abseits vom mainstream - heplev

Die deutschen Medien haben in großen Teilen Israel recht positiv bewertet, dass es die zwei Leichen zu einem so hohen Preis zurück ins Land geholt hat. Israel bekommt hier und da sogar einen moralischen Sieg attestiert, während die Terroristen teilweise gar als solche bezeichnet werden und ihr barbarisches Tun verurteilt. Beispielhaft hierfür der Tagesspiegel:

Hier eine Gesellschaft, die bis an die Grenze des Erträglichen und Zumutbaren für jedes ihrer Glieder kämpft. Die zwei Leichname ihrer eigenen Bürger sind ihr wichtiger als Sühne und Gewaltprävention. Darin ist eine Botschaft nach Innen enthalten: Keiner von euch wird jemals im Stich gelassen, ob tot oder lebendig. Der Staat ist für euch da - und nicht nur ihr für ihn. Selbst das Prinzip, sich nicht erpressen zu lassen, wird dieser Maxime untergeordnet. Kein Terroranschlag hat mehr Wucht, als einem diese grandiose Ethik an Respekt abverlangt.

Das ist das Israel, das unsere Medien und unsere Gutmenschen lieben. Das Israel, das zu leiden bereit ist; das Israel, das sich erniedrigt; das Israel, das sich demütigen lässt; das Israel, das sich von den Terroristen erpressen lässt. Das gefällt dem deutschen Friedens-Propagandisten, so gehört es sich für die Juden. So kann man sie bemitleiden.

Aber wehe, wenn diese Juden wieder anfangen sich zu wehren. Wehe, eine Rakete aus dem Gazastreifen wird mit einem Gegenschlag beantwortet. Wehe, irgendwelche PalAraber werden im „Westjordanland“ an einer Straßensperre kontrolliert. Dann wird alles wieder vergessen sein, was in diesen Tagen an Positivem über Israel durch die Medien ging.

Wenn man tote Juden beklagen kann, dann ist man ganz auf ihrer Seite. Aber sonst?

Erschreckend ist, dass für den Nachwuchs unserer geistigen Elite offenbar noch nicht mal mehr das gilt. (Wer es schafft den Holocaust dem Staat Israel anzulasten – Hochachtung!)

Sultan Knish, 18.06.2008

Wenn man dem derzeitigen Regime der Diplomaten und Experten glaubt, dann ist Frieden etwas, das für den richtigen Preis zu bekommen ist. Wo Frieden einst die gegenseitige Einstellung des Krieges bedeutete, ist Frieden inzwischen etwas geworden, das gekauft und verkauft werden kann. Legt die richtige Summe auf den Tisch und der Frieden kann euer sein, die Luden des Friedens schreien an jeder Straßenecke. Hinter ihnen stehen ihre schaurigen Erzeugnisse, die Terroristen und Massenmörder, die Frieden mit dir haben werden, vielleicht eine Nacht lang oder zwei, wenn der richtige Preis gezahlt wird. Die Trickser mögen glauben, dass Frieden eine langfristige Ehe ist, aber sie wissen, dass es sich nur um einen One-Night-Stand handelt. Hudna. Waffenruhe. Genug Zeit für sie, um sie wieder zu bewaffnen und zu töten.

Wie leben jetzt in einer Zeit der Prostitution des Friedens. Liebe tritt da nicht ein. Brüderlichkeit tritt nicht ein. Wir haben nicht länger Frieden, weil wir beide des Krieges müde sind und ihn beenden wollen. Nein, Frieden ist etwas geworden, das das Scheusal, der Halsabschneider und das Monster der zivilisierten Welt im Tausch für Waffen, Macht und internationale Anerkennung anbieten. Und so haben wir nicht länger Frieden; statt dessen ist schon die Vorstellung von Frieden eine verlorene Hoffnung geworden, die Glückssträhne eines zwanghaften Spielers, das letzte Bier eines Alkoholikers, ein aussichtsloses Unterfangen in den dunklen Straßen der modernen diplomatischen Fehllagerung der Zivilisation.

Frieden war einmal das Ende der Gewalt, aber jetzt ist Frieden ein Prozess geworden, ein langes Ritual von Treffen und Akten verschieben, das niemals tatsächlich Frieden schafft, aber die quietschenden Räder der Diplomatie am Laufen hält. Und so kommen und gehen die Anzugträger und Fotos werden gemacht und es wird unterzeichnet und die Schlagezeilen der Zeitungen brüllen „Frieden, Frieden“, aber da ist kein Friede. Die Diplomaten, die den Frieden vom Oslo bis Camp David und von Tabe bis Ankara prostituieren, wissen ganz genau, dass sie eine von Seuchen geplagte Lüge verkaufen. In Wahrheit verkaufen sie die Illusion einer rationalen Welt an die letzten Reste einer sterbenden Zivilisation, die sich der Brutalität eines Dar al-Harb entgegen stellt, die der Vernunft ins Gesicht lacht und in Grausamkeit frohlockt.

Der Regen fällt im Dunkeln, der Wind bläst zerfetzte Zeitungen eine menschenleere Straße hinab. München. Camp David. Brüssel. Oslo. Es spielt keine Rolle mehr, nur die Hotelzimmer und der teure Alkohol, der auf Steuerzahlers Kosten in Weingläser gegossen wird. Die Luden werben, die Prostituierten posieren mit ihren Waffen und Bomben und die Trickser stellen alles auf, was sie haben, sicher, dass diesmal alles anders sein wird. Ein Toast wird ausgebracht. „Auf den Frieden!“ Frieden in unserer Zeit. Frieden in niemandes Zeit.

Die Prostitution des Friedens ist ei gespenstisch zynischer Akt, weit grausamer als die Art Verbrechen, für die Männer und Frauen jede Nacht an den Straßenecken der Zivilisation verhaftet werden. Denn die Prostitution des Friedens ist nicht nur ein falsches Versprechen von Liebe, sie ist ein falsches Versprechen des Endes des Tötens, das nur dazu dient dieses immerwährend fortzusetzen.

Linke Agitation und linker Aktivismus haben den Frieden in ein Mem verwandelt, eine Lüge, die jeder haben kann, wenn er nur laut genug singt und sei von seiner Regierung einfordert. Und so sterben sie. Und die Führer ihrer Regierung gehen in die Hotelzimmer in weit entfernten Städten und Kontinenten, um sie dort zu kaufen. Die Gläser klingen, alle jubeln und am Morgen gibt es weitere Leichen, die von den Straßen geholt werden müssen.

Die Unaufrichtigkeit des Friedens liegt im Kern der Prostitution des Friedens. Sie ist von allen Seiten ein Akt der Unverantwortlichkeit. Die Luden des Friedens in den Außenministerien blasen ihr eigenes Prestige auf, sicher, dass die richtige Transaktion endlich die Scheichs des Ostens auf ihre Seite bringen wird. Die Prostituierten des Friedens grinsen zynisch, wissend, dass sie ncihts verkaufen, das sie sich nicht morgen zurücknehmen können. Die Trickser kommen mit einer Mixtur aus Korruption und Verzweiflung, getrieben vom selbstzerstörerischen Impuls des Verfalls, um etwas zu kaufen, das sie nicht zu einem Preis haben können, den sie nicht zahlen können.

Niemand in dieser Dreifaltigkeit der Verdammten wünscht sich etwas vom moralischen Bankrott ihres Berufs oder seinem verheerenden Preis zu hören. Wieder und wieder wird der Preis gezahlt und Blut strömt in die Gosse und in den Hotelzimmern klingen die Gläser.

