Die „Friedensprozess“-Torheiten

4. November 2009 at 22:25 | In die Welt+Nahost | Leave a Comment
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John Hinderaker, PowerLine-blog, 1. November 2009

Frieden ist kein Prozess. Frieden existiert, wenn eine von zwei Bedingungen erfüllt ist: 1) Zwei Gruppen Menschen haben nicht den Wunsch einander zu töten (z.B. die USA und Kanada) oder 2) eine oder beide Gruppen würden einander gerne umbringen, wird aber abgeschreckt oder anderweitig davon abgehalten das zu tun (z.B. der Kalte Krieg). In keinem Fall ist da typischerweise ein „Prozess“ involviert. Verhandlungen sind, anders als Frieden, sind in der Tat ein Prozess. Aber Verhandlungen, selbst wenn sie zu einem Vertrag oder einer Vereinbarung führen, können keinen Frieden bringen, außer auch eine der oben genannten Bedingungen wird erfüllt (s. München, Oslo, unzählige weitere.)

Es ist seit langer Zeit von einem „Friedensprozess“ im Nahen Osten geredet worden, aber diese Diskussionen haben wenig oder nichts mit der tatsächlichen Existenz eines Friedens zu tun, der von anderen Faktoren abhängt. S. hierzu Nummer 2 oben.

Vor nicht ganz so langer Zeit haben Sprecher der PA die USA beschuldigt den „Friedensprozess“ zu untergraben, indem sie Forderungen zurückschraubten, Israel soll alle Bautätigkeit in Siedlungen einstellen.

Mit anklagendem Finger in Richtung Vereinigte Staaten sagten die Palästinenser am Sonntag, Washingtons Unterstützung der israelischen Weigerung, den Ausbau der jüdischen Siedlungen zu stoppen, habe jegliche Hoffnung abgetötet, die Friedensverhandlungen bald wieder aufzunehmen. …

Bei einem eintägigen Nahost-Besuch am Samstag begrüßte Außenministerin Hillary Clinton Israels Sicht, dass Siedlungsausbau in der besetzten Westbank kein Hindernis für die Wiederaufnahme von Verhandlungen sein sollte – was der palästinensischen Haltung widerspricht… Von Obamas und Clintons Kehrtwende getroffen, brachten die Palästinenser ihre Frustration zum Ausdruck.

„Die Verhandlungen befinden sich in einem Zustand der Lähmung und das Ergebnis der Unnachgiebigkeit Israels und Amerikas Zurückrudern ist, dass keine Hoffnung auf Verhandlungen am Horizont zu finden ist“, sagte Abbas‘ Sprecher Nabil Abu Rdainah.

Verhandlungen sind aber kein Ziel für sich. Wir hören viel von Hindernissen für den „Friedensprozess“, aber weit weniger über die tatsächlichen Hindernisse für den Frieden. Letztere wurden am Freitag zur Schau gestellt, als Zehntausende von Anhängern des Islamischen Jihad in Gaza demonstrierten:

Zehntausende Anhänger des Islamischen Jihad hielten am Freitag in Gaza eine Kundgebung, um an den getöteten Gründer der Gruppe zu erinnern. Die Mitglieder hielten Plastik-Modelle von Raketen und trugen Masken und Modelle von Selbstmord-Bombenwesten; sie skandierten „Tod Israel“ und „Mohammeds Armee wird zurückkommen, um den hebräischen Staat wegzuwischen“.

Nafez Azzam, einer der Führer des Islamischen Jihad, forderte die Menge am Freitag auf, Verhandlungen mit Israel abzulehnen und gewalttätigen Widerstand zu unterstützen… Der Islamische Jihad, eine Terror-Organisation, die kleiner ist als die Hamas, hat Dutzende von Selbstmord-Bombenanschlägen und anderer Angriffe gegen israelische Zivilisten ausgeführt.

Hier blickt ein bewaffneter Wächter des Islamischen Jihad über die Kundgebung:

Dieses Foto zeigt einen Typen mit einem Raketen-Modell, der von einer Gruppe umgeben ist, die Beerdigungskleidung trägt. Ich gehe davon aus, dass dies das übliche Freudenfest des Todes via Massenmord-Bombenanschlag ist. Welch entzückende Kultur:

Der Kindesmissbrauch der Palästinenser ist über die Jahre hinweg ein alltägliches Thema gewesen. Oft rüsten die Palästinenser kleine Kinder mit gefälschten Selbstmord-Gürteln aus – gelegentlich, wenn sie geistig behindert sind, mit echten – oder mit Raketen-Atrappen usw. Hier sehen wir ein palästinensisches Kind, das eine nachgemachte Waffe hält, über israelische Flaggen und ein Bild des israelischen Premierministers marschieren.

Wie schließt man Frieden mit einer Krankheit? Das ist die Frage, mit der Israel seit Jahrzehnten kämpft. Ich bin ziemlich sicher, dass die Antwort in den Punkten 1 und 2 von oben liegt, nicht in einem „Prozess“.

 

 

Hört zu, was sie sagen – in ihrer Sprache, nicht auf Englisch

3. November 2009 at 21:59 | In Araber, Palästinenser, die Welt+Nahost | 2 Comments

Barry Rubin, 23. Oktober 2009

Hier ein Tipp zum Verständnis des Nahen Ostens: Für Arabisch sprechende Länder und Gruppen gibt es zwei parallele Diskussionsstränge, die ablaufen: einer auf Englisch, einer auf Arabisch. Der englischsprachige richtet sich nach außen, an den Westen; der arabischsprachige gilt für die Richtung der politischen Entscheidungsträger, Meinungsmacher und Massen. Es überrascht nicht, dass er erste moderat ist; der zweite ist radikaler.

Die genauen Proportionen variieren je nach Land oder Bewegung. Aber selbst in Ägypten, Empfänger von großen US-Hilfsgeldern, veröffentlichen die staatlich kontrollierten Medien einen fast endlosen Strom antiamerikanischer Propaganda. Ein Schlüsselproblem ist allerdings, dass die meisten westlichen politischen Entscheidungsträger, Meinungsmacher und Journalisten entweder die nicht auf Englisch geführten Gespräche nicht ernst nehmen oder sie einfach nicht mitbekommen.

Im Gegensatz dazu sagen demokratische Staaten wie Israel oder Amerika in beiden Sprachen praktisch dasselbe mit höchstens sehr geringen Variationen. Vielleicht ist das ein Grund, warum viele oder die meisten Westler sich der großen Kluft nicht bewusst sind, die in anderen Gesellschaften existiert.

