität über das Land an? Ihr könnt uns nicht zum Narren halten. Jeder, der die sogenannten Positionspapiere des Arabischen Hohen Beobachterkomitees liest – „Die Vision der Zukunft der arabischen Palästinenser in Israel“, veröffentlich 2006 – wird sehen, dass für sie die Juden fremde Kolonialisten sind, die in ein Land kamen, das ihnen nicht gehört (Palästina). Solange Israel sich als Nationalstaat des jüdischen Volks definiert und nicht der Staat jeder anderen Nationalität, wird die arabische politische (sowie ein Großteil der intellektuellen) Führung weiterhin das Gefühl haben, dass ihnen als Folge ihrer „Katastrophe“ des Unabhängigkeitskriegs von 1948 ihre israelische Staatsbürgerschaft aufgezwungen wurde? Was also, wenn sie die israelische Staatsbürgerschaft haben? Würde es für einen politischen Gefangenen einen psychologischen Unterschied machen, wenn ihm erlaubt würde bei den Wahlen für die Aufseher abzustimmen? Würde es den Status des Gefangenen ändern?

Nebenbei bemerkt: Was ist mit Jordanien? Die meisten der jordanischen Staatsbürger sind Palästinenser unter der Herrschaft der Haschemiten-Dynastie, die aus dem Königreich des Hedschas stammt. Trifft diese Situation nicht auf alle bekannten Kriterien für eine Besatzung zu?

Der Westen, einschließlich Israels, legt an den Nahen Osten politische Standards des Westens an und wendet westliche Einsichten und seine fundamentalen Sichtweisen auf die Realität des Nahen Ostens an, obwohl die Region weit älter ist als der Westen; seine fundamentalen Wahrnehmung zu Verwaltung, Politik, Kultur und Religion unterscheiden sich komplett von denen des Westens. Der Westen redet in der Sprache der Logik – eine rationale Sprache, die die tiefen Ebenen des nahöstlichen Lebens glättet, die uralte Mythologie der Region ignoriert und fehlgeleitet glaubt, dass der religiöse Faktor genauso gewertet werden kann, als handele es sich um Europa (heutzutage ist das christliche Europa selbst etwas hilflos angesichts der Religion des Nahen Ostens, der seine Straßen flutet).

Sollten Sie so gepolt sein, dann sehen Sie sich online die Hamas-Charta an und Sie werden Tendenzen erkennen, wie blind manche von uns gegenüber der tief sitzenden ideologischen Grundlage gegen schon unseres Bestehens nicht als Israelis, sondern als Juden sind. Artikel 6 der Charta, die politische und militärische Plattform, stellt den Widerstandswahlspruch der Hamas dar, der ursprünglich seit 1928 der Wahlspruch der Muslimbruderschaft war: „Allah ist das Ziel [der Organisation]. Der Prophet ist der Führer. Der Koran ist seine Verfassung. Der Jihad ist ihr Weg und Tod um Allahs Willen ist das angestrebte Ziel.“

Das ist die Wurzel aller Aussagen der Charta. Artikel 12 zum Beispiel beschreibt, wie Verhandlungen zwischen Staaten oder Völkern – eine der Grundlagen des herkömmlichen Denkens des Westens – gegenüber der Idee in den Hintergrund treten, dass der „Nationalismus [einer jeden Nation] aus Sicht der Islamischen Widerstandsbewegung Teil der religiösen Überzeugung ist“. Glauben Sie das? In psycho-historischen Begriffen kommt das der Unterordnung des Logos (Rationalismus) unter den Mythos gleich. Diese Betrachtung der Welt wird sich nie mit der des Westens überschneiden, ohne dass die arabische Welt eine tiefgreifende kulturelle und wissenschaftliche Revolution durchläuft, wie der Westen es in den letzten tausend Jahren machte. Das ist aber hier nicht das Thema – wir reden über die „Besatzung“.

Schauen Sie sich nur all die arabischen Länder an, die in den letzten zehn Jahren vor unseren Augen in einem Strudel aus Feuer und Blut auseinandergefallen sind. Was eigentlich zerfällt, ist der falsche Nationalismus, der den Völkern und Stämmen der Region vor etwa hundert Jahren künstlich von den europäischen Kolonialisten aufgezwungen wurde, die den Nahen Osten nach dem Ersten Weltkrieg aufteilten. In einem Fall beschlossen diese Kolonialmächte zum Beispiel, dass die Sunniten, Schiiten, Drusen, Christen, Alawiten und Assyrer eine einzige Nation namens Syrien seien. So entschieden sie. Die Region fällt heute in die Stammesstrukturen zurück, die diesen launenhaften Teilungen vorausgingen. Sie kehrt zurück in ihre uralten Clan- und ethnischen Strukturen. Die Fassade des westlichen Rationalismus zerbröselt und die Mythologie des Nahen Ostens bricht wieder durch.