„Auf den Frieden.“

Der Europäisch-israelische Dialog in Berlin fand zum neunten Mal statt. Organisiert von der Axel Springer AG mit dem Weidenfeld Institute for Strategic Dialogue, wurde „Gibt es noch Hoffnung für Nahost?“ besprochen. Neben den üblichen Lippenbekenntnissen waren ernsthaftere Bekenntnisse zur Existenz und Sicherheit Israels zu hören, als das sonst der Fall ist. Die deutsche Medienlandschaft – einschließlich Springer – geben wieder, was auf der Veranstaltung gesagt wurde. Das ist ja auch ihre Aufgabe. Kritische Wertungen der üblichen Wortmeldungen – die sonst auch so gerne zur Aufgabe der Medien gezählt werden – habe ich nicht wirklich gesehen. Einig waren sie sich alle, dass Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten besteht, weit mehr als in den letzten Jahren. Aber all diese Parteigänger des Friedens im Nahen Osten und der florierenden Wirtschaftsbeziehungen zu Israel haben ein Problem, das sie weder erkennen noch zugeben werden. Von Melanie Philipps legt es offen:

Melanie Phillips, diary, 17. Juni 2008

Die Konferenz in Berlin, an der ich teilnahm, wurde von der Weidenfeld-Institut und der Axel Springer-Gruppe organisiert. In ihr ging es um die Beziehungen zwischen der EU und Israel. Sie war gleichzeitig ermutigend – sogar berührend – und bestürzend. Ermutigend, weil es hier ein Europa gab – jedenfalls in der Gestalt der deutschen und tschechischen Außen- und Innenminister, gemeinsam mit allerlei Diplomaten und Geschäftsleuten – das aufgehört hatte auf Israel wegen seiner Verbrechen einzuhacken und statt dessen gelobte es nie seinen Feinden zu überlassen; es war berührend zu sehen, wie schmerzlich bewusst den Deutschen ihre Pflicht ist sicherzustellen, dass ihre eigene Geschichte nicht irgendwo anders in der Welt wiederholt wird. (Und genau an dem Tag dieses Treffens verkündete der Assoziationsrat EU-Israel – die Körperschaft, der die Außenminister vorstehen, die die bilateralen Beziehungen zwischen Israel und den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union pflegen – eine Aufwertung der Beziehungen zwischen Israel und der EU.) Was für ein Unterschied zum giftigen Großbritannien. Der Grund für die Veränderung in der europäischen Haltung soll zweierlei sein. Erstens, und am wichtigsten, hat die Sicht der europäischen Elite sich unter dem Druck ihrer eigenen Krise der islamistischen Kolonisierung verändert. Als Ergebnis betrachtet sie Israel, das an der Front der Verteidigung gegen diesen Angriff steht, in einem neuen und verständnisvolleren Licht. Zweitens billigt sie Israels offensichtliche Entschlossenheit eine „Zweistaaten-Lösung“ mit den Palästinensern zu schmieden.

Hier aber liegt der Hase im Pfeffer: Ein Redner nach dem anderen lobte Israels Verhandlungen mit Mahmud Abbas und sprach von „Funken der Hoffnung“ dieser Gespräche, der nicht gelöscht werden dürfe. Aber diese Hoffnung gründete sich auch ein großes Maß an Wunschdenken, wenn nicht gar Geschichts-Amnäsie. Denn die Zweistaaten-Lösung kann kaum eine Lösung sein, denn diese zwei Staaten warne der ursprüngliche Kompromissvorschlag, der in den 1930-er Jahren unterbreitet wurde, um die arabische Ablehnung des vorgeschlagenen, wieder hergestellten jüdischen Staates zu beschwichtigen – die heute immer noch abgelehnt wird, nicht nur von der Hamas, sondern auch von dem „moderaten“ Holocaust-Leugner Mahmud Abbas. Erst vor kurzem erklärte er, dass die Palästinenser Israel niemals als jüdischen Staat akzeptieren würden; und doch wird er von Israel, Amerika und Europa als aufrichtiger Gesprächspartner für Frieden gefeiert. Darüber hinaus, das habe ich früher schon angeführt, würde ein palästinensischer Staat in der Westbank und dem Gazastreifen bedeuten, dass der Iran an der Türschwelle Jordaniens und Ägyptens steht – eine Tatsache, die dafür sorgt, dass die „Zweistaaten-Lösung“ sie mit unverdünntem Horror füllt. Weit davon entfernt „Funken für Hoffnung“ zu bieten, würde die „Zweistaaten-Lösung“ daher eher einen Feuersturm des Iran auslösen, dessen Trachten nach regionaler Dominanz eine Bedrohung für die weitere Welt darstellt.

Tatsache ist, dass diese „Friedensgespräche“ eine Farce sind, deren Hauptzweck ist Amerika mit dem Anschein einer Vereinbarung – so hohl sie auch immer sein mag – für Präsident Bushs Abschieds-Punktekarte zu versehen. Es gibt ein echtes Gefühl, dass Israel jetzt gezwungen wird seine tragikomische Rolle in diesem Absurditäten-Theater zu spielen und das nicht nur durch amerikanischen Druck, sonder auch durch seine eigene Sorge, dass, würde es diesen Beschwichtigungsprozess verlassen, die neue europäische Wärme rapide abkühlen würde. Zwischen Amerika auf der einen und Europa auf der anderen Seite wird Israel daher gezwungen die wenig beneidenswerte Wahl zwischen dem Angebot selbstmörderischer Zugeständnisse, die seine eigene, brüchige Sicherheit in Gefahr bringen, und die Unterstützung durch seine verzweifelt benötigten Verbündeten zu gefährden.

Die zweite Oberabsurdität war der von einem Redner nach dem anderen zum Ausdruck gebrachte Glaube, dass der Schlüssel zum Frieden in der Verbesserung der palästinensischen Ökonomie liege (eine Sicht, die von Gordon Brown geteilt wird). Ohne das Gesicht zu verziehen erklären sie, dass, wenn die palästinensische Jungend Arbeit haben, sie weniger dazu neigen würden Israelis in die Luft zu jagen. Das ist die Täuschung, dass Armut und Mangel die Araber dazu treiben Selbstmord-Bomber zu werden. Auf der individuellen Ebene wissen wir, dass immer wieder gezeigt wurde, dass das Gegenteil wahr ist. Auf einem breiteren Level ist das nur ein weiteres Beispiel dafür, dass eine Geschichts-Amnäsie herrscht. Bevor den Palästinensern der Oslo-„Friedensprozess“, die Freiheit, das Geld und die Waffen gab, mit denen sie Israel ihren Massenmord-Feldzug aufzwangen, gehörte das palästinensische Bruttosozialprodukt zu den höchsten, die Sterberate der Kleinkinder zu den niedrigsten und die Lebenserwartung stieg stärker als in jedem arabischen Land. Aber sie warfen all das weg, um mit der Intifada einen Krieg gegen Israel zu führen – die Quelle ihres früheren wirtschaftlichen Wohlstands in Folge der engen ökonomischen Verbindungen zwischen den beiden Krieg führenden Nachbarn.

Der Glaube, dass wirtschaftliche Verbesserungen der Weg zum Frieden sind, ist nur ein weiteres Beispiel der Arroganz und Ignoranz des Westens, der darauf besteht, den Nahen Osten durch ein Prisma von westlichen Werten zu filtern – und damit auf katastrophalen Fehldiagnosen und der ununterbrochenen Weiterführung genau des Problems besteht, die er so ernsthaft zu lösen versucht.

Die israelische Regierung hat einem von Ägypten vermittelten Waffenstillstand mit der Hamas zugestimmt; dieser soll am Donnerstag beginnen.

