Sag mal „Cheese“! Israels Tnuva hilft der Lebensmittelindustrie der Emirate bei Milchprodukten

David Lange, Israellycool, 13. September 2021

Was könnte für die Hasser schlimmer sein als Nachrichten, dass eine israelische Firma beim Bau einer Produktionsstätte für Milchprodukte in Dubai helfen wird?

Antwort: Das fragliche Essen ist ein arabisches Gericht!

Emirates Food Industries (EFI) hat die Hilfe von Israels größtem Lebensmittelhersteller Tnuva in Dienst genommen, um seine Bandbreite an Milchprodukten auszuweiten, angefangen mit einer neuen Einrichtung, die den beliebten Mittelmeerkäse Labneh herstellen soll, sagte Tnuva am Sonntag.

Unter einem Lizenzabkommen wird Tnuva helfen gegen Lizenzgebühren eine Produktionslinie in Dubai zu bauen. Es ist das erste solche Deal zwischen Lebensmittelfirmen in Israel und in den Vereinigten Arabischen Emiraten, seit die Länder vor einem Jahr ihre Beziehungen normalisierten, sagte Tnuva.

Aber es gibt für die Hasser nicht nur schlechte Nachrichten. Zumindest ist Tnuva ein Liebling der Hamas.

Als der Koran Juden mit Eseln verglich

Elder of Ziyon, 10. September 2021

Akhbaten.com, eine in Ägypten und Syrien populäre arabische Nachrichtenseite, hat einen Artikel, der einen Koranvers erklärt:

Das Gleichnis derer, denen die Thora auferlegt wurde, und die ihr dann nicht nachlebten, ist wie das Gleichnis eines Esels, der Bücher trägt. Übel steht es um Leute, die Allahs Zeichen leugnen. Und Allah weist dem Volk der Frevler nicht den Weg. (Sure 62,5)

Der Artikel erklärt, dass genauso, wie ein Esel Bücher trägt, aber ihren Inhalt nicht versteht, so sind ie Juden mit einer Thora belastet, die sie nicht verstehen. Nur Muslime tun das.

Soweit ist das nur ein weiteres Beispiel dessen, wie man in arabischen Medien tagtäglich Beispiele für Antisemitismus finden kann.

Aber die den Vers erklärende Person versteht den Vers genauso wenig wie der Autor des Koran.

Die Geschichten des Koran kommen oft nicht aus der Thora selbst, sondern auch aus rabbinischen Quellen. Ihr Autor war mit rabbinischen Geschichten aus der Midrasch und dem Talmud vertraut.

Dieser bestimmte Vers scheint auf eine berühmte Midrasch zu verweisen, deren erster Teil jedem jüdischen Schulkind vertraut ist. Als Gott die Thora geben wollte, ging er zuerst zu den anderen Nationen und bot sie ihnen an. Sie fragten: „Was steht darin?“, und Gott antwortete: „Du sollst nicht töten“ oder stehlen oder Ehebruch begehen und die Nationen lehnten ab, indem sie sagten, eine dieser Sündern seiten Teil ihrer nationalen Kultur. Als Gott hingegen zu Israel kam, fragten sie nicht, was darin stand, sondern akzeptierten sie rückhaltlos.

Der zweite Teil der Midrasch sagt: „Das ist so wie ein Mann, der seinen Esel und seinen Hund zum Getreidespeicher schickte, wo fünfzehn Se’ah [Korn] auf den Esel geladen wurden und drei Se’ah auf den Hund. Der Esel ging und der Hund ließ [vor Erschöpfung] die Zunge heraushängen. Er warf ein Se’ah ab und legte es auf den Esel und machte dann dasselbe mit dem zweiten und mit dem dritten. So akzeptierte Israel die Thora, zusammen mit ihren Kommetnaren und Einzelheiten. Sogar diese sieben Gebote, die die Noahiden nicht einhalten konnten  und beiseite legten, nahm Israel auf und akzeptierte sie.“

Die Rabbiner selbst verglichen die Juden mit einem Esel, aber als Kompliment! Der Koran nahm diese Geschichte und kehrte sie ihn eine Beleidigung der Juden – eine Beleidigung nicht nur für ein muslimisches Publikum, sondern auch für ein gebildetes jüdisches Publikum!

Dieser Text vermerkt auch, dass ein späterer Koranvers die Juden direkter mit dem Heraushängen der Zunge des Hundes in dieser Midrasch vergleicht. (Er zeigt, dass die Verse, die die Midrasch kommentiert, einer der „Beweise“ dafür ist, die Muslime anführen, dass Mohammed auf die Thora anspielt.)