Der Unterschied zwischen wahrer und falscher Diskussion – wenn auch manchmal innerhalb derselben Sprache – ist natürlich recht alt. Im „Kommunistischen Manifest“ von 1848 schrieben Karl Marx und Friedrich Engels:

„Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, daß ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung. Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern.“

Das war aber vor dem Zeitalter der Public Relations. Selbst die Kommunisten wurden schnell Meister darin zwei widersprüchliche Dinge zugleich zu sagen. Gäbe es sie heute noch, würden die Kommunisten sich als Rasse definieren und jeden, der gegen sie ist, einen Rassisten nennen oder wahrscheinlich den Begriff Kommunophobie geprägt haben. Aber ich schweife ab. Hier ein lustiges Beispiel, wie Doppelsprech gemacht wird:

Die sowjetische Führung wandte sich 1920 an das polnische Volk: „Unsere Feinde und eure täuschen euch, wenn sie sagen, dass die sowjetische Regierung wünscht den Kommunismus auf polnischem Boden mit den Bajonetten der Roten Armee zu pflanzen.“

Und hier das, wie die sowjetische Führung der Roten Armee sich 1920 an die Rote Armee wandte: „Die Straße zur Weltrevolution führt über den Leichnam Polens. Mit Bajonetten werden wir der arbeitenden Menschheit Glück und Frieden bringen.“

Ich denke, Sie wissen, was ich meine. Zurück zum Nahen Osten von heute. Je radikaler die Gruppe – wie die Hamas oder Al-Qaida zum Beispiel – desto größer der Anteil radikaler Äußerungen, die auf Englisch gemacht werden. Ihnen ist es einfach egal. Die Hisbollah ist ein wenig verschlagener. Was den Iran angeht, so ist Präsident Mahmud Ahamdinedschad diesbezüglich Mitglied der Schule des Kommunistischen Manifestes, aber Teheran lässt man bei relativ wenig Lügen recht viel durchgehen.

Aber warum sollten wir den arabischen Äußerungen mehr glauben als den englischen? Lassen Sie mich die Antwort auf drei der wichtigsten Punkte beschränken:

Zuerst legt der arabische Dialog die Hauptprinzipien und die Grenzen dessen fest, was akzeptabel ist. Ein Beispiel ist der palästinensische Diskurs. Wie soll die palästinensische Autonomie eine Zweistaatenlösung akzeptieren, die auf Grundlage der Beendigung des Konflikts, von Sicherheitsgarantien und der Ansiedlung aller Palästinenser in ihrem eigenen Staat basiert, wenn niemand das auf Arabisch zu sagen wagt? Die Grenzen zu überschreiten kann dafür sorgen, dass man umgebracht wird, dass man seinen Posten verliert, dass man als Verräter gebrandmarkt wird und seinen Feinden Munition gibt. Wenn ein palästinensischer Politiker kann sagen, dass Israel jemals etwas Gutes getan hat und einen ehrlichen Kompromiss-Frieden anstrebt, ist in etwa so, als würde ein republikanischer Politiker sich ein Kleid anziehen und mit einem Plakat die Straße entlang marschieren, auf dem die Rechtschaffenheit von Joseph Stalin proklamiert wird; und zwar in Mississippi; am 4. Juli; inmitten eines Picknicks der American Legion.

Das ist der Grund, warum es fast unmöglich ist eine moderate Äußerung von irgendeinem Palästinenserführer auf Arabisch zu finden – und ich habe viele Tausende davon gelesen. Zwei Beispiele fallen ein: Als Arafat im Fernsehen aus Gaza eine Rede hielt, von der er wusste, dass sie genau betrachtet werden würde; und ein wütender palästinensischer General, der sich, als sie Hebron betraten, beschwerte, dass Leute, die Terrorakte verübten, die Wirtschaft schädigten.

Während der Zeit des Friedensprozesses übrigens hielt Arafat eine Rede von einem amerikanisch-jüdischen Publikum und die Leiter einer Gruppe jüdischer Tauben bearbeiteten den Vortrag, um ihn angenehmer zu machen. Das meinte ich mit „Lügen für den Frieden“. Zu denken, dass irgendwie, wenn man die Fakten aufgrund von Wunschdenken falsch darstellt, am Ende alles gut ausgehen wird.

Zweitens umfasst die Diskussion auf Arabisch eine riesige Menge an Äußerungen, die in allen möglichen Situationen gemacht wurden. Im Gegensatz dazu wird jede englischsprachige Äußerung mit einer bestimmten Absicht im Sinn formuliert – um der westlichen Öffentlichkeit oder westlichen Regierungen etwas zu vermitteln.

Drittens zeigt die Erfahrung, dass sich das, was auf Arabisch gesagt wird, mit dem deckt, was die Staaten oder Gruppen tatsächlich tun.

Ich erinnere mich gerne an den größten Erfolg, den ich je bei der New York Times hatte. Bei einem Treffen mit einem offenen Journalisten zog ich einen riesigen Stapel Übersetzungen aus dem Arabischen aus der Tasche – solche der US-Regierung aus dem Auslands-Rundfunkdienst, die vor dem Computer-Zeitalter großen Raum in meinen Regalen einnahmen – und zeigte ihm, was von den Palästinensergruppen tatsächlich gesagt wurde; es war weit härter als das, was die amerikanischen Medien berichteten. Er verfasste darüber einen Artikel für die Titelseite. Ach, waren das noch Zeiten!

Heute spielt MEMRI eine sehr wichtige Rolle dabei, den Westen auf den arabischen Diskurs aufmerksam zu machen. Fakt ist, dass es derart erfolgreich gewesen ist, weil genau diese Fakten so weit entfernt von dem sind, was in den Medien erwartet und berichtet wird. Dort übersetzt man nicht nur die vielen extremistischen Äußerungen, sondern auch die weit weniger moderaten Autoren, die abweichende Dinge sagen.

Hier ist nun der Grund, weshalb man sorgfältig die Primärquellen untersuchen muss (das Originalmaterial in arabischer Sprache und nicht nur das, was die westlichen Medien sagen). Irgendjemand wird immer etwas ausplaudern. Immerhin muss man die Moral der Truppe hoch halten oder beweisen, dass man keinen Verrat begeht. Hier deshalb die MEMRI-Übersetzung eines Interviews mit Walid Sukariyya, einem Hisbollah-Mitglied im libanesischen Parlament. Er sagt, wie es ist.

Syriens Haltung zu Frieden mit Israel? Das sind nur „taktische Verhandlung-Jetons“.

Wie bekämpft Syrien Amerika? „Da Syrien aus offensichtlichen Gründen keine Konfrontation durch direkten Widerstand vornehmen kann, hat es seine Grenzen zum Irak für alle Widerstandskämpfer der Al-Qaida geöffnet, obwohl es deren Ideologie nicht teilt.“

Gemerkt? Er sagte Al-Qaida. Und natürlich ist das, wie ich früher schon berichtete, was aber auch ziemlich offensichtlich ist, eine der Hauptgruppen der irakischen Aufständischen. Mit anderen Worten also

-       arbeitet Syrien mit der Al-Qaida zusammen (dies sollte keine kontroverse Äußerung sein, aber im westlichen Diskurs wird es als solche behandelt)
-       hat sich Al-Qaida der Vernichtung Amerikas und des Westens verschrieben
-       ist daher Syrien ein Feind und selbst unter der engen Definition dessen, was „Krieg gegen den Terrorismus“ – der jetzt nur einer gegen die Al-Qaida ist – genannt wurde, steht Syrien auf der anderen Seite.

Schließlich: „Das ist der Grund, dass Damaskus den Widerstand unterstützt – weil es dem Feind nicht selbst entgegentreten will.“ Richtig: Syrien (und der Iran) nutzen Hamas und Hisbollah, um Israel ohne Risiko für sich selbst zu bekämpfen. Und sie werden nicht aufhören das zu tun.

