Wo liegt Palästina?

29. Oktober 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Palästinenser | 2 Kommentare
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gefunden auf Facebook und eingedeutscht (s. auch: Zeit, einen neuen Staat und eine Heimat für die Palästinenser zu schaffen!):

Palestina-TXs. auch: Zeit, einen neuen Staat und eine Heimat für die Palästinenser zu schaffen

Mahmud Abbas’ Palästina ist der wahre Apartheidstaat

29. Oktober 2014 um 13:00 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Israel, Nahost-Konflikt, Palästinenser | 1 Kommentar
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Jonathan S. Tobin, Commentary Magazine, 22. Oktober 2014

In den letzten Wochen haben Kritiker Israels die Tatsache kritisiert, dass Juden in einige Wohnungen in Viertel in Ostjerusalem gezogen sind. Die Tatsache, dass die Häuer legal gekauft wurden und dass die neuen Bewohner nur versuchen der bislang noch ungeteilten Hauptstadt des Landes zu wohnen, wurde als irrelevant angesehen, da die Anwesenheit von Juden in mehrheitlich arabischen Bereichen als Hindernis für eine potenzielle Teilung der Stadt betrachtet wird, sollte jemals der Fall eintreten, dass eine Friedensvereinbarung mit den Palästinensern unterzeichnet wird. Doch selbst wenn wir zugeben sollten, dass ein solcher Schritt Araber aufbringt, würde niemand, nicht einmal Israels hartnäckigste Gegner, sich bei den Gesetzen wohlfühlen, die die Anwesenheit von Juden in Teilen Jerusalems oder sonst irgendwo verboten ist. Richtig? Falsch.

PA-Führer Mahmd Abbas reagierte auf die Tatsache, dass Juden in Teilen von Jerusalem Palästinensern Häuser abgekauft haben, indem er schwor die bestehenden PA-Gesetze zu verschärfen, die solche Verkäufe verbieten. Ja, das stimmt. In „Palästina“ – seien es die bestehenden PA- und Hamas-Staaten oder ein zukünftiger unabhängiger Palästinenserstaat, den Europa so erpicht sind anzuerkennen, auch ohne dass der Frieden mit Israel machen muss – ist es gegen das Gesetz Land oder ein Haus an einen Juden zu verkaufen.

Die Frage, ob Juden in mehrheitlich arabische Viertel oder Städte ziehen sollten, ist eine der Urteilsbildung. Ignorieren wir einen Moment die Tatsache, dass die Palästinenser wiederholt jeden Friedenshandel abgelehnt haben, der ihnen einen unabhängigen Staat und einen Teil Jerusalem gegeben hätte, das das von ihnen verlangen würde die Legitimität eines jüdischen Staates anzuerkennen, egal, wie seine Grenzen gezogen würden. Man kann argumentieren, dass die beiden Gemeinschaften besser dran wären, würden sie getrennt leben. Aber freiwillige Trennung ist eines, rechtliche Restriktionen des Rechts von Juden in einigen Bereichen zu leben ist etwas ganz anderes.

Immerhin können im Staat Israel, der regelmäßig und fälschlich beschuldigt wird ein „Apartheid-Staat“ zu sein, Araber leben, wie sie möchten. Wenn einige Bereich versucht haben den Verkauf von Landbesitz an Araber einzuschränken, haben Israels Gericht entschieden, dass dies mit den in den grundlegenden Gesetzen verkündeten Prinzipien des Landes nicht unvereinbar ist. Israel ist zwar keine perfekte Gesellschaft und die arabische Minderheit sieht sich Herausforderungen gegenüber, die oft im hundert Jahre alten Krieg um das Land wurzeln, doch das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz wird für alle Bürger hochgehalten.

Doch in „Palästina“ gibt es nicht nur keine Gerichte oder Regierung, die Einzelpersonen oder Gruppen von Diskriminierung abhält, doch es ist die Regierung selbst, die solche Einseitigkeit verkündet und rücksichtslos durchsetzt. So berichtet die Times of Israel:

Nach Angaben der offiziellen palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA ordnete Abbas am Montag lebenslange Zwangsarbeit als Strafe für jeden an, der „Land an einen Feindstaat oder einen von dessen Untertanen ableitet, vermietet oder verkauft“.