Was soll man davon halten? Lassen wir mal die bisherigen Erfahrungen außen vor. Jetzt wird Olmert gelobt werden, weil er das überhaupt mitmacht. Der Westen wird sich auf die Schultern klopfen, dass wieder ein Schritt in Richtung Frieden gemacht wird. US-Außenministerin Rice wird weitere israelische Schritte fordern, besonders in Sachen „Siedlungsbau“. Und wer kümmert sich darum, was das in Sachen Palästinenser-Terroristen bedeutet?

Natürlich kommen starke Worte aus Israel, so von Amos Gilad vom Verteidigungsministerium: „Wenn der Beschuss mit Qassams weiter geht, wird das einen Bruch des Waffenstillstands darstellen und die IDF ist auch darauf vorbereitet, egal, von wem die Qassams kommen, von der Hamas oder vom Islamischen Jihad.“

Das sagt einiges. Zuerst einmal sagt es uns, dass wieder mal die großen Sprüche gemacht werden, die schon einige Verteidigungsminister (und ein gewisser Ministerpräsident) immer wieder von sich gegeben haben, ohne dass ihnen wirklich Taten folgten. Warum sollte man dem Gerede diesmal glauben, das noch nicht einmal aus der Chefetage kommt?

Dann sagt es uns, dass anscheinend nur zwei Terror-Organisationen im Gazastreifen anzutreffen sind. Wenn man schon anfängt aufzuzählen, wo bleiben dann die PFLP, DFLP, DFLP-GC, Volkswiderstandskomitees usw.? Nur, um mal ein paar wenige aufzuzählen, denn da tummeln sich reichlich Gruppierungen, nicht zu vergessen die Fatah, die sich auch immer wieder profilieren will und das ausschließlich durch Terror versucht.

Und hier sind wir bei dem üblichen – und immer ignorierten – Problem: Wie geht man damit um, wenn (und das sollte eigentlich heißen: dass) es immer einen Haufen Gruppen gibt, die sich an die „Vereinbarungen“ nicht halten? Es gibt offensichtlich keine Vorkehrungen die Hamas zur Verantwortung zu ziehen, wenn die anderen nicht mitmachen, wie Beer7 aufzeigt:

Hamas-Vertreter Ahmed Yousef sagte der BBC: „Ich bin zuversichtlich, dass jeder sich an das halten wird, was wir vereinbart haben. Alle Gruppen, die nach Kairo kamen, haben ihr OK zu dem Waffenstillstand gegeben… Wenn irgendjemand irgendetwas tut, dann werden sie das allein tun.“

Mit anderen Worten: Wer in Kairo nicht dabei war (Palästinensischer Islamischer Jihad, Al-Aksa-Märtyrerbrigaden [Fatah], PRC [Popular Resistance Committee/Volkswiderstandskomitees]) braucht dem nicht zuzustimmen, wird die Unterstützung der Hamas nicht bekommen – aber auch von ihr nicht behindert! Wir befinden uns also in genau der Situation, die schon immer bei den „Waffenstillständen“ der Hamas im Gazastreifen anzutreffen war: Die anderen feuern einfach weiter und die Hamas stellt sich als Friedensengel hin. Und wird vermutlich vom Westen auch noch genau so gesehen und dargestellt.

Zwei weitere Aspekte sollte man nicht unterschätzen. Denn wenn Frau Rice diesem Waffenstillstand ihren Segen gibt, gewinnt die Hamas weiter an Legitimität und die angeblich auf Teufel komm raus zu stärkende Fatah in der Westbank wird weiter untergraben. Widersprüchlichkeiten waren aber im US-Außenmininsterium noch nie ein Grund sich Gedanken über den Unsinn der eigenen Position zu machen.

Weiterhin wird aber vor allem völlig außer Acht gelassen, was nach muslimischer Vorstellung ein solcher Waffenstillstand ist. Von Leuten wie Robert Spencer und anderen wird das zwar immer wieder versucht den Leuten einzuhämmern, aber das will keiner registrieren: Ein Waffenstillstand kann nach der Lehre Mohammeds nur dann angeboten werden, wenn man dabei ist zu verlieren; ist man auf der Siegerstraße, dann gibt es absolut keinen Grund den Krieg zu unterbrechen; im Gegenteil, es wäre ein Verrat am Islam!

Ein Waffenstillstand – eine Hudna – wird nur dann eingegangen, wenn man sieht, dass man dem Feind unterlegen ist. Er ist ein taktisches Mittel, denn er muss dazu genutzt werden sich zu stärken und eine eigene Überlegenheit herzustellen. Sie ist Mittel zur erfolgreichen Fortsetzung des Kampfes. Auf keinen Fall ist sie dafür da die Vorstufe für einen Frieden darzustellen.

Welche Schlüsse müssen zwingend daraus gezogen werden, dass radikal muslimische Terrortruppen einen Waffenstillstand nur eingehen können, wenn sie feststellen, dass sie zu schwach ist, um den Feind (Israel/die Zionisten/die Juden) zu besiegen?

Erstens kann das für Israel nichts positives bringen, denn es nimmt den Terroristen den Druck, unter dem sie stehen und bietet ihnen die Gelegenheit aufzurüsten und ungehindert die nächsten Schläge zu planen. Zweitens heißt es, dass Israel seine im Moment sehr günstige Position aufgibt – es hat die Oberhand, es kann Druck ausüben, es kann – darf man das überhaupt sagen und hoffen? – die Terrororganisationen besiegen! Und diese Chance gibt Olmert auf, um irgendwo zu punkten, wo es keine Punkte gibt, die für sein Land etwas bringen.

Quintessenz: Die Hamas spürt den Druck, hat die Befürchtung zu verlieren. Sie braucht dringend eine Pause, um umzugruppieren und aufzurüsten. Und Olmert, der Idiot, gibt ihnen diese Pause; die bescheuerte Frau Rice hilft dabei. (West-)Europa träumt mal wieder vom Frieden. Und die anderen Terroristen, die „moderaten“ Terroristen von Mahmud Abbas’ Fatah, die doch eigentlich unterstützt, gestärkt, aufgerüstet werden sollen, um die Hamas zu bekämpfen und ihr nicht zu unterliegen, der wird das Wasser abgegraben, weil die Hamas an Ansehen gewinnt. Herzlichen Glückwunsch!

Was passieren wird, fassen die Israelis gerne in ihrer ganz eigenen Definition von „ceasefire“ (Waffenstillstand, Waffenruhe) zusammen: „we cease, they fire“ – wir geben Ruhe, sie schießen.

Nachtrag: Bereits im Jahr 2002 stellte Seth Wikas vom Washington Institute of Near East Policy fest, dass während der Olso-Jahre (1993-2000) die Hamas Israel neun Waffenstillstände angeboten hatte. Alle diese Angebote erfolgten immer dann, wenn die Hamas Zeit zum Durchatmen brauchte – Zeit zum Umgruppieren und Sammeln, zum Auffüllen des Arsenals. Was zeigt, dass weder „Europa“ noch die USA und schon gar nicht die Regierung Olmert und die israelische Linke trotz ausgiebiger Gelegenheiten überhaupt irgendetwas gelernt haben!

Wieder mal eine “fiese” Karikatur aus Dänemark - jetzt haben sie vielleicht bald ganz verschissen, auch wenn hier kein Mohammed zu finden ist:

Gesehen bei Islam in Europe.

Über die (historischen) Verbindungen der „Palästinenser“ (und einiger anderer Araber) zum Naziregime und zu ihrer Seelenverwandtschaft in Bezug auf die Juden wurde schon so einiges geschrieben. Aktuell hat Ted Belman von IsraPundit die heute noch von den Propagandisten der Vernichtung Israels angewandten Lehren Nazi-Deutschlands einmal mehr offen gelegt. Gleichzeitig liefert er erneut einen einfachen Beleg dafür, dass Antizionismus Antisemitismus ist:

Ted Belman, IsraPundit, 8. Juni 2008

Die Araber spielen offensiv, die Israelis defensiv. Nirgendwo offenbart sich das besser als auf dem Feld der Propaganda.