Danke, Walid. Lasst das eine Lektion für euch alle da draußen sein: Hört zu, was die Leute im Nahen Osten wirklich sagen, besonders, wenn sie in ihrer eigenen Sprache reden.

(Der von MEMRI übersetzte Text stammt aus Al-Quds Al-Arabi (London) vom 19. Oktober 2009, Special Dispatch NR. 2612 vom 22. Oktober 2009)

Wo die Hetze überall zu finden ist

1. November 2009 at 13:33 | In Medien+Nahost, die Welt+Nahost | 4 Comments
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In der Süddeutschen Zeitung (Printausgabe vom 28.10.2009, S. 14) wird ein Buch besprochen, in dem von „Mauern als Grenzen“ geschrieben wurde. Oder wird nur aus dem Inhalt zitiert? Das wird nicht klar.

Klar wird: Es geht um Mauern überall auf der Welt und überall in der Geschichte. Und welche Mauer sucht die SZ zur Illustration aus? Natürlich die der Israelis gegen die Palästinenser.

Und während der gesamte Artikel nicht einmal die Länge dieser Mauer bemüht, darf bei der Bildunterschrift natürlich nicht fehlen, wie lang sie angeblich ist: „Bethlehem im Westjordanland: Kinder spielen Fußball vor dem Haus an der Separation Wall. Rund 750 Kilometer ist die Betonmauer lang, an manchen Abschnitten innerhalb der Städte bis zu acht Meter hoch.“

So toll Englisch dort mit hinein gebracht werden muss, so falsch sind die Angaben. Wie üblich mit einem Stück Wahrheit, denn innerhalb von bebauten Gebieten ist die Mauer tatsächlich bis zu acht Meter hoch. Warum? Weil sie den Terroristen die Möglichkeit nehmen soll über die Anlage hinweg weiter auf israelische Zivilisten zu können. Und deshalb stehen Mauern nur und ausschließlich an solchen Stellen.

Womit die „rund 750 Kilometer“ eine glatte Lüge sind. Die von unseren Medien plakativ ständig gerne weiter verbreitet wird, wider besseres Wissen. Weil es so schön plakativ und kurz ist? Wäre es wirklich zu viel verlangt zu differenzieren? Oder wird „Differenzierung“ nur von denen verlangt, die Israel unterstützen?

Nun gut, vielleicht kann man nichts anderes erwarten von einer Zeitung, deren Mitarbeiter nicht einmal Fußball von Basketball unterscheiden können. Wobei auch das wieder verkürzt ist: Der Junge im Hintergrund spielt seinen Ball mit dem Fuß, der im Vordergrund wirft seinen in einer eindeutigen Basketball-Haltung. Platz war wohl nicht genug, sonst hätte die „Information“ über die 750 Kilometer Beton nicht mehr hinein gepasst…

Was das vorgestellte Buch angeht, so habe ich mit anscheinend zentralen Aussagen leichte Probleme:

Kaum eine Mauer erfüllte ihren ersten, den realen Verteidigungszweck, besonders lang. (Ansonsten waren Mauern böswillige Werke, die ausgrenzen und einzäunen und die Freiheit abwürgen sollten. Aha.) Die Mauer der Amurriter gegen umherziehende Nomaden aus dem späten dritten Jahrtausend vor Christus hielt offenbar gerade einmal 30 Jahre, der römische Hadrianswall gegen die Pikten 160 Jahre, der Wall der Sassaniden gegen die Hunnen 100 Jahre. Da erscheint die vor zwanzig Jahren gefallene Berliner Mauer mit gerade einmal 28 Jahren fast wie ein Detail – zumindest in der Geschichte der Mauern.
Nur haben die Menschen nicht viel aus dieser Erkenntnis gelernt. Immer noch werden neue Mauern errichtet – gegen den so genannten Terror, gegen illegale Einwanderer, gegen verfeindete Völker wie das eigene: zwischen Israel und dem Westjordanland, zwischen den USA und Mexico, in Belfast, Zypern, in Korea, 18 000 Kilometer weltweit. Für wie lange?

Noch einmal: Es wird nicht klar, ob das von der Rezensentin Petra Steinberger stammt oder aus dem von Astrid Nunn herausgegebenen Buch. Was aber letztlich egal ist, es stand in der Süddeutschen und die muss sich die Kritik gefallen lassen:

Dass keine Mauer ihren Zweck lange erfüllte, ist reichlich relativ. Die 28 Jahre in Berlin sind nur im Rückblick und in sehr großen geschichtlichen Zusammenhängen „fast wie ein Detail“. Warum dann aber die 30 Jahre Mauer der Amurriter mehr als ein Detail sein sollen, bleibt eine Frage, die sich vielleicht nur mir stellt. Aber 160 Jahre oder 100 Jahre Effektivität würden den Israelis sicherlich erst einmal reichen. Ganz abgesehen davon, dass sie selbst die Mauer gar nicht auf Dauer haben wollen. Anderes zu behaupten ist eine spekulative Unterstellung. Allerdings könnte es dennoch nötig sein, dass die Mauer „bis in alle Ewigkeit“ existieren muss, um die arabischen Terroristen an der Umsetzung ihrer Berufung des Massenmords an Juden zu hindern. Diese Notwendigkeit ist aber etwas ganz anderes als sie zu wollen.

Perfide ist die Formulierung „gegen den so genannten Terror“. Sollte sich das auf Israel beziehen, dann ist das grenzenlose Hetze. Denn in Abrede zu stellen, dass der Terror der PalAraber Terror ist, negiert nicht nur die Natur dieses Terrors, sondern delegitimiert auch Israel und seine Verteidigung. Es unterstellt Israel ein Handeln, das es nicht an den Tag legt. Aber was will man von jemandem erwarten, die weder die Motivation der Maßnahme, noch die Effektivität oder gar das wahre Ausmaß der Sperranlage auch nur ansatzweise korrekt darstellt?

Bischöfliches Vokabular

17. Oktober 2009 at 11:44 | In Christen+Kirchen, Geistesgrößen, die Welt+Nahost | 6 Comments
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Man stelle sich vor, Michel Friedman oder ein anderer prominenter (echter) Israel-Freund hätte das Wort benutzt – die Empörung würde Wellen schlagen, die die Hamburger Sturmflug von 1962 wie eine kleine Windböe aussehen ließe. Aber wenn ein deutscher Bischof von „Lebensraum“ faselt und sich das gegen Israel richtet, ist die Nazi-Vokabel offenbar nicht sonderlich kritisierenswert.

Gemacht hat es Bischof Dr. Stephan Ackermann, Bischof von Trier. Seiner Meinung nach nimmt „die Mauer“ den Palästinensern Lebensraum. Soso. Der Vorsitzende von „Justitia et pax“ befindet auch, dass die Mauer erschreckend ist. Aha. Dem wird wohl jeder zustimmen, mancher allerdings aus anderen Motiven als der Friedens-Bischof. Der hat sich deutlich geäußert. Nazi-Vokabular gegen Israel ist angebracht. Dass diese Mauer notwendig und erschreckend ist, weil die Lebensraum suchenden Araber ohne sie dafür sorgen würden, dass die Juden nicht nur keinen Lebensraum mehr haben, sondern auch kein Leben mehr, das „entfällt“ dem Friedenschef genauso, wie die Tatsache, dass es „die Mauer“ als solche nur auf einem äußerst geringen Teilstück der Sperre gegen die Terroristen gibt. Im Übrigen findet wohl jeder noch so „rechte“ und antiarabische Israeli die Mauer, wo sie als solche steht, ebenfalls nicht schön. Aber ich vermute außerdem, dass den Israelis das eigene Leben wichtiger ist (und sein sollte) als arabischer „Lebensraum“.