Die Debatte über die „Besatzung“ wird daher innerhalb des westlichen Konstrukts geführt, das davon ausgeht, dass es für jede ausgeprägte ethnische Einheit ein Recht auf nationale Selbstbestimmung gibt. Der Westen redet davon, dass Israel ein anderes Volk kontrolliert, während die „Besatzung“ in Wirklichkeit nur die Spitze des Eisbergs des jüdischen Problems in der Region ist. Nehmen Sie sich zum Beispiel die Zeit die vier von Palästinensern bewohnten Gebiete Gazastreifen, Judäa und Samaria, Israel sowie Jordanien zu untersuchen. Das tiefer liegende Problem ist nicht die „Besatzung“ im westlichen Sinn der Kontrolle über ein anderes Volk, sondern das uralte, mystische Gefühl der Kontrolle über das Land.

Während der Westen also davon redet, dass „Territorien“ geteilt werden können, redet die arabische Welt von Land und in unserer Region leitet sich die Existenz eines Menschen aus seiner Verbindung zum Land und dieses zu besitzen her. Das ist der Grund für das endlose Blutvergießen um dieses Land zu erlangen. Die Geschichte klopft uns auf rätselhafte Weise auf den Kopf, zwingt uns, uns wieder mit dieser uralten Komponente in unserer Identität in Einklang zu bringen, die das gute Land in uns symbolisiert.

Miese Nummer – Afrikas größte Gewerkschaft (und BDS-Anhänger) vermengt ihre Flüchtlinge

Aussie Dave, Israellycool, 21. Juni 2018

COSATU, Afrikas größter Gewerkschafts-Zusammenschluss und ein Anhänger der BDS gegen Israel, twitterte gestern Folgendes:

Heute begehen wir den Weltflüchtlingstag
Palästinenser sind die größte und am längsten leidende Gruppe Flüchtlinge der Welt, sagen BDS Südafrika, UNO, RTUKnews

Aber obwohl die palästinensischen Araber sind, was sie sie als die „größte und am längsten leidende Gruppe Flüchtlinge der Welt“ sind, schient COSATU ein Problem damit zu haben ein Foto von ihnen zu finden – urteilt man entsprechend der Tatsache, dass sie stattdessen ein Foto jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern verwenden – in einem Aufnahmelager.

Hier gibt es zwei Ebenen des Versagens: Erstens darin, die Aufmerksamkeit auf die Notlage jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern zu lenken (es gab rund 850.000, mehr als die 650.000 palästinensischen Flüchtlinge von 1948); und zweitens darin, die Aufmerksamkeit auf die Tatsache zu lenken, dass das winzige, entstehende Land Israel in der Lage war sie zu integrieren, während die Vielzahl arabischer Länder sich nicht damit behelligte dasselbe für die palästinensischen Flüchtlinge zu tun (was zu der Lage führte, die wir heute haben und die den Konflikt perpetuiert).

Übrigens bin ich nicht sicher, warum wir so viele BDS-Geschichte haben, die diese Woche aus Südafrika kommen. Muss etwas mit ihrem Wasser zu tun haben.

Ups, sorry. Zu früh?

Deutschland ist weit von seiner Vergangenheit weg, aber seine Iran-Politik bleibt schäbig

Deutschlands Vergangenheit hätte es ihm zur Pflicht machen müssen die moralische Führung bei Werben für Regime-Change zu übernehmen, wenn es um den Umgang mit einem totalitären Regime wie dem Iran geht.

Yigal Carmon, JNS.org, 12. Juni 2018

Wenn man von irgendeinem Land der Welt erwarten kann extrem vorsichtig dabei zu sein sich jemandem anzuschließen, der Israels Vernichtung fordert, dann wäre es Deutschland, ungeachtet jeglicher mildernden Umstände – wirtschaftlich, politisch oder sonst wie. Die Bundesrepublik hätte sich von jeglicher substanziellen Verbindung zur Islamischen Republik Iran distanzieren sollen, deren mörderisches Regime damit droht Israel auszulöschen.

Deutschland war das erste Land, das dem moralisch relativierenden Barack Obama hätte sagen sollen, dass totalitäre Regime, wie Deutschlands Nazi-Regime, völlig inakzeptabel sind und dass ihnen jegliche Legitimität verweigert werden sollte, insbesondere wenn es um einen Atomdeal mit ihnen geht. Deutschlands Vergangenheit hätte es ihm zur Pflicht machen müssen offen die moralische Führung dabei zu übernehmen Regime-Change zu propagieren, wenn es um den Umgang mit einem totalitären Regime wie dem Iran geht.