Aber zuerst möchte ich einen Blick auf die Verhandlungen werden. Kann mir irgendjemand sagen, was die Israelis verlangen? Ich warte…

Auf der anderen Seite verlangen die Araber die heilige Stadt in Jerusalem, die Grüne Linie als Grenze und das „Rückkehrrecht“. Es scheint so, dass Israel immer darum kämpft deren Forderungen teilweise zu erfüllen, in der Hoffnung, dass das reichen wird. Seitens der Araber gibt es keinerlei solche Anstrengungen, nur die erneute Wiederholung ihrer Forderungen. Sie haben ein Gefühl des Anspruchs darauf, währen die Israelis ein Gefühl habe, sie seien ihnen verpflichtet. Das ist keine Art so ein Spiel zu gewinnen.

Die Araber haben den Staat Israel immer abgelehnt; in den 1970-ern trafen sie eine bewusste Entscheidung die Welt zu überzeugen es ihnen gleich zu tun. So begannen sie einen Propagandakrieg zur Dämonisierung und Delegitimierung Israels und des Zionismus. Die berüchtigte „Zionismus ist Rassismus“-Resolution in der UNO war die erste Salve.

David Matas, berühmt gewordener Menschenrechts-Anwalt aus Kanada, gab in seinem ausgezeichneten Buch Aftershock, das er 2002 schrieb, einen Überblick der Angriffe auf die Juden und Israel aus der ganzen Welt und fragte, wie das 60 Jahre nach dem Holocaust geschehen konnte. Seine Antwort:

Die Wurzel der Wiederbelebung des Antisemitismus ist der Antizionismus. Der Zionismus ist ein Ausdruck des Rechts auf Selbstbestimmung des jüdischen Volkes. Der Antizionismus bestreitet per Definition dieses Recht und weist es zurück, indem er dem jüdischen Volk einen Staat verweigert. Der Antizionismus ist eine Form des Rassismus. Er verweigert dem jüdischen Volk das grundlegende Recht, das allen Völkern der Welt zusteht.

Israel existiert wegen des Holocaust, wegen des Antisemitismus und als Zufluchtsort für Juden, die vor Verfolgung fliehen, für das kulturelle Überleben des jüdischen Volkes und seinem Recht auf Selbstbestimmung, wegen der Verbindungen des jüdischen Volkes am Land Israel und weil das international akzeptiert und anerkannt wurde. Die Logik des Antizionismus befielt jeden einzelnen dieser Gründe für die Existenz Israels zu anzugreifen.

So wird der Holocaust geleugnet oder trivialisiert und die Gründung Israels wird als westlicher Kolonialismus diskreditiert oder als „Fehler“, wenn man so will. Zusätzlich haben die Araber eine Darstellung der Geschichte geschaffen, die mit der jüdischen konkurriert. Die Araber leugnen, dass der Erste wie der Zweite Tempel auf oder in der Nähe des Tempelbergs stand. In ihrer Darstellung haben sie die Wurzeln und Rechte in und an dem Land; die Juden habe praktisch keine Verbindung dazu. Sie leugnen auch, dass die Juden ein Volk sind, während sie gleichzeitig selbst eins zu sein behaupten und ihre Recht auf Selbstbestimmung einfordern.

Darüber hinaus greifen sie die Juden/Israel wegen der schlimmsten Menschen bekannten Verbrechen an. Ihre Vorwürfe haben keinerlei Basis in der Wirklichkeit. Es spielt keine Rolle, ob es irgendeinen Beweis gibt, mit der sie sie unterstützen könnten, auch nicht, dass sie unerhört oder pervers sind. Sie werden die Fakten verdrehen oder betrügerisch „Fakten“ präsentieren, um ihre Vorwürfe zu untermauern. Sie stellen auch das Recht falsch dar, um einfacher zu dem Schluss zu kommen, dass die Israelis ein Verbrechen begangen haben – oder besser noch: ein Kriegsverbrechen.

Zu der Liste der „Verbrechen“ gehört: Völkermord oder einen neuen Holocaust zu begehen; ethnische Säuberung; die Ausübung von Kriegsverbrechen durch Unverhältnismäßigkeit, gezielte Tötung Unschuldiger und Schaffung einer humanitären Katastrophe.

Sie stigmatisieren Israel unbarmherzig als Apartheid-Staat, damit sie eine weltweite Bewegung zur Delegitimierung Israels schaffen können, die der Bewegung gleicht, die das tatsächliche Apartheid-Regime Südafrikas untergrub. Einmal mehr: Um das zu schaffen, werden die Wirklichkeit und die Natur eines Apartheid-Regimes verdreht und gefälscht.

Zu ihren Lügen gehört Folgendes:

1. Die Besatzung ist illegal.

2. Die Siedlungen sind illegal.

3. Judäa und Samaria sind Palästinenserland.

4. Israel ist der Aggressor.

5. Jerusalem ist dem Islam heilig.

6. Die Araber unterstützen eine Zweistaaten-Lösung.

7. Die Juden wollen entsprechend den Protokollen der Weisen von Zion die Welt beherrschen.

David Matas und andere haben all diese Lügen überzeugend entlarvt.

Die Araber folgen dem Spruch von Goebbels bis ins Detail:

Wenn man eine Lüge erzählt, die nur groß genug ist, und sie immer wieder wiederholt, werden die Leute sie schließlich glauben. Die Lüge kann nur solange aufrecht erhalten werden, wie der Staat die Menschen vor den politischen, ökonomischen, und/oder militärischen Konsequenzen der Lüge abschotten kann. Es ist deshalb äußerst wichtig für den Staat alle seine Kräfte zu benutzen, um andere Meinungen zu unterdrücken, da die Wahrheit der tödliche Feind der Lüge ist, und somit wird die Wahrheit durch die Ausbreitung der größte Feind des Staates. [aus dem Englischen zurückübersetzt]

Der Begriff der „Großen Lüge“ wurde auch in einem Bericht gebraucht, der während des Krieges vom US-Office of Strategic Services als Beschreibung in Hitlers psychologischem Profil ausgearbeitet wurde.

Seine Hauptregeln waren: Erlaube der Öffentlichkeit nie zur Ruhe zu kommen; gibt niemals eine Fehler zu oder dass du falsch gelegen hast; räume nie ein, dass es bei deinem Feind etwas Gutes geben könnte; gib nie Raum für Alternativen; nimm niemals Tadel an; kontentiere dich auf nicht mehr als einen Feind auf einmal und mache ihn für alles verantwortlich, was falsch läuft; die meisten Menschen werden leichter eine große Lüge glauben als eine kleine; wenn du sie regelmäßig genug wiederholst, werden die Leute sie früher oder später glauben.

Auch dem folgen sie bis ins Detail. Es ist nur natürlich, denn Hadsch Amin al-Husseini, der Vater des militanten palästinensisch-arabischen Nationalismus – ein bis zu ihm unbekannten Konzept – war ein enger Vertrauter Hitlers und forderte von ihm die Anerkennung des arabischen Rechts

… die Frage der jüdischen Elemente in Palästina und anderen arabischen Ländern in Übereinstimmung mit den nationalen und rassischen Interessen der Araber und gemäß Vorgaben, die denen ähneln, die zur Lösung der Judenfrage in Deutschland und Italien angewandt werden.

Plus ça change, plus c’est la même chose.