Die Nazi-Äußerung der gutmenschlichen Sorte reichte dem großen Friedensbringer aber nicht. Er musste den Juden dann noch ins Stammbuch schreiben, dass die Mauer nichts nutzt und nicht ewig stehen wird. Da hat er sich wohl an Berlin erinnert gefühlt, wobei zu sagen bleibt: Die Mauer in Berlin war leider sehr effektiv, die „Mauer“ im heiligen Land ist es zum Glück auch. Sie erfüllt ihren Zweck: Die Terroristen haben kaum eine Chance nach Israel zu kommen, um dort ihrem Hobby nachzugehen; und ganz nebenbei haben massive Diebstähle aufgehört, die vor Errichtung der Sperranlagen noch an der Tagesordnung waren. (Wenn ich jetzt behaupte, das zeige, wer die Israelis „westlich“ der Grünen Linie bestohlen hat, bin ich dann Rassist? Wir dürfen doch von Arabern/Muslimen immer nur das Beste annehmen, die Verbrecher sind die Westler…)

Noch eine Frage an den Bischof: Will er mit seiner „Anmerkung“ behaupten, die Israelis wollten „die Mauer“ auf ewig stehen haben? So weit kommt’s noch. So ziemlich jedem Israeli wäre es lieber, man könnte dieses Monster schnellstmöglich wieder aus der Welt schaffen. Die Frage ist einzig und alleine die: Kann Israel sich das leisten? Israel kann es sich erst leisten, wenn die so genannten Palästinenser bereit sind den jüdischen Staat anzuerkennen und in Frieden mit ihm zu leben. Dieser Gedanke ist Bischof „Gerechtigkeit und Frieden“ aber offenbar so fremd, dass er nicht einmal ansatzweise konkrete Schritte in dieser Richtung von den Arabern in den besetzten bzw. auch nicht mehr besetzten Gebieten fordert.

Mit diesem üblichen Geschwätz westlicher Möchtegern-Friedensbringer geht es weiter: Beide Seiten müssen, beide Seiten sollten… Dass seine Konkretisierungen sich ausschließlich an Israel richten, merkt dieser Bischof Lebensraum wohl gar nicht. Er bezieht wie angekündigt Stellung und das geht nirgendwo gegen den Terror oder die Terroristen. Natürlich alles nur mit Einfühlungsvermögen und Umsicht, damit kein Mangel an Respekt da ist – vor allem vor dem Hintergrund der deutsch-israelischen Geschichte. Er nennt das „Kritik an der israelischen Politik“ Nochmal: Kritik an pal-arabischer Politik ist offenbar Fehl am Platze, vielleicht wäre es an der Zeit, dass Deutschland auch da so einen Hintergrund schafft wie bei den Israelis, damit Kritik möglich wird?

Ich vermute aber mal, den Israelis geht es am Allerwertesten vorbei, wie viel Einfühlungsvermögen und Umsicht der Bischof bei seiner „Kritik“ walten lässt – ob einer sagt „Ihr müsst den Palästinensern Lebensraum schaffen“ oder „Lasst euch gefälligst von denen widerstandslos umbringen“: Es kommt aufs Selbe raus. Und wie einfühlend und umsichtig die Vokabel „Lebensraum“ dabei ist, bedarf wohl kaum näherer Erörterung.

Dass es immer wieder Führungspersönlichkeiten deutscher Kirchen sind, die sich mit salbungsvoll verkündeten Unsäglichkeiten und falscher „Kritik“ gegen Israel und für die Judenmörder einsetzen, finde ich besonders erschreckend. Wenn von solchen Kirchenvertretern dann gleichzeitig vor evangelikalen Israelfreunden gewarnt wird, dann sollte sich niemand wundern, wenn Israelis daraus ihre Schlüssel ziehen.

Womit Israel Probleme hat

13. Oktober 2009 at 14:09 | In Israel, die Welt+Nahost | Leave a Comment

Viele nennen sich „Freunde Israels“ und bilden sich dadurch ein, sie „dürften“ nicht nur, nein sie „müssten“ Israel „kritisieren“ – was dann auf volle Unterstützung der Positionen heraus, die von denen vertreten werden, die Israel vernichten wollen.

Dann gibt es „ultraorthodoxe“ Juden, die alle als Freunde Israels ablehnen, die bibeltreue Christen sind. In diese Kategorie gehören aber auch viele eher linke oder linksliberale Juden, die vor bibeltreuen Christen vor allem unterstellen, sie wollten nur missionieren und wendeten sich von Israel und den Juden ab (um Judenhasser zu werden), wenn die Israelis/Juden dieser Mission nicht nachkommen.

Ein Großteil zumindest der Israelis weiß das besser. Und sie sehen ein Problem inzwischen nicht (mehr) in den evangelikalen Unterstützern Israels, sondern bedauerlicherweise in einer ganz anderen Personengruppe, wie Yaakov Kirschen bedauernd festhält:

Goldstone ignoriert und heuchelt weiter

7. Oktober 2009 at 21:52 | In Geistesgrößen, UNO, die Welt+Nahost | 1 Comment
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Richard Goldstone wurde im Magazin Tikkun interviewt:

F: Was sind im Einzelnen die Schritte, die Israel hätte unternehmen sollen, um den Beschuss des südlichen Israel zu stoppen, bevor es den Gazastreifen angriff?
RG: Nun, es hätte stärkeren Druck mit diplomatischen Mitteln nutzen können. Es hätte den Sicherheitsrat zu diesem Zweck nutzen können. Israel hätte den Sicherheitsrat informieren und sagen können: „Wenn ihr das nicht stoppt, wenn ihr nichts tut, um es zu stoppen, werden wir schließlich auf militärische Mittel zurückgreifen müssen.“ Aber in unserem Bericht haben wir Israels Recht militärische Gewalt zu nutzen nicht in Frage gestellt.

F: Glauben Sie, dass Israel damit Erfolg gehabt hätte, die Bombardierung von Sderot zu beenden, hätte es sich an den Sicherheitsrat gewandt?
RG: Nun, das weiß ich nicht. Hätte es nicht funktioniert, dann habe ich keine Zweifel, dass Israel dazu berechtigt wäre hart zu handeln, um dem Raketen- und Mörserbeschuss ein Ende zu setzen und es hat die Pflicht seine Bevölkerung zu beschützen.
Militärische Gewalt sollte die allerletzte Zuflucht sein. Ich denke, es ist hier vertretbar, dass andere diplomatische Mittel Erfolg gehabt hätten. Hätten sie nicht funktioniert, dann ist die letzte Zuflucht die der Gewalt und dann die Frage, ob es militärische oder Polizeigewalt sein sollte, für die Israel das Recht gehabt hätte aktive Schritte zu unternehmen.