Israel versucht die Lasten der Palästinenser im Gazastreifen und der Westbank zu mindern, erhält im Gegenzug nur Hohn

Hugh Fitzgerald, Jihad Watch, 8. September 2021 (FrontPage mag, 14. September 2021)

Ende August und Anfang September unternahm Israel alles ihm Mögliche das Leben der Palästinenser sowohl im Gazastreifen als auch in den von der PA geführten Gebieten in der Westbank zu erleichtern. Erst erweiterte es die FIschereizone des Gazastreifens auf 15 Seemeilen – mehr als je zuvor seit 2007.

Dann kündigte Israel an, dass viele Waren und Baumaterial aus Israel über den Übergang Kerem Schalom in den Gazastreifen geliefert werden dürfen. Besonders bemerkenswert war Israels Entscheidung „Dual-Use“-Waren wie Zement zuzulassen, die für zivile Zwecke verwendet werden können, um den Wiederaufbau des Gazastreifens nach den 11 Tagen Krieg zuzulassen, aber auch verwendet werden können um Raketenabschussrampen und Artilleriestellungen zu befestigen und, noch besorgniserregender, verwendet werden können um das umfangreiche Tunnelsystem wieder aufzubauen – von dem im Mai rund 100 Kilometer durch Luftangriffe der israelischen Luftwaffe zerstört worden waren – das die Hamas in die Lage versetzt Kämpfer und Waffen im Untergrund der „Metro“ von Israel unentdeckt zu bewegen.

Zusätzlich hat Israel versprochen den Gazastreifen mit zusätzlichen 5 Millionen Kubikmetern Wasser zu versorgen.

Israel hat außerdem zugestimmt 5.000 weitere Arbeiter aus dem Gazastreifen in den jüdischen Staat zu lassen, um zu helfen die Arbeitslosigkeit im Streifen zu lindern.

Schließlich hat Israel mit Qatar zusammengearbeitet, um die direkte Verteilung von $10 Millionen an die 100.000 ärmsten Familien im Gazastreifen zu ermöglichen, die jeden Monat zu schicken Qatar, zum Teil auf Drängen Israels, sich bereiterklärt hat.

Man könnte gedacht haben, dass all diese Zugeständnisse dazu geführt haben, dass die Hamas sich beruhigt. Aber weit gefehlt. Stattdessen hat die Hamas auf all das damit reagiert Brandballons nach Israel zu fliegen, wo sie einmal mehr Ackerland und Wälder in Brand gesetzt haben. Die Hamas hat zudem Raketen nach Israel geschickt. Sie hat die „Großer Marsch der Rückkehr“-Märsche – besser gesagt: gewalttätige Krawalle – wieder aufgenommen, die sie 2018 und 2019 betrieb. Jetzt marschieren jeden Abend wieder tausende Palästinenser auf Israels Sicherheitszaun, wo sie Felsbrocken und Sprengsätze, besonders Molotowcocktails, auf israelische Soldaten werfen, die den Zaun gegen mögliche Durchbrüche der Palästinenser verteidigen. Die Israelis setzen nicht tödliche Mittel ein, um die Randalierer im Zaum zu halten – Tränengas, Gummigeschosse und Blendgranaten – so gut sie können und verwenden scharfe Munition nur, wenn dem Zaun ein unmittelbarer Durchbruch droht und die Soldaten als in ernster Gefahr eingeschätzt werden. Während eines dieser jüngsten Krawalle wurde einem israelischen Soldaten in den Kopf geschossen und er starb daran.

Nachdem die Hamas die einseitigen Zugeständnisse eingesackt hatte, reagierte sie, indem sie mit „weiterer Eskalation“ drohte – mehr nach Israel geschossene Raketen, mehr nach Israel losgeschickte Brandballons, mehr Krawalle am Zaun. Die Hamas hätte einen anderen Weg einschlagen und auf diese Zugeständnisse antworten können, indem sie ihre fortgesetzte Bereitschaft verkündet den Waffenstillstand einzuhalten. Sie interpretiert Zugeständnisse als Zeichen der Schwäche, das ausgenutzt werden muss; je mehr die Israelis geben, desto mehr verlangt die Hamas. Sie fordert jetzt „mehr Zugeständnisse“ von Israel; vermutlich hat sie eine noch größere Lockerung der Einschränkungen für Importe von „Dual-Use“-Artikeln in den Gazastreifen im Sinn, weitere Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser aus dem Gazastreifen und die Zulassung der Lieferung weiterer bisher verbotener Güter in den Gazastreifen.

Aber was ist mit der „moderaten“ palästinensischen Autonomiebehörde? Ihr Verhalten ähnelt dem der Hamas. Wie die Hamas sackt sie alles ein, was Israel an Zugeständnissen bietet, ohne jegliche gefühlte Notwendigkeit Gleiches zu tun. Aber sie droht nicht mit Gewalt wie die Hamas, stattdessen hat sie einen diplomatischen Ansturm auf den jüdischen Staat betrieben. Während des Treffens von Gantz und Abbas in Ramallah Ende August versprach Verteidigungsminister Benny Gantz der PA $155 Millionen zu leihen, Geld, das sie verzweifelt braucht. Er stimmte auch zu16.000 weitere Arbeiter aus der Westbank nach Israel kommen zu lassen.

Die Antwort der PA war Undankbarkeit. Zuerst drängte PA-Premierminister Mohammed Schtayyeh bei einem Treffen mit einer Besucherdelegation amerikanischer Kongressmitglieder in Ramallah die Administration Biden sich zu beeilen und das „Konsulat bei den Palästinensern“ in Jerusalem wieder zu eröffnen, das die Administration Trump geschlossen hatte. Die Amerikaner haben gesagt, dass sie bis November abwarten werden, nachdem die israelische Regierung einen Haushalt beschlossen hat das Konsulat wieder zu eröffnen, weil sie nichts tun will, das die im Werden begriffene Koalition „destabilisieren“ und die Regierung stürzen könnte, was eine Rückkehr Netanyahus an die Macht möglich machen könnte. Schtayyeh sorgt sich, dass Israel in den kommenden Monaten in der Lage sein wird seine Anhänger in Washington zu sammeln, um die Administration Biden zu überzeugen ihr Versprechen der Wiederöffnung des Konsulats nicht durchzuziehen. Schtayyeh will, dass das eine abgemachte Sache ist und das schnell.

Zweitens besteht Mahmud Abbas, während er den $155 Millionen-Kredit von Israel einsteckt, weiter darauf die „Geld-für-Mord“-Politik fortzusetzen, die Terrorakte aus der Vergangenheit belohnt und zu zukünftige anstachelt. Und als Zeichen, dass er in seiner Feindschaft gegenüber dem jüdischen Staat unversöhnlich bleibt, erneuerte Abbas seinen Aufruf an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) seine Ermittlungen gegen Israel wegen „Verbrechen“ zu beschleunigen, die es angeblich an den Palästinensern verübte, darunter das Verbrechen Siedlungen auf genau dem Land zu bauen, das dem zukünftigen jüdischen Staat vom Mandat für Palästina zugeteilt wurde, das „dichte Besiedlung des Landes durch Juden“ forderte (Artikel 6). Abbas will, das Israel unverzüglich im ICC auf die Anklagebank gesetzt und für diese nichtexistenten „Verbrechen“ verurteilt wird, die es an den palästinensischen Araber begangen haben soll. Und wenn der ICC erst einmal zu einem Urteil gekommen ist, könnte Verteidigungsminister Benny Gantz zu den israelischen Führungspersönlichkeiten gehören, die dann möglichen Sanktionen unterworfen werden – derselbe Benny Gantz, der mit Hilfsangeboten an die PA von Mahmud Abbas mit einem großen Kredit und 16.000 zusätzlichen Arbeitsgenehmigungen so entgegenkommend war, als sie sich vor kurzem in Ramallah trafen.

Drittens drängte Abbas bei einem Treffen mit General El-Sissi und Jordaniens König Abdallah in Kario, dass sie eine gemeinsame Erklärung übernehmen sollten. Und zwar, dass jegliche Verhandlungen der PA mit Israel nicht unter der Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten stattfinden sollten, die als Israel zu wohlwollend gegenüber erachtet werden, sondern unter der des Quartetts – die UNO, die Europäische Union, Russland und die USA. Zwei der Mitglieder dieses Quartetts – die UNO und Russland – sind entschieden israelfeindlich und pro-palästinensisch, während eine drittes, die Europäische Union, sich tendenziell gegen Israel stellt und darauf besteht, dass die jüdischen Siedlungen in der Westbank „illegal“ sind und Israel wegen seines Verhaltens in den vier Kriegen mit der Hamas schilt, in denen trotz Israels größten Bemühungen einige Zivilisten getötet und verletzt wurden. Im Quartett können nur die USA als jemand gezählt werden, der ein Mindestmaß an Fairness gegenüber dem jüdischen Staat an den Tag legt. Abbas‘ Bestehen auf Ersetzung der USA durch das Quartett ist mehr als nur ein wenig Beweismaterial seines Wunsches nach einem abgekarteten Spiel zu seinen Gunsten und seine Böswilligkeit gegenüber dem jüdischen Staat.

Sowohl die Hamas als auch die PA haben auf ihre jeweilige Weise auf israelische Zugeständnisse reagiert – den großen Kredit, die Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser sowohl im Gazastreifen als in der Westbank, den erweiterten Fischereibereich und eine verlängerte Liste von Importe in den Gazastreifen – mit Undank und Hohn. Die Moral der Geschichte – das haben Sie oft genug gehört – ist schlicht und einfach diese: Wenn es um Israels Zugeständnisse an die Palästinenser geht, bleibt keine gute Tat ungestraft.

Palästinensische Medien sagen, die israelische Polizei erschoss einen Arzt grundlos. Das Video zeigt den Grund.

Elder of Ziyon, 10. September 2021

Wafa, die offizielle Nachrichtenagentur, schrieb:

Palästinensischer Arzt von israelischer Polizei in Jerusalem erschossen.

Jerusalem, Freitag, 10. September 2021 (WAFA) – Ein palästinensischer Arzt wurde am Freitagabend für tot erklärt, kurz nachdem er von israelischen Besatzungskräften in der Altstadt von Jerusalem angeschossen und lebensgefährlich verletzt worden war, gaben Zeugen an.

Israelische Polizisten eröffneten Berichten zufolge nahe Bab al-Majlis, einem der Haupttore der Al-Aqsa-Moschee, das Feuer auf Dr. Hazem Joulani und verletzten ihn lebensgefährlich. Die israelische Polizei verweigerte zudem palästinensischen Zivilisten, die versuchten ihm erste Hilfe zu leisten, den Zugang.

Die Palästinensische Kommission für Gefangenenangelegenheiten sagte, Joulani, der zur Behandlung ins Hadassah Medical Center gebracht wurde, wurde ein paar Minuten später für als seinen Wunden erlegen erklärt.

Die Palästinensische Kommission für Gefangenenangelegenheiten sagte, Joulani, der zur Behandlung ins Hadassah Medical Center gebracht wurde, wurde ein paar Minuten später für als seinen Wunden erlegen erklärt.

Keine Erwähnung dessen, weshalb sie auf ihn geschossen haben könnten. (Oder warum kein Polizist jemals „Zivilisten“ erlauben würde einen Tatort zu betreten, um „erste Hilfe“ zu leisten.)

Glücklicherweise haben wir Videomaterial, das diesen Doktor zeigt, wie er versucht auf einen israelischen Polizisten einzustechen. Aus drei unterschiedlichen Perspektiven.

Während die Medien Israel beschimpfen, soll die Hamas genug Geld versteckt halten, mit dem der Gazastreifen komplett wiederaufgebaut werden könnte

Akiva van Koningsveld, HonestReporting, 17. August 2021

Die führende deutsche Zeitung DIE WELT hat ein Exposé zum geheimen Auslands-Investmentportfolio der Hamas veröffentlicht. Nach Angaben von Dokumenten, die die Zeitung aus westlichen Geheimdienstquellen erhielt, besitzt die von den USA zur Terrororganisation erklärte Gruppe Anteile an rund 40 internationalen Firmen im Nahen Osten und Nordafrika mit einem Schätzwert von mehr als $500 Millionen.

„Seit Jahren gab es Gerüchte über ein solches Portfolio, die jetzt durch auf einem Hamas-Computer gefundene Informationen bekräftigt zu sein scheinen“, hielt WELT-Chefkorrespondent Clemens Wergin fest. „Die Bilanz enthält auch verschlüsselte Hinweise auf 49 Millionen US-Dollar, die aus dem Portfolio in die Schatullen der Hamas gingen, von denen geschätzte 40% in Militär-/Terrorausgaben flossen.“

Nach Angaben israelischer Daten reichen alleine diese $49 Millionen aus um im Gazastreifen 1.405 Häuser, 310 Kliniken, 114 Moscheen oder 98 Schulen zu bauen. Das würde, was nicht gesagt werden muss, viel dazu beitragen die Enklave nach dem 11-tägigen, von der Hamas angefangenen Konflikt mit Israel im Mai wieder aufzubauen. Weiter gefasst würden die mutmaßlich von der Hamas gebunkerten $500 Millionen ausreichen, um – nach Angaben der Weltbank – allen während des Kriegs eingehandelten physischen Schaden sowie die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Verluste zu reparieren.

Trotzdem wurde die Story des offenkundigen Auslands-Investitionsportfolios der Hamas – dessen Wert fast dem Nettovermögen von Queen Elizabeth entspricht – nur von zwei englischsprachigen Medienorganen aufgegriffen, nämlich The Algemeiner und der The National mit Sitz in de VAE. Und das, obwohl die New York Times, CNN, die Washington Post und andere hoch gehandelte Organe haben seit dem Waffenstillstand vom 21. Mai mehr als 80 Artikel zum künftigen Weideraufbau des Gazastreifens veröffentlichten.

Die ganze Zeit über wird Israel öfter als nur ein paar Male für den fehlenden Fortschritt zu einer langfristigenWaffenruhe verantwortlich gemacht worden, der dem von der Hamas regierten Gebiet die Wiederherstellung gestatten würde. Unerwähnt bleibt, dass de facto die Terrororganisation daran schuld ist, in erster Linie mit ihrer Forderung, dass ihr Zugang zu Dutzenden Millionen Dollar Bargeld aus Qatar gewährt wird ohne irgendwelche Garantieren zu geben, dass das Geld auch wirklich für humanitäre oder zivile Zwecke verwendet werden wird.

Insbesondere israelische Medienberichte legen nahe, dass die Hamas es ablehnt die Gelder per Überweisung anzunehmen; stattdessen besteht sie darauf, dass das Geld weiter in mit Bargeld vollgestopften Koffern weitergegeben wird. Israel und die palästinensische Autonomiebehörde üben beide ihrerseits ziemlichen Druck aus, dass die Gelder strenger Aufsicht unterzogen werden, damit sie von der Hamas nicht für Terroraktivitäten verwendet werden.

„Wir arbeiten auch an einer Lösung, die humanitäre Hilfe für die Einwohner des Gazastreifens erlauben wird, aber ohne Koffer voller Dollar“, betonte der israelische Premierminister Naftali Bennett letzten Monat. Gazas Herrscher jedoch haben Berichten zufolge über ägyptische Vermittler wissen lassen, sollten Jerusalem und Ramallah nicht ihren absurden Bedingungen zustimmen, dann werden sie eine neue Runde der Gewalt gegen den jüdischen Staat lostreten.

Am 12. August zitierte die der Hamas nahe stehende Nachrichtenagentur Safa eine „informierte Quelle“ damit, dass die Terrororganisationen im Gazastreifen wegen des Themas „auf eine Eskalation mit Israel hinarbeiten“. Die Drohungen wurden am Samstag intensiviert, als Hamas-Sprecher Hazem Qassem vor einer „jederzeit möglichen Explosion“ warnte. Die al-Nasser Salah al-Din-Brigaden, eine große Terrorfraktion, die am jüngsten Konflikt teilnahm, sagte, die Organisationen „werden dem Feind nicht mehr Zeit geben“.

Am Montagnachmittag ließ die Terrororganisation ihrer Drohung Taten folgen, als die seit dem Waffenstillstand vom 21. Mai erste Rakete aus dem Gazastreifen gefeuert wurde. Das Raketenverteidigungssystem Eiserne Kuppel fing das Projektil ab, das in der Stadt Sderot wie auch umliegenden jüdischen Gemeinden die Sirenen auslöste. Der Angriff, der anfangs von keiner Fraktion für sich beansprucht wurde, fand statt, als die Terrorgruppen im Gazastreifen sich zur Diskussion „wichtiger nationaler Fragen“ treffen sollten.

Artikel der der auf Linie der Hamas befindlichen Medien sowie eine Äußerung auf der Internetsete der Terrororganisation haben regelmäßig auf die Verzögerung des Empfangs qatarischen Bargelds als Hauptgrund für die andauernden Spannungen hingewiesen.

Auslandsmedien hingegen haben die Forderung der Hamas, die Koffer voller Bargeld im Tausch für vorläufige Ruhe zu erhalten, komplett ignoriert – selbst als DIE WELT aufdeckte, dass der Reichtum der Hamas ausreicht den Gazastreifen mit eigenen Mitteln wieder aufzubauen. Der Bericht von Associated Press über das Raketenfeuer von Montag z.B., der in der Washington Post und bei ABC News abgedruckt wurde, überspielte das Thema komplett. AP hingegen verknüpfte den Angriff mit Zusammenstößen dieser Woche zwischen palästinensischen Terroristen und israelischen Sicherheitskräften in der Westbank.

„Sie [die Rakete] kam nur Stunden, nachdem israelische Truppen während einer spätabendlichen Razzia in der besetzten Westbank mit palästinensischen Bewaffneten aneinander gerieten, wobei in einer der tödlichsten Schlachten in dem Gebiet in Jahren vier Palästinenser getötet wurden“, lautete ein Satz dem Artikel.

Wie auch während des Konflikts im Mai üblich, schreiben AP und andere Publikationen wieder Israel die Verantwortung für die Eskalation zu, die die palästinensischen Terrororganisationen seit Wochen angekündigt haben.

Tatsächlich scheint die Hamas bereit zu sein weiteres unschuldiges Leben zu opfern, sollte sie nicht kaltes, hartes Bargeld in die Hände bekommen, obwohl sie auf einem grotesk großen finanziellen Polster sitzt, das die Situation der gewöhnlichen Gazaner enorm verbessern könnte.

Kontaktieren sie Associated Press und fordern Sie, dass man dort entscheidenden Kontext zu den zunehmenden Spannungen zwischen Israel und dem Gazastreifen mitberichtet.

Arabische Schritte zur Verbesserung der Menschenrechte gehören gelobt, nicht verhöhnt

Elder of Ziyon, 12. September 2021

Ende August kündigten die VAE an, dass sie eine Menschenrechts-Kommission gründen werden, die von der Regierung unabhängig ist und die Pariser Prinzipen für nationale Menschenrechts-Institutionen einhalten wird.

Es gibt Grund für Skepsis, wenn man solche Ankündigungen sieht. Die VAE haben nicht gerade eine herausragende Menschenrechtsbilanz. Es gibt dort eigentlich keine Pressefreiheit und politische Dissidenten werden inhaftiert.

Es ist möglich, dass sich um Reinwaschung handelt. Doch schon die Ankündigung zeigt eine Sensibilität für öffentliche Wahrnehmung von Menschenrechten in den Emiraten und das kann gut genutzt werden.

Human Rights Watch verspottete den Schritt der VAE. „Das ist nur wieder eine Taktik, Teil der Jahrzehnte alten Reinwaschungskampagne der VAE sich als tolerantes, respektvolles und offenes Land aussehen zu lassen“, sagte Hiba Zayadin, eine Forscherin bei HRW. Ken Roth tat die Nachricht kurzerhand ab.

Aber andere Menschenrechtsgruppen sagen zurecht, dass es zu früh ist etwas zu sagen und dass die neue Organisation schon früh genug anhand ihrer eigenen Standards beurteilt werden kann.

Alexis Thiry, juristischer Beirat der Rechtsberatungsorganisation MENA Rights Group in Genf, sagte DW, es sei zu früh um zu wissen, ob die neue Organisation der VAE sich an die Pariser Prinzipien hält, wie versprochen wurde. Der Grund dafür war, dass die Rechtegruppe noch nicht in der Lage gewesen ist eine öffentlich verfügbare Version des Gesetzes zu lesen, dem VAE-Bundesgesetz Nr. 12 von 2021, das die Erstellung der Institution ermöglichte, sagte Thiry.

„Es ist schwierig eine Meinung zu einer bevorstehenden Unabhängigkeit der Institution und einer Einhaltung der Pariser Prinzipien zu haben“, erklärte er. „Zu diesem Zeitpunkt ist es auch zu früh, um die Leistung der Institution zu kommentieren, da ihre Mitglieder unseres Wissens erst noch ernannt werden müssen.“

Das ist die passende Antwort – gesunde Skepsis, aber auf das Beste hoffend und ein Verlangen die VAE an ihren eigenen Standards zu messen. Verglichen mit der Reaktion von HRW klingt die MENA Rights Group wie eine verantwortliche Partei, die sich tatsächlich um Menschenrechte kümmert, nicht um Gerede.

Der ägyptische Präsident Abdel-Fattah El-Sisi nahm gestern in Kairo an einem Menschenrechtsforum teil. Er sagte, einige sehr positive Dinge über Religionsfreiheit in Ägypten: „Was ärgert dich als Muslim, wenn du eine Kirche oder eine Synagoge siehst? Wer immer konvertieren will, kann konvertieren und derjenige, der glauben will, glaubt und derjenige, der nicht glauben will, glaubt nicht … und das ist aus religiöser Perspektive Freiheit … Ich respektiere Nichtglauben, selbst wenn jemand sagt ich glaube an keine Religion… Wer immer glaubt, er besitze kulturelle Bedeutung und versucht sie anderen Gesellschaften aufzuzwingen, befindet sich auf einem diktatorischen Weg.“

Ägyptens Menschenrechtsbilanz wiederum ist grottenschlecht. Aber sollten solche Äußerungen gefeiert werden? Man kann eine Gesellschaft nicht innerhalb eines Tages umkehren und solche Äußerungen vom Präsidenten eines Landes zu hören ist wichtig.

Es scheint so, dass Gruppen wie HRW sich entscheiden gegen Länder zu schießen, die Beziehungen zu Israel aufbauten. Aber diese Beziehungen können nur dann einen positiven Effekt auf Menschenrechte in anderen Ländern haben, wenn mehr Araber der israelischen Gesellschaft ausgesetzt werden, wo Muslime volle Rechte genießen, die über die vieler europäischer Länder hinausgehen. Ihre Beziehungen zu Israel sind oft von positiven Schritten gegenüber den wenigen  Juden begleitet, die in diesen Ländern leben.

Menschen, die sich um Menschenrechte bemühen, sollten Frieden zwischen arabischen Ländern und Israel feiern, etwas, das wir seitens HRW und Amnesty nicht erlebt haben. Echte Menschenrechtsgruppen sollten die positive Botschaft nutzen, die von arabischen Ländern gegeben werden, ergänzt durch eine gesunde Dosis Skepsis. Zumindest können offizielle Ankündigungen zugunsten von Menschenrechten später genutzt werden, um diese offiziellen Vertreter zur Rechenschaft zu ziehen, da niemand als Lügner entlarvt werden will.

Es gibt nichts Negatives darin, dass arabische Staaten öffentlich Menschenrechte akzeptieren. Selbst wenn sie Heuchler sind, gibt das Menschenrechtsverfechtern Munition. Dass HRW diese Schritte miesmachen, deutet an, dass sie mehr daran interessiert sind sich um Menschenrechte kümmernd zu erscheinen als tatsächlich etwas zu tun sie zu fördern.

Warum begibt sich Israel immer nur in die Defensive?

Victor Rosenthal, Abu Yehuda, 12. September 2021

Seit 1967 ist das Gebiet unter israelischer Kontrolle beträchtlich geschrumpft. Gleichzeitig haben die Bedrohungen der Sicherheit der Israelis zugenommen. Der Terrorismus nimmt ab und wieder zu, geht aber nie ganz weg. Auch wenn es „Friedensverträge“ (eigentlich langfristige Waffenstillstandsabkommen) mit Ägypten und Jordanien gibt, hat sich die Feindschaft der palästinensischen Araber nur verstärkt. Die Hamas bedroht weiter die Einwohner des südlichen Israel mit Raketen, Mörsergranaten, Infiltrationsversuchen, Brandballons und neuerdings auch mit Maschinengewehrfeuer. Israels Kontrolle über Judäa und Samaria sowie das Jordantal, die für die Verteidigung des Staates unerlässlich ist, ist im Verlauf der Zeit schwächer geworden: Die Areas A und B sind für Juden No-Go-Zonen und in Area C verbreitet sich arabische Bautätigkeit. Selbst innerhalb des Israel von vor 1967 entgleiten Teile Galiläas und des Negev israelischer Kontrolle. Es gibt neue existenzielle Bedrohungen, die kurz davor stehen akut zu werden: das iranische Atomprojekt und die Entwicklung von Präzisionsraketen und Drohnen durch die Hisbollah und die Hamas.

Nicht, dass es keine Lichtblicke gäbe. Einige Beispiele sind die Abraham-Vereinbarungen, die beweisen, dass wahre jüdisch-arabische Kooperation um ein gemeinsames Ziel nicht unmöglich ist und sogar noch ermutigender, dass es die Form eines „warmen Friedens“ annehmen kann, der mehr ist als ein bloßer Waffenstillstand. Aber insgesamt haben die Siege von 1967 es nicht geschafft sich in einen – in den Worten von Shimon Peres – „neuen Nahen Osten“ übersetzen zu lassen.

Einer der Gründe lautet, dass es ein ideologischer Konflikt ist, der auf den maßgeblichen Grundsätzen des Islam basiert, die nicht übertüncht werden können. Das wird in der absehbaren Zukunft ein Problem bleiben und es gibt wenig, das wir in Israel deswegen tun können. Aber trotzdem gibt es einen pragmatischen Ansatz, der den Respekt unserer Nachbarn beibehält, auch wenn der nicht von Zuneigung begleitet ist.

Israel hat die technologischen und wirtschaftlichen Zutaten, die den Respekt (sowie Furcht und Abschreckung) einfordern, die wir brauchen, um eine regionale Macht zu werden – tatsächlich DIE herausragende Regionalmacht. Aber um das eintreten zu lassen, gibt es eine fundamentale strategische Veränderung, die wir vornehmen müssen. Wir müssen aufhören in der Defensive zu bleiben sondern in die Offensive gehen.

Die defensive Haltung ist tief in unserer politischen und militärischen Kultur verwurzelt, selbst wenn öffentliche Äußerungen das Gegenteil andeuten. Sogar der Krieg von 1967, als unser taktischer Ansatz darin bestand in die Offensive zu gehen, wurde in Reaktion auf unmittelbar bevorstehende Bedrohungen aus Ägypten und Syrien gekämpft. Seitdem sind fast jeder militärische Feldzug und alle unsere diplomatischen Aktivitäten reaktiv statt proaktiv gewesen. Allerdings ist unsere Diplomatie, die sogar eine Zeit lang die verderbliche Idee des „Land für Frieden“ übernahm (ich hoffe, diese Zeit ist vorbei) schlimmer als reaktiv gewesen – sie ist unterwürfig gewesen.

Bedenken Sie die Taktiken, die wir in Reaktion auf die verschiedenen Bedrohungen seitens unserer Feinde übernommen haben: Statt aggressiv auf Raketenangriffe zu antworten, um Abschreckung zu schaffen, beschlossen wir die Raketen mit der Eisernen Kuppel abzuwehren und den wirtschaftlichen Schaden zu akzeptieren, der durch die unverhältnismäßigen Kosten angerichtet wird (Hamas-Raketen kosten vielleicht ein paar hundert bis ein paar tausend Dollar, während die von der Eisernen Kuppel eingesetzten Projektive jedes $50.000 kosten und in der Regel in Paaren verschossen werden.) Vergeltung für Brandballons wird sorgfältig abgestimmt, damit niemand verletzt wird. Wir versuchen minimale Gewalt einzusetzen, um an unserer Gaza-Grenze menschliche Angriffswellen abzuwehren und um gewalttätige Krawalle in Judäa und Samaria niederzuwerfen. Wir begrenzen die Ausweitung jüdischer Gemeinden in den Gebieten, während wir die Bauvorschriften auf von Europa finanzierte arabische Bautätigkeit in Area C nur minimal durchgesetzt werden und versäumen es illegale Beduinensiedlungen zu entfernen.