Was die israelische Regierung tun muss: Sie muss jeder einzelnen dieser Lügen bei jeder Gelegenheit entgegen treten. Darum sollte es bei seiner PR gehen und nicht um die sexy Frauen am Strand. [Anmerkung heplev: Israel wollte letztes Jahr durch eine PR-Offensive mit hübschen israelischen Frauen, vor allem aus dem Militär, Sympathien in der Welt gewinnen]

Das wäre offensives Vorgehen.

Der Focus hat doch tatsächlich entdeckt, dass das Mohammed al-Dura-Video getürkt sein könnte (Entschuldigungen an alle Türken). Es zitiert einen israelischen Wissenschaftler, der viele Details aufzeigt, anhand derer der Schluss nahe liegt. (Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen Philippe Karsenty und France2 in Paris haben sie anscheinend nicht mitbekommen – wird von Kommentator Dante_A moniert.). Interessant wird es dann natürlich wieder in den Kommentaren. (Tippfehler der Originale übernommen)

Da gibt es die Äquidistanzler, die letztlich Israel verunglimpfen und den Palästinensern ihr Recht auf Mord zugestehen; gerade der letzte Satz entlarvt den Schreiber: „Auf beiden Seiten sterben unschuldige Zivilisten und vor allem Kinder, dabei deutlich mehr auf palästinensischer Seite. Daher ist es für mich nicht maßgebend, ob die Bilder gefälscht wurden oder nicht. Nur sollte Isreal jetzt nicht versuchen, sich als Friedensengel darzustellen!“

Dann gibt es die Abstreiter, die dem Wissenschaftler das Fachwissen bestreiten und ihm Propaganda unterstellen: „Der Professor ist gewiss Experte, wüßte er doch sonst, wann ein Einschuß zu bluten beginnt. Wenn nicht gerade ein arterielles Gefäß zerstört wurde, dauert es schon ein wenig. In Krimis wird das sicher ganz anders dargestellt, um die filmische Wiksamkeit zu erhöhen. Hat der Professor gar so einen Fim als Vergleich gewählt?“ Ja, das weiß natürlich nur der Kommentierer, wann die Wunden bluten. Wer sich auf die 55 Sekunden verlässt, ist da der Gelackmeierte – das Ganze soll ja reichlich lange gedauert haben, auch nach den vermeintlichen Treffern.
Wo diese Haltung ganz schnell landet, ist auch kein Wunder: bei der Israel-Lobby. Es geht ja nichts über die Weltherrschaft der Juden: Man muß schon eine gehörige Portion Mut gemischt mit einem hohen Maß an Dreistigkeit besitzen um solche hahnebüchenen Theorien der Öffentlichkeit zu präsentieren, die man wahrscheinlich für sehr dumm und naiv zu halten scheint. Der Israel-Lobby in unserer politischen Elite dürfte dieses Gutachten gerade recht kommen - wie ein vom Himmel gefallenes Indiz bezüglich der Unschuld des israelischen Militärs.

Weiterhin gibt es die „ist doch egal“-Fraktion, die dann ebenfalls nur für die PalAraber Partei ergreifen und auf Israel schimpfen: Selbst wenn die Szene gestellt war, wäre es ein schwacher Entlastungsversuch, denn täglich sterben in den durch Israel besetzten Gebieten Kinder und andere Unschuldige durch Angriffe der IDF. Oder: Alleine eine Debatte über die Echtheit der Aufnahmen ist ein schlechter Witz. Es wird generell nur so wenig wie möglich von den israelischen Greueltaten berichtet. Aber lasst uns doch alle zusammen schön den Völkermord im nahen Osten ignorieren! Wir haben nur wenig aus unserer Geschichte gelernt! Widerlich! Fein, fein, wenn man sich brüsten kann, dass man neutral ist und gleichzeitig einseitig schimpft. Ausreden gibt’s auch genug. Moralische Überlegenheit der Salon-Nahostexperten zum Beispiel. Und so wird denn von einem anderen sekundiert: Aber Ironie bei Seite, es ist eigentlich unwesentlich ob DIESES Kind nun erschossen wurde, oder nicht. Wenn es eine Inszinierung war, dann macht sie zumindest auf die eigentliche Problematik aufmerksam, dass in diesem sinnlosen Krieg, in den letzten Jahrzehnten, wohl tausende Kinder erschossen wurden, da beide Seiten bereits in Kindern zukünftige Feinde sehen. Während man den Terror, verständlicher Weise, auf de reinen Seite ächtet, so unterstützt man doch da teil gezielte Morden durch Israel nicht nur moralisch, auch mit Geld und Waffen. Das habe ich in diesem sinnlosen Krieg noch nie verstanden.

Die besserwissenden Ablenker haben natürlich auch ein Wörtchen mitzureden: Ich meine ich Blut am Hals des Jungen zu erkennen. Die Einschüsse in der Wand sehen auch echt aus. Traurig das Ganze. Ist ja lieblich: „Ich meine erkennen zu können.“ Am Hals. Der angeblich ja gar nicht getroffen wurde. Und wer hat eigentlich bestritten, dass die Einschusslöcher echt sind? Die Frage ist: Wer hat sie gemacht?!

Die ahnungslosen (naiven oder dummen?) Friedensstifter dürften keinesfalls fehlen – aber die sind wie die Äquidistanzler, die auch immer versuchen zu vermitteln, dass beide Seiten gleich schlimm sind (nur, dass die Israelis dabei immer schlechter abschneiden als die Araber): Ob gestellt oder nicht… …die Weltöffentlichkeit weiß so oder so wie die Fronten im Nahen Osten sind und wie fair die “verschiedenen Parteien” miteinander umgehen. Statt sich um die Echtheit dieses Videos verbale Schlachten zu liefern, sollten sich alle Beteiligten im Nahen Osten um ein Aufeinanderzugehen bemühen und nicht immer nur den eigenen Standpunkt unversöhnlich der Gegenpartei “vor den Latz knallen”. Merkwürdigerweise sind es gerade die religiös orthodoxen Vertreter, die den Grundsatz “Liebe Deinen Nächsten” am wenigstens beherzigen. Entscheidend ist also nicht die Echtheit des Videos, sondern die Frage ob dieses Video evtl. auch hätte echt sein können. Und hier muß man leider sagen: Es könnte echt sein. Dies ist das nach wie vor ungelöste Problem. Hier haben wir einen ganzen Haufen Vorurteile eingepackt in gutmenschliche Ahnungslosigkeit: Die Echtheit ist nicht entscheidend, man muss aufeinander zugehen (ist es da egal, wenn eine Seite – die pal-arabische – sich nicht im Geringsten rührt?) und überhaupt, die Israelis sind die religiös orthodoxen Vertreter und machen damit alles falsch. (Vom Islam ist mir nicht bekannt, dass „liebe deinen Nächsten“ lehrt wie es im jüdischen und christlichen Glauben der Fall ist.) Und die Aussage „Das Video könnte echt sein“ übertrumpft jede Kritik an den Pallywood-Propagandisten. So kann man sich die Welt auch schön stricken.

In dasselbe Horn stößt dann noch einer, der das für völlig überflüssig und unerheblich hält: wozu soll das gut sein, nach 8 Jahren? und was soll das? wenn es nicht dieses Kind war, dann waren es andere. das ist immer eine Tragödie. Nationalität, sowohl des Opfers als auch des Aggressors interessieren mich dabei gar nicht. Auch hier: Gelogen oder nicht ist egal. Und damit ist Israel legitimes Ziel für Verunglimpfung, Verleumdung und Dämonisierung. Die Folgen dieser Fälschung aus dem Jahr 2000 werden für unerheblich erklärt. So sorgt man dafür, dass Geschichte nicht verstanden werden braucht. Keine gute Grundlage für die Verbesserung der Zukunft.