Die Realität ist tragischerweise genau das Gegenteil. Nachdem es aus der Asche aufstieg und eine stabile, humanistische Demokratie wurde, unterstützt Deutschland mörderische, totalitäre Regime. Deutschland, das anderen Ländern Menschenrechte predigt – zum Beispiel Saudi-Arabien wegen dessen Handeln im Jemen, zurecht – hat seine Augen vor den berüchtigten Menschenrechtsverletzungen im Iran verschlossen, genauso davor, wie der Iran seine eigenen Bürger terrorisiert und ermordet. Der Iran ist natürlich, zusammen mit Russland, ein wichtiger Partner bei der größten humanitären Katastrophe des 21. Jahrhunderts: dem Abschlachten und der Vertreibung von Millionen Syriern durch das Regime Assad.

Die Stornierung der von Obama untergeschobenen Iran-Politik durch die Regierung Trump bot Deutschland eine goldene Gelegenheit seine bekundeten Werte wiederzugewinnen. Aber das Gegenteil geschah: Deutschland legitimiert den Iran, verteidigt ihn sogar.

Was motiviert Deutschland einen solche beschämende und unmoralische Politik zu wählen?

Eine mögliche Motivation ist antiamerikanische Stimmung, die nicht mit Donald Trump begann und die Jahrzehnte zurückreicht. Trump verschärfte diese Stimmung natürlich, als er von „America First“ sprach, forderte, dass Deutschland und andere europäische Staaten ihren Anteil an die NATO bezahlen und damit drohte Zölle auf Stahl- und Aluminiumexporte in die USA zu erheben. (Deutschland hat tatsächlich einen schnell wachsenden Handelsüberschuss mit den USA in Höhe von $65 Milliarden – das dritthöchste nach China und Japan – aber die Deutschen haben trotzdem das Gefühl, die Zölle seien ein feindlicher Akt gegen sie).

Ein weiterer Katalysator könnte das Verhalten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sein, der mit Mitteln um die Führung der EU kämpft, die manchmal eher eine Konfrontationspolitik gegenüber den USA sind. Macron betrachtet den Iran als eine Gelegenheit nach Jahren wohlverdienter deutscher Hegemonie in Europa die deutsche Führungsrolle in Brüssel zu auszuhöhlen.

Eine weitere Erklärung, mit der die Deutschen (und die Franzosen) in der Welt hausieren gehen, um ihr Appeasement des Iran zu rechtfertigen, besteht in dem Wunsch Krieg zu vermeiden. Wir hörten diese Erklärung bis zum Erbrechen in den 1930-er Jahren. Dem Iran fehlt das militärische Potenzial von Nazideutschland und er kann keinen Krieg gegen eine moralische westliche Koalition auf die Beine stellen. Das ist aus der iranischen Reaktion auf die neue amerikanische Strategie gegen den Iran ersichtlich, die von Pompeo verkündet wurde; die Iraner krallen sich an der Vereinbarung und an Europa als Verteidigung gegen die USA und ihre regionalen Verbündeten fest. Es wäre höchst unglücklich, wenn Deutschland zu der Politik zurückkehren würde, die ihre früherer Außenminister Joschka Fischer vertrat und sich entschiede als menschlicher Schutzschild des Iran zu dienen.[1]

Unabhängig von Deutschlands Motiven[2] ist diese der Moment, in dem es nationale Führung und Verantwortung demonstrieren kann, die über die unbedeutenden Überlegungen des Wunderknaben Macron und seiner plötzlichen Gereiztheit gegenüber Trump steht und eine Politik auf seinen moralischen Werten aufbaut. Wenn es sich als der Gelegenheit gewachsen zeigt, könnte Deutschland das Thema Iran von anderen isolieren und als wahrer globaler Leuchtturm moralischer Politik dienen. Es gibt andere Wege sein erwähnten Probleme mit den USA zu lösen und sogar in Wirtschaftsfragen eine durchsetzungsfähige Haltung gegenüber Donald Trump einzunehmen.

Leider sind sich Deutschlands Große Koalition und die Oppositionsparteien in der Verteidigung des Iran und gegen die USA einig. Das zeigt, wie tief Deutschlands moralische Finsternis und seine ideologischen Scheuklappen reichen. Das demokratische und humanistische Deutschland, das Land, das so viele verzweifelte syrische Flüchtlinge willkommen hieß, ist weit von seiner dunklen Vergangenheit entfernt; aber seine Iran-Politik ist schäbig. Bezüglich der Islamischen Republik Iran gibt es kein neues Deutschland.

(Yigal Carmon ist der Präsident von MEMRI)

[1] S. Mohamed ElBaradei: The Age of Deception: Nuclear Diplomacy in Treacherous Times. London (Bloomsbury Press), S. 131.

[2] Man muss Deutschland zugute halten, dass es wichtig ist zu betonen, dass entgegen weit verbreitetem Glauben seine unmoralische Politik gegenüber dem Iran nicht auf wirtschaftlichen Überlegungen gründet, sondern auf seiner politischen Feindseligkeit gegenüber Trump. Deutschlands Handel mit dem Iran ist unbedeutend.