Wir sehen: Erstens hat Goldstone weiter ignoriert, dass Israel weit über 200 Eingaben bei der UNO getätigt hatte. Das hatte Null Folgen. Die UNO reagierte nicht, die Hamas ließ sich davon nicht stören.

Aber zweitens macht Goldstone gleich deutlich, dass Israels militärisches Vorgehen auch bei diesem Misserfolg von ihm nicht als wirklich gerechtfertigt angesehen wird, denn er schwätzt dann noch von „anderen diplomatische Mitteln“, die angeblich Erfolg gehabt haben würden. Und sowie er Israel noch einmal ein Eingreifen zugesteht, will er das sofort wieder relativieren: militärische Gewalt, Polizeigewalt. Als wären die Qassam- und Grad-Schützen einfache Kriminelle!

Darüber hinaus schreibt er Israel vor, wie es hätte militärisch vorgehen müssen, wenn es denn dazu überhaupt hätte kommen müssen (musste es laut Goldstone ja nicht):

F: Als also einmal die Entscheidung zum Angriff fiel, wird die Frage aufgeworfen: Gibt es irgendeinen Weg einen Krieg gegen Terroristen zu kämpfen, der nicht Tod und Opfer unter Zivilisten zur Folge gehabt hätte, wenn man annimmt, dass städtische Terroristen sich inmitten der Bevölkerung aufhalten?
RG: Wissen Sie, es hätten Kommando-Aktionen unternommen werden können.

„Kommando-Aktionen“ sind militärische Stoßtrupp-Unternehmungen von Spezialeinheiten, die also in die Städte des Gazastreifens eindringen sollen, ohne dass Zivilisten geschädigt werden – und mit auch nur minimaler Aussicht auf einen erfolgreichen Ausgang? Ähnliche Aktionen sind in Judäa und Samaria möglich, weil es dort eine eigene Infrastruktur hat. Im Gazastreifen gibt es eine solche seit 2005 nicht mehr. Und wie „Kommando-Unternehmen“ unter diesen Umständen ablaufen, haben wir in Jenin gesehen – mit allen negativen Folgen vom Völkermord-Vorwurf bis zu der Erklärung, dass das unverhältnismäßiges Vorgehen sei.

Genauso wird es im Fall von Goldstones „Kommando-Aktionen“ auch sein. Und Goldstone wird wieder vorne dabei sein und Israel vorwerfen, es habe diplomatisch nichts unternommen. Was dann genauso wahr sein wird, wie seine heutige Behauptung, Israel habe sich nicht an den Sicherheitsrat gewandt oder genug diplomatische Mittel genutzt. Die Heuchelei und Ignoranz der Goldstones dieser Welt sorgen dafür, dass Israel weiter „kritisiert“ wird, egal, wie zurückhaltend es reagiert. Solche Leute kann der jüdische Staat nur durch eines zufriedenstellen: Indem es sich von den Terroristen vernichten lässt.

(h/t: Elder of Ziyon)

Ein schmutziges kleines Geheimnis

2. Oktober 2009 at 22:05 | In Geschichte, Palästinenser, die Welt+Nahost | 1 Comment

Jedes Mal, wenn jemand von den „Palästinensern“ schreibt oder spricht, wird ein Mythos verstärkt

Moshe Dann, YNetNews.com, 30. September 2009

Die Gründung des Staates Israel 1948, für Araber die Naqba (Katastrophe), und die Aggression durch fünf gut bewaffnete arabische Staaten, unterstützt von lokalen arabischen Banden und Milizen, die seit Jahren die Juden angriffen, setzten die Juden in Israel und den Staat tödlicher Gefahr aus.

Israel schlug zurück und verhandelte dann 1949 einen Waffenstillstand, der eine Atempause im offenen Krieg, wenn auch nicht beim Terrorismus und keinen Frieden brachte. Die Ägypter besetzten den Gazastreifen; die Jordanier besetzten Judäa, Samaria und den östlichen Teil Jerusalems einschließlich der Altstadt und des Tempelbergs; Syrien besetzte weiterhin die Golanhöhen, von denen aus es ständig israelische Siedlungen beschoss; alle bildeten Terroristen aus, die Israel überfielen und versorgten sie. Die UNO unternahm nichts.

Araber, die ihre Häuser und ihr Eigentum in Israel verließen und viele aus anderen Ländern, die sich den arabischen Armeen anschlossen und nicht zurückkehren wollten, blieben im Libanon, Syrien, Jordanien, zumeist als „Flüchtlinge“, die von der UNRWA versorgt wurden.

Diese heterogene Bevölkerung wurde „arabische Flüchtlinge“ genannt, nicht „Palästinenser“, denn damals gab es keine solche Gruppe oder ein solches Volk.

Einer der Gründe, dass sie „arabische Flüchtlinge“ genannt wurden, bestand darin, dass es viele weitere Flüchtlinge in Palästina gab; diese waren Juden. Hunderttausende jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern strömten nach Israel. Die UNRWA bot keine Hilfe an, obwohl die jüdischen Flüchtlinge alles verloren hatten und der neu gegründete Staat wenige Ressourcen hatte.

Ein ausgekochter Ägypter, Yassir Arafat, war nötig, um die PLO zu schaffen und die Vernichtung Israels und mit seinen Freunden für die Rückkehr der arabischen Flüchtlinge zu werben. Die arabischen Staaten sahen sie als zweckdienliche Stellvertreter in ihrem Krieg gegen Israel, „um Palästina zu befreien“.

Außer Jordanien hatte kein arabisches Gastgeberland den Neuankömmlingen erlaubt die Staatsbürgerschaft zu erwerben; als vorläufigen Einwohnern wurden ihre Bürger- und humanitären Rechte herbe eingeschränkt.

Die Bezeichnung „Palästinenser“ war vor dem Krieg 1967 nicht weiter verbreitet, in dem Israel in Selbstverteidigung Gebiete eroberte, die vom Völkerbund und vom Mandat einem jüdischen Staat zugewiesen worden war und dann von arabischen Ländern besetzt wurde: Judäa, Samaria und Ostjerusalem, den Gazastreifen, die Golanhöhen – allesamt reich an jüdischer Geschichte und Archäologie – und die Sinai-Halbinsel.

Als die PLO ihre terroristischen Mega-Anschläge rund um die Welt einführte, wurde der Begriff „Palästinenser“ akzeptiert, unterstützt von der Arabischen Liga, muslimischen und „blockfreien“ Staaten und den Vereinten Nationen.

So wie der Anteil der antiisraelischen Länder in der UNO wuchs, wurde die „Palästinenser“ mehr und mehr anerkannt, unterstützt und legitimiert – anders als jede andere Gruppe.

Und der Betrug funktionierte! Er funktionierte so gut, weil die Weltmedien die Selbstdefinition der Palästinenser und ihrer Sache anerkannten. Selbst die israelischen Medien, Politiker und Juristen übernahmen diesen Mythos. Akademiker förderten eine „palästinensische Archäologie“, eine „palästinensische Gesellschaft und Kultur“. Jedes Mal, wenn jemand von „Palästinensern“ schreibt oder spricht, bestärkt er diesen Mythos.

„Palästina befreien“

Die meisten großen Zeitungen benutzen de Begriff „Westbank“ – eine jordanische Anspielung von 1950, um das Gebiet von der „Eastbank“ zu unterscheiden – statt ihrer authentischen Namen Judäa und Samaria, offenbar um seine jüdische Geschichte zu leugnen.

„Palästinenser“ wurde zum Begriff für Araber, die in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen lebten – sowie auch diejenigen, die in den von der UNRWA betriebenen „Flüchtlingslagern“ im Libanon, Syrien und Jordanien und Hunderttausenden „Palästinenser“, die in der ganzen Welt verteilt leben. Durch die einzigartige und umstrittene Definition der UNRWA wird jeder, der behauptet in Palästina zu leben oder gelebt zu haben und alle ihre Nachkommen auf ewige Zeiten als „Palästinenser“ betrachtet, mit vollen Rechten und Privilegien.

Verteilt über 58 „Flüchtlingslager“ (in vielen Fällen vollständige Städte) unterstützt das Budget von mehr als einer halben Milliarde Dollar der UNRWA mehr als 1,5 Millionen „Flüchtlinge“ und fünf Millionen „registrierte Flüchtlinge“; es wird angenommen, dass die Bevölkerung im nächsten Jahr sieben oder acht Millionen erreicht und weiter wächst.

Während der palästinensische Nationalismus sich unter den israelischen Arabern ausbreitete, wurde der Begriff ein Identitäts-Magnet für Araber auf beide Seiten der Waffenstillstandslinie von 1949 – der „Grünen Linie“, wie auch für die, die in anderen Ländern leben. Heute kann jeder aus jedem Grund „Palästinenser“ sein, der sich als solcher identifiziert, einschließlich ihrer Kinder, Enkel usw.

Diese Mischung nationaler Identität ist möglich, weil „Palästinenser“ keine eigene, einzigartige, sprachliche, kulturelle, ethnische, religiöse oder rassische Gruppe ist. Diese bunt zusammengewürfelte, derzeit von den Terrorgruppen Fatah und Hamas geführte Gruppe strebt auch keinen Staat mit klar definierten Grenzen an. Ihr Ziel ist nicht Eigenstaatlichkeit, sonder die Ausrottung der Juden an, wodurch sie „Palästina befreien“.

Der Erfolg des „Palästinensisanismus“ ist ein Tribut an das, was Geld, Einfluss und Judenhass kaufen und anlocken können. Diese Unterstützung der Palästinensianismus durch jüdische und israelische Medien und NGOs entstammt linken Idealen denen zu helfen, die weniger Glück haben, den Außenseitern und selbst einem echten, wenn auch fehlgeleiteten Verlangen in Frieden zu leben, ein höchst jüdischer Wert.

Obwohl es vermutlich keine Möglichkeit gibt die Verbreitung der Vorstellung des „Palästinensianismus“ zu verhindern, gibt es keinen Grund, das zu ignorieren und noch weniger es zu akzeptieren. Die Araber Palästinas haben ein Recht auf Bürger- und Menschenrechte in den Ländern, in denen sie seit Generationen wohnen. Dass es die Notwendigkeit, zusätzlich zu Jordanien, für einen zweiten arabisch-palästinensischen Staat gibt, der aus Palästina herausgeschnitten wurde und dessen Bevölkerung zu zwei Dritteln „palästinensisch“ ist; und ob ein solcher Staat all die dazugehörigen Probleme lösen wird, ist extrem zweifelhaft.

Dass der Staat Israel Selbstmord begehen sollte, um dieses Ziel zu erreichen, ist unvorstellbar.

Wer behindert den Frieden im Nahen Osten?

23. September 2009 at 17:05 | In Araber, Muslime, Nahost-Konflikt, die Welt+Nahost | 5 Comments
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Khaled Abu Toameh, Hudson New York, 15. September 2009

Die US-Administration befindet sich in den Endzügen der Vorbereitung einer neuen Initiative, die nach Angaben jüngster Berichte in den Medien von den Arabern und Muslimen verlangen würde, dass sie sich auf einen Normalisierungsprozess mit Israel begeben, sobald die Regierung von Premierminister Netanyahu die Bautätigkeiten in den Siedlungen der Westbank einfriert.

Würde Netanyahu morgen früh ankündigen, dass er alle Bautätigkeit in den Siedlungen einstellt, ist es dennoch höchst unwahrscheinlich, dass die arabischen und islamischen Staaten sich drängen würden die Beziehungen mit Israel zu normalisieren. Viele arabische Länder haben bereits mehr als deutlich gemacht, dass sie einen solchen Schritt nicht gehen würden. In Kairo erklärte das ägyptische Außenministerium, dass ein Einfrieren der Bautätigkeiten in den Siedlungen nicht bedeutet, dass die arabische Welt Israel volle Normalisierung anbieten würde.

Die arabischen und muslimischen Führer nutzen die Siedlungs-Bautätigkeit als Vorwand, um die Normalisierung mit Israel zu vermeiden. Die Wahrheit ist, dass diese Diktatoren Angst haben sich gegen die Flut zu stellen, weil sie wissen, dass ihre Bevölkerung gegen sie revoltieren würde, wenn sie die Bande zu Israel normalisierten. Selbst die beiden einzigen arabischen Länder, die Friedensverträge mit Israel haben – Jordanien und Ägypten – haben gesagt, sie seien immer noch nicht bereit für die Normalisierung mit dem jüdischen Staat.

Ironischerweise sind es die Ägypter und die Jordanier, zusammen mit den Palästinenser [deren Repräsentanten die Oslo-Verbeinbarungen mit Israel unterschrieben], die die Antinormalisierungslager in der arabischen Welt anführen. Alle sind vehement gegen jegliche Form der Normalisierung mit Israel und arbeiten weiter an der Isolierung Israels in der internationalen Arena. Darüber hinaus erlauben die Ägypter, Jordanier und Palästinenser den „Anti-Israel-Normalisierungs-Komitees“ wilde Kampagnen gegen jeden Araber vom Zaun zu brechen, der es wagt, das Verbot gegen die Öffnung zu Israel zu begrenzen.

Erst letzte Woche wurde eine Gruppe jordanischer Journalisten heftig von ihren Kollegen kritisiert, weil sie das Verbrechen begingen Jerusalem zu besuchen. Das jordanische Komitee für Antinormalisierung forderte den Ausschluss der Journalisten aus der jordanischen Presse-Vereinigung; von andere wurden sie als Verräter und Kollaborateure tituliert. Mehr als 150.000 Jordanier repräsentierende Berufsgenossenschaften schlossen sich der Attacke auf den Besuch der Journalisten an und nannten das eine Form der Normalisierung mit Israel.

Die vom Westen gestützte Palästinensische Autonomie hat ebenfalls alle Formen der Normalisierung mit Israel aktiv bekämpft. Der palästinensische Außenminister Riad Maliki warnte letzte Woche alle Araber und Muslime davor, das US-Angebot zur Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu anzunehmen. „Wir sollten den derzeitigen israelischen Regierungen keinen Blankoscheck geben. Einige der arabischen Staaten überlegen Schritte hin zu normalisierten Beziehungen zu Israel im Tausch für bloße Versprechen“, sagte Maliki. Er fügte hinzu, dass die Normalisierung nur dann erfolgen könnte, wenn Israel sich aus allen palästinensischen Gebieten zurückzieht und einen palästinensischen Staat anerkennt.