Und zum „guten“ Schluss wird auch total offen Partei gegen Israel genommen und alles abgestritten, was für die Juden sprechen könnte: Alleine eine Debatte über die Echtheit der Aufnahmen ist ein schlechter Witz. Es wird generell nur so wenig wie möglich von den israelischen Greueltaten berichtet. Aber lasst uns doch alle zusammen schön den Völkermord im nahen Osten ignorieren! Wir haben nur wenig aus unserer Geschichte gelernt! Widerlich! Das sind vielleicht Leute, die sich nicht mit der Materie zu beschäftigen bereit sind. Die plappern die Propaganda nach, die ihnen von Pallywood über die MSM vorgekaut wird.

Allerdings sind pauschale Gegenpositionen auch alles andere als hilfreich: Die Gräueltaten und das Massaker an den Palästinensern in den vergangen 60 Jahren ist alles nur erfunden und gestellt! So einfach kann man sich das machen. Was soll man mit solchen Sätzen machen? Sie liefern genauso wenig Fakten wie die Antiisrael-Tiraden.

Auch wenn es bei den faktenresistenten Holzköpfen nichts nutzt: Ihnen müssen Fakten entgegen gehalten werden, damit Leute, die nicht so verbohrt, aber auf der falschen Seite oder tatsächlich dazwischen stehen, abwägen können, was Wahrheit und was Lüge ist. Pauschalitäten helfen nicht weiter. Schon gar nicht gegen propagandistische Vorwürfe, die eigentlich auch nur pauschale Verleumdungen sind.

Jonathan Spyer
Perspecitves Papers Nr. 44, 27. Mai 2008

Zusammenfassung: Die United Nations Relief Works Agency (UNRWA) wurde unter Zuständigkeit des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) mit der einzigartigen Verantwortlichkeit geschaffen, einzig den Palästinenser zu helfen. Wegen dieses besonderen Status lässt die UNRWA die palästinensische Flüchtlingsfrage fortbestehen, statt sie zu lösen; und daher dient sie als wichtiges Hindernis bei der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Anders als bei jeder anderen UN-Körperschaft schließt die Bestimmung der UNRWA nicht nur die Flüchtlinge selbst ein, sondern auch ihre Nachfolger. Darüber hinaus behalten die Flüchtlinge ihren Status selbst dann, wenn sie eine Staatsbürgerschaft erworben haben. Die UNRWA beschäftigt Lehrer, die mit der Hamas verbunden sind und erlaubt in ihren Schulen die Verbreitung von Hamas-Botschaften. Der Coup der Hamas vom Juli 2007 im Gazastreifen hat dazu geführt, dass die Hamas die UNRWA-Einrichtungen dort in die Hand bekommen hat. Daher verlangen die Aktivitäten der UNRWA dringendes Handeln. Die Agentur sollte aufgelöst und ihre Dienste angemessen verwalteten Organisationen übergeben werden.

Hintergrund

Millionen Flüchtlinge weltweit – seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs mehr als 130 Millionen – sind unter die Verantwortung des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) gefallen, die versucht die Flüchtlinge wieder anzusiedeln und dort einzugliedern. Am 8. Dezember 1949 verabschiedete die UNO-Vollversammlung die Resolution 302, mit der eine Agentur gegründet wurde, die einzig „direkten Unterstützungs- und Arbeitsprogrammen“ für die palästinensisch-arabischen Flüchtlinge verpflichtet ist – UNRWA (United Nations Relief Works Agency) – was sie zu einer einzigartigen Einrichtung macht.

Die UNRWA existiert, um die palästinensische Flüchtlingsfrage fortbestehen zu lassen, statt sie zu lösen. Kein Palästinenser, keine Palästinenserin hat je seinen bzw. ihren Flüchtlingsstatus verloren. Es gibt z.B. Hunderttausende palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachkommen, die Staatsbürger von Jordanien sind – doch was die UNRWA angeht, sind sie immer noch Flüchtlinge, denen Hilfe zusteht. Die UNRWA hat sich im Verlauf der vergangenen 60 Jahre in ein zentrales Vehikel des Fortbestands des Flüchtlingsproblems verwandelt – und in ein großes Hindernis für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Das Definitionsproblem

Als die UNRWA im Jahr 1948 erstmals begann die Flüchtlinge zu zählen, tat sie das in nie da gewesener Weise: mit dem Versuch die Zahl derer, die als Flüchtlinge definiert wurden, zu maximieren. Die UNRWA zählt jeden Nachkommen der ursprünglichen Flüchtlinge auch als Flüchtlinge – was zu einer Zunahme von 400 Prozent seit 1948 führte.

Das war eine politisch motivierte Definition, die darauf hinauslief, dass die Palästinenser entweder für alle Zeiten Flüchtlinge bleiben würden oder bis zu dem Tag, an dem sie im Triumphzug in eine palästinensisch-arabischen Staat zurückkehrten, zu dem auch das Territorium gehört, wo Israel existierte. Wenn sie sich irgendwo anders eine Existenz aufbauten, selbst nach vielen Generationen – Jahrzehnten oder Jahrhunderten – würden sie offiziell weiter Flüchtlinge bleiben. Im Gegensatz zu anderen Situationen auf der gesamten Welt behielten dort nur Flüchtlinge diesen Status, bis sie andernorts dauerhaft sesshaft wurden, mutmaßlich als Staatsbürger anderer Länder.

Darüber hinaus wurde der Flüchtlingsstatus ausschließlich auf die Angaben des Antragstellers gegründet. Selbst die UNRWA gibt zu, dass ihre Zahlen in einem Bericht an den Generalkomissar der United Nations Relief and Works Agency für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten aus dem Jahr 1998 (Juli 1997-30. Juni 199 aufgebauscht wurden: „Die Registrierungszahlen der UNRWA gründen auf Informationen, die von den Flüchtlingen freiwillig zum Zweck des Erhalts des Zugangs zu den Diensten der Agentur gegeben wurden und können daher nicht als statistisch gültige demografische Daten angesehen werden.“

Konflikt nähren

Im Oktober 2004 gab der damalige UNRWA-Generalkommissar Peter Hansen erstmals öffentlich zu, dass Hamas-Mitglieder auf der Gehaltsliste der UNRWA standen; er fügte hinzu: „Ich betrachte das nicht als Verbrechen. Die Hamas als politische Organisation bedeutet nicht, dass jedes Mitglied ein Militanter ist und wir führen keine politischen Überprüfungen durch und schließen Leute nicht wegen der einen oder anderen politischen Überzeugung aus.“ Konsequenterweise wurden Steuergelder aus Ländern, in denen die Hamas rechtlich als Terrororganisation definiert wird (wie in den USA und Kanada) illegal dafür genutzt von der Hamas kontrollierte Aktivitäten zu finanzieren.

Hansens Sichtweise, dass die Hamas eine normale politische Organisation sei, deren Doktrin die Regierungsweise und Bildung der Palästinenser nicht stört, bleibt Haltung der UNRWA. Das war selbst dann so, als die Hamas Gewalt gegen andere Palästinenser verübte. Nachdem die Organisation den Gazastreifen im Juli 2007 gewaltsam unter ihre Kontrolle brachte, signalisierte die UNRWA der Hamas sofort, dass sie begierig war ihre Dienste wieder zur Verfügung zu stellen. An ihren Vorgehensweise oder ihren Leistungen änderte sich nach der Machtübernahme nichts.