Jordaniens Strafgesetzbuch Nummer 16 Artikel 114, der in den Palästinensergebieten anzuwenden ist, schrieb davor „befristete Zwangsarbeit“ für dasselbe Verbrechen vor.

In der Praxis bedeutet das, dass Juden Land weder kaufen, noch mieten oder verkaufen dürfen. Mit anderen Worten: sollte der in der UNO sitzende Staat Palästina jemals ein souveränes Land werden, wird er der Apartheidstaat sein, nicht das demokratische Israel.

Der Zweck solcher Gesetze ist es, das zionistische Vorhaben zu vereiteln, über das Juden in ihre althergebrachte Heimat zurückkamen, indem sie legal Land kauften. Doch der motivierende Faktor dahinter ist Judenhass. Sollte Palästina je Realität werden, würden die Viertel, in denen die Juden Häuser gekauft haben, Teil davon sein. An diesem Punkt würden diese wenigen Juden keine Bedrohung der arabischen Mehrheit sein. Doch die palästinensische Vision ihres Staates bleibt einer, in dem Israel ein Land wäre, in dem Juden und Araber wohnen, während Palästina eine judenreine Einheit sein wird.

Der Punkt hier ist, dass Frieden möglich ist, wenn beide Seiten bereit sind Kompromisse einzugehen und gegenseitig die Legitimität anzuerkennen. Doch die angeblich moderate Palästinensische Autonomiebehörde von Abbas, die sowohl Präsident Obama als auch Außenminister John Kerry ständig als wahren Friedenspartner Israels preisen, ist nicht nur nicht interessiert an Kompromissen. Sie verkündet auch öffentlich die Gesetze und versucht sie durchzusetzen, die in antisemitischer Hetze gründen. Würde Israel Arabern verbieten in Häuser zu ziehen, die ihnen in Westjerusalem gehören, würde das einen internationalen Aufschrei und Verurteilungen durch die USA auslösen. Doch stattdessen verurteilen die Amerikaner Juden die in arabische Viertel ziehen und schweigen, wenn Abbas versucht diejenigen, die an Juden verkaufen, als Kriminelle zu behandeln.

Statt dass der Kauf jüdischer Häuser in Jerusalem als Hindernis für den Frieden ist, wie Israels Kritiker behaupten, ist es der arabische Versuch den Verkauf an Juden zu kriminalisieren, der am besten illustriert, warum Frieden noch nicht möglich ist.

Gedankenverlorenes Territorium – Wütende Nazis: Wir wurden vor Gericht gestellt, weil wir Juden töteten, aber Gaza bekommt Milliarden

25. Oktober 2014 um 13:00 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Satire/Humor | 5 Kommentare
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Preoccupied Territory, 22. Oktober 2014

Wien, Österreich, 22. Oktober – Überlebende Mitglieder der Nazipartei und der von der SS betriebenen Tötungs-Einheiten überall in Europa äußerten diese Woche ihr Missfallen; sie nannten die finanziellen Hilfen für die Hamas zweierlei Maß, weil diese für Angriffe auf Juden belohnt wird, während Nazi-Vertreter und -Kommandeure für ähnliches Handeln wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt wurden.

Eine Gruppe Veteranen von Einsatzgruppen, deren Hauptaufgabe im Zweiten Weltkrieg darin bestand osteuropäische Juden dazu zu zwingen ihre eigenen Massengräber zu graben, sich aufzustellen und dann mit Gewehrfeuer niedergemäht zu werden, schlossen sich ehemaligen Wachleuten aus Todeslagern in einem offenen Brief an die Regierungen an, die $5,4 Milliarden an Hilfe für den Wiederaufbau des Gazastreifens an. In dem Brief forderten sie, dass diese Regierungen dieselbe finanzielle Unterstützung für die Anstrengungen der Veteranen zeigen, die Juden ermordeten, wie ihre Zusagen es für palästinensische Raketen und Guerilla-Angriffe auf israelische Zivilisten tun. Alternativ, sagten die Petitionäre, sollten die Länder die Hamas-Führung wegen Kriegsverbrechen vor Gericht stellen oder zumindest ihre Zusagen zurücknehmen, um Durchgängigkeit darin zu eigen, wie sie mit denen umgehen, die versuchen Juden zu töten.