Der Hauptgrund, dass die arabischen Regierungen gegen die Normalisierung mit Israel sind, besteht darin, dass sie wissen, dass ihre Bevölkerung auf einen solchen Schritt nicht vorbereitet ist.

Wenn die Frage des Siedlungsbaus war das tatsächliche Problem sei, würden die Palästinenser, Jordanier und Ägypter mit Israel keinen Frieden geschlossen haben. Denn während ihre Führer die Friedensverträge unterschrieben, baute Israel in den Siedlungen.

Einige Staatsoberhäupter und Monarchen mögen für die Normalisierung mit Israel sein, selbst wenn der einzige Zweck die Beschwichtigung der US-Administration ist. Andere wollen nicht nur mit Israel keine Normalisierung, sondern mit der ganzen Welt draußen, weil sie nicht wollen, dass ihre Bevölkerung Demokratie und anderen Kulturen ausgesetzt wid.

Wie dem auch sei, es ist offenkundig, dass die arabische und muslimische öffentliche Meinung weiter heftig gegen eine solche „Geste“ bleibt.

Das tatsächliche Problem liegt in der Tatsache, dass es in der arabischen und islamischen Welt immer noch zu viele Menschen gibt, die mit Israels Existenz in diesem Teil der Welt nicht fertig werden. Sie betrachten Israel weiter als Fremdkörper oder Krebsgeschwür, das ein für allemal entfernt werden muss.

Und das ist im Wesentlichen das Problem, dass es im Nahen Osten keinen Frieden gibt.

„Yes We Can“ trifft „Ohne uns“

22. September 2009 at 14:45 | In Israel, USA, die Welt+Nahost | Leave a Comment
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Obamas Versuche im Nahen Osten einen Frieden zu vermitteln sind zum Scheitern verurteilt – vorerst

Shmuel Rosner, Slate, 16. September 2009

Gemeinsam teilen sich der israelische Präsident Shimon Peres und der ehemalige Senator George Mitchell 162 Jahr Erfahrung höchster Diplomatie. Peres wurde am 2. August 1923 geboren, Sonderbotschafter Mitchell – Präsident Barack Obamas Mädchen für alles zum Friedensprozess – wurde genau 10 Jahre und 18 Tage später geboren, am 20. August 1933. Letzten Sonntagabend setzten die beiden sich zusammen, um über Washingtons Nahost-Friedensinitiative zu reden. So viel Erfahrung – und so wenige Chancen sie gut zu nutzen. „Wir dürfen den Monat September nicht verstreichen lassen ohne einen Neuanfang und den Beginn von Verhandlungen“, sagte Peres. Als wenn der September irgendeine besondere Bedeutung hätte. Jeder Beteiligte hat den August vergehen lassen, den Juli vergehen lassen und Juni und Mai und April vergehen lassen, ohne „einen Neuanfang“. Warum nicht auch den September?

Letzte Woche traf sich Peres – im Geheimen, denn Treffen spielen keine Rolle mehr, außer sie sind geheim – mit dem palästinensisch Verhandler Saeb Erekat und sagte ihm so ziemlich dasselbe. Aber die Palästinenser schienen nicht überzeugt. Sie haben die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel von der Bedingung eines Baustopps in den Siedlungen abhängig gemacht. Das könnte ein Problem sein, wenn man bedenkt, was der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu am Montag sagte, nur Stunden vor seinem ersten Treffen der Woche mit Mitchell. „Ich sagte den Amerikanern, dass wir über ein Herunterfahren der Bautätigkeit nachdenken“, gab er vertraulich weiter. Herunterfahren ist weniger als einfrieren. Wenn PA-Präsident Mahmud Abbas einen Vorwand dafür haben will Netanyahu nicht zu treffen, wird er sich dazu nicht anstrengen müssen. Der Vorwand ist ihm geliefert worden.

Präsident Obama plante ein Dreiertreffen mit Netanyahu und Abbas am Rande der UNO-Vollversammlung nächste Woche und Mitchell machte diese Woche Überstunden, um das stattfinden zu lassen. Aber plötzlich ist es eine Herausforderung, die Seiten überhaupt dazu zu bekommen sich zu treffen. Ganz zu schweigen von dem Problem andere arabische Staaten dazu zu bringen eine Art vo Geste zu machen, um zu zeigen, dass sie dem neu gestarteten Friedensprozess Unterstützung geben: Obamas Anfrage wurde vom wahrscheinlichsten – und wichtigsten – Kandidaten für eine solche Geste, Saudi-Arabien, zurückgewiesen. Sie wurde privat zurückgewiesen – später dann auch öffentlich. Die Saudis werden „es ablehnen sich mit Israel einzulassen, so lange es nicht seine illegale Besatzung der Westbank, des Gazastreifens und der Golanhöhen wie auch der Shebaa-Farmen im Libanon beendet“, schrieb der saudische Prinz Turki al-Faisal in einem Op-Ed in der New York Times.

Sogar wenn es nächste Woche oder in den folgenden Wochen ein Treffen geben – selbst wenn die Seiten widerwillig „Verhandlungen“ zustimmen – dann ist es jedem Beteiligten außer den übereifrigen Amerikanern klar, dass Erfolg nicht wahrscheinlich ist. Denn Obama rennt zwar so schnell er kann, aber alle Spieler aus dem Nahen Osten sind überzeugt, dass es besser ist zu schleichen. Als er „Mir nach!“ sagte, antworteten sie alle: „Nach dir und nach ihm und auch nach ihm.“

Netanyahu hat kein Verlangen politische oder strategische Opfer zu geben, bevor er an der iranischen Atomfront Fortschritt sieht. Abbas und die Palästinenser – und einige andere arabische Führer – hoffen immer noch, dass Obama, wenn sie warten, dazu gebracht werden könnte Israel etwas mehr unter Druck zu setzen. Die arabischen Staaten sind abgeneigt sich zu rühren, bevor es die Palästinenser tun. Die Syrer wollen sicherstellen, dass sie auf das richtige Pferd setzen – und werden sich nicht von der iranischen Karte trennen, so lange sie etwas wert ist. Kurz gesagt: Die Obama-Administration hatte gehofft, dass sie dadurch, dass sie Enthusiasmus und Dynamik zeigt, positiven Triebkraft auslösen würde. Stattdessen hat sie falsche Erwartungen geweckt und sieht sich jetzt einer Glaubwürdigkeitslücke gegenüber.

Selbst wenn es nächste Woche in New York ein Dreiertreffen gibt, wird es ein Treffen der Enttäuschten, der Ungläubigen und der sehr schwer Zufriedenzustellenden sein. Netanyahu war vom „nie da gewesenen“ amerikanischen Druck erstaunt und beleidigt. Abbas war von Amerikas gebrochenem Versprechen beleidigt, dass die Einstellung aller Bautätigkeit in der Westbank, einschließlich Jerusalmes, sicher gestellt werden würde. Das ist eine alte und bekannte Nahost-Taktik: Stelle sicher, dass du immer verletzt und frustriert erscheinst, in der Hoffnung, dass du mehr von diesem wertvollen amerikanischen Anstoß bekommst.

Es ist acht Monate her, dass die Obama-Administration sich allen skeptischen Spekulationen zum Trotz duckte und entschied, viel in einen Friedensprozess zu investieren, der keinerlei brauchbare Öffnung für Durchbrüche präsentierte. Darin folgte sie der Bejubelung durch die politisch Motivierten und der Uninformierten und ignorierte, was wirkliche Experten rieten: „Erstens: Übernehmt euch nicht mit einer sofortigen vollen Vereinbarung, sondern beginnt eine effektive US-Friedensvermittlungsrolle – aktiv, aber geduldig und Schritt für Schritt.“ Das ist also genau das Gegenteil dessen, was die New York Times Anfang dieser Woche wieder einmal riet, als ein Editorial wieder einmal die Beschwerde brachte, es sei bereits zu viel Zeit „für Vertrauen bildende Maßnahmen und Schritt-für-Schritt-Diplomatie“ verschwendet worden. Fakt ist, dass schrittweises Vorgehen das Einzige zu sein scheint, das tatsächlich funktionieren kann.

Obama – und jetzt, wo wir ihn besser kennen, ist das weniger überraschend – hat nach den Sternen gegriffen und nicht mehr als eine Hand voll Luft geerntet. „Yes we can“ traf auf „Ohne uns“. Israel wird den Siedlungsbau nicht einfrieren, die Palästinenser werden ihre Forderungen nicht herunterschrauben und die Araber werden keine helfende Hand bieten. Und ganz nebenbei: Der Iran wird seine Atomprogramm nicht stoppen, Russland wird nicht für härtere Sanktionen stimmen, der Libanon wird keine Hisbollah-freie Regierung haben und Syrien wird keine Terroristen verhaften, die in den Irak rüber wollen. Nicht, bis sie bessere Gründe dafür bekommen zu tun, was Obama von ihnen will. Nicht, bis er ihnen zeigt, dass er auch auf sie warten kann, um sich zu bewegen.

Neue arabische Strategie: Israel gibt alles auf und bekommt dann vielleicht etwas zurück

21. September 2009 at 19:46 | In Friedensinitiativen, Medien+Nahost, Nahost-Konflikt, die Welt+Nahost | Leave a Comment
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Barry Rubin, 13. September 2009

Es hat in der arabischen Strategie gegenüber Israel eine wichtige neue Entwicklung gegeben. Obwohl sie im saudischen, später arabischen Friedensvorschlag implizit enthalten war, wurde sie jetzt explizit, wie in Turki al-FAisals Op-ed in der New York Times. Er schrieb:

„Saudi-Arabien … muss es daher ablehnen sich mit Israel zu beschäftigen, bis es seine illegale Besatzung der Westbank, des Gazastreifens und der Golan-Höhen wie auch der Shebaa-Farmen im Libanon beendet. Wenn die Saudis Schritte hin zu diplomatischer Normalisierung zu unternähmen, bevor dieses Land seinen rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben wird, würde das internationale Recht untergraben und die Augen vor Unmoral verschließen.“

Das ist eine offene und direkte Zurückweisung der Politik der Obama-Administration, die Vertrauen bildende Maßnahmen von beiden Seiten anstrebt. Natürlich wird die Administration die Saudis nicht dafür kritisieren, dass die Saudis auf ihrer Politik herumtrampelt und weiter darauf bestehen, sie habe positive Antworten aus arabischen Staaten, die zeigten, dass Fortschritte gemacht werden.

Doch noch wichtiger ist: Die Haltung der arabischen Staaten – bei teilweisem Ausschluss Ägyptens und Jordaniens – zum Friedensprozess ist jetzt diese:

Zuerst muss sich Israel aus allen Gebieten zurückziehen, die es im Krieg von 1967 eroberte; das heißt: Ostjerusalem, die Westbank und die Golanhöhen. Zusätzlich muss es allen Palästinensern, die dort lebten oder einen Vorfahren hatten, der dort lebte, wo jetzt Israel ist, ohne Einschränkung in Israel Wohnung nehmen lassen, wenn die das wollen.

Dann werden die arabischen Staaten über Frieden und die Gewährung von diplomatischer Anerkennung verhandeln. Der Führer der palästinensischen Autonomie, Mahmud Abbas, und Syrien haben Haltung entlang gleicher Leitlinien eingenommen.

Das kann so zusammengefasst werden: Erst Land, dann Frieden. [heplev: Ich würde zwischen „dann“ und „Frieden“ noch ein „vielleicht“ einfügen.]

Sollte eine solche Initiative von irgendeinem Staat der Welt zu irgendeiner anderen Frage übernommen werden, würden die Beobachter eine solch absurde Position spotten.

Natürlich ist sie absurd und widerspricht den UNO-Resolutionen 242 und 338, wie auch allen israelisch-palästinensischen Vereinbarungen, einschließlich denen von Oslo 1993. Sie alle verlangen, dass beide Seiten die Verpflichtungen gleichzeitig umsetzen. Keine israelische Regierung würde jemals einer solch absurden Vorstellung zustimmen, die alle Karten in der Hoffnung aufgibt, um dann etwas zurück zu bekommen.

Kurz gesagt: Das ist eine Formel für den Tod des Friedensprozesses.

Das Problem besteht darin, dass führende westliche Politiker, Diplomaten, Experten und Medien diese Neuerung und ihre Bedeutung nicht sehen. Zusammen mit zunehmendem Gerede von einer „Ein-Staaten-Lösung“ oder einfach Israel von der Landkarte zu wischen, ist es ein weiteres Signal, dass wir uns zurück in die 1960-er Jahre bewegen, wobei der Friede ein zunehmend weit entfernter Traum wird.

Weit davon entfernt zu zeigen, dass Israel einen Frieden um jeden Preis so bald wie möglich benötigt, zeigt es, dass der Status quo besser ist als das, was angeboten wird. Es zeigt auch die zunehmende Absurdität der Vorstellung, dass Israel für das Fehlen von Friedensvereinbarungen verantwortlich ist.

Vermerken Sie auch – das ist wieder etwas, von dem niemand Notiz nehmen wird – das das Op-ed die USA beleidigt, weil es direkt Obamas derzeitiger Initiative widerspricht, die etwas von den arabischen Staaten bekommen will, das dem israelischen Einfrieren der Bautätigkeit gleich kommt.

Schließlich und vielleicht am wichtigsten: Es widerlegt die zwei Haupt-Theorien zu dieser Frage.

Erstens: Im Gegensatz zur gängigen Meinung ist es so, dass, je mehr Israel gibt, die andere Seite noch mehr verlangt und alle früheren israelischen Zugeständnisse für unbedeutend erklärt.

Zweitens: Je mehr die USA sich von Israel entfernen und es kritisieren, desto mehr verhärtet sich die Haltung der Araber und Palästinenser.

Wird irgendjemand von den Massenmedien – ein einziger Reporter oder Redakteur? – oder den politischen Autoritäten irgendetwas davon wahrnehmen?

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