Eine deutliche Demonstration dieses Problems war der Tod von Awad al-Qiq im Mai 2008. Qiq hatte eine lange Karriere als Lehrer für Wissenschaften in einer UNRWA-Schule und war befördert worden, um eine Jungenschule in Rafah zu leiten. Er war auch ein führender Bombenbauer für den Islamischen Jihad. Er wurde getötet, während er eine Fabrik führte, die Raketen und andere Waffen baute, die gegen Israel eingesetzt wurden und sich in der Nähe der Schule befand. Qiq baute zur selben Zeit Waffen, mit denen israelische Zivilisten angegriffen wurden, während er seine Schüler indoktrinierte dasselbe zu tun. Der Islamische Jihad musste ihm kein Gehalt für seine terroristischen Aktivitäten zu zahlen. Die UNO und der amerikanische Steuerzahler machten das bereits.

Die zunehmende Zahl an UNRWA-Lehrern, die sich offen mit radikalen Gruppen identifizieren, haben einen Lehrerblock geschaffen, der sicher stellt, dass Mitglieder der Hamas und der islamistischen Ideologie verschriebene Einzelpersonen gewählt werden. Sie nutzen als Klassenzimmer als Ort für ihre radikalen Botschaften; damit haben diese Lehrer auch die örtlichen palästinensischen Wahlen stark beeinflusst. So ist das Bildungssystem der UNRWA ein Sprungbrett für die politischen Aktivitäten der Hamas geworden. SO war Said Siyam von der Hamas, der Minister für innere und zivile Angelegenheiten von 1980 bis 2003 Lehrer in UNRWA-Schulen im Gazastreifen. Er wurde dann Mitglied der Gewerkschaft der arabischen Beschäftigten der UNRWA und führte das Sektorkomitee für Lehrer. Zu den anderen angesehenen Hamas-Absolventen des UNRWA-Bildungssystems gehören Premierminister Ismail Haniyeh und Abd al-Aziz Rantisi, der frühere Hamas-Chef.

Abhängigkeit hegen

Das Budget der UNRWA wird von vielen Ländern gestützt, unter denen die USA und westliche Staaten die größten Geber sind. 1990 betrug der jährliche Haushalt der UNRWA mehr als 292 Millionen Dollar; bis zum Jahr 2000 war es auf 365 Millionen Dollar gestiegen. Trotz dieses scheinbaren Anstiegs jedoch sind die tatsächlichen Zuweisungen zurückgegangen – verstärkt durch die sehr hohe Geburtenrate und die wachsende Bevölkerung in den Lagern. Die Flüchtlinge werden entmutigt aus den Lagern wegzuziehen und hatten den Anreiz Sozialleistungen zu erhalten, wenn sie dort blieben.

Die Pro-Kopf-Ausgaben unter den Flüchtlingen in den Lagern ging daher von $200 pro Jahr und Flüchtling in den 1970-er Jahren auf derzeit etwa $70 zurück. Diese Lage ist im Libanon am offensichtlichsten; dort bietet die Regierung wenig bis keine zusätzliche Hilfe für die Palästinenser.

Die UNRWA bietet einer großen Anzahl Palästinenser Arbeitsplätze (sie hat 23.000 Vollzeitbeschäftigte). Während das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und das UNO-Kinderhilfswerk (UNICEF) es vermeidet Leute von vor Ort zu beschäftigen, die auch Empfänger der Dienste der Werke sind, trifft die UNRWA diese Unterscheidung nicht. Die UNRWA hält auf diese Weise eine große Flüchtlingsbevölkerung und ihre Nachkommen in einem dauerhaften Zustand der Abhängigkeit von Sozialleistungen, die vom westlichen Steuerzahler finanziert wird. Bürokratien neigen dazu an ihrem dauerhaften Fortbestand zu arbeiten. Im Fall der UNRWA wird diese Tendenz durch die Tatsache verschlimmert, dass der Daseinsgrund der Organisation der Fortbestand des Flüchtlingsproblems ist, anstatt eine Lösung dafür zu finden.

Schlussfolgerung

Die UNO ging fehl, als sie eine UNO-Einrichtung schuf, die sich exklusiv einer Flüchtlingsbevölkerung verpflichtete und einen modus operandi erhielt, der dem aller anderen Hilfsinstitutionen widersprach.

Vier Schritte sind nötig, um die internationale Herangehensweise and die palästinensische Flüchtlingsfrage auf eine Linie mit den Standardverhaltensweisen in ähnlichen Situationen bringt.

Erstens sollte die UNRWA selbst aufgelöst werden. Zweitens sollten die Dienste, die die UNRWA derzeit leistet, anderen UNO-Einrichtungen übergeben werden, insbesondere der UNHCR, die langjährige Erfahrungen mit solchen Programmen hat. Drittens sollte die Verantwortung für die normalen Sozialdienste der palästinensischen Autonomiebehörde übergeben werden. Ein großer Teil der Beschäftigten der UNRWA sollte an diese Regierungsbehörde übergeben werden. Viertens sollten die Geber die maximal mögliche Aufsicht ausüben, um Transparenz und Verantwortlichkeit sicherzustellen.

Jonathan Spyer ist Senior Research Fellow am Global Research in International Affairs Centers (IDC) in Herzliya.

Es gibt sie nicht, sagt Clifford D. May – weil sie nicht überleben. Außerdem – und damit fängt er an – haben die westlichen Medien und Öffentlichkeit nicht unbedingt eine Nähe zu historischen Fakten, begeistern sich für Terroristen und lassen reichlich viel aus, was eine ehrliche Erklärung der heutigen Lage schaffen würde:

Die fehlenden Moderaten

Clifford D. May, The Washington Times, 25. Mai 2008

Um den 4. Juli zu feiern, feuern Amerikaner Feuerwerkskörper ab – eine farbenfrohe Erinnerung an den Kampf für die Unabhängigkeit.

In diesem Monat haben die Israelis 60 Jahre Unabhängigkeit gefeiert und jegliche im Landen zukaufende Pyrotechnik ist überflüssig. Der grelle Schein der Raketen ist Nacht um Nacht am Himmel über Israel zu sehen, Dank der Hamas, der Terrororganisation, die im Gazastreifen herrscht und sich offen der Auslöschung des jüdischen Staates verschrieben hat.

Wenn wir Frieden zwischen Israel und den Palästinensern wollen, müssen wir die Radikalen marginalisieren und die Moderaten an die Macht bringen. Das ist nur die gängige Meinung. Es gibt damit ein Problem: Die Moderaten üben im Gazastreifen keinerlei Macht aus.

Daneben gibt es drüben in der Westbank den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas, den Kopf der Fatah, den Rivalen der Hamas. Von ihm wird berichtet, dass er wegen Präsident Bushs Äußerungen vor dem israelischen Parlament, er freue sich auf den 120. Jahrestag der israelischen Unabhängigkeit, wütend ist – das sei eine Zeit, sagte Bush voraus, in der Israel mit Frieden mit einem unabhängigen palästinensischen Nachbarn leben wird. Abbas sagte gegenüber Reportern: „Die Rede Bushs in der Knesset verärgerte uns… Ich habe offen, klar und ehrlich von ihm gefordert, dass die amerikanische Position ausgewogen sein sollte.“

Auch das ist gängige Meinung. Das Problem damit ist: Wenn ich deine beiden Kinder umbringen will und du sie am Leben erhalten willst, dann würde eine ausgewogene Position – ein Mittelweg zwischen beiden – den Mord an einem von deinen Kindern befürworten.

Eine solche Ausgewogenheit wird in den Mainstream-Median unbarmherzig zur Schau gestellt. Die Washington Post zum Beispiel brachte zur Erinnerung an Israels 60. Jahr der Unabhängigkeit eine ganzseitige Darbietung zweier Männer, einen Israeli und einen Palästinenser, die beide vor 60 Jahren „in ein Land im Krieg geboren wurden“.