Israelfeindliche Medien machen viel Bohei um Abweichungen von den „keinen Schaden zufügen“-Regeln, aber diese sind Ausnahmen und widersprechen der Gesamtpolitik. Eines der Hauptziele der israelfeindlichen „Forschung“ an links dominierten Universitäten besteht sogar darin zu zeigen, dass die breite Strategie Israels, sowohl historisch als auch zeitgleich, darin besteht Araber zu verletzen und zu unterdrücken. Um das zu tun ignorieren sie wichtigen Kontext, übertreiben und erfinden sogar „Fakten“.

Warum also versäumt es Israel „offensiv zu werden“? Warum spielen wir den Ball immer unseren Feinden zu und ermutigen sie wieder zu punkten? Warum ist die wichtigste Überlegung der Sicherheitskräfte in jeder Situation größeren Konflikt zu meiden, um „die Dinge nicht weiter aufzuheizen“?

Es ist verlockend zu sagen, dass es eine inhärente Schwäche der jüdischen Psyche ist, vielleicht in unseren Jahrtausenden in der Diaspora erlernt, die uns davon abhält aggressiv zu handeln. Aber dem ist nicht so: Während der Phase vor der Staatsgründung und dem Unabhängigkeitskrieg übernahmen wir die Initiative, militärisch wie diplomatisch. Was hat sich geändert?

Ich denke, das Problem besteht darin, dass es heute in Israel keine Vereinbarung zu angemessenen langfristigen Zielen gibt, die zu erreichen wir anstreben. Bis 1948 war das Ziel, das die große Mehrheit der Juden im Jischuw unterstützte, die Gründung eines souveränen Staates, selbst wenn es Meinungsverschiedenheiten zur genauen Wesen dieses Staates gab. Weil es ein gemeinsames Ziel gab, gab es kein Zögern dabei die Strategien und Opfer anzunehmen, die notwendig waren es zu erreichen.

Heute gibt es einen jüdischen Staat und die Meinungsverschiedenheiten über sein Wesen trennen uns. Unsere Kompromissregierung spiegelt unsere Spaltung perfekt. Das Gesetz zum Nationalstaat, das versucht zu erklären, was es heißt ein „jüdischer“ Staat zu sein, ist umstritten. Und die Gegnerschaft zu dem Gesetz besteht nicht nur aus Arabern; es gibt Juden, denen die Idee eines jüdischen Staates peinlich ist und die einen „Staat aller seiner Bürger“ bevorzugen würden.

Die Staaten, die sich ambitionierte Ziele gesetzt haben – ob wir sie nun als gerecht, moralisch, vorteilhaft oder das Gegenteil davon betrachten – sind diejenigen, die aggressive, proaktive Ziele verfolgen. Der Iran und Russland fallen einem dazu ein. Wo es solche Ziele nicht gibt, wie es oft in politisch gespaltenen demokratischen Ländern wie den USA und Großbritannien der Fall ist, ist die Politik unbeständig und schwach. In Israel nimmt dies die Form der Regierung an, die entsprechend dem kleinsten gemeinsamen Nenner der öffentlichen Meinung entspricht, der da „haltet uns sicher“ lautet.

Leider für die Israelis ist die Politik des sich lediglich Verteidigens nicht einmal effektiv darin, die Bevölkerung sicher zu halten. Indem dem Feind erlaubt wird die Initiative zu ergreifen, erlaubt man die Entwicklung zukünftiger existenzieller Bedrohungen. Eine Fortsetzung dieser Politik wird zu weiterer Schrumpfung des jüdischen Staats führen, bis nur die Volksrepublik Nord-Tel Aviv übrig sein wird – und die wird ein von arabischen Staaten umgebener binationaler Staat sein.

Aber die Optionen sind nicht nur expansiver Imperiumbau, wie er von Russland und Iran betrieben wird, oder das ziellose Treiben, in das wir verfallen sind. Es gibt eine weitere Alternative. Das ist die Rückkehr zum Ziel einiger der frühesten Zionisten: die jüdische Besiedlung von ganz Eretz Yisrael und die Einrichtung jüdischer Souveränität im ganzen Land, vom Fluss bis zum Meer, entsprechend der natürlichen geostrategischen Grenzen des Landes (dabei darf nicht ungesagt bleiben: Man könnte leicht vergessen, dass noch 2007 ein israelsicher Premierminister (Omert) die Rückgabe der Golanhöhen an Syrien anbot).

Das ist ein Ziel, für das das Volk Israels kämpfen würde und eines, das uns in die Lage versetzen würde die rein defensive Strategie durch eine proaktive, aggressive zu ersetzen, die unsere fortgesetzte Existenz garantieren würde.