Im Verlauf des Sommers schossen palästinensische Gruppen im Gazastreifen tausende Raketen auf israelische Orte ab, was eine harte Reaktion der IDF auslöste, die umfassende Schäden in den Vierteln anrichteten, aus denen die Kämpfer versteckt ihre Abschussrampen betrieben, ihre Stellungen einrichteten und ihr Arsenal lagerten. Dutzende Staaten sagten letzte Woche der von den Bewegungen Fatah und Hamas geführten palästinensischen Einheitsregierung Aufbauhilfen zu, ohne zu fordern, dass die Hamas entwaffnet wird oder ihre Kampagne den jüdischen Staat von der Landkarte zu wischen aufgibt. Im Gegenteil, die Dutzende Milliarden Dollar an großer amerikanischer Hilfe an das vom Krieg verwüstete Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg kamen erst, nachdem die Nazi-Regierung, -Ideologie und -Streitkräfte voll und ganz besiegt und in Schmach gebracht wurden.

„Die eklatante Heuchelei erweist sich klar im Umgang unserer Regierung mit uns und unseren Nazi-Kollegen gegenüber dem, wie mit den Möchtegern-Völkermördern der Hamas und ihrer Verbündeten; das schreit nach Abhilfe“, heißt es in dem Brief, der als Op-Ed in acht Zeitungen in Österreich, Deutschland, der Ukraine und Ungarn veröffentlicht wurde. „Wenn Anstrengungen so viele Juden wie möglich zu töten, belohnt werden sollen, dann müssen dieselben Länder sofort größere Finanzhilfen an uns und weitere überlebende Nazis zur Verfügung stellen, deren Anstrengungen zum Tod von weit mehr Juden führte, als die Hamas je zu verursachen hoffen könnte.“ Der Brief führte dann verschiedene Institutionen auf, die unterstützt werden könnten, wenn bestimmte Nazis nicht ausfindig gemacht werden können, so zum Beispiel die Jobbik, die rechtsextreme, antisemitische politische Partei in Ungarn.

Klappt das nicht, hieß es in dem Brief weiter, „sollten die beteiligten Staaten beständiges Verhalten zeigen und dafür sorgen, dass die Führer der Hamas wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden, da jede auf zivile Bereiche geschossene Raketen ein solches darstellt. Der Vorwurf des Kriegsverbrechens müsste auch für jeden Fall unter Zivilisten eingerichteter militärischer Stellungen erhoben werden. Wenn wir und unsere patriotischen deutschen Geschwister uns wegen unseres Teils beim Töten von Juden Gericht gestellt sehen, dann müssen die Palästinenserführer und -kämpfer sich für ihre ebenfalls vor Gericht verantworten.

Entscheidet sich die internationale Gemeinschaft nicht diese Palästinenser wegen Kriegsverbrechen vor Gericht zu stellen, dann können sie zumindest ihre Zusagen für den Wiederaufbau-Fonds für den Gazastreifen zurückziehen“, fährt der Brief fort. „Das hier im Spiel befindliche zweierlei Maß ist eklatant, hat beispiellos und für diejenigen schmerzhaft, deren Freunde Haft oder Hinrichtung für ihre Rolle beim Töten von Juden gegenübertraten.“

Ein Vertreter der US-Regierung, der anonym bleiben wollte, wies die Anschuldigungen der Gruppe zurück; er verwies auf die Millionen Dollar an Sozialhilfe, die Nazis dafür erhielten, dass sie zustimmten das Land zu verlassen und der Regierung das Spektakel von Gerichtsverfahren und peinlichen Enthüllungen bezüglich der begrüßenden Haltung der USA zu ersparen, die die USA ehemaligen Nazis in den Jahrzehnten nach dem Krieg an den Tag legte.

Die Türkei, die NATO und die Kurden

25. Oktober 2014 um 8:21 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost | Hinterlasse einen Kommentar
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DryBones, 23. Oktober 2014

Der dänische Fernsehsender TeleSUR English berichtet:

Ein Volk stumm machen: Wie die Türkei den Kurden ihre Stimme nimmt

Als Naila Bozo als Schulkind Dänemarks Premierminister Anders Fogh Rasmussen traf, konnte sie nicht wissen, dass hinter seinem liebenswürdigen Auftreten ihr Volk hinterging. „Er kam in meine Schule und ich sah ihn auf dem Schulhof umhergehen. Er half meiner Schwester bei den Hausaufgaben“, erzählte Bozo teleSUR English.

Anfang des Jahres veröffentlichte WikiLeaks Depeschen, die erkennen lassen, dass es einen geheimen Deal zwischen der Türkei und der dänischen Regierung gab einen kurdischsprachigen Fernsehsender mit Sitz in Dänemark, Toj TV, zu zerschlagen. Die kontroverse Schließung von Roj TV Aufruhr bei Verfechtern der Redefreiheit und kurdischen Aktivisten aus, die der dänischen Regierung vorwarfen den Ausverkauf der freien Meinungsäußerung zu betreiben. Damit Rasmussen Generalsekretär der NATO werden konnte. Ohne türkische Unterstützung wäre Rasmussens Kandidatur für die Führung des größten Militärbündnisses der Welt erfolglos geblieben. (weiterlesen – Englisch)

Zurückhaltung üben?

22. Oktober 2014 um 17:54 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Israel, Jerusalem, Terroranschläge | 1 Kommentar
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Paula R. Stern, A Soldier‘s Mother, 22. Oktober 2014 (ergänzt durch Informationen aus Arutz-7 und TLV Faces)

Eine sehr übliche Forderung, die von Europäern und Amerikanern kommt, ist die, dass Israel Zurückhaltung üben soll. Wenn alle anderen Staaten schießen würden, wird uns gesagt, wir sollten warten. Wenn andere ihre Feinde platt machen und sich nicht um den Unschuldigen kümmern, hinter dem die sich verstecken, wird Israel gesagt, es solle warten.

Hier ist ein Beispiel für Zurückhaltung. Soldaten in einem befestigten Beobachtungsposten in Jerusalem werden von arabischen Randalierern festgenagelt. Sie werfen Steine, decken den Posten mit Brandbomben ein und greifen sogar das Metall, um es in ihrer Rage zu schütteln.

Nicht eine Kugel wird aus dem Posten gefeuert. Das wurde gestern gefilmt. Und vor nur wenigen Augenblicken fuhr ein Araber sein Auto am Ammunition Hill in Fußgänger – dort warte ich fast jeden Tag auf den Zug, dort nehmen meine Kinder den Bus, um nach Hause zu kommen – fast jeden Tag.

Drei Menschen wurden schwer verletzt, darunter ein Baby… der Fahrer* versuchte (zu Fuß) zu fliehen, wurde aber von einem Polizisten erschossen. Das ist das, was passiert, wenn man Zurückhaltung zeigt. Das ist das, was passiert, wenn man seinen Feinden zu glauben erlaubt, wir seien schlicht zu schwach um zu antworten, statt dass wir uns entscheiden nicht zu antworten.

Das ist das erste Gesicht der Zurückhaltung. Das zweite Gesicht ist das eines kleinen Kindes, das um sein Leben kämpft. Neun Personen – ein Baby und zwei Personen kritisch, zwei mittelschwer und vier leicht – wurden an der Bushaltstelle verletzt, an der wir warten um nach Hause zu kommen.

UPDATE: Baruch Dayan Emet, das Baby, ist seinen Verletzungen erlegen. Möge Gott sein Blut vergelten.

* Es wurde bestätigt, dass der Fahrer ein Araber aus Schiloah/Silwan ist, Hamas-Mitglied, der bereits wegen Terrorismus im Gefängnis saß.

Abgelehnte und genehmigte Terroristen

21. Oktober 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Europa+Nahost, Terrorismus | Hinterlasse einen Kommentar
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abgelehnte+genehmeTerroristen

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