Die Story versäumt es zu erwähnen, wie der Krieg begann: Die Vereinten Nationen verabschiedeten eine Resolution, dass Israel gegründet wurde und ebenso ein arabischer Staat. Die jüdischen Führer stimmten zu. Hätten die arabischen Führer das Gleiche getan, würden die Palästinenser diesen Monat ebenfalls 60 Jahre Eigenstaatlichkeit feiern – und es hätte keinen Krieg und keine Flüchtlinge gegeben.

Die Post berichtet, dass die Familie von Nabil Zaharan, dem 60-jährigen Palästinenser, „aus Furcht vor den vorrückenden israelischen Truppen aus ihrer Heimat Jaffa“ floh. Das ist die gängige Darstellung geworden – Palästinenser wurden von Juden aus ihren Häusern getrieben. Aber wie Efraim Karsh, Kopf der Mediterranean and Middle Eastern Studies am King’s College der University of London, schreibt: „Die vor kurzem erfolgte Freigabe von Millionen Dokumenten aus der Zeit des britischen Mandats ( 1920-1948 ) und der frühen Tage Israels… malen ein weit entschiedeneres Bild der historischen Abläufe. … Zum Zeitpunkt der israelischen Unabhängigkeitserklärung… floh keiner der 170.000 – 180.000 Araber aus städtischen Zentren und nur eine Hand voll der 130.000 – 160.000 Dorfbewohner, die ihre Häuser verlassen hatten, war von den Juden hinausgezwungen worden.“

Er zitiert Ismail Safwat, den irakischen General, den damaligen Oberkommandierender der Arabischen Befreiungsarmee, die versuchte „alle Juden ins Meer zu treiben“. General Safwat vermerkte „mit einigem Erstaunen, dass die Juden ‚bisher nicht ein einziges arabisches Dorf angriffen, so lange sie von ihm nicht von ihm provoziert wurden’.“

Die überwältigende Mehrzahl derer, die flohen, erklärt Karsh, wurden angewiesen das zu tun, „von ihren eigenen Führern und/oder von arabischen Militärs, ob aus militärischen Erwägungen oder um sie davor zu bewahren Bürger eines zukünftigen jüdischen Staates zu werden“.

Einer dieser Führer war Amin al-Husseini, der Mufti von Jerusalem, der den Zweiten Weltkrieg bei Adolf Hitler in Berlin verbrachte. Der Forscher Barry Rubin schreibt, dass al-Husseini „die Juden hasste, sie vernichten wollte und sich Kompromiss nicht einmal vorstellen konnte“.

„Der Schlüssel ist“, sagt Rubin, „dass durch die Zurückweisung der Teilung, die Forderung von allem und den Beginn eines Krieges, den sie nicht gewinnen konnte, die arabische Seite endlosen Konflikt sicher stellte, dazu die palästinensische Flüchtlingsfrage und kein Palästina. Es war nicht Mord – es war Selbstmord.“

Die Palästinenser, die nicht flohen, sind heute israelische Staatsbürger – mehr als 20 Prozent der Bevölkerung. Trotz des Weggangs von Familien wie der von Herrn Zaharan bleibt Jaffa eine arabische Stadt mit Minaretten und Moscheen, die seine Skyline bilden.

Ebenfalls nicht erwähnt von dem Artikel der Post: Fast eine Million Juden, deren Familien Jahrhunderte lang in Ländern wie Ägypten, Syrien und dem Irak lebten, wurden vertrieben. Die Hälfte aller israelischen Juden stammen aus arabischen Ländern.

Israels Unabhängigkeitskrieg ist nie zu Ende gegangen. Vor dreißig Jahren schien es eine Chance zu geben: Der ägyptische Präsident Anwar Sadat ging nach Camp David und schloss mit Israel Frieden. Nicht viel später wurde er von Mitgliedern einer islamistischen Gruppe unter der Führung von Ayman al-Zawahiri niedergeschossen. Jetzt ist er Osama bin Ladens erster Stellvertreter und soll in den Stammesgebieten von Pakistan leben; al-Zawahiri ist die lebende Erinnerung der Folgen, die jeden Moderaten erwarten, die es wagen diesen langen und blutigen Konflikt zu beenden.

Der Libanon hat einen neuen Präsidenten. Und wie gestern die Tagesschau schon jubelte, soll das Land wieder regierbar sein. Die EU, die USA (und die UNO natürlich auch, was sonst?) bejubeln das Schauspiel – dass die Hisbollah in der Regierung sitzt, überall Veto einlegen kann und damit alles im Sack hat. Das Land ist nicht regierbar, es steht unter der Fuchtel der Terrorgruppe.

Der neue Präsident, der ehemalige Armeechef Michel Suleiman, soll ein Kumpel der Hisbollah sein. Das habe ich so in unseren Medien nicht gehört. Dass er die Hisbollah ausdrücklich für ihren Krieg gegen Israel lobte und ankündigte, dass er engere Beziehungen zu Syrien anstrebt. Überraschung! Fragt sich bloß, warum die Hisbollah denn so lange gegen diesen Mann im Präsidentenamt war? Nun, bei dem Ergebnis wird es jetzt klar, oder?

Dass die UNO das „Arrangement“ völlig in Ordnung findet und gut heißt, muss nicht weiter verwundern. Was kümmern den Schwadronierverein schon, dass er mal ganz was anderes beschlossen und gefordert hat? Es gibt reichlich Resolutionen (vom Sicherheitsrat, also welche, die zählen, nicht zuletzt 1701), die die Entwaffnung der Hisbollah fordern. Statt dessen wird sich jetzt, so wie sie ist, auf den Thron gehoben und entscheidet so gut wie alleine, was im Libanon passiert. Was für ein schlechter Witz!

Was bei der UNO eigentlich klar war, verwunderte allerdings bei anderen mehr. Die Europäer – gut, die sind schon immer auf dem Trip, Diktatoren und Massenmördern zu geben, was die wollen und zu erwarten, dass die sich dann so benehmen, wie „Europa“ es sich wünscht. Hat zwar noch nie wirklich funktioniert, aber warum nicht einfach weiter machen, bis es einmal klappt (d.h., bis die Terroristen und Gewaltherrscher uns einkassiert haben)? Sooo verwunderlich ist das also dann doch nicht. Da wird wohl versucht, die Syrer vom Iran wegzubringen. Nach dem Motto: Gebt den Syrern den Libanon und dann will der Assad vom Iran nichts mehr wissen. Ein wenig irre, aber so funktioniert das Denken in Europa.

Was die Amerikaner angeht, fragt man sich dann denn doch, was mit denen los ist. Aber seit Frau Rice im State Department das Zepter schwingt und die PalAraber zu den amerikanischen Schwarzen (und damit Israel fast für den Ku-Klux-Klan) erklärt hat, braucht man sich über nichts mehr zu wundern. Die Nahostpolitik aus Washington ist derart europäisiert, dass Präsident Bush in der Knesset so viel von Bündnistreue und israelischen Rechten reden kann, wie er will: Die (diplomatischen) Taten sprechen eine andere Sprache als die wirkliche Unterstützung Israels. Und über diese Schiene wird auch jetzt versucht, zusammen mit UNO und EU den Blödsinn zu betreiben, der die Tyrannen stark macht und sie in ihrem Tun und Manövrieren bestätigt.

Fazit? Israel ist komplett auf sich gestellt. Und das mit einer Regierung am Ruder, die sich wegen eines korrupten Premierministers im freien Fall befindet, aber außenpolitisch zu punkten versucht, um wenigstens international Anerkennung zu bekommen und sich damit ohne Rücksicht auf Verluste (Anstand kennt diese Gruppe eh nicht) an der Macht zu halten. Dass sie dabei den Ausverkauf ihres Staates veranstalten, stört sie nicht – sie sind am eigenen politischen Überleben interessiert, alles andere kümmert sie